Land Sachsen-Anhalt. Übersicht. Anlage XI. über die Inanspruchnahme der EU-Mittel

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1 Land Sachsen-Anhalt Anlage XI Übersicht über die Inanspruchnahme der EU-Mittel

2 Anlage XI Einnahmen und Ausgaben der Strukturfonds Förderperiode Operationelles Programm für EFRE, ESF und EAGFL-A EU-Strukturfonds Gesamtvolumen gemäß Entscheidungen der Kommission vom November 2000 über das Operationelle Programm Angepasstes Gesamtvolumen nach Halbzeitevaluierung und Bestätigungsschreiben der Kommission vom über die Änderung der Ergänzung zur Programmplanung V.4.8. Gesamteinnahmen von der EU ab bis zum kumuliert Gesamtausgaben an EU- Mitteln ab bis zum kumuliert noch zu erwartende Einnahmen gemäß dem tatsächlichen Programmverlauf - in Mio. EUR - noch zu leistende Ausgaben gemäß dem tatsächlichen Programmverlauf - Soll - - Soll - - Ist - - Ist - - Soll - - Soll EFRE 1.890, , ,032 0, ,775 80,600 TH-EFRE 17,895 17,895 17,147 0,000 ESF 686, , ,600 0, ,941 17,300 TH-ESF 28,610 23,485 22,861 0,000 EAGFL-A 725, ,526 TH-EAGFL-A 5,278 4, , ,127 0,000 0,000

3 Anlage XI Einnahmen und Ausgaben der EU-Fonds der Förderperiode Operationelles Programm für den EFRE Operationelles Programm für den ESF Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum (EPLR) für den ELER , den ELER-Health-Check 1 und das EU-Konjunkturprogramm 2 Europäischer Fischereifonds (EFF) EU-Fonds Gesamtvolumen einschließlich der technischen Hilfe gemäß Entscheidungen der Europäische Kommission über das jeweilige Programm Gesamteinnahmen von der EU ab bis zum kumuliert Gesamtausgaben an EU- Mitteln ab bis zum kumuliert noch zu erwartende Einnahmen - in Mio. EUR - noch zu leistende Ausgaben - Soll - - Ist - - Ist - - Soll - - Soll EFRE 1.931, , , , ,99 0 ESF 643, , , , ,845 ELER 817, , , , ,173 ELER-Health- Check/EU- Konjunktur- Programm 86,426 8,624 14,546 77,802 71,880 EFF 3,358 1,205 0,856 2,153 2,502 1 Health-Check = Gesundheitsüberprüfung: Die Landwirtschaftsminister der EU erzielten am eine politische Einigung über den Gesundheitscheck der Gemeinsamen Agrarpolitik. Zu den Maßnahmen, über die Einvernehmen erzielt wurde, gehören die Abschaffung der Flächenstilllegung, die schrittweise Anhebung der Milchquoten bis zu ihrem endgültigen Wegfall im Jahr 2015 und die Umwandlung der Marktintervention in ein reines Sicherheitsnetz. Außerdem wird die Modulation erhöht, d. h., die Direktzahlungen an die Landwirte werden gekürzt und die dadurch frei werdenden Mittel in den Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums eingestellt. Aus diesem Fonds können Maßnahmen finanziert werden, die der EU- Landwirtschaft helfen, besser auf neue Herausforderungen und Chancen in den Bereichen Klimawandel, Wassermanagement, Schutz der biologischen Vielfalt und Erzeugung von Bioenergie zu reagieren. Die Mitgliedstaaten erhalten außerdem die Möglichkeit, Milchbauern in schwierig zu bewirtschaftenden Regionen bei der Anpassung an die neue Marktlage zu helfen. 2 Der Europäische Rat hat auf seiner Tagung vom 11. und 12. Dezember 2008 ein Europäisches Konjunkturprogramm gebilligt, das die Einleitung vorrangiger Maßnahmen zur beschleunigten Anpassung der Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten an die gegenwärtigen Herausforderungen vorsieht. Das Europäische Konjunkturprogramm basiert auf einem Mittelaufwand in Höhe von insgesamt rund 1,5 % des BIP der Europäischen Union, was einem Betrag von etwa 200 Mrd. EUR entspricht. Von diesem Betrag sollten allen Mitgliedstaaten Mio. EUR über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zur Verfügung gestellt werden, um das Breitbandinternet im ländlichen Raum auszubauen und die Vorhaben für die in Artikel 16a Absatz 1 Buchstaben a bis f der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates festgelegten Prioritäten verstärkt voranzutreiben.

4 Anlage XI Zweckbestimmung Finanzierungsverhältnis 1. Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) a) EFRE Zuweisungen im Bereich des 54,08 : 45,92 0,00 0, ,73 MK entfällt entfällt 1303 / TGr. 66 0, ,73 Gesamt Wissenschaft und Forschung (MLV) , ,73 L/B (2004/ TGr. 97) b) EFRE Fördergebiet Nord (ohne TH) 75 : , , , , , , , ,05 Zuweisungen im Bereich des MLV entfällt entfällt 1306 / TGr , , , ,07 B (2004/ ) , ,33 B (2004/ ) ,00 0,00 MS entfällt entfällt 1306 / TGr ,05 0,00 Kofi wird aus Bundesmitteln , ,43 MLV entfällt entfällt 1306 / TGr , , ,00 0, ,12 0, , ,13 Gesamt ,00 0,00 MLU entfällt entfällt 1306 / TGr ,73 0,00 MK Wissenschaft und Forschung MK Bildung und Kultur ,26 0, ,65 0, ,82 0,00 entfällt entfällt 1306 / TGr , , , , , , ,24 Land Gesamt ,17 L (1407/ ) ,07 L (1410/ ) ,23 Bund Gesamt ,16 B (1405/ ) ,07 B (1410/ ) ,66 Kommunale Mittel , ,40 L/B (0603/ ) entfällt entfällt 1306 / TGr , , ,25 Kommune ,16 Freie Träger , ,41 L (0701/ ) , ,96 Kommune ,14 0,00 Freie Träger MW entfällt entfällt 1306 / TGr , , , ,72 0,00 entfällt ,00 0, ,00 Eigenmittel IBG ,00 Eigenmittel IB , , , , ,00 0,00 MLV/MLU/MS entfällt entfällt 1306 / TGr. 70 0,00 0,00 StK entfällt entfällt 1306 / TGr ,67 0, ,92 0, ,75 0, ,00 L/B (0802/ ) ,88 L (0802/ ) ,00 L/B (0802/ )

5 Anlage XI Fördergebiet Süd (ohne TH) , , , , ,21 Zuweisungen im Bereich des MLV entfällt entfällt 1307 / TGr , , , ,29 B (2004/ ) , ,57 B (2004/ ) ,00 0,00 B (2004/ ) MS entfällt entfällt 1307 / TGr ,00 0,00 Kofi wird aus Bundesmitteln , ,00 MLV entfällt entfällt 1307 / TGr , , ,00 0, ,92 0, , ,92 Gesamt ,44 0,00 MLU entfällt entfällt 1307 / TGr ,07 0,00 MK Wissenschaft und Forschung MK Bildung und Kultur ,07 0, ,00 0,00 entfällt entfällt 1307 / TGr , , , , , , ,89 Land Gesamt ,41 L (1407/ ) ,48 L (1410/ ) ,34 Bund Gesamt ,86 B (1405/ ) ,48 B (1410/ ) ,69 Kommunale Mittel , ,00 L/B (0603/ ) entfällt entfällt 1307 / TGr , , , , , ,53 L (0701/ ) , ,99 Kommune , ,82 Freie Träger MW entfällt entfällt 1307 / TGr , , ,50 0, ,85 0, ,00 0, ,00 Eigenmittel der IBG ,00 Eigenmittel IB , , , , ,00 L/B (0802/ ) ,09 L (0802/ ) ,00 L (0802/ ) ,00 B (0802/ ) , ,00 L (0802/ ) MLV/MLU/MS entfällt entfällt 1307 / TGr. 70 0,00 0,00 StK entfällt entfällt 1307/ TGr. 71 0,00 0,00 TH im Rahmen EFRE Zuweisungen im Bereich der ,00 0, ,00 0,00 entfällt entfällt , ,04 EU-VB 1313 / TGr , , , ,75 L (1313/ ) , ,72 L (1313/ ) , ,54 L (1313/ ) , ,00 L (1313/ ) , ,75 L (1313/ ) , ,25 L (1313/ ) ,00 0,00 L (1313/ ) , ,67 L (1313/ ) ,00 0,00 L (1313/ )

6 Anlage XI EU-VB 1313 / TGr , , , ,36 L (1313/ ) , ,75 L (1313/ ) , ,00 L (1313/ ) , ,50 L (1313/ ) ,00 0,00 L (1313/ ) ,00 0,00 L (1313/ ) , ,69 L (1313/ ) ,00 0,00 L (1313/ ) 1313 / TGr , , , ,66 MLV , ,30 L (1401/ ) MI , ,36 L (0310/ TGr. 98) , ,08 MK , ,56 L (0702/ ) StK , ,38 L (0201/ ) MLU , ,58 L (1511/ ) MW , ,66 L (0802/ ) MI , ,90 L (0310/ TGr. 98) ,00 0, ,00 0, , ,05 MK , ,00 L (0602/ ) MK , ,00 L (0702/ ) MW , ,10 L (0802/ ) StK , ,95 L (0201/ ) 1313 / TGr , , , ,94 MLV , ,56 L (1401/ ) MI 5.224, ,38 L (0310/ TGr. 98) , ,09 MK , ,14 L (0702/ ) StK 6.198, ,93 L (0201/ ) MLU , ,65 L (1511/ ) MW , ,70 L (0802/ ) MI 9.659, ,67 L (0310/ TGr. 98) ,00 0, ,00 0, , ,24 MW , ,76 L (0802/ ) StK 6.416, ,48 L (0201/ ) c) Ziel 3 - Europäische territoriale Zusammenarbeit INTERREG IV C , , ,08 75 : / , /TGr , , / TGr , , / , , / ,00 0, / , , / Strukturfondsförderung des Europäischen Sozialfonds (ESF) a) ESF II % ESF/35 % nat. Kofinanzierung 0804/ TGr , , / TGr. 71 b) ESF III zwischen 75% : 25% und 65% : 35% ESF/nat. Kofin. 1304/ TGr , ,77 Land / TGr. 74 c) ESF IV , , ,65 Fördergebiet Nord (ohne TH) 1308/ , , ,89 Gesamt Zuweisungen für die Bereiche von MS 75% EU : 25 % Land und 1308/ TGr , ,11 Gesamt 100 % EU 1308/ , ,12 Land / / , / , ,86 Land / / , ,64 Land / / , ,49 Land /

7 Anlage XI MJ 100% EU 1308/ TGr ,07 0,00 entfällt 1308/ , / ,07 MLU 75% EU : 20 % Land : 5 % 1308/ TGr , ,26 Gesamt Kommunen 1308/ , ,75 Land / / , ,01 Land / / , ,50 Land / ,00 Land / MK 75% EU : 25 % Land und / TGr , ,78 Gesamt % EU : 25 % Kommunen 1308/ , ,47 Land / / , ,43 Land / / ,03 0,00 Kommune 1308/ , ,88 Land / MW 75% EU : 25 % Land ; 75 % 1308/ TGr , ,36 EU : 12,5 % Bund : 12,5 % 1308 / , , / TGr. 98 Land-Anteil Land und 100 % EU 1308 / , , / TGr. 68 Bundesmittel , / nachrichtlich: ,60 Bundesmittel ,09 kommunale Mittel MW 75% EU : 25 % Land 1308/ TGr , ,00 Gesamt 1308 / , ,00 Land / StK 75% EU : 25 % Land 1308/ TGr , ,38 Gesamt 1308/ , ,19 Land / / , ,19 Land / Fördergebiet Süd 1309/ , , ,76 Gesamt Zuweisungen für die Bereiche von MS 75% EU : 25 % Land und 1309/ TGr , ,89 Gesamt 100 % EU 1309/ , ,34 Land / / , ,63 Land / / , ,11 Land / / , ,81 Land / MJ 100% EU 1309/ TGr ,07 0,00 entfällt 1309/ , / ,07 MLU 75% EU : 20 % Land : 5 % 1309/ TGr , ,50 Gesamt Kommunen 1309/ , ,00 Land / / , ,50 Land / MK 75% EU : 25 % Land und / TGr , ,04 Gesamt % EU : 25 % Kommunen 1309/ , ,69 Land / / , ,38 Land / / ,87 0,00 Kommune 1309/ , ,97 Land / MW 75% EU : 25 % Land ; 75 % 1309/ TGr , ,33 EU : 12,5 % Bund : 12,5 % 1309 / , , / TGr. 98 Land-Anteil Land und 100 % EU 1309 / , , / TGr. 68 Bundesmittel , / nachrichtlich: ,54 Bundesmittel ,44 kommunale Mittel MW 75% EU : 25 % Land 1309/ TGr , ,00 Gesamt 1309 / , ,00 Land / StK 75% EU : 25 % Land 1309/ TGr. 71 0,00 0,00 Gesamt TH ESF Fördergebiet Nord/Süd 1309/ ,00 0,00 Land / % EU : 25 % Land , ,79 Zuweisungen für die Bereiche von MF, EU-VB 1314/ TGr , , / TGr. 62 Land-Anteil 1314/ , , / / , , / / , , / / , , / / , , / / , , / / , , / / TGr , , / TGr. 64 Land-Anteil 1314/ , , / / , , / / , , /

8 Anlage XI / , , / / , , / / , , / / TGr , ,36 Gesamt MI , ,78 Land 0310/ , ,15 MW , , / MK , ,83 Land 0702/ MI , ,37 Land 0310/ StK 8.311, , / StK , , / / TGr , ,38 Gesamt MI , ,54 Land 0310/ , ,44 MW , , / MK 8.717, ,67 Land 0702/ MI , ,33 Land 0310/ StK 3.561, , / StK , , / Europäischer Landwirtschaftsfonds (ELER) a) OP Kapitel 09 06; Programm abgeschlossen b) OP Kapitel 09 07; Programm abgeschlossen c) OP , , ,52 Kapitel Berufsfortbildungsmaßnahmen 2. Beratung land- und forstwirtschaftlicher Betriebe Ausgleichszahlungen für Natura Markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung 75% : 25% 0908/ , / ,00 0,00 75% : 25% 0908/ , / ,00 0,00 75% : 25% 0908/ , / ,00 0,00 80% : 20% 0908/ , / , , / UK L % : 20% 0908/ , / , , / UK B Ausgleichszulage 80% : 20% 0908/ , / , , / UK B Darlehen an private Unternehmen 0908/ , / ,00 0,00 8. Förderung des ländlichen Wegebaus 75% : 25%; 80% : 20% 0908/ , / ,45 0,00 9. Teilnahme an Lebensmittelqualitätsregelungen Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung Trink- /Abwasser 10. Agrarinvestitionsförderprogramm 75% : 25% 0908/ , / ,07 75% : 25% 0908/ , / , , , / UK B , / UK B61212

9 Anlage XI 11. Förderung der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte 75% : 25% 0908/ , / , , / UK B Förderung der Diversifizierung 13. Unternehmensgründung und Entwicklung 14. Förderung des Steillagenweinbaus 75% : 25% 0908/ , / , , / UK B % : 25% 0908/ , / ,00 0,00 75% : 25% 0908/ , / , , / UK L Hochwasserschutz 75% : 25% 0908/ , / ,00 0, Förderung der Zusammenarbeit bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren und Technologien 75% : 25% 0908/TGr. 61 0, /TGr. 61 0,00 0, Flurneuordnung 75% : 25%; 80% : 20% 0908/TGr , /TGr , , , / UK B , / UK L Forstwirtschaftlicher Wegebau 75% : 25% 0908/TGr. 63 0, /TGr , % : 20% 0908/TGr , /TGr , , , / UK L , / UK L , / UK L , / UK L Waldumwelt/Natura Forst 80% : 20% 0908/TGr. 65 0, /TGr. 65 0,00 0, Erstaufforstung 80% : 20% 0908/TGr , /TGr , , , / UK B , / UK B Naturnahe Waldbewirtschaftung 80% : 20% 0908/TGr , /TGr , , / UK B Fremdenverkehr und ökologisch orientierter Tourismus 75% : 25%; 80% : 20% 0908/TGr , /TGr , , , / UK L , / UK L , / UK L Agrarumweltmaßnahmen Dorferneuerung/Dorfentwicklung 75% : 25%; 80% : 20% 0908/TGr , /TGr , , , / UK B , / UK B , / UK B , / UK B , / UK B , / UK L , / UK L , / UK L Schulen 75% : 25% 0908/TGr , /TGr , , / UK L63213

10 Anlage XI Kindertagesstätten 75% : 25% 0908/TGr. 71 Dienstleistungen zur Grundversorgung , /TGr , ,07 75% : 25% 0908/TGr. 72 0, /TGr. 72 0,00 0, , / UK L , / UK L63214 Gewässerrenaturierung 75% : 25% 0908/TGr , /TGr , , / TGr. 73 UK B Umweltbildung und nachhaltige umweltintegrierte Entwicklung 75% : 25% 0908/TGr. 74 0, /TGr. 74 0,00 0, Netzwerk Natura % : 25% 0908/TGr , /TGr , , / TGr Technische Hilfe, Management LEADER 75% : 25%; 80% : 20% 0908/TGr , /TGr , , , / UK L , / , / , / , / , / , / , / Maßnahmen aus Modulationsmitteln im Rahmen des Health-Checks % EU : 10% Land 0908/ , / , , / , / Förderung durch den Europäischen Fischereifonds (EFF) /TGr , /TGr , , , / UK BEFF 5.522, / UK LEFF 4.201, / TGr. 75