zu 1. Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

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1 Protokoll der Gründungsversammlung des Vereins Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK) am in Hannover Am fanden sich die in der Anwesenheitsliste aufgeführten Personen ein, um über die Gründung des Vereins Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/ Bremen e. V. (AGFK) zu beschließen. Von den aufgeführten Personen besitzen 23 Personen das Stimmrecht. Die Anwesenheitsliste ist wesentlicher Bestandteil dieses Protokolls. Ggf. erforderliche Vollmachten liegen vor. zu 1. Herr Prof. Dr. Axel Priebs, Region Hannover, eröffnete die Versammlung. Er begrüßte die Erschienenen, erläuterte den Zweck der Sitzung und stellt fest, dass die Versammlung frist- und formgerecht einberufen wurde. Herr Prof. Dr. Priebs schlug folgende Tagesordnung vor: TOP 1: TOP 2: TOP 3: TOP 4: TOP 5: TOP 6: TOP 7: TOP 8: TOP 9: TOP 10: Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung Potenziale und Handlungsoptionen der AGFK zur Förderung des Radverkehrs (Referent: Dankmar Alrutz, PGV Alrutz, Hannover) Wahl der Versammlungsleitung und Wahl der Protokollführung Vorstellung und Diskussion des Satzungsentwurfs Feststellung der Satzung Unterschrift aller Gründungsmitglieder Wahl der Mitglieder des Vorstands Beschluss der Beitragssatzung Beschluss der Aufnahmekriterien Vorstellung und Wahl der Mitglieder des Beirats Verschiedenes Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

2 zu 2. Zur Einstimmung der anwesenden Gründungsmitglieder auf den thematischen Rahmen des heute zu gründenden Vereins berichtete Herr Dankmar Alrutz über Chancen, Projekte und Handlungsmöglichkeiten vergleichbarer Arbeitsgemeinschaften im Bundesgebiet und in Bezug auf die zukünftige AGFK Niedersachsen/Bremen. zu 3. Herr Prof. Dr. Priebs bat um Vorschläge für die Versammlungsleitung und die Protokollführung. Herr Prof. Dr. Priebs erklärte sich bereit, die Versammlungsleitung zu übernehmen und bat Herrn Joachim Bortfeld (ZGB) das Protokoll zu führen. Beide wurden von der Versammlung einstimmig gewählt. zu 4. und 5. Durch den Versammlungsleiter wurde die Satzung, die den Anwesenden im Entwurf bereits bekannt war, erläutert. Änderungs- und Ergänzungsvorschläge der Versammlungsteilnehmenden wurden bereits eingearbeitet. Herr Dr. Korallus (Stadt Oldenburg) stellt fest, dass der in 1, Nr. 2 der Satzung genannte Vereinssitz als vorläufig anzusehen sei. Auch die Stadt Oldenburg sei interessiert, als Sitz des Vereins zu fungieren. Nach einer endgültigen Entscheidung müsse ggf. eine Satzungsänderung vorgenommen werden. Die Endfassung der Satzung, die wesentlicher Bestandteil dieses Protokolls ist, wurde einstimmig von den Gründungsmitgliedern beschlossen und unterzeichnet. Es wird festgestellt, dass der Verein Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen Niedersachsen/Bremen e. V. (AGFK) gegründet wurde. zu 6. Als Wahlleiter wurde Herr Thomas Dienberg (Stadt Göttingen) einstimmig bestimmt. Herr Dienberg bat um Vorschläge für die einzelnen Vorstandsfunktionen. Die Vorgeschlagenen erklärten ihre Bereitschaft zur Wahl.

3 Vorstandswahl Vorsitz Erste Stellvertretung Zweite Stellvertretung Prof. Dr. Priebs Thimo Weitemeier Gabriele Nießen ja nein Ent. Erster Region Regionsrat Hannover Stadtbaurat Stadt Nordhorn Stadtbaurätin Stadt Oldenburg Vertreten Dr. Norbert Korallus Christel Wemheuer Erste Kreisrätin LK Göttingen Frank Otte Stadtbaurat Stadt Osnabrück Manuela Erste Zweckverband Hahn Verbandsrätin Großraum Friedrich Kethorn Christoph Löher Gunnar Polzin Landrat Fachbereichsleiter Verkehr Braunschweig LK Grafschaft Bentheim LK Wolfenbüttel Freie Hansestadt Bremen Frank Adenstedt Sven Volkers Ulrich Just Die Mitglieder des Vorstands wurden einstimmig gewählt. Alle Gewählten nahmen die Wahl an. Der Vorsitzende Herr Prof. Dr. Priebs übernahm die weitere Versammlungsleitung. zu 7. Die Beitragssatzung, die den Anwesenden im Entwurf bereits bekannt war, wird den Vorsitzenden erläutert und anschließend einstimmig beschlossen. Die Beitragssatzung ist wesentlicher Bestandteil dieses Protokolls. zu 8. Der Katalog an Kriterien, die als verbindliche Aufnahmekriterien gelten und der den Anwesenden im Entwurf bereits bekannt war, wird den Vorsitzenden erläutert und anschließend

4 einstimmig beschlossen. Der Katalog der verbindlichen Aufnahmekriterien ist wesentlicher Bestandteil dieses Protokolls. zu 9. Der Vorsitzende erläutert die Funktion des Beirats. Ständige Mitglieder im Beirat sind: Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Anja Heuck Nds. Ministerium des Inneren, Thomas Buchheit Land Bremen, Gunnar Polzin (nicht anwesend) TourismusMarketing Niedersachsen GmbH, Karin Proell Landesverkehrswacht Niedersachsen e. V., Cornelia Zieseniß Niedersächsischer Städtetag, Jürgen Tiemann Niedersächsischer Städte- und Gemeindebund, Meinhard Abel (nicht anwesend) Zur Wahl für den Beirat werden folgende Institutionen/Verbände vorgeschlagen: ADFC Niedersachsen e.v., Dieter Schulz, Vorsitzender Verband Deutscher Verkehrsunternehmen e.v., Dr. Holger Kloth (nicht anwesend) Klimaschutz-und Energieagentur Niedersachsen, Ruth Drügemöller (nicht anwesend) Technische Universität Braunschweig, Dr. Stephan Hoffmann ADAC Niedersachsen/Sachsen Anhalt e. V., Birgit Blaich-Niehaus Die Vorgeschlagenen erklärten ihre Bereitschaft zur Wahl. Die Mitglieder wurden bei einer Enthaltung einstimmig gewählt. Alle Gewählten nahmen die Wahl an. zu 10. Verschiedenes a) Der Vorstand wird beauftragt, den Verein zur Eintragung in das Vereinsregister anzumelden und die Gemeinnützigkeit beim Finanzamt für Körperschaften zu beantragen. b) Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurde folgender Beschluss einstimmig gefasst: Der Vorsitzende wird ermächtigt, Änderungen und Ergänzungen der Satzung vorzunehmen, von denen das Amtsgericht die Eintragung in das Vereinsregister oder das Finanzamt für Körperschaften die Anerkennung als gemeinnützig abhängig macht, soweit diese Abänderungen sich nicht auf die Bestimmungen über den Zweck des Vereins, über bei Wahlen und Beschlüssen notwendige Mehrheiten und über den Anfall des Vereinsvermögens bei der Auflösung beziehen.

5 Hannover, Versammlungsleiter Schriftführer Anlage Anwesenheitsliste Satzung Beitragssatzung Katalog der verbindlichen Aufnahmekriterien