Gemeinde Baiern. Tagesordnung. Öffentlicher Teil: 01 Bürger fragen. 02 Genehmigung der Niederschrift vom 15. Dezember 2015.

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1 Gemeinde Baiern Tagesordnung Öffentlicher Teil: 01 Bürger fragen 02 Genehmigung der Niederschrift vom 15. Dezember Bauanträge 04 Straßenwidmung 05 Bolzplatz in Berganger 06 Vorschau Sonstiges a) Nahwärmeversorgung Berganger b) Löschweiher Antholing Anfragen

2 abwesend: GR Baumann, GR Maier Christian Bürger fragen In dieser Sitzung werden von Bürgern keine Fragen gestellt : abwesend: GR Baumann, GR Maier Christian nicht teilgenommen: GRin Hörgstetter Genehmigung der Niederschrift vom 15. Dezember 2015 Beschluss. Die Niederschrift wird ohne Einwand genehmigt.

3 3 a : Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport, FlNr. 1371/2 Gemarkung Baiern, GT Netterndorf, Sonnenfeldstraße Auf der FlNr. 1371/2 soll ein Einfamilienhaus errichtet werden. Das Grundstück ist ein Hinterliegergrundstück, die Zufahrt ist mittels Geh- und Fahrtrecht über die FlNr. 1371/1 Und 1371/3 gesichert. Die nach Satzung geforderten Stellplätze sind auf dem Baugrundstück nachgewiesen. Das Vorhaben liegt im Innenbereich und ist städtebaulich vertretbar. Dem Bauantrag wird zugestimmt.

4 3 b : Schule Anholing; Bauantrag für ein selbstgebautes Holzschiff in den Pausenhof Die Bairer Grundschule hat an die Gemeinde geschrieben mit dem Wunsch zum Bau eines neuen Holzschiffes in den Pausenhof der Grundschule. Zu den Unterschriftenlisten mit zahlreichen Kindern wurden verschiedene Zeichnungen beigelegt, wie das neue Schiff aussehen könnte. Das vorhandene Schiff ist schon in einem sehr schlechten Zustand. Einige Eltern haben sich bereiterklärt beim Bau eines Neuen mitzuhelfen. Ein gespendetes Geld der Raiffeisenbank steht zur Verfügung. Über eine weitere Spende Seitens der Gemeinde würden sich die Antragsteller freuen. Dem Bauantrag wird zugestimmt. Der Gemeinderat stimmt für Übernahme der entstehenden Materialkosten.

5 : Straßenwidmung; Verlängerung der Lärchenstraße im Neubaugebiet Berganger Nordwest. Die Lärchenstraße (nördlicher Teil) wurde neu gebaut. Sie hat die Verkehrsbedeutung einer Ortsstraße und ist gemäß den Vorschriften des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes entsprechend zu widmen (Teil der OS Nr. 59). Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Verlängerung der Lärchenstraße (Fl.Nrn. 2502/1, 2515/5), mit einer Länge von 160 m gemäß ihrer Verkehrsbedeutung als Ortsstraße (Teil d OS Nr. 59) zu widmen. Der Anfangspunkt der zu widmenden Straße ist die Anbindung an die bestehende Lärchenstraße, Endpunkt der Verlängerung sowie Endpunkt der neuen OS Nr. 59 ist der Wendehammer an der Westgrenze der Fl.Nr

6 Beratung Bolzplatz in Berganger Die Kinder von Berganger und Umgebung wünschen sich schon seit längerer Zeit einen Bolzplatz in Berganger. Mit einem Unterschriftenbrief haben sich die Kinder an die Gemeinde gewandt. Auch wurde der Wunsch von zwei Fußballtoren geäußert. Einen geeigneten, ebenen Platz um Berganger zu finden ist sehr schwierig. Die Familie Jakob Huber, Berganger hat sich bereiterklärt, eine Teilfläche des ehemaligen Fußballfeldes wieder als Bolzplatz zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinde wird einen entsprechenden Pachtvertrag vorbereiten. GR Huber Georg, Vorstand der Dorfgemeinschaft, wird den Kauf vorerst eines Fußballtores aus der Kasse der Dorfgemeinschaft in die Wege leiten, Kosten ca Beratung/kein Beschluss

7 Information Vorschau 2016 Eine Vielzahl von Aufgaben stehen für 2016 an, über die der Gemeinderat im laufenden Jahr zu entscheiden hat, z.b.: - Bauleitplanung und Vergabekriterien Baugebiet Weidach - Straßenbau - Hochwasserschutz Berganger - Breitbandausbau - Arbeiten bei Kanal und Wasser (Wasserschutzgebiet) - Arbeiten an Gewässer III. Ordnung - Asylunterkunft Der Bürgermeister wünscht sich eine gedeihliche Zusammenarbeit im Gemeinderat zum Wohle der Bürger. Kein Beschluss/Information

8 Information a) Nahwärmeversorgung Berganger b) Löschweiher Antholing a) Herr Schreiner von der NEAG AG hat der Gemeinde in einer mündlichen Stellungnahme eine Änderung der Geschäftsführung in der Sparte Erneuerbaren Energie und Nahwärmenetze mitgeteilt. Neuer Geschäftsführer und Gesellschafter für die Nahwärmeversorgung Berganger ist in Zukunft Herr Blasius Gerg jun. Für die Gemeinde bzw. Nutzer der Nahwärme ändert sich außer dem Ansprechpartner nichts. Der Energieträger für das Nahwärmenetz in Berganger ist Holz, in Spitzenlastzeiten schaltet ein Ölkessel dazu. b) Beim Herrichten des Löschweihers in Antholing wurde ein neuer Sauganschluss für die Feuerwehr von der Firma Kosel, Antholing angebracht. Die Kosten beliefen sich auf 2.273,55. Information/kein Beschluss

9 1. Sitzung des Gemeinderates Baiern Vom 11. Januar 2016 um Uhr 13 Mitglieder des Gemeinderates sind anwesend Bekanntgaben: Anfragen: Ende der Sitzung: Uhr