Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen: LwVG

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen: LwVG Bearbeitet von Dr. Dirk Selle, Dr. Rainer Huth 1. Auflage Buch. XVI, 400 S. In Leinen ISBN Format (B x L): 12,8 x 19,4 cm Recht > Zivilverfahrensrecht, Berufsrecht, Insolvenzrecht > Zivilverfahrensrecht allgemein, Gesamtdarstellungen Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen Kommentar Von Dr. Dirk v. Selle Richter am Oberlandesgericht Brandenburg und Dr. Rainer Huth Richter am Oberlandesgericht Brandenburg 2017

5 Zitiervorschlag: v. Selle/Huth/Bearbeiter...Rn... ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck und Bindung: Beltz Bad Langensalza GmbH Neustädter Straße 1 4, Bad Langensalza Satz: Jung Crossmedia Publishing GmbH Gewerbestraße 17, Lahnau Umschlaggestaltung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Das Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen ist in den vergangenen zehn Jahren tiefgreifend umgestaltet worden, zuerst durch das Gesetz zur Reform des Verfahrens in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit v. 17. Dezember 2008 (BGBl. I 2586), zuletzt durch das Zweite Gesetz zur Modernisierung des Kostenrechts v. 23. Juli 2013 (BGBl. I 2586). Neben diesen gesetzgeberischen Änderungen schlägt sich der andauernde Strukturwandel der Landwirtschaft in der Praxis des landwirtschaftsgerichtlichen Verfahrens nieder, auch wenn die einzelnen Zuständigkeiten der Landwirtschaftsgerichte hiervon in durchaus unterschiedlichem Maße betroffen sind. Damit sind bereits die wesentlichen Gründe benannt, die uns zu diesem Kommentar motiviert haben. Der Kommentar gibt den Rechtsstand zum 1. Januar 2017 wieder. Wir danken dem Hause C. H. BECK und namentlich Herrn Dr. Burkhard Schröder für die ausgezeichnete Zusammenarbeit. Ganz besonderen Dank schulden wir Frau Direktorin des Amtsgerichts Annett Schulze für Kritik und Korrekturen. Trotz dieser Unterstützung ist der Kommentar fraglos noch verbesserungsfähig. Wir würden der Komplexität der Materie spotten, wollten wir Fehlerfreiheit beanspruchen. Daher freuen wir uns über Korrekturhinweise und sonstige Verbesserungsvorschläge. Brandenburg a. d. H., im April 2017 Die Verfasser V

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV Einleitung... 1 Gesetz über das gerichtliche Verfahren in Landwirtschaftssachen Erster Abschnitt. Sachliche Zuständigkeit und Einrichtung der Gerichte 1 [Sachliche Zuständigkeit] [Rechtsweg, Besetzung der Gerichte] [Ehrenamtliche Richter] [Vorschlagsliste] [Ausübung des Richteramtes; Amtsverschwiegenheit] [Heranziehung zu den Sitzungen] [Amtsenthebung] [Gemeinsames Gericht] Zweiter Abschnitt. Landwirtschaftssachen der Freiwilligen Gerichtsbarkeit 9 [Entsprechende Anwendung des FamFG] [Örtliche Zuständigkeit] [aufgehoben] [Abgabe an zuständiges Gericht] [Bevollmächtigte, Beistände] [Antragsverfahren; Anhörung der Beteiligten] [Mündliche Verhandlung] [Beauftragter Richter] [Amtshilfe] [Einstweilige Anordnungen] [Gerichtlicher Vergleich] [Entscheidung ohne ehrenamtliche Richter] [aufgehoben] [Wirksamwerden der Entscheidungen; vorläufige Vollstreckbarkeit] [aufgehoben] [Anhörung von Behörden und Berufsvertretungen] a [Verfahren über die gerichtliche Zuweisung eines Betriebes] [aufgehoben] VII

9 Inhaltsverzeichnis 34 [Kostenentscheidung] [aufgehoben] [Absehen von Kostenerhebung] [aufgehoben] [Kostentragungspflicht] [Erstattung außergerichtlicher Kosten] , 47 [aufgehoben] Dritter Abschnitt. Streitige Landwirtschaftssachen 48 [Abgrenzung zur ZPO und Rechtsmittelbelehrung] [aufgehoben] Vierter Abschnitt. Zusatz-, Übergangs- und Schlußbestimmungen 50 [Nicht unter 1 fallende Verfahren] [Fischereipachtverträge] [aufgehoben] [zeitlich überholte Übergangsvorschriften] [Inkrafttreten; aufgehobene Vorschriften] [gegenstandslos] Sachverzeichnis VIII