Wie gründe ich ein Stadtwerk?

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1 VERGABERECHT Praxisseminar Wie gründe ich ein Stadtwerk? Handlungsoptionen für Kommunen, Chancen der Rekommunalisierung, Möglichkeiten der Netzübernahme 18. Oktober 2013, Düsseldorf Eine Veranstaltungsreihe des

2 Praxisseminare des Behörden Spiegel Die Nutzung neuer Lernwege in der Fortbildung innerhalb der öffentlichen Verwaltung gewinnt immer stärker an Bedeutung. Die Seminare und Workshops des Behörden Spiegel dienen insbesondere durch ihre Praxisorientierung dem Ziel, das Leistungspotenzial der Mitarbeiter zu erhalten und zu erweitern sowie die breite dienstliche Verwendbarkeit zu sichern und damit die Qualität und Flexibilität der Verwaltung zu erhöhen. Auf der Grundlage der verschiedenen Disziplinen der Verwaltungspraxis wird modernes Führungswissen vermittelt und das Fachwissen an den aktuellen Stand der Erkenntnisse angepasst. Gleichzeitig sind die Seminare eine Plattform des Erfahrungsaustauschs der Teilnehmer untereinander und ein Forum, in dem praktische Erkenntnisse aufeinander treffen und sich wechselseitig bereichern. Überblick Wie gründe ich ein Stadtwerk? Inhalt Seite 3 Themenüberblick Seite 4 Allgemeine Informationen Seite 5 Anmeldeformular Seite 6 Bildnachweis Titelseite: Rainer Sturm/pixelio Montage: BS Online-Anmeldung unter: 2

3 Wie gründe ich ein Stadtwerk? 18. Oktober 2013, Düsseldorf Inhalt Aktuell nutzen viele Kommunen ihre auslaufenden Strom- und Gaskonzessionen, um ein eigenes Stadtwerk zu gründen. Sie wollen sich aktiv für regenerative Energie einsetzen und zugleich Geld für den Haushalt verdienen. Bei all diesen Überlegungen stellen sich die Fragen: Wann lohnt sich das? Braucht die Kommune einen strategischen Partner? Wie läuft das Verfahren? Mit dem Seminar Wie gründe ich ein Stadtwerk? werden diese Fragen beantwortet. Ausgangspunkt sind die wirtschaftlichen und ökologischen Vorüberlegungen. Für die wirtschaftliche Betrachtung eines Stadtwerkes sollte eine Kommune nicht nur den möglichen Gewinn einbeziehen, sondern kreative Optimierungen suchen. Kann beispielsweise ein steuerlicher Querverbund mit Schwimmbad oder ÖPNV umgesetzt werden? Regelmäßig fehlt bei der öffentlichen Hand das notwendige Know-how, um sofort mit einem Stadtwerk in den Energievertrieb einzusteigen und sämtliche Aufgabenbereiche abzudecken. Aus diesem Grund setzen Kommunen häufig auf einen Kooperationspartner aus der Energiewirtschaft, den sie an dem Stadtwerk beteiligen. Diesen Kooperationspartner muss die Kommune in einem Wettbewerbs- oder Vergabeverfahren auswählen. Das Seminar zeigt den Teilnehmern, welcher Rechtsrahmen hierfür zu beachten ist. Es geht also um die Kernfragen des Projekts: Wie findet man die wirtschaftlich und ökologisch beste Lösung? Und wie erreicht man dieses Ziel schnell und rechtssicher? Ort: Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Georg-Glock-Straße 4, Düsseldorf Hinweise zur Anfahrt finden Sie unter: Besucherparkplätze stehen in der Tiefgarage zur Verfügung Gebühr: 300,- Euro zzgl. MwSt. 3

4 Wie gründe ich ein Stadtwerk? 18. Oktober 2013, Düsseldorf Themenüberblick, 10:00 15:00 Uhr: Wann lohnt sich die Gründung eines Stadtwerkes? Dr. Peter Kraushaar, Wirtschaftsprüfer/Steuerberater, BPG Wirtschaftliche Vorüberlegungen Mögliche Zielmodelle Steuerlicher Querverbund Vergleichende Modellrechnung Praxisbeispiel Rechtsrahmen für Stadtwerke-Gründungen Rechtsanwältin Dr. Ute Jasper, Leiterin Dezernat Öffentlicher Sektor und Vergabe, Partnerin der Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Kommunalrechtliche Vorgaben Mögliche Kooperationsmodelle Wahl des richtigen Verfahrens zur Auswahl des Kooperationspartners Besonderheiten für Strom- und Gaskonzessionen Minimierung der kommunalen Risiken Praxistipps Praxisbeispiel 1: Gründung eigener Gemeindewerke Theo Hüffel, Bürgermeister der Gemeinde Wachtberg Ausgangslage Ziele und Vorgaben für das Verfahren Ablauf des Verfahrens Einbindung der Kommunalaufsicht Erfolge und Ausblick der neu gegründeten enewa GmbH Kooperationsmodelle in der Praxis Rechtsanwalt Dr. Jens Biemann, Sozietät HEUKING KÜHN LÜER WOJTEK Praxistipps für das Auswahlverfahren Einbindung der politischen Entscheidungsträger Häufige Fehler Praxisbeispiel 2: Gründung und Weiterentwicklung eines Stadtwerkes Bernd Kronenberg, Vorsitzender des Aufsichtsrates der Stadtwerke Waldbröl GmbH Gründung der Stadtwerke Waldbröl GmbH Weiterentwicklung zu einem integrierten Stadtwerk mit Energie- und Wasserversorgung Chancen und Risiken 4

5 Allgemeine Informationen Eine Anmeldung mit dem beigefügten Formular ist Voraussetzung. Die Teilnahmegebühr versteht sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und beinhaltet Mittagessen, Erfrischungs- und Pausengetränke und die Dokumentation/Tagungsunterlagen. Nach Eingang Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung per und eine Rechnung per Post. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Zusagen erfolgen deswegen in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bei Stornierung der Anmeldung bis eine Woche vor Veranstaltungsbeginn wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 100,- Euro zzgl. MwSt. erhoben. Danach oder bei Nichterscheinen des Teilnehmers wird die gesamte Tagungsgebühr berechnet. Selbstverständlich ist eine Vertretung des angemeldeten Teilnehmers möglich. Alle Teilnehmer der Veranstaltung erhalten auf Wunsch ein kostenloses Jahresabonnement des Behörden Spiegel und dazu die wöchentlichen Newsletter. Ansprechpartnerin für organisatorische Fragen Ilona Plato, Veranstaltungsmanagement Tel.: +49(0) Fax: +49(0) Hotelempfehlungen: Hilton Hotel Düsseldorf Radisson Blu Scandinavian Hotel Düsseldorf Bitte beachten Sie unter unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Behörden Spiegel unterstützt und berät Sie gerne bei der Durchführung von Inhouse- bzw. geschlossenen Seminaren und Schulungen. 5

6 Fax-Anmeldung an die Behörden Spiegel-Gruppe +49(0) Online-Anmeldung unter: Ja, ich nehme am Praxisseminar Wie gründe ich ein Stadtwerk? am 18. Oktober 2013 in Düsseldorf zum Preis von 300,- Euro zzgl. MwSt. teil. Formular bitte in Druckbuchstaben ausfüllen: Name, Vorname Behörde/Unternehmen Straße/Postfach PLZ/Ort Telefon/Fax Datum/Unterschrift Alternative Rechnungsanschrift 6