Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Bilanz der Agenda 2010-Politik
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- Dominic Wolf
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/12359 Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Bilanz der Agenda 2010-Politik Vorbemerkung der Fragesteller VorzehnJahren,am14.März2003,hieltderdamaligeBundeskanzlerGerhard SchrödereineRegierungserklärungundkündigtemiteinerAgenda2010 weitreichendestrukturreformen an,insbesonderefürdenarbeitsmarkt (Plenarprotokoll15/32).BereitszuBeginndesJahres2003warenverschiedeneBestandteile der sogenannten Hartz-Gesetzgebung in Kraft getreten. ZweiJahrespäteraufdemWeltwirtschaftsforuminDavosstelltederdamalige BundeskanzlerGerhardSchröderalsErfolgderdeutschenPolitikheraus,essei gelungen einenderbestenniedriglohnsektoren aufzubauen, denesineuropa gibt und wirhabenbeiderunterstützungszahlunganreizedafür,arbeitaufzunehmen,sehrstarkindenvordergrundgestellt.eshaterheblicheauseinandersetzungenmitstarkeninteressengruppeninunserergesellschaftgegeben. AberwirhabendieseAuseinandersetzungendurchgestanden. (Quelle:Redevon BundeskanzlerGerhardSchrödervordemWorldEconomicForumam28.Januar 2005inDavos,dokumentiertimBULLETINDERBUNDESREGIERUNG Nr.08-2 vom 28.Januar 2005). JedederdarauffolgendenBundesregierunghatandenGrundsätzenderAgenda PolitikfestgehaltenmitdemVerweis,dassessogelungensei,neueJobs zu schaffen und die hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland zu bekämpfen. EsgibtjedochHinweisedarauf,dasskaummehrneueBeschäftigunggeschaffen wurde,stattdessenbestehendesozialabgesicherteundgutentlohntevollzeitarbeitsplätzedurchteilzeitarbeitundunsichere,niedrigentlohntejobsverdrängt wurden. Anmerkung:SoferndieimFolgendenabgefragtenJahreszahlennochnichtvorliegen, bitte auf vergleichbare Monats- oder Viertelsjahreswerte zurückgreifen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürArbeitundSozialesvom12.März 2013 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.WorinliegennachAnsichtderBundesregierungdiewesentlichenGründe für die im letzten Jahrzehnt rückläufige Arbeitslosigkeit? DieEntwicklungamArbeitsmarktverliefindenletztenzehnJahreninsgesamt positiv.nacheinemanstiegderarbeitslosigkeitbiszumjahr2005istseit demjahr2006einkontinuierlicherrückgangderarbeitslosigkeitimjahresdurchschnittzuverzeichnen,derkurzzeitigundaufgeringemniveaudurch dieauswirkungenderweltwirtschaftskriseimjahr2009unterbrochenwurde. DieErwerbstätigkeiterreichteimJahr2012einenneuenHöchststandvonrund 41,6Mio.Personen.DieArbeitslosenquotesankauf6,8Prozentunddamitauf denniedrigstenstandseit1992.diebundesregierungteiltdieauffassungdes SachverständigenrateszurBegutachtungdergesamtwirtschaftlichenEntwicklunginseinemJahresgutachten2012/2013,wonach dieseerfolgenichtzuletzt inderinternationalenwettbewerbsfähigkeitderdeutschenunternehmen,der moderatenlohnpolitikdervergangenenjahresowiedenreformendesvergangenen Jahrzehnts begründet sind. 2.Welchearbeitsmarkt-undbeschäftigungspolitischeBilanzziehtdieBundesregierunghinsichtlichdesWirkensderArbeitsmarktreformendersogenannten Agenda 2010? WelcheMaßnahmenhabensichnachAnsichtderBundesregierungbesonders bewährt, welche bedürfen einer Korrektur? ZehnJahrenachVorliegenderVorschlägederKommission ModerneDienstleistungenamArbeitsmarkt undsiebenjahrenachabschlussdergesetzgeberischenumsetzungwerdenkonkreteerfolgedieserreformenindeutschland sichtbar:diefunktionsweisedesarbeitsmarktsunddamitdermarktausgleich hatsichverbessert diedurchschnittlichedauerderarbeitslosigkeitsinktund dievermittlunginarbeitverläuftschneller.dieflexibilitätundwiderstandsfähigkeitdesdeutschenarbeitsmarktshatdeutlichzugenommen.derarbeitsmarktistheterogenergeworden,die Beschäftigungsschwelle istgesunken, dasheißt,dieunternehmenschaffenbeianziehenderkonjunkturschnellerzusätzliche Arbeitsplätze als vor den Reformen. ImZugederBewältigungderAuswirkungenderWeltwirtschaftskrise2008/ 2009habendieArbeitsmarktreformenihreerstegroßeBewährungsprobebestanden.ÜbervieleKonjunkturzyklenhinwegstiegdieArbeitslosigkeitin jedemabschwungdeutlichanundkonnteimnachfolgendenaufschwungnicht wiederabgebautwerden.siestagnierteaufeinemhöherenniveau.diesertrend konnteinderweltwirtschaftskrise2008/2009erstmalsseitjahrzehntendurchbrochenwerden.diearbeitslosigkeitstiegtrotzstarkemeinbruchdesbruttosozialproduktsnurmoderat.mitdemfolgendenaufschwungindenjahren 2010/2011sankdieZahlderArbeitslosenunterdasVorkrisenniveau.ZusammenmitdemverantwortungsvollenVerhaltenderTarifvertragsparteienund unternehmensinternenanpassungenderarbeitszeitsowiederkurzarbeitkam es zum im Ausland viel gelobten Beschäftigungswunder. ZuderFrage,welcheMaßnahmensichbesondersbewährthaben,wirdaufden Bericht2006derBundesregierungzurWirksamkeitmodernerDienstleistungen am Arbeitsmarkt (Bundestagsdrucksache 16/3982) verwiesen. Seit2005sinddieArbeitsmarktinstrumentedurchmehrereGesetzekontinuierlichentsprechenddensichveränderndenHerausforderungenamArbeitsmarkt weiterentwickeltworden.einebegleitendeevaluationderarbeitsmarktpolitischeninstrumentekonntezeitnahfeststellen,welcheneuerungenerfolgreich undeffizientwarenundwelchenicht.zuletztimjahr2011hatderdeutsche BundestagaufderGrundlagedervorliegendenEvaluationsergebnissedasGesetzzurVerbesserungderEingliederungschancenamArbeitsmarktbeschlossen
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/12750 unddamitdieweiterentwicklungderarbeitsmarktpolitischeninstrumentefortgesetzt. 3.WiehatsichindenJahren2000bis2012dieZahlderArbeitslosenentwickelt,undwieindiesemZeitraumdieArbeitslosenquote (bittejährlichdarstellen, insgesamt sowie nach Ost und West)? DieerfragtenInformationenstehenimInternetangebotderStatistikderBundesagenturfürArbeit (BA) ( das die Bundesregierung diesbezüglich verweist. AngabenzurEntwicklungderZahlderArbeitsloseninOst-undWestdeutschlandsowiedieentsprechendenArbeitslosenquotenkönneninderRubrik StatistiknachThemen inderauswahlkategorie Zeitreihen unter ArbeitslosigkeitimZeitverlauf Monats-/Jahreszahlen (ab1950) abgerufenwerden.die gefragteninformationensindinderveröffentlichungalstabelle2.1.1enthalten. 4.WelchenEinflussaufdieEntlastungdesArbeitsmarkteshattenachAnsicht der Bundesregierung die demographische Entwicklung? DieBevölkerungimerwerbsfähigenAlteristinderletztenDekadegeringfügig umetwa2prozentzurückgegangen.dieanzahldererwerbstätigenhingegenist imselbenzeitraumumrund5prozentgestiegen.ausbeidenentwicklungen zusammenlassensichdiefortschritteerkennen,diedeutschlandbeider AusschöpfungseinerArbeitspotentialeerzielthat.Vonderdemografischen EntwicklunggingenjedochindenzurückliegendenJahrennursehrbegrenzte Effekte auf den Arbeitsmarkt aus. 5.WiehatsichindenJahren2000bis2012dieZahlderErwerbstätigenentwickelt (bittejährlichnachabhängigbeschäftigte,selbständigeundost, West differenziert darstellen)? BeimStatistischenBundesamtliegenaufBasisdesMikrozensusAngaben zurjährlichenentwicklungdererwerbstätigkeitsowieindererbetenenaufgliederungbiszumjahr2011vor.dieerbeteneninformationenkönnender nachfolgendenübersichtentnommenwerden.mikrozensusdatenfür2012sind noch nicht verfügbar.
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Tabelle 1: Erwerbstätige nach Stellung im Beruf Insgesamt Selbstständige Jahr 1) in Abhängig Beschäftigte Deuts chland Früheres Bundes gebiet ohne Berlin Neue Länder eins chl. Berlin ) Ab 2005 Jahres durchs chnitt. Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 6.WiehatsichindenJahren2000bis2012dieZahlderabhängigBeschäftigtennachBeschäftigungsformentwickelt (bittejährlichnachnormalarbeitsverhältnissowiedieverschiedenenformenaytpischerbeschäftigung:befristung, Teilzeit, Leiharbeit und Minijob darstellen)? DieerbetenenInformationenkönnenaufBasisdesMikrozensusbiszumJahr 2011ausdernachfolgendenÜbersichtentnommenwerden.Mikrozensusdaten für 2012 sind noch nicht verfügbar.
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/12750 Tabelle 2: Kernerwerbstätige 1 ) nach Erwerbsform 1991 bis 2011 (in ) Abhängig B es chäftigte atypis ch B es chäftigte Jahr 2) Ins ges amt Selbstständige zus ammen Normalarbeitnehmer/- innen zus ammen 3) befris tet Beschäftigte Teilz eitbes chäftigte 5) darunter 4) geringfügig Beschäftigte Zeitarbeit- nehmer/- innen = keine Daten verfügbar 1) Pers onen im A lter von 15 bis 64 J ahren nic ht in B ildung oder A us bildung; ohne Z eit- und B erufs s oldat/-innen s ow ie G rundw ehr- und Zivildiens tleis tende 2) Bis 2004 Ergebnis s e einer Bezugs w oche im Frühjahr; ab 2005 Jahres durchs chnitts w erte, s ow ie geänderte Erhebungs - und Hochrechnungs verfahren. 3) V or 2006 ohne Zeitarbeitnehmer/-innen 4) Mehrfachnennungen möglich 5) Mit w eniger als 21 Arbeits s tunden pro Woche Quelle: Statistisches Bundesamt, Mikrozensus 7.WiehatsichindenJahren2000bis2012dasArbeitsvolumeninStunden entwickelt (bittejährlichabsolutundrelativdarstellensowienachabhängig Beschäftigte und Erwerbstätige differenzieren)? DieerbetenenInformationenzurEntwicklungdesArbeitsvolumensvonabhängigBeschäftigtenundErwerbstätigenkönnendernachfolgendenTabelle3 entnommenwerden.beidenbeschäftigtenarbeitnehmernistdasarbeitsvolumenvonrund48,7mrd.stundenimjahr2000aufrund48,8mrd.stunden imjahr2012leichtgestiegen (+0,3Prozent).BeidenErwerbstätigenzeigt sichinsgesamteinanstiegvonrund57,9mrd.stundenauf58,1mrd.stunden (+0,3 Prozent). Tabelle 3: Entwicklung des Arbeitsvolumens absolut und relativ Beschäftigte Arbeitnehmer Arbeitsvolumen in Mio. Std Veränderung gegenüber Vorjahr in % 0,5-0,9-1,3-1,5-0,2-1,0 0,4 1,9 1,4-3,2 2,7 1,5 0,6 Erwerbstätige Arbeitsvolumen in Mio. Std Veränderung gegenüber Vorjahr in % 0,3-0,9-1,4-1,2 0,3-0,5 0,1 1,6 1,2-2,7 2,3 1,4 0,4 Quelle: IAB-Arbeitszeitrechnung, Stand: Februar 2013
6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 8.WiehatsichindenJahren2000bis2012dieErwerbstätigkeitabsolutundin Vollzeitäquivalentenentwickelt (bittejährlichdarstellen,insgesamtsowie nach Bundesländern)? DieErwerbstätigkeitinVollzeitäquivalenten (VZÄ)gibtan,wiehochhypothetischdieErwerbstätigkeitwäre,wennalleErwerbstätigeninVollzeitarbeiten würden.somitwirddieerwerbstätigkeitinhinblickaufdiearbeitszeitstandardisiert.fürdieermittlungvonvzägibtesallerdingsunterschiedlicheberechnungskonzepte,inderiab-arbeitszeitrechnungbeziehensichdievzäaufdie tariflichebzw.betriebsüblichearbeitszeit.diezahldervzäentsprichtderzahl deraufdietarifliche/betriebsüblichewochenarbeitszeit (Vollzeit)umgerechnetenBeschäftigungsverhältnisseundergibtsich,indemdastarifliche/betriebsüblicheArbeitsvolumenallerErwerbstätigendurchdieStundenzahldividiert wird,dietariflich/betriebsüblichimdurchschnittjevollzeitarbeitsplatzimwirtschaftsgebiet geleistet wird. NachfolgendeTabelle4zeigtdieEntwicklungderErwerbstätigenzahlenabsolut sowienachvzävon2000bis2012fürdeutschland.imbetrachtungszeitraum istsowohldiezahldererwerbstätigenalsauchdieerwerbstätigkeitinvzägestiegen,allerdingsvergrößertsichderabstandzwischendenbeidenmaßzahlen imbetrachtungszeitraumdeutlich.einwichtigergrunddafüristdiewachsende Zahl der Teilzeitbeschäftigten. Tabelle 4: Entwicklung der Erwerbstätigkeit absolut und in VZÄ Erwerbstätigkeit (absolut) in Erwerbstätigkeit in VZÄ in Differenz in Quelle: IAB-Arbeitszeitrechnung, Stand: Februar 2013 EntsprechendeDatenaufEbenederBundesländerliegenbeimInstitutfürArbeitsmarkt- und Berufsforschung nicht vor. 9.WiehatsichindenJahren2000bis2012dieZahldersozialversicherungspflichtigBeschäftigtenabsolutundinVollzeitäquivalentenentwickelt (bitte jährlich darstellen, insgesamt sowie nach Bundesländern)? DatenfürsozialversicherungspflichtigBeschäftigteinVZÄliegennichtvor. Tabelle5zeigtdieEntwicklungallerabhängigBeschäftigtenundinVZÄ.Die absolutenbeschäftigtenzahlensteigenzwischen2000und2012an,invzä zeigtsichpraktischkeineänderung.wiebeidererwerbstätigkeitinsgesamtist dieentwicklungvonvollzeit-undteilzeitbeschäftigungeinwichtigergrundfür das Auseinanderdriften der beiden Maßzahlen. Tabelle 5: Entwicklung von abhängig Beschäftigten absolut und in VZÄ Beschäftigte Arbeitnehmer (absolut) Beschäftigte Arbeitnehmer in VZÄ in in Differenz in Quelle: IAB-Arbeitszeitrechnung, Stand: Februar 2013 AuchhierliegenentsprechendeDatenaufEbenederBundesländerbeimInstitut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung nicht vor.
7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/ WiehatsichindenJahren2000bis2012dieZahlundderAnteilderArbeitsstundenamgesamtenArbeitsvolumenentwickelt,dieindensogenanntenatypischenBeschäftigungsformengeleistetwurden (bittejährlich Anteile nach jeweiliger atypischer Beschäftigungsform aufgliedern)? AufGrundlagevonAnalysendesInstitutfürArbeitsmarkt-undBerufsforschungkannTabelle6entnommenwerden,welchenAnteildieatypische BeschäftigungamgesamtwirtschaftlichenArbeitsvolumenallerErwerbstätigen einnimmt.alsformenatypischerbeschäftigungwerdenhierausschließlichgeringfügigebeschäftigung,traditionelleteilzeitbeschäftigungunter20stunden, Nebenbeschäftigungen,BefristungenundLeiharbeitbetrachtet.Aktuellliegen Ergebnisse bis zum Jahr 2010 vor. Tabelle6:AnteileatypischerBeschäftigungsformenamgesamtwirtschaftlichen ArbeitsvolumenderErwerbstätigensowieArbeitsvolumeninatypischerBeschäftigung absolut * Geringfügige Beschäftigung in % 3,7 3,7 3,8 4,1 4,5 5,0 5,1 5,2 5,3 5,3 5,1 Teilzeit unter 20 Stunden in % 1,1 1,2 1,3 1,4 1,4 1,3 1,2 1,2 1,2 1,3 1,3 Befristung in % 11,5 11,4 11,0 11,2 11,1 12,4 12,7 12,9 12,8 12,9 12,5 Leiharbeit in % 0,8 0,9 0,8 0,8 0,9 1,1 1,4 1,8 1,9 1,5 1,9 Nebenbeschäftigungen in % 0,8 0,7 0,7 0,9 1,1 1,2 1,1 1,2 1,3 1,3 1,3 Atypisch insgesamt (überschneidungsfrei) Arbeitsvolumen atypische Beschäftigung in % 17,1 17,2 16,9 17,5 18,0 19,4 19,6 20,2 20,4 20,1 20,1 in Mio. Std Die verschiedenen Formen der atypischen Beschäftigung überschneiden sich, deshalb dürfen die einzelnen Anteile nicht zu einem "Gesamtanteil" aufaddiert werden. Quelle: Mikrozensus Scientific Use File , IAB-Arbeitszeitrechnung, Arbeitnehmerüberlassungsstatistik, Stand: Februar 2013 * 2010 noch vorläufig DabeidürfendieeinzelnenAnteilederatypischenErwerbsformennichtzu einem GesamtanteilatypischerBeschäftigung aufaddiertwerden,dasich verschiedeneformenüberschneiden.sokönnengeringfügigebeschäftigteund Leiharbeiterauchbefristetbeschäftigtsein;zudemkannnebeneinerTeilzeittätigkeitmitwenigStundenoderaucheinerbefristetenStelleeineNebenbeschäftigungausgeübtwerden.BeiBerücksichtigungsolcherÜberschneidungen zeigtsich,dassderanteilderatypischenbeschäftigtenamgesamtwirtschaftlichen Arbeitsvolumen seit 2000 von 17,1 auf 20,1 Prozent angestiegen ist. DaeinGroßteilderatypischenErwerbsformenBeschäftigungsverhältnissemit kurzenarbeitszeitenbetrifft,istihranteilamarbeitsvolumengeringeralsihr Beschäftigtenanteil.InsgesamtbeträgtdieArbeitszeitimSchnittderhierbetrachtetenatypischenBeschäftigungsformennurzweiDrittelderArbeitszeit aller abhängig Beschäftigten. 11.WiehatsichindenJahren2000bis2012dieZahlundderAnteilderArbeitsstundenamgesamtenArbeitsvolumenentwickelt,dieineinemsogenanntenNormalarbeitsverhältnisgeleistetwurden (bittejährlichdarstellen)? 12.WiehatsichindenJahren2000bis2012dieZahlundderAnteilderArbeitsstundenamgesamtenArbeitsvolumenentwickelt,diedurchselbständige Tätigkeit geleistet wurden (bitte jährlich darstellen)?
8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode AktuellliegenDatenaufBasisvonAnalysendesInstitutfürArbeitsmarkt-und BerufsforschungbiszumJahr2010vor.DerAnteilderArbeitsstundenam gesamtwirtschaftlichenarbeitsvolumen,derineinemsogenanntennormalarbeitsverhältnisgeleistetwurde,betrugimjahr201063,6prozent,imjahr 2000 waren es noch 66,9 Prozent. TrotzdergestiegenenAnzahlvonSelbständigenundmithelfendenFamilienangehörigenistderAnteilihrerArbeitsstundenamgesamtwirtschaftlichenArbeitsvolumennichtimgleichenAusmaßgestiegen,sondernschwanktumeinen Wertvonrund16Prozent (vgl.tabelle8).diesliegtzumeinenandemsteigendenanteilvonselbständigenfrauen derenjahresarbeitszeitbeträgtnur ca.dreiviertelderarbeitszeitdermänner unddemhöherenteilzeitanteil. AußerdemzeigtsichhierauchderverstärkteEinsatzvonGründungenüber arbeitsmarktpolitischemaßnahmen.untersuchungenzeigen,dassdiearbeitszeithierniedrigeristalsbeitraditionellenselbständigen,unddassverstärktteilzeit-präferenzenüberdiesesinstrumenterfülltwordenseindürften.auch verschiedeneanderestudienlegennahe,dasssichdasgründungsgeschehenin DeutschlandvonderVollzeit-zurTeilzeitselbständigkeitzuwandelnscheint. DieAnteilederverschiedenenErwerbsformen AtypischeBeschäftigung, Normalarbeitsverhältnis und SelbständigeundMithelfendeFamilienangehörige am Arbeitsvolumen der Erwerbstägigen addieren sich auf 100 Prozent. Tabelle 7: Arbeitsvolumen nach Erwerbsformen absolut Arbeitsvolumen aller Erwerbstätigen davon Atypisch insgesamt (überschneidungsfrei) Normalarbeitsverhältnis (abhängige Beschäftigung) Selbständige u. Mithelfende Familienangehörige * in Mio. Std in Mio. Std in Mio. Std in Mio. Std Quelle: Mikrozensus Scientific Use File , IAB-Arbeitszeitrechnung, Arbeitnehmerüberlassungsstatistik, Stand: Februar 2013 * 2010 noch vorläufig Tabelle8:AnteilderErwerbsformenamgesamtwirtschaftlichenArbeitsvolumen der Erwerbstätigen Atypisch insgesamt (überschneidungsfrei) Normalarbeitsverhältnis (abhängige Beschäftigung) Selbständige u. Mithelfende Familienangehörige * in % 17,1 17,2 16,9 17,5 18,0 19,4 19,6 20,2 20,4 20,1 20,1 in % 66,9 66,9 67,2 66,4 65,4 63,6 63,7 63,4 63,3 63,2 63,6 in % 16,0 15,9 15,9 16,1 16,6 16,9 16,7 16,4 16,3 16,7 16,3 Quelle: Mikrozensus Scientific Use File , IAB-Arbeitszeitrechnung, Stand: Februar 2013; * 2010 noch vorläufig 13.WiehabensichindenJahren2000bis2012dierealenArbeitnehmerentgelteundUnternehmensgewinneentwickelt (bittejeweilsjährlichabsolut undrelativdarstellen),undwieindieserzeitdielohn-undgewinnquote (bitte jährlich darstellen)? Die gewünschten Daten können nachfolgender Tabelle entnommen werden.
9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/12750 Tabelle9:EntwicklungderArbeitnehmerentgelte,Unternehmens-undVermögenseinkommen sowie der Lohn- und Gewinnquote Reale Arbeitnehmerentgelte 1) Unternehmens- und Vermögenseinkommen Lohnquote 2) "Gewinnquote" 3) 2005 = 100 Veränderung gegenüber Vorjahr Mrd. Euro Veränderung gegenüber Vorjahr ,4 2,2 429,7-1,5 72,1 27, ,3-0,1 445,1 3,6 71,8 28, ,4-0,8 452,5 1,7 71,6 28, ,6-0,8 466,9 3,2 71,0 29, ,2-1,3 541,4 16,0 67,9 32, ,0-2,2 576,1 6,4 66,4 33, ,0 0,0 652,6 13,3 63,9 36, ,4 0,4 690,2 5,8 63,2 36, ,4 0,9 661,0-4,2 65,0 35, ,4 0,0 578,8-12,4 68,1 31, ,3 1,9 648,3 12,0 66,2 33, ,5 2,1 656,7 1,3 66,9 33, ,3 1,7 644,0-1,9 68,1 31,9 1) Deflationiert mit dem Verbraucherpreisindex; 2) Arbeitnehmerentgelte in Relation zum Volkseinkommen, unbereinigt; 3) Unternehmens- und Vermögenseinkommen in Relation zum Volkseinkommen. Quelle für Grundzahlen: Statistisches Bundesamt. Prozent
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12 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN
lung Anreize dafür, Arbeit aufzunehmen, sehr stark in den Vordergrund gestellt. Es hat
Anlage Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann u. a. und der Fraktion DIE LINKE. betreffend Arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Bilanz der Agenda 2010-Politik, BT-Drs. 17/12359 Vorbemerkung
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/9754 17. Wahlperiode 23. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/699 17. Wahlperiode 11. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Viola von Cramon-Taubadel, Stephan Kühn, Dr. Anton Hofreiter, weiterer
Mehroffiziellenberufsverbotsverfahren,2200disziplinarverfahren,1250ablehnungenvonbewerbernund265entlassungenausdemöffentlichendienst.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8667 17. Wahlperiode 10. 02. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Herbert Behrens, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter
Mehrdurchdiegrundsicherungfürarbeitsuchendesichergestellt.deranrechnungsfreiemindestbetragvon300euromonatlichgewährleistet,dasssichfüralle
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9215 16. Wahlperiode 20. 05. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Klaus Ernst, Karin Binder, weiterer Abgeordneter
MehrAltstandortenmbHundaufderenTochtergesellschaftACOSAltlasten-ControllingundServicegesellschaftmbHundaufdieVerhandlungenmitdenLändern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14520 17. Wahlperiode 08. 08. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Stephan Kühn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrWohnungsunternehmen und die Erzeugung erneuerbarer Energien
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13005 17. Wahlperiode 08. 04. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Wagner, Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehrdenenallerdingsnurzweieinenfestvertraghaben: BeiunsgibteszweiFestangestellte,denChefunddenQualitäter wirdimgenanntenzeitungsbericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10432 17. Wahlperiode 08. 08. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Sabine Zimmermann, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrEnergiebilanzene.V.erstelltwurde (AnwendungsbilanzenfürdieEndenergiesektoreninDeutschlandindenJahren2010und2011,Fraunhofer-Institutfür
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14473 17. Wahlperiode 29. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Dorothee Menzner, Sabine Stüber
MehrDurchführung von Erörterungsterminen bei Planfeststellungsverfahren von Bundesverkehrswegen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3331 17. Wahlperiode 19. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Herbert Behrens, Eva Bulling-Schröter, Sabine Leidig, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 19/8548. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 19/8548 19. Wahlperiode 19.03.2019 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Ferschl, Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter
MehrEntwicklungstendenzen in der beruflichen Weiterbildung für Erwerbslose Umfang und Maßnahmedauer
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5458 16. Wahlperiode 24. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Möller, Dr. Barbara Höll, Sabine Zimmermann, Volker Schneider
MehrVorbemerkung der Fragesteller AuseinemveröffentlichtenSchreibendesVorsitzendenderVertreterversammlungderKassenzahnärztlichenBundesvereinigung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11858 17. Wahlperiode 12. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5382 17. Wahlperiode 06. 04. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Markus Tressel, weiterer Abgeordneter
Mehrdesbundesgesundheitsministersgebeesaußerdemzuviel unfairekonkurrenz
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2292 17. Wahlperiode 25. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Karl Lauterbach, Bärbel Bas, Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter
MehrStrategie EU 2020 Verfolgung des Ziels, die Zahl der Europäer, die unter der Armutsgrenze leben, um 25 Prozent zu senken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2064 17. Wahlperiode 11. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Kurth, Manuel Sarrazin, Fritz Kuhn, weiterer Abgeordneter
MehrStellung der Arzneimittel der besonderen Therapierichtungen im Fünften Buch Sozialgesetzbuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9328 17. Wahlperiode 17. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Maria Klein-Schmeink, weiterer
MehrZeitarbeitundmehrbefristeteBeschäftigung.AuchwürdenimmermehrVollzeit-inTeilzeitstellenumgewandelt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2790 17. Wahlperiode 24. 08. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Jutta Krellmann, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/5530. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/5530 16. Wahlperiode 31. 05. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Ernst, Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Lothar Bisky, weiterer
MehrAtomstromimporte durch die Ostsee (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 17/11502)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13979 17. Wahlperiode 12. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter
MehrFolgen der Hartz-Reformen für die Förderung der Erwerbsintegration von Frauen und Müttern
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6523 16. Wahlperiode 26. 09. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Klaus Ernst, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und
MehrBericht des Bundesrechnungshofes über die Wirkungslosigkeit von Ein-Euro-Jobs
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9545 16. Wahlperiode 11. 06. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Ernst, Karin Binder, Dr. Lothar Bisky, weiterer Abgeordneter
MehrZugang zu Ausbildung und Arbeitsmarkt für Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie Geduldete
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1003 17. Wahlperiode 15. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Daniela Kolbe (Leipzig), Rüdiger Veit, Dr. Dieter Wiefelspütz, weiterer
MehrVorbemerkung der Fragesteller ImSommer2011hatdieEuropäischeKommissiondenEntwurfeinerRichtliniezurEnergieeffizienz
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10359 17. Wahlperiode 20. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer Daniela Wagner, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehrnochdanngewährtwerden,wenndieerzeugtewärmenachweislichdurchein
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4795 17. Wahlperiode 15. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Lisa Paus, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und
MehrAuswirkungen der Regelungen zur Gewährung von Arbeitslosengeld für Arbeitslose mit kurzen Anwartschaftszeiten ( 123 Absatz 2 SGB III)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8716 17. Wahlperiode 23. 02. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Zimmermann, Dr. Lukrezia Jochimsen, Diana Golze, weiterer
MehrVorbemerkung der Fragesteller ImRahmenderBeratungenüberdasUmweltgesetzbuchhatdasBundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1864 17. Wahlperiode 25. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Ulrike Höfken, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/9223
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9335 17. Wahlperiode 18. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und
Mehr30Prozent. DieMitteilungderEU-Kommissionmachtdeutlich,dasssichdieDatengegenüberdenzweiJahrezuvorzugrundegelegtenSchätzwertenwegender
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4970 17. Wahlperiode 28. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Dorothee Menzner, Sabine Stüber
MehrFörderung von sogenanntem unkonventionellem Erdgas in Deutschland transparent gestalten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3029 17. Wahlperiode 28. 09. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Dorothea Steiner, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller WasseristkeineüblicheHandelsware,sonderneinererbtesGut,dasgeschützt,
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2625 17. Wahlperiode 22. 07. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Manfred Nink, Garrelt Duin, Oliver Kaczmarek, weiterer Abgeordneter
MehrFinanzierung des Gesamtverbandes Steinkohle e. V. aus Steinkohlebeihilfen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3327 17. Wahlperiode 19. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Ingrid Nestle, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrFestlegung von An- und Abflugrouten für den Ausbau des Frankfurter Flughafens
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4781 17. Wahlperiode 15. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Gottschalck, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter
MehrArgumentefürdieWeidehaltungvonKühen:DauergrünlandstellteineentscheidendelandwirtschaftlicheCO
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7003 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Friedrich Ostendorff, Bärbel Höhn, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrGeheimverträge zwischen Wissenschaftseinrichtungen und Unternehmen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6694 17. Wahlperiode 25. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Agnes Alpers, Dr. Rosemarie Hein
MehrPositionen der Bundesregierung zur EU-Energieeffizienzrichtlinie
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9090 17. Wahlperiode 23. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Nestle, Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehrfinanziellenkollapsstehen,mussunverzüglicheineaufgabengerechtefinanzausstattungderstädteundgemeindensichergestelltwerden.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2683 17. Wahlperiode 27. 07. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Birgitt Bender, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter
Mehrgenanntenrechtsbereich vorwiegendimwegederrechts-undfachaufsicht desbmas [BundesministeriumfürArbeitundSoziales]überdieBA
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14327 17. Wahlperiode 04. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller InderRegionKaliningradwerdenvonRosatomzweiAtomreaktorenmitzusammenca.2400MegawattLeistung,dieindenJahren2016und2018in
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11502 17. Wahlperiode 19. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Werner Dreibus, Harald Koch, Dorothee Menzner und der
Mehr1.WievieleBeschäftigteprofitierenvonbestehendenMindestlohnregelungen (differenziert nach Branchen und Geschlecht)?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2282 17. Wahlperiode 24. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Kerstin Andreae, weiterer Abgeordneter
Mehrprognostiziertenkwk-ausbau,welcherfürdiebundesregierungdiegrundlagedergesetzesnovelledarstellte.daringingendieautorenfürdasjahr
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11775 17. Wahlperiode 30. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrBergwerkseigentum an Braunkohlelagerstätten in Ostdeutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12229 17. Wahlperiode 31. 01. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Cornelia Behm, Stephan Kühn, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/ der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11158 16. Wahlperiode 01. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer
MehrPläne der Bundesregierung zur Behebung der Deckungslücke bei privat krankenversicherten Hartz-IV-Beziehenden
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2284 17. Wahlperiode 24. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Harald Weinberg, Dr. Martina Bunge, Matthias W. Birkwald, weiterer
MehrMedienberichte über mögliche Zusammenarbeit der Bundeswehr- Reservistengruppe Marschgruppe Hürtgenwald mit Rechtsextremisten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11146 17. Wahlperiode 23. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Christine Buchholz, Annette Groth, weiterer Abgeordneter
MehrBegründung,soeineHandhabegegenRechtsextremezuschaffen,wurdeerst
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10291 17. Wahlperiode 12. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Dr. Barbara Höll, Harald Koch, weiterer Abgeordneter
MehrKündigungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Elternzeit
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7280 16. Wahlperiode 27. 11. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jörn Wunderlich, Klaus Ernst, Karin Binder, weiterer Abgeordneter
MehrPläne der Europäischen Kommission für eine Reform des europäischen Mehrwertsteuersystems
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8748 17. Wahlperiode 27. 02. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Ingrid Arndt-Brauer, Lothar Binding
MehrDie Förderung des betrieblichen Gesundheitsmanagements durch steuerrechtliche sowie darüber hinausgehende Regelungen und deren Nutzung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12262 17. Wahlperiode 05. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Martina Bunge, Karin Binder, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 19/4137. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 194137 19. Wahlperiode 31.08.2018 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, Sylvia Gabelmann, weiterer Abgeordneter
MehrGedenkort für Jugendkonzentrationslager für Mädchen und junge Frauen Uckermark
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1721 17. Wahlperiode 17. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Dagmar Enkelmann, weiterer Abgeordneter und
Mehr1.WannhabennachKenntnisderBundesregierungwelcheTreffenmitwelchenBeteiligtenzumVerkaufdesAnteilsvonRWEundE.ONander
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12364 17. Wahlperiode 19. 02. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Hans- Josef Fell, weiterer
MehrVerwendung der Regionalisierungsmittel durch die Bundesländer
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5459 17. Wahlperiode 12. 04. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Sabine Leidig, Heidrun Bluhm, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/1724. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1724 17. Wahlperiode 18. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter
MehrRechte und Hilfe für transsexuelle, transgender und intersexuelle minderjährige Menschen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8964 17. Wahlperiode 09. 03. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/787. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/787 17. Wahlperiode 24. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
Mehr14.Mai2006: Wasjetztendlichgestopptwerdenmüsste,sindEU-Hilfendafür,ganzeBetriebevoneinemEU-Mitgliedstaatineinenanderenzuverlagern.
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1834 16. Wahlperiode 16. 06. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Markus Löning, Michael Link (Heilbronn), Christian Ahrendt, weiterer
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/9657. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9657 16. Wahlperiode 19. 06. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Dr. Barbara Höll, Werner Dreibus, weiterer Abgeordneter
MehrNaturschutz und Hochwasserschutz auf zu privatisierenden bundeseigenen Flächen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14466 17. Wahlperiode 31. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Cornelia Behm, Undine Kurth (Quedlinburg), Dorothea Steiner, weiterer
MehrAuswirkungen von Mikroplastikpartikeln, Gift- und Kunststoffen in Kosmetikprodukten und Kleidung auf Umwelt und Gesundheit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11736 17. Wahlperiode 29. 11. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothea Steiner, Nicole Maisch, Undine Kurth (Quedlinburg), weiterer
MehrDie Entwicklung des Normalarbeitsverhältnisses in den einzelnen Bundesländern
Deutscher Bundestag Drucksache 18/13655 18. Wahlperiode 28.09.2017 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Klaus Ernst, Susanna Karawanskij, weiterer Abgeordneter
MehrGeplante Laufzeitverlängerungen für die Atomkraftwerke Tihange 1 (Belgien) und Borssele (Niederlande)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11760 17. Wahlperiode 03. 12. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bettina Herlitzius, Oliver Krischer, weiterer
MehrZur Akzeptanz der sexuellen Vielfalt an Schulen und Berufsschulen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2063 17. Wahlperiode 11. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Cornelia Möhring, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter
Mehrelektronische Vorab-Fassung*
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1663 17. Wahlperiode 10. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung Seite 1, Mai 18, 2010, /data/bt_vorab/1701663.fm, Frame auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping,
MehrArzneimittelwirkungen,vondenenFrauenhäufigerbetroffensindalsMänner, verhindert werden.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6634 17. Wahlperiode 20. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/5546
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5817 17. Wahlperiode 13. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
MehrErfahrungen mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit und den Veränderungen bei der Dienstleistungsfreiheit seit dem 1. Mai 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8222 17. Wahlperiode 16. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Krellmann, Alexander Ulrich, Diana Golze, weiterer Abgeordneter
MehrBewertung von hoch- und niederfrequenten elektromagnetischen Feldern durch die Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6709 17. Wahlperiode 29. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehrdenbauvonatomkraftwerkennichtgeeignetsei (vgl.deister-undweserzeitungvom6.februar1981;neuepressehannovervom6.februar1981;taz
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8436 17. Wahlperiode 23. 01. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling- Schröter, Ralph Lenkert, weiterer
MehrRente,dieunterhalbdesBruttobedarfsderGrundsicherungimAlterundbeiErwerbsminderungliegt.DersogenannteGenderPensionGap,derdenAbstand
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11854 17. Wahlperiode 11. 12. 2012 Entschließungsantrag der Abgeordneten Yvonne Ploetz, Matthias W. Birkwald, Diana Golze, Dr. Martina Bunge, Heidrun Dittrich, Klaus Ernst,
MehrZur Situation der durch Saatgut-Verunreinigungen mit NK 603 geschädigten Landwirte
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3722 17. Wahlperiode 11. 11. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Elvira Drobinski-Weiß, Dr. Wilhelm Priesmeier, Ulrich Kelber, weiterer
Mehr1.WiebeurteiltdieBundesregierungdieZielgenauigkeitundTransparenzvon SubventionenüberBefreiungenundSteuersatzermäßigungenimUmsatzsteuergesetz?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1252 17. Wahlperiode 26. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Lisa Paus, weiterer Abgeordneter
MehrKooperation deutscher Forschungsinstitute mit der Universität Alberta zum klimaschädlichen Abbau fossiler Rohstoffe
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8621 17. Wahlperiode 08. 02. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrVerkehrssicherheit bei elektrisch unterstützten Fahrrädern (Pedelecs)
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6673 17. Wahlperiode 26. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Kirsten Lühmann, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter
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