Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2017 und Einzelplan 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz
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- Gabriel Bauer
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1 Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 27 und 28 Einzelplan 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz
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3 Anlage Vorwort zum Einzelplan 18 Ab dem 25. Mai 28 wird die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (Verordnung (EU) 26/679, im Folgenden DS-GVO) unmittelbar geltendes Datenschutzrecht in Sachsen-Anhalt sein. Ferner ist die Datenschutzrichtlinie für den Bereich der Justiz und Polizei (Richtlinie (EU) 26/680, im Folgenden DS-RL) bis zum 6. Mai 28 auf Landesebene umzusetzen. Artikel 51 ff. DS-GVO und Artikel 41 ff. DS-RL sehen neustrukturierte Datenschutzbehörden vor. Von einer reinen Beschwerde- und Eingabestelle entwickelt das Europarecht die Datenschutzbehörden zu Vollzugsbehörden mit eigenständiger Rechtspersönlichkeit weiter. Für den bisher beim Landtag organisatorisch eingebundenen Landesbeauftragten für den Datenschutz Sachsen-Anhalt ergeben sich auch in haushaltsrechtlicher Hinsicht durch das Europarecht neue Strukturen. Da die nach Europarecht konstituierte Aufsichtsbehörde völlig unabhängig sein muss, kann die bisher bei der Präsidentin des Landtags eingerichtete Geschäftsstelle dort nicht mehr verbleiben. Für den Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 27/28 muss daher im Haushaltsjahr 28 ein eigener Einzelplan aufgestellt werden. Die zukünftige Aufsichtsbehörde für den Datenschutz Sachsen-Anhalt ist weiterhin bestrebt, den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. Dies soll bei der Neuausrichtung der Behörde verstärkt berücksichtigt werden. Daneben werden weiterhin die Schaffung geschlechtergerechter Arbeitsbedingungen und die Förderung und Entwicklung fachlicher und sozialer Kompetenzen (u. a. durch Qualifizierungsmaßnahmen) fortgesetzt. GG2 = Genderziel ist Hauptziel GG1= Genderziel ist Nebenziel Haushaltsansatz in
4 - 4 - Übersicht über die Einnahmen und Ausgaben Landesbeauftragter für den Datenschutz Übersicht über die Einnahmen, Ausgaben Einnahmen Kapitel Bezeichnung 0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen 3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen 4 Personalausgaben Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Summe Summe mehr(+) / weniger(-)
5 - 5 - und Verpflichtungsermächtigungen 28 Ausgaben 5 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst 6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme von Investitionen 7 Baumaßnahmen 8 Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen + Überschuss - Zuschuss 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben (Gesamteinnahmen - Gesamtausgaben) Verpflichtungsermächtigungen Kapitel
6 Kap. 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 26 Ist 25 Ansatz 27 VE 27 Ansatz 28 VE 28 Angaben in Einnahmen Geldstrafen, Geldbußen, Zwangsgelder und Gerichtskosten Mit der Übernahme der Aufsicht im nicht-öffentlichen Datenschutz kommt der Erlass von Bußgeldbescheiden im Rahmen von Ordnungswidrigkeitsverfahren in Betracht. Die entsprechenden Bußgelder müssen ordnungsgemäß vereinnahmt werden Rückzahlung von Überzahlungen Vermischte Einnahmen Erstattungen von Versorgungsbezügen gem. 107 b des Beamtenversorgungsgesetzes 0
7 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 26 Ist 25 Ansatz 27 VE 27 Ansatz 28 VE 28 Angaben in Ausgaben Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Dienstbezüge einschließlich gesetzlicher und auf Gesetz beruhender Zulagen und Leistungen 2 Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Zulagen 4. Übergangsgelder Summe Beschgäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Entgelte einschließlich Zulagen, Zuschläge und Jahressonderzahlung und besondere Zahlungen sowie Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung und Finanzierung der betrieblichen Altersversorgung der außertariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer - tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Aufwandsentschädigungen 3. Sonstige Leistungen Summe Entgelte der ständigen, nur stundenweise Beschäftigten sowie der auszubildenden Kräfte Mehrarbeits-/Überstundenentgelte für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter
8 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 26 Ist 25 Ansatz 27 VE 27 Ansatz 28 VE 28 Angaben in noch zu Versorgungsbezüge für Hinterbliebene der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Beihilfen an Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter Beihilfen an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Fürsorgeleistungen und Unterstützungen Amtsärztliche Untersuchungen Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Dienste Fürsorgeleistungen und Unterstützungen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger
9 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 26 Ist 25 Ansatz 27 VE 27 Ansatz 28 VE 28 Angaben in Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen Trennungsgeld und Ausbildungsbeihilfen für Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Aus- und Fortbildungslehrgängen Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Geschäftsbedarf Kommunikation Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 4. Sonstiges Summe Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen Haltung von Fahrzeugen Dienst- und Schutzkleidung, persönliche Ausrüstungsgegenstände 3. Verbrauchsmittel 4. Sonstiges Summe Bestand an Dienstkraftfahrzeugen Ist..26 Soll erforderlich 28 erforderlich PKW 1 Zusammen Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume
10 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 26 Ist 25 Ansatz 27 VE 27 Ansatz 28 VE 28 Angaben in noch zu Heizung Elektrizität (ohne Heizung) und sonstiger Energiebedarf Reinigung, Müllabfuhr usw., Be- und Entwässerung Bewachung 5. Sonstiges Summe Mieten und Pachten Für Grundstücke, Gebäude und Anlagen Für Maschinen, Geräte, Fahrzeuge Für Leasing Summe Miete oder private Vorfinanzierung (z. B. Leasing) von Dienstkraftfahrzegen Leasingrate für ein Dienstkfz Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Aus- und Fortbildung Fortbildungslehrgänge der Bediensteten Gerichts- und ähnliche Kosten Die Mittel für den ausgebrachten Leertitel werden - sowieit erforderlich - im Haushaltsvollzug 28 von Kapitel nach Sachverständige Gutachten, insbesondere in technischen Fragen, soweit es nicht durch landeseigene Mitarbeiter möglich ist; Dolmetscherkosten für Verwaltungszwecke Reisekostenvergütungen für Dienstreisen
11 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 26 Ist 25 Ansatz 27 VE 27 Ansatz 28 VE 28 Angaben in noch zu 527 *** Kostenbeiträge Dritter können durch Absetzen von der Ausgabe vereinnahmt werden Reisekosten allgemein Wegstreckenentschädigung für anerkannte private und für private Kraftfahrzeuge Summe Veröffentlichungen Amtliche Druckwerke Öffentlichkeitsarbeit Technische und wissenschaftliche Druckwerke 4. Sonstige Veröffentlichungen Summe Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände und Gesellschaften Für Mitgliedschaften bei Vereinigungen, an denen ein dienstliches Interesse besteht Kosten von Behördenumzügen, Verlegungen Vermischte Verwaltungsausgaben Veranstaltungen des Datenschutzbeauftragten Durchführung von Informationsveranstaltungen Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsaufgaben Schadenersatzleistungen und Unfallentschädigungen Erwerb landeseigener Fernmeldeanlagen Zuführungen an das Sondervermögen Pensionsfonds des Landes Sachsen-Anhalt
12 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 26 Ist 25 Ansatz 27 VE 27 Ansatz 28 VE 28 Angaben in Titelgruppe(n) 96 Stellenüberhang Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter Nachrichtlich: Summe TGr Kosten der Informations- und Kommunikationstechnik Übertragbar Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände Aus- und Fortbildung Dienstleistungen Außenstehender IT-Budget Erwerb von Geräten und Programmen Beschaffung Lizenzen - VMware vsphere Essentials Plus KliT 2. Beschaffung und Einbau 10-Gigabit-24-Port-Switches Beschaffung Videokonferenzsystem Summe Nachrichtlich: Summe TGr
13 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Titel FZ Zweckbestimmung Ansatz 26 Ist 25 Ansatz 27 VE 27 Ansatz 28 VE 28 Angaben in Abschluss Einnahmen HGr. 1 HGr. 2 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen Gesamteinnahme Ausgaben HGr. 4 Personalausgaben HGr. 5 HGr. 6 HGr. 8 Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen HGr. 9 Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgabe Gesamtsumme der VE 0 0 Überschuss (+) / Zuschuss (-)
14 - 14 -
15 Inhaltsverzeichnis Stellenpläne und -übersichten Stellenpläne Stellenübersichten Kap. 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Stellenübersicht 28
16 Kap. 18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen Stellenanzahl FESTE GEHÄLTER Bes.Gruppe B5 Datenschutzbeauftragte(r) B2 Ministerialrat/-rätin AUFSTEIGENDE GEHÄLTER Bes.Gruppe A16 Ministerialrat/-rätin A15 Regierungsdirektor/-in A14 Oberregierungsrat/-rätin A13 L2.1 Regierungsrat/-rätin, Regierungsoberamtsrat/-rätin A12 Regierungsamtsrat/-rätin Summe :
17 Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen Lfd. Nr. BesGr. Neue Stellen Einsparungen Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenen- Summe Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang nun- gen Bemerkungen Veränderungen in 28 1 B Umsetzung von Kapitel 02 Titel B Umsetzung von Kapitel 02 Titel A Umsetzung von Kapitel 02 Titel Umsetzung von Kapitel 02 Titel A Umsetzung von Kapitel 02 Titel Umsetzung von Kapitel 02 Titel Umsetzung von Kapitel 02 Titel A Umsetzung von Kapitel 02 Titel A13 L Umsetzung von Kapitel 02 Titel A Umsetzung von Kapitel 02 Titel 422 Ohne TG TG 96 0 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an) Stellenanzahl EntgeltGruppe E 6 Verwaltungsdienst E 5 Verwaltungsdienst ) E 4 Kraftfahrdienst Summe : ) Eine der derzeitigen Stelleninhaberinnen erhält aufgrund der Überleitung Entgelte nach E 6.
18 Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt Stellenplan, Stellenübersicht und Erläuterungen Lfd. Nr. EntgeltGr. Neue Stellen Einsparungen Umsetzungen Umwandlungen Hebungen Senkungen Umbenen- Summe Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang Zugang Abgang nun- gen Bemerkungen Veränderungen in 28 1 E Umsetzung von Kapitel 02 Titel E Umsetzung von Kapitel 02 Titel E Umsetzung von Kapitel 02 Titel 428 Ohne TG TG 96 0 (Ein *-Zeichen an den Zahlen in den Spalten 4-6 zeigt TG-96-relevante Stellen an)
19 Stellenübersicht Zergliederung der Stellen, Stellenübersichten und Bedarfsnachweise 28 Kapitel 18 Summe 1. Planmäßige Beamte Besoldungsordnung B B5 L B2 L Summe 2 2 Besoldungsordnung A A16 L A15 L A14 L A13 L A12 L Summe Summe Summe Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer E E E Summe 4 4 Summe Summe Stellen Stellen Leerstellen 28 Leerstellen 27
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- 1 - Vorbemerkung Das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) in Köln ist durch Erlass vom 1. September 1969 (GMBl. S. 401) als nichtrechtsfähige Bundesanstalt errichtet
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Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0450 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung (Realschulen)
Vorwort: Es bestehen 5 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung in Freiburg, Karlsruhe, Ludwigsburg, Reutlingen und Schwäbisch Gmünd. 2003 2004 Zahl der Reallehreranwärter, die sich im Vorbereitungsdienst
Landtag FB Landesbeauftragter für den Datenschutz Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0103
Haushaltsermächtigungen: 0103, 0102 1. Fachbereichs- und Servicebereichsbeschreibung Der Fachbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz besteht aus dem Produktbereich Landesbeauftragter für den Datenschutz
- 1 - 5. Service in Form eines zentralen Service Desk, Anwenderunterstützung. 7. Einrichtung und Betreuung von IT-Netzen.
1 Vorbemerkung Das der Bundesfinanzverwaltung (ZIVIT) wurde zum 1. Januar 2006 als unmittelbar dem Bundesministerium der Finanzen nachgeordnete Dienststelle eingerichtet. Damit ist das ZIVIT der zentrale
Haushaltsplan 2014. (Enforcement)
Haushaltsplan () Gesamtüberblick über den Haushaltsplan Einnahmen 1.000 Verwaltungseinnahmen 266 Erstattungen von Verwaltungsausgaben 7.915 8.181 Ausgaben Personalausgaben 1.601 Sächliche Verwaltungsausgaben
111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) 0,0 c) 119 49 011 Vermischte Einnahmen 0,5 a) 0,5 0,5 0,0 b) 0,0 c)
Soll a) Betrag Betrag Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 011 Gebühren 0,2 a) 0,2 0,2 0,0 b) Gebühren und Auslagenersätze nach dem Landesgebührengesetz und anderen gesetzlichen Vorschriften. 119 49 011
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0445 Staatliche Seminare für Didaktik und Lehrerbildung sowie Pädagogische Fachseminare
Vorbemerkung: Die Mittel und Stellen aller Staatlichen Seminare für Didaktik und Lehrerbildung sowie der Pädagogischen Fachseminare werden seit 2007/08 zusammen im Kap. 0445 veranschlagt. A. Es bestehen
Kapitel Staatliche Schulen
Kapitel 05 450 268 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 05 450 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 114
Rechnung des Rechnungshofs über seine Einnahmen und Ausgaben in Kapitel 0011 des Haushaltsjahres 2015
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT Drucksache 19/715 Landtag 19. Wahlperiode 29.08.2016 Bericht des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen Rechnung des Rechnungshofs über seine Einnahmen und Ausgaben in Kapitel
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Versicherungsbeiträge für ausscheidende Beamtinnen 0,0 a) 0,0 und Beamte 0,0 b) 0,0 c)
Ausgaben Personalausgaben 422 16 840 Versicherungsbeiträge für ausscheidende Beamtinnen 0,0 a) 0,0 und Beamte 0,0 b) 432 01 018 Versorgungsbezüge der Beamtinnen und Beamte und 7.653,3 a) 7.686,6 ihrer
Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g : Soweit in den Personal- und Sachausgaben der beim Ministerium anfallende Aufwand im Zusammenhang mit dem Prüfdienst in der Krankenversicherung enthalten
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1459 Hochschule Stuttgart (Medien)
Vorbemerkung: Die dezentrale Finanzverantwortung, die den Fachhochschulen seit dem Haushaltsjahr 2000 übertragen wurde, wird auch in den Haushaltsjahren 2005 und 2006 fortgesetzt (vgl. 6 Abs. 5 StHG 20005/2006
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LAND BRANDENBURG Haushaltsplan / Band I Einzelplan 1 Landtag - 3 - Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zum Einzelplan 1 4 Zusammenfassung der Stellenübersicht 7 Einnahmen und Ausgaben Einzelplan 8 Einnahmen
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Zweiter Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für Einzelplan 06 Ministerium für Finanzen und Wirtschaft -319- 0602 Allgemeine Bewilligungen (-) weniger Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben Personalausgaben
Zweckbestimmung. 126 Kapitel 12 200 Landesamt für Besoldung und Versorgung Nordrhein-Westfalen Düsseldorf
126 Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel 2005 2004 2003 2002 Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 12 200 Landesamt für Besoldung und Versorgung Nordrhein-Westfalen Düsseldorf E i n n a h
Kapitel Robert-Schumann-Hochschule Düsseldorf. Zweckbestimmung. Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel Funkt.
Kapitel 06 570 58 Kapitel Ansatz Ansatz SOLL IST Titel 2005 2004 2003 2002 Funkt.- Zweckbestimmung Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 570 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 50 135 Verwaltungseinnahmen..........................
Justizministerium 0511 Notariate und Grundbuchämter des badischen Rechtsgebiets
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorbemerkung: Im badischen Rechtsgebiet sind 64 Notariate, 11 Grundbuchämter mit ausschließlich staatlichem Personal und 388 Grundbuchämter mit kommunalem Personal eingerichtet.
Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum 0822 Staatliche Milchwirtschaftliche Lehr- und Forschungsanstalt Wangen im Allgäu
Vorbemerkung: Hier ist auch der Aufwand für die überbetriebliche Ausbildung in den Ausbildungsberufen Molkereifachmann und milchwirtschaftlicher Laborant veranschlagt. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119
Umsatzsteuer für Verwaltungskosten 0,0 a) 0,0 154,0 b) 130,4 c) Sonstige Einnahmen 50,0 a) 35,0 51,0 b) 42,1 c)
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 03 062 Umsatzsteuer für Verwaltungskosten 0,0 a) 0,0 154,0 b) 130,4 c) Erläuterung: Das Landesamt für Besoldung und Versorgung nimmt auch Aufgaben (Zahlbarmachung von
Teil A. Haushaltsrechnung
Teil A Haushaltsrechnung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht für das Haushaltsjahr - 1 -./. Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 Gebühren, sonstige Entgelte 0,00 101,13 101,13 112 01 Geldstrafen,
Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 0812 Fachzentrum Pflanze Vermischte Einnahmen 30,0 a) 30,0 30,0 13,3 b) 9,9 c)
Vorbemerkung: Veranschlagt ist ab 2015 das Fachzentrum Pflanze. Es besteht aus dem Landwirtschaftlichen Technologiezentrum Augustenberg mit Außenstellen in Rheinstetten-Forchheim, Stuttgart, Donaueschingen,
Staatsministerium 0204 Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund und Beobachter der Länder bei der Europäischen Union
422 01 011 Stellenplan für Beamtinnen und Beamte a) Planstellen für Beamtinnen und Beamte Zum Ausgleich unterschiedlicher Beförderungsverhältnisse können bis zu zwei Planstellen des höheren Dienstes der
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Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung V o r b e m e r k u n g : Vgl. die Hinweise im Abschnitt B des Vorwortes. Die von der Landesregierung beschlossenen Informatik / Medien - Ausbauprogramme 1999 und 2000 werden
Bezeichnung. Leistungen des Landes aus der Umsetzung des Vierten Gesetzes für modene Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
000 Grundsteuer A 6011 001 Grundsteuer B 6012 003 Gewerbesteuer 6013 010 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 6021 011 Ausgleichszahlungen für Steuerausfälle 6051 012 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer
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Soll 2006 a) Betrag Betrag Ist 2005 b) für für Titel. Ist 2004 c) Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
V o r b e m e r k u n g : Vgl. die Hinweise im Abschnitt B des Vorwortes. Die von der Landesregierung beschlossenen Informatik / Medien - Ausbauprogramme 1999 und 2000 werden in den Haushaltsjahren 2007/2008
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summe HHR Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 332 Vermischte Einnahmen Zw.S. Verwaltungseinnahmen n 75 Überregionale bautechnische Einrichtungen 111 75 342 Gebühren, sonstige Entgelte Das Gebührenaufkommen
Kapitel Maßregelvollzug
Kapitel 15 130 96 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2016 2015 2016 2014 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 15 130 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 312 Vermischte
Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst 1406 Internationale wissenschaftliche Zusammenarbeit
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 49 023 Vermischte Einnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 0,0 a) 0,0 0,0 gruppen 89 Förderung der internationalen wissenschaftlichen Kooperation Erläuterung:
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98 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2015 2014 2015 2013 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 20 641 Vermögensverwaltung nach Auflösung von Sondervermögen E i n n a h
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Finanzministerium 0614 Bundesbau Baden-Württemberg Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR V o r b e m e r k u n g: Die 6 Staatlichen Hochbauämtern
Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeinde- 0,0 a) 0,0 0,0 verbänden 1.106,5 b) 1.106,5 c) Summe Titelgruppe 63 0,0 a) 0,0 0,0
Einnahmen gruppen 63 Fördermaßnahmen aus dem Gebäudeversicherungserlös (vgl. Erläuterungen bei den Ausgabetiteln) 173 63 692 Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeinde- 0,0 a) 0,0 0,0 verbänden 1.106,5
Kapitel Denkmalpflege
Kapitel 14 510 168 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Zweckbestimmung Funkt.- 2011 2010 2011 2009 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 14 510 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 195
Nachtragshaushalt 2011/2012 des AStA 3. Lesung, beschlossen am
Nachtragshaushalt 2011/2012 des AStA 3. Lesung, beschlossen am 27.10.2011 Titelnr Titel Entstehungsursache/Zweckbestimmung Abschluss 31.03.11 Ansatz 2010/2011 NHH 2010/2011 HH 2011/12 NHH 2011/12 Einnahmen:
Landeshaushaltsplan 2016 / 2017
Landeshaushaltsplan 216 / 217 Haushaltsentwurf Einzelplan 2 - 2 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zum Einzelplan 2 4 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 216/217 6 Zusammenfassung der
Änderung der Verwaltungsvorschriften über die Gruppierung kameraler Haushaltspläne der Gemeinden (VV-Gruppierung-Kameral)
Änderung der Verwaltungsvorschriften über die Gruppierung kameraler Haushaltspläne der Gemeinden (VV-Gruppierung-Kameral) Runderlass des Innenministeriums vom 5. Dezember 2007 - IV 305-163.102-1.1 Bezug:
Land Sachsen-Anhalt. Entwurf. Haushaltsplan. für das. Haushaltsjahr Einzelplan 07 Kultusministerium - Bildung und Kultur -
Land Sachsen-Anhalt Entwurf Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 214 Einzelplan 7 Kultusministerium - Bildung und Kultur - Anlage - 3 - Vorwort zum Einzelplan 7 A. Überblick der für die Politik im Ressortbereich
Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
332 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 03 620 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 119 01 012 Vermischte Einnahmen...................
Landeshaushaltsplan 2016 / Einzelplan 01 - Thüringer Landtag
Landeshaushaltsplan 216 / 217 Einzelplan 1 - 1 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zum Einzelplan 1 4 Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 216/217 5 Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben
Soll 2009 a) Betrag Betrag Ist 2008 b) für für Titel. Ist 2007 c) 2010 2011 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd.
Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorwort: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g e n - S c h w e n n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker, Systemelektroniker
LAND BRANDENBURG. Haushaltsplan 2007. Band II Einzelplan 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei
LAND BRANDENBURG Haushaltsplan Band II Einzelplan 02 Ministerpräsident und Staatskanzlei - 3 - Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zum Einzelplan 02 4 Zusammenfassung der Stellenübersicht 7 Einnahmen und
Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR
24 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 2002 2001 2002 2000 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 01 02 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 01 011 Gebühren, sonstige Entgelte...............
Produktorientierte Informationen zu den Kapiteln
Produktorientierte Informationen zu den Kapiteln 0420-0428 Fachbereich Berufliche schulische Bildung Haushaltsermächtigungen für diesen Fachbereich sind enthalten in den Kapiteln 0401-0403, 0420-0428,
Haushaltsrechnung 3. Gruppierungsübersicht
49.914 per 31.12.2009 Einnahmen 0 Steuern, allgemeine Zuweisungen 57.323.543,73 1.148,45 52.733.800,00 4.589.743,73 00 Realsteuern 000 Grundsteuer A 127.367,37 2,55 135.200,00-7.832,63 001 Grundsteuer
Jahresrechnungsstatistik Kontenkatalog
Erträge / Einzahlungen 3811 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6 Summe der Einzahlungen der Finanzrechnung Realsteuern 6011 Grundsteuer A 6012 Grundsteuer B 6013 Gewerbesteuer Gemeindeanteile an
Erläuterungen zu den Positionen im Ergebnis- und Finanzplan
Erläuterungen zu den Positionen im Ergebnis- und Finanzplan Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Erläuterungen Ordentliche Erträge 1.Steuern und ähnliche Abgaben 2.Zuwendungen u. allg. Umlagen
Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0420
FB Berufliche schulische Bildung Produktorientierte Informationen vor dem Kapitel 0420 FB Berufliche schulische Bildung Haushaltsermächtigungen: 0401-0403, 0420-0428, 0436, 0304-0307 und 1221 1. Fachbereichs-
Gruppierungsübersicht
4NA Benutzer Gemeinde Mönchweiler Haushalt 001 4NA3001 Datum / Zeit:02.02.2015 10 : 43 Uhr Mandant 4NA Gruppierungsübersicht Einnahmen 0 Steuern, allgemeine Zuweisungen 00 Realsteuern 000 Grundsteuer
Soll 2004 a) Betrag Betrag Ist 2003 b) für für Tit. Ist 2002 c) 2005 2006 Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR
Vorbemerkung: Mit dem Haushalt 2005/2006 wird den Kunsthochschulen die volle dezentrale Finanzverantwortung übertragen. Damit verbunden ist eine Zusammenfassung von Titelgruppen und die Einführung der
Entwurf. Haushaltsplan. für die. Haushaltsjahre 2017 und 2018
Land Sachsen-Anhalt Entwurf Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Einzelplan 08 Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Wirtschaft - Anlage - 3 - Vorwort zum Einzelplan
Kapitel Rechenzentrum der Finanzverwaltung
Kapitel 12 100 88 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2008 2007 2008 2006 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 12 100 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Siehe Verstärkungsvermerk
Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für 2010/2011
Nachtrag zum Staatshaushaltsplan für / Einzelplan 03 Innenministerium Baden-Württemberg FINANZMINISTERIUM -139- 0301 Ministerium Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Ausgaben Personalausgaben 421 01 011 Bezüge
Soll 2008 a) Betrag Ist 2007 b) für Titel. Ist 2006 c) 2009 Tit. Gr. FKZ Zweckbestimmung Tsd. EUR Tsd. EUR
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 162 Gebühren für Ablichtungen und Leistungen der 35,6 a) 35,6 Fotostelle 28,9 b) 32,4 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit. 511 01. Veranschlagt sind die Gebühren
Bezeichnung/Einheit. (Soll 2006) Gesamtkosten der Lehre/Sprachund Kulturwissenschaften in TEuro 2.101,8 (-)
Produktorientierte Informationen FB Wissenschaft Haushaltsermächtigungen: 1459, 1403 1. Ziele und Messgrößen Fachbereich (FB) Produktbereich (PB) Produktgruppe (PG) Produkt (FP/LS) Haushaltsermächtigungen
W 3 Rektor/Präsident 1,0 1,0 1,0. W 3 Kanzler 1,0 1,0 1,0. W 3 Professor 27,0 27,0 27,0
422 01 133 Stellenplan für Beamtinnen und Beamte Vgl. Vermerke bei Kap. 1402 Tit. 422 01 a) Planstellen für Beamtinnen und Beamte W 3 Rektor/Präsident 1,0 1,0 1,0 W 3 Kanzler 1,0 1,0 1,0 W 3 Professor
Kapitel Universität zu Köln
Kapitel 06 131 240 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2016 2015 2016 2014 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 06 131 A u s g a b e n Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben
01.06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Einzahlungen aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen
49 01.01 Steuern und ähnliche Abgaben Realsteuern Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern Sonstige Gemeindesteuern Steuerähnliche Einzahlungen Ausgleichsleistungen 01.02 Zuwendungen und allgemeine
Haushaltsplan. Haushaltsjahre 2015 und Einzelplan 05 Ministerium für Arbeit und Soziales
Land Sachsen-Anhalt Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 215 und 216 Einzelplan 5 Ministerium für Arbeit und Soziales Anlage - 3 Vorwort zum Einzelplan 5 A. Überblick der für die Politik im Ressortbereich
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
- 877-4.3.12 Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 12 Besministerium für Verkehr, Bau Stadtentwicklung Haushaltsjahr 2013 Inhalt Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort zum Einzelplan... 878 Überblick zum
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport 0428 Staatliche Feintechnikschule Villingen-Schwenningen
Tit.Gr. FKZ Zweckbestimmung Vorwort: Die S t a a t l i c h e F e i n t e c h n i k s c h u l e V i l l i n g en - S c h w e n- n i n g e n führt eine Berufsfachschule für Feinwerkmechaniker/-innen, Systemelektroniker/-innen
111 02 162 Gebühren für Leistungen der 35,6 a) 35,6 35,6 Digitalisierungswerkstatt 29,4 b) 19,4 c)
Einnahmen Verwaltungseinnahmen 111 02 162 Gebühren für Leistungen der 35,6 a) 35,6 35,6 Digitalisierungswerkstatt 29,4 b) 19,4 c) Erläuterung: Vgl. Vermerk bei Tit. 511 01. Veranschlagt sind die Gebühren
Allgemeine Gebührenverordnung (AGebV)
130 Bungesetzblatt Jahrgang 2015 Teil I Nr. 6, ausgegeben zu Bonn am 19. Februar 2015 Allgemeine Gebührenverordnung (AGebV) Vom 11. Februar 2015 Auf Grund 22 Absatz 3 Bungebührengesetzes vom 7. August
Teil II - Erstattung und Verbuchung von Bezügen bei Abordnung, Versetzung und Beurlaubung von Beschäftigten - ( 50 Absatz 3) -
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Kapitel 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe, des früheren Reiches sowie deren Hinterbliebenen
194 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger (--) Zweckbestimmung Funkt.- 1998 1997 1998 1996 Kennziffer DM DM DM TDM 14 900 Versorgung der Beamten des Landes, der früheren Länder Preußen und Lippe,
6 Summe Einzahlungen. 6011 Grundsteuer A. 6012 Grundsteuer B. 6013 Gewerbesteuer. 6021 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer
Meldepflichtige Finanzrechnungskonten für die kommunale Jahresrechnungstatistik Stand 23.06.2015 die Finanzrechnungskonten sind in der dargestellten Tiefe zu melden (nicht gröber und nicht detaillierter);
Haushaltsplan. für den Geschäftsbereich. des Ministeriums für. Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk. für das Haushaltsjahr
Nordrhein-Westfalen Einzelplan 14 Haushaltsplan für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk für das Haushaltsjahr 2015 Hierzu: Beilage 1: Verpflichtungsermächtigungen
Kapitel 12 100 Rechenzentrum der Finanzverwaltung
Kapitel 12 100 88 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2014 2013 2014 2012 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 12 100 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen Siehe Verstärkungsvermerk