Rentenreform NWB Ratgeber Steuerrecht. Verlag Neue Wirtschafts-Briefe Herne/Berlin

Transkript

1 NWB Ratgeber Steuerrecht Rentenreform 2002 Steuerliche Aspekte der privaten und betrieblichen Altersversorgung Von Diplom-Finanzwirt Georg Harle Verlag Neue Wirtschafts-Briefe Herne/Berlin

2 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Quellenverzeichnis 13 Abkürzungsverzeichnis 15 A. Einführung in die Besteuerung von Altersbezügen Rente - Pension Pensionen des öffentlichen Dienstes Steuerbegünstigte Versorgungsbezüge Bezüge aus der betrieblichen Altersversorgung Allgemeines Besteuerungsgrundsätze der betrieblichen Altersversorgung Die Betriebsrente ist als Pension zu versteuern Die Betriebsrente ist als Rente zu versteuern Versorgungs-Freibetrag Der Werbungskostenabzug für Pensionäre Pensionäre und Altersentlastungsbetrag Die drei Säulen der Altersversorgung 30 < -- J B. Die kapitalgedeckte private Altersversorgung Entwurf eines Gesetzes zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Förderung eines kapitalgedeckten Altersvorsorgevermögens (Gesetzesbegründung) Förderung der zusätzlichen kapitalgedeckten Altersvorsorge Das Förderkonzept in der Systematik der Einkommensteuer Geförderte Anlageformen Begünstigter Personenkreis Förder-Beispiel Zulage Förder-Beispiel Sonderausgabenabzug Förder-Kriterien in der Ansparphase Förder-Kriterien in der Auszahlphase 40

3 Inhaltsverzeichnis 3. Steuerliche Entlastung Zwischenentnahme zur Finanzierung selbst genutzten Wohneigentums 51 C. Die betriebliche Altersversorgung Allgemeines Stärkung der betrieblichen Altersversorgung Anspruch auf Entgeltsumwandlung Einführung des Pensionsfonds als Durchführungsweg Steuerfreiheit von Beiträgen des Arbeitgebers zur Pensionskasse oder zum Pensionsfonds Alternative Individualbesteuerung Steuerfreiheit von Leistungen zur Übernahme von bestehenden Versorgungsverpflichtungen durch Pensionsfonds Bestimmte Flankierungen im BetrAVG Das Förderkonzept der betrieblichen Altersversorgung nach 10 a EStG und dem XI. Abschnitt des EStG Zulagen Sonderausgabenabzug Betriebliche Altersversorgung nach dem AVmG - Steuerrechtliche Behandlung Betriebliche Altersversorgung durch Entgeltsumwandlung Definition Abs. 5 BetrAVG Zukünftige Entgeltsansprüche Wertgleichheit Umwandlungsfähiges Entgelt Gehaltsumwandlung bei Tarifverträgen Höhe der Entgeltsumwandlung Schritte zur Durchführung der Entgeltsumwandlung Rechtslage ab Die Durchführungswege bei der Entgeltsumwandlung Bereits bestehende Entgeltsumwandlung Bestimmung des Durchführungsweges Insolvenzsicherung Beispiel 67

4 Inhaltsverzeichnis D. Die Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung Allgemeines Der Pensionsfonds Einführung von Pensionsfonds Grundstrukturen von Pensionsfonds Vermögensanlage ( 115 VAG-E) Steuerfreiheit der Beiträge nach 3 Nr. 63 EStG-E Dotierung nach 3 Nr. 63 EStG-E und 40 b EStG Die Direktversicherung - 4b EStG Bedeutung Lebensversicherung Abschluss einer Direktversicherung Die Pensionskasse - 4c EStG Die Pensionsverpflichtung - 6a EStG Definition, Rechtsgrundlagen Voraussetzungen des 6a Abs. 1 EStG Anspruch Keine Widerrufsvorbehalte Schriftform Beginn der Rückstellungsbildung Bewertung Anwendung der Heubeck-Richttafeln Teilwert der Pensionsverpflichtung vor Beendigung des Dienstverhältnisses Teilwert der Pensionsverpflichtung bei Wechsel des Arbeitgebers Teilwert der Pensionsverpflichtung nach Beendigung des Dienstverhältnisses Auflösung der Pensionsrückstellung Nachholverbot Pensionszusagen an Gesellschafter und nahe Angehörige Pensionszusagen gegenüber im Betrieb mitarbeitenden Ehegatten GmbH & Co. KG Mitunternehmer einer Personengesellschaft als Pensionsberechtigter 92

5 10 Inhaltsverzeichnis Pensionszusagen gegenüber beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern einer Kapitalgesellschaft Zivilrechtliche Wirksamkeit Ernsthaftigkeit Erdienbarkeit Wartefrist Andere betriebliche Gründe Angemessenheit Konsequenzen bei Nichtanerkennung Die Unterstützungskasse - 4d EStG Das Modell Die Rechtsform der Unterstützungskasse Begünstigter Personenkreis Die Zusage Die rückgedeckte/ nicht rückgedeckte Unterstützungskasse Die arbeitnehmerfinanzierte UK Die steuerliche Behandlung der nicht rückgedeckten UK Der Rechengang für die abzugsfähigen Zuwendungen Die steuerliche Abzugsfähigkeit von Zuwendungen des Trägers für lebenslängliche Leistungen Überblick über die Zuwendungsmöglichkeiten Deckungskapital Reservepolster Zulässiges Kassenvermögen - tatsächliches Kassenvermögen Beispiel für abzugsfähige Zuwendungen Rückdeckungsversicherung Zuwendungen für Leistungsempfänger Zuwendungen für Leistungsanwärter Kürzung der als Betriebsausgabe abzugsfähigen Prämien Einzelfragen Verzinsung von Darlehen seitens der Unterstützungskasse Die Steuerpflicht der Unterstützungskasse Die Steuerbefreiung nach 5 Abs. 1 Nr. 3 KStG Rechtsform der Unterstützungskasse Zugehörige Soziale Einrichtung 116

6 Inhaltsverzeichnis Zweckbindung des Kassenvermögens Beginn der Befreiung Steuerpflicht der Unterstützungskasse Die partielle Steuerpflicht der überdotierten Unterstützungskasse Einführung Die Problematik der Überdotierung Tatsächliches Kassenvermögen und die Nichtberücksichtigung der zukünftigen Versorgungsleistungen Die Vorteile der Gruppenunterstützungskasse (GUK) Die Ansicht von Seeger Zusammenfassung Die Beitragszusage 125 Anhang Steuerliche Behandlung von Pensionszusagen gegenüber beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern ( 8 Abs. 3 Satz 2 KStG); zu den Kriterien der Wartezeit" (Abschn. 32 Abs. 1 Satz 5 und 6 KStR) und der Finanzierbarkeit" (Abschn. 32 Abs. 1 Satz 9 KStR) - BMF v , BStBl 1999 I d EStG - Zuwendungen an Unterstützungskassen KStG-Befreiungen Zweifelsfragen im Zusammenhang mit der steuerlichen Behandlung von Zuwendungen an Unterstützungskassen-BMF v , BStBl Praktisches Beispiel zur Berechnung von abzugsfähigen Aufwendungen eines Trägerunternehmens an eine Unterstützungskasse Beispiel steuerliche Gesamtauswirkung bei Gründung einer eigenen UK Statisches Modell einer Unterstützungskasse Zweifelsfragen im Zusammenhang mit den steuerlichen Regelungen in loa/xi. Abschnitt EStG Zweifelsfragen zum Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetz (AltZertG) 186 Stichwortverzeichnis 205