Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Joachim-Campe-Str. 6-8, Salzgitter, Tel.

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT SALZGITTER Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Joachim-Campe-Str. 6-8, Salzgitter, Tel.: / Erstellung: Stadt Salzgitter, Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, Joachim-Campe-Str. 14, Salzgitter, Tel.: / Jahrgang Salzgitter, 2. Mai 2018 Nummer 10 Inhalt Nr. Amtliche Bekanntmachung Seite 45 Fälligkeitstermine im Mai 2018 für Abgaben (Steuern und Gebühren) Straßenbenennung Öffentliche Bekanntmachung - Sitzübergang im Ortsrat der Ortschaft NORD Öffentliche Bekanntmachung - Sitzübergang im Ortsrat der Ortschaft NORDOST Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung - Bebauungsplan 54 für 97 Salzgitter-Gebhardshagen Westlich Michael-Ende-Ring in Verbindung mit der 95. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans 50 Öffentliche Zustellungen Öffentliche Zustellungen Öffentliche Zustellungen 100 Seite 93 BürgerCenter Sprechzeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag durchgehend Uhr, Mittwoch und Freitag Uhr. Für einzelne Dienststellen gelten Sonderregelungen.

2 Amtliche Bekanntmachungen 45 Fälligkeitstermine im Mai 2018 für Abgaben (Steuern und Gebühren) Die Stadtkasse Salzgitter macht die Abgabenpflichtigen auf die nachstehenden Fälligkeitstermine aufmerksam und bittet gleichzeitig, die Abgabenbeträge bis zum Tage der Fälligkeit durch Überweisung auf eines ihrer Postgiro- oder Bankkonten zu begleichen: 1. Abgaben lt. Bescheid des Fachdienstes Haushalt und Finanzen a) Grundsteuer A April - Juni fällig b) Grundsteuer B April - Juni fällig c) Straßenreinigungsgebühr April - Juni fällig d) Hundesteuer April - Juni fällig Gewerbesteuervorauszahlung April - Juni fällig Das Team Steuern weist daraufhin, dass nur die Steuerpflichtigen, bei denen eine Änderung eingetreten ist, einen neuen Jahresbescheid für die Steuern erhalten. Für alle anderen gilt die Festsetzung im letzten Steuerbescheid. 3. Abfallentsorgungsgebühren lt. Bescheid des Städt. Regiebetriebes April - Juni fällig Das gilt nicht für die Abgabenpflichtigen, die der Stadtkasse eine Einzugsermächtigung zur Abbuchung im Lastschrifteinzugsverfahren erteilt haben. Stadtkasse Salzgitter, den Straßenbenennung Der Ortsrat der Ortschaft Nord hat in seiner Sitzung am folgende Straßenbenennung beschlossen: Seite 94

3 Der öffentliche Verbindungsweg zwischen Schäferkamp und Siebenbürgener Straße erhält den Namen Postleitzahl: SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung Louis-Spohr-Weg. Seite 95

4 47 Öffentliche Bekanntmachung Gemäß 44 Absatz 6 Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) und des 77 Abs. 1 Satz 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) gebe ich hiermit folgende Feststellung bekannt: Sitzübergang im Ortsrat der Ortschaft NORD Der auf Wahlvorschlag der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - GRÜNE - durch Personenwahl zum Mitglied des Ortsrates gewählte Bewerber, Herr Marcel Bürger, hat mit Schreiben vom 7. März 2018 auf sein Mandat verzichtet. Der freigewordene Sitz ist nach 44 Abs. 1 NKWG in Verbindung mit 38 Abs. 2 NKWG auf Frau Claudia Bautz als nächste Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN übergegangen. Frau Bautz hat das Mandat angenommen. Stadt Salzgitter Der Gemeindewahlleiter gez. Michael Tacke 48 Öffentliche Bekanntmachung Gemäß 44 Absatz 6 Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) und des 77 Abs. 1 Satz 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) gebe ich hiermit folgende Feststellung bekannt: Sitzübergang im Ortsrat der Ortschaft NORDOST Die auf Wahlvorschlag der Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD - durch Personenwahl zum Mitglied des Ortsrates gewählte Bewerberin, Frau Kira Kiegeland, hat mit Schreiben vom 22. Februar 2018 auf ihr Mandat verzichtet. Der freigewordene Sitz ist nach 44 Abs. 1 NKWG in Verbindung mit 38 Abs. 2 NKWG auf Herrn Ralf Heppner als nächste Ersatzperson des Wahlvorschlages der Partei Sozialdemokratische Partei Deutschlands - SPD - übergegangen. Herr Heppner hat das Mandat angenommen. Stadt Salzgitter Der Gemeindewahlleiter gez. Michael Tacke Seite 96

5 Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung Bebauungsplan 54 für Salzgitter-Gebhardshagen Westlich Michael-Ende-Ring in Verbindung mit der 95. Änderung N.N. des Flächennutzungsplans 49 Zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) liegen die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung für den Bebauungsplan Ghg 54 für Salzgitter-Gebhardshagen Westlich Michael-Ende-Ring in Verbindung mit der 95. Änderung N.N. (nach Neubekanntmachung) des Flächennutzungsplans vom bis im Rathaus der Stadt Salzgitter, Joachim-Campe-Str. 6-8, SZ-Lebenstedt, 9. Obergeschoss, Flurbereich zwischen Zimmer 918 und Zimmer 919 am Montag, Dienstag, Mittwoch und Freitag von 9 Uhr bis 12 Uhr Donnerstag von 14 Uhr bis 18 Uhr öffentlich aus. Die Planung ist während dieses Zeitraums auch im Internet unter abrufbar. Das Plangebiet umfasst die östlichen Teilflächen der Kleingartenanlage Gebhardshagen einschließlich des Vereinsheims und des Grabelandes zwischen der bestehenden Zuwegung im Westen, dem bestehenden landwirtschaftlichen Weg im Norden, dem Neubaugebiet im Bereich des Michael-Ende-Rings im Osten und der Bebauung im Bereich des Gebrüder-Grimm-Wegs im Süden. Zusätzlich wird die bestehende Zuwegung vom Weddemweg zur Kleingartenanlage mit in den Geltungsbereich einbezogen. Der räumliche Geltungsbereich der Planmaßnahme ist aus dem zugleich veröffentlichten Planausschnitt zu ersehen. Das Ziel der Aufstellung des Bebauungsplans ist die Ausweisung eines allgemeinen Wohngebietes (WA), um den bestehenden Bedarf an Wohnbauland zu decken. Das Ziel der Änderung des Flächennutzungsplans ist die Darstellung einer Wohnbaufläche. Gemäß 3 Abs. 1 BauGB soll die Öffentlichkeit möglichst frühzeitig an der Planung beteiligt werden. Es besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen dieser frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung über die allgemeinen Ziele und Zwecke dieser Planung zu informieren. Gleichzeitig besteht die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung. Auskünfte zur Planung erhalten Sie in der o.g. Zeit oder nach telefonischer Vereinbarung auch zu anderen Zeiten im Fachgebiet Stadtplanung der Stadt Salzgitter, Rathaus, 9. Obergeschoss, Zimmer-Nr. 910 oder 915, Telefon-Nr oder Fachdienst Stadtplanung, Umwelt, Bauordnung und Denkmalschutz - Fachgebiet Stadtplanung - Seite 97

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7 50 Öffentliche Zustellungen Gegen nachstehend aufgeführten Personen ist jeweils ein Bescheid ergangen, der nicht zustellbar ist. Name/Empfänger letzter bekannter Wohnsitz Bescheid nach dem Bescheid Aktenzeichen vom Jatt, Shoaib Auf der Kappe 28 Satzung der Stadt D Salzgitter SZ über die Nutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte Abbas, Ashgar Auf der Kappe 28 Satzung der Stadt D Salzgitter SZ über die Nutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte Die Bescheide können durch den jeweiligen Empfänger oder sonstige Berechtigte im Fachdienst Soziales und Senioren, Nord-Süd-Str. 46, Salzgitter, während der Sprechzeiten eingesehen werden. Nach Ablauf von 2 Wochen, nach Beginn der Bekanntgabe, gelten die Bescheide als zugestellt. Stadt Salzgitter Fachdienst Soziales und Senioren Zentrale Unterkünfte 51 Öffentliche Zustellungen Gegen nachstehend aufgeführte Personen ist jeweils ein Bescheid ergangen, der nicht zustellbar ist. Name/Empfänger letzter bekannter Wohnsitz Bescheid nach dem Bescheid Aktenzeichen vom Ovenseri, Patrick Richard-Strauß-Str. 12 Straßenverkehrsgesetz /3284/ Salzgitter Die Bescheide können durch den jeweiligen Empfänger oder sonstige Berechtigte im FachdienstBürgerService und Ordnung Städtischer Ordnungsdienst-, Salzgitter-Lebenstedt, Joachim-Campe-Straße 6-8, während der Sprechzeiten bis zum eingesehen werden. Seite 99

8 Nach Ablauf von 2 Wochen, nach Beginn der Bekanntgabe, gelten die Bescheide als zugestellt. Fachdienst BürgerService und Ordnung - AutoServicePark - Führerscheinstelle - AZ.: 32.22/3284/ Aushang: vom bis FD 32 Datum/Unterschrift 52 Öffentliche Zustellungen Gegen nachstehend aufgeführte Personen ist jeweils ein Bescheid ergangen, der nicht zustellbar ist. Name/Empfänger letzter bekannter Wohnsitz Bescheid nach dem Bescheid Aktenzeichen Niculae, Stelica Geschwister-Scholl-Straße 13 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Die Bescheide können durch den jeweiligen Empfänger oder sonstige Berechtigte im FachdienstBürgerService und Ordnung Städtischer Ordnungsdienst-, Salzgitter-Lebenstedt, Joachim-Campe-Straße 6-8, während der Sprechzeiten bis zum eingesehen werden. Nach Ablauf von 2 Wochen, nach Beginn der Bekanntgabe, gelten die Bescheide als zugestellt. Fachdienst BürgerService und Ordnung - Städtischer Ordnungsdienst - AZ.: 32.4/ Aushang: vom bis FD 32 Datum/Unterschrift Seite 100