Nordrhein-Westfalen APr 16/ Wahlperiode Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
|
|
- Jasmin Fuhrmann
- vor 6 Jahren
- Abrufe
Transkript
1 Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/ Wahlperiode Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales 63. Sitzung (öffentlich) 17. Dezember 2014 Düsseldorf Haus des Landtags 09:00 Uhr bis 09:35 Uhr Vorsitz: Günter Garbrecht (SPD) Protokoll: Gertrud Schröder-Djug Verhandlungspunkte und Ergebnisse: Vor Eintritt in die Tagesordnung 3 1 Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG-SGB II NRW) 4 Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6636 Ausschussprotokoll 16/755 Vorlage 16/2527 Der Ausschuss stimmt dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen bei Enthaltung der Fraktion der Piraten zu.
2 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/782 Der Ausschuss stimmt dem so geänderten Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6636 einstimmig zu. 2 Verschiedenes 5 Heimkinderfonds für erlittenes Leid von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren Der Ausschuss sendet ein Schreiben an alle Sozialausschüsse der Bundesländer in Deutschland, in dem darum gebeten werde, sich an einem bundesweiten Fonds zugunsten der betroffenen ehemaligen Kinder und Jugendlichen zu beteiligen. * * *
3 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/782 Aus der Diskussion Vor Eintritt in die Tagesordnung merkt Vorsitzender Günter Garbrecht an, im Obleutegespräch sei vereinbart worden, eine zusätzliche Sitzung anzuberaumen, um eine Beschlussempfehlung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6636 zu beschließen. Frau Präsidentin habe die zusätzliche Sitzung vor Beginn des Plenums mit Schreiben vom 12. Dezember 2014 genehmigt.
4 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/782 1 Viertes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Nordrhein-Westfalen (AG-SGB II NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6636 Ausschussprotokoll 16/755 Vorlage 16/2527 Vorsitzender Günter Garbrecht verweist auf den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen, in dem es um die Verteilung der Gelder an die zehn Kommunen gehe. Anmerkung des Protokolls: Der Änderungsantrag ist in der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales Drucksache 16/7557, Seite 9 ff., enthalten. Der Ausschuss stimmt dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen bei Enthaltung der Fraktion der Piraten zu. Der Ausschuss stimmt dem so geänderten Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/6636 einstimmig zu.
5 Landtag Nordrhein-Westfalen APr 16/782 2 Verschiedenes Heimkinderfonds für erlittenes Leid von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie in den Jahren Vorsitzender Günter Garbrecht verweist darauf, dass sich die Obleute, er als Vorsitzender und Kollege Burkert als stellvertretender Vorsitzender sich darauf verständigt hätten, sich an alle Sozialausschüsse in Deutschland in einem Schreiben zu wenden, in dem gefordert werde, dass es eine Regelung in dieser Frage geben müsse. Fast alle hätten bisher unterschrieben. Der Brief werde den Abgeordneten und auch den anderen Ausschüssen in elektronischer Form übersandt. Das Schreiben könne, wenn es von allen unterschrieben sei und an die anderen Ausschüsse versandt sei, verwendet werden. Er wünsche den Ausschussmitgliedern eine geruhsame, erholsame sitzungsfreie Zeit und kraftschöpfende Weihnachtstage, einen guten Rutsch in das Jahr Im neuen Jahr stünden weitere wichtige Vorhaben an, als Erstes das Rettungsgesetz. Er wünsche dem Ausschuss viel Kraft im neuen Jahr. gez. Günter Garbrecht Vorsitzender /
Beschlussempfehlung und Bericht
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/14044 19.01.2017 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultur und Medien zum Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Drucksache 16/11436 Gesetz
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/2910 08.05.2013 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zu dem Antrag der PIRATEN-Fraktion - Drucksache 16/1253
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/14043 18.01.2017 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk zu dem Antrag der
MehrAusschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/1101 16. Wahlperiode 03.12.2015
Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/1101 16. Wahlperiode 03.12.2015 Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend 74. Sitzung (öffentlich) 3. Dezember 2015 Düsseldorf Haus des Landtags 9:00
Mehrdem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 13/313 mit folgenden Änderungen zuzustimmen:
13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 13/313 Gesetz zur Umstellung landesrechtlicher Vorschriften auf Euro und zur
MehrWahlvorschlag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 7/605
Landtag von Sachsen-Anhalt Die Präsidentin 17.11.2016 Tagesordnung 8. Sitzungsperiode 13. Sitzung, Mittwoch, 23.11.2016, 13:00 Uhr 14. Sitzung, Donnerstag, 24.11.2016, 09:00 Uhr 15. Sitzung, Freitag, 25.11.2016,
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/825 07.09.2012 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS
MehrLANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/7554
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/7554 11.12.2014 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zum Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS
MehrGesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes NRW (AbgG NRW)
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 14. Wahlperiode Drucksache 14/10379 08.12.2009 Neudruck Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
MehrGesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/13313 31.10.2016 Neudruck Gesetzentwurf der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN Gesetz zur Änderung
MehrLandtag Mecklenburg-Vorpommern Schwerin, den 27. Januar Wahlperiode. B e s c h l u s s p r o t o k o l l. über die. 111.
Landtag Mecklenburg-Vorpommern Schwerin, den 27. Januar 2016 6. Wahlperiode B e s c h l u s s p r o t o k o l l über die 111. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am Mittwoch, dem 27. Januar 2016
MehrTagesordnung. Donnerstag, 8. November 2012. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode. am 31.10.2012.
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode 31.10.2012 Tagesordnung 12. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Donnerstag, 8. November 2012 *) vormittags: 10.00 Uhr Donnerstag, 8. November 2012 1.
MehrBeschlussprotokoll. 19. Wahlperiode. 30. Sitzung des Europaausschusses. 29. November 2016, 15:00 bis 15:58 Uhr. Anwesend:
19. Wahlperiode Beschlussprotokoll 30. Sitzung des Europaausschusses 29. November 2016, 15:00 bis 15:58 Uhr Anwesend: Vorsitzende Abg. Petra Müller-Klepper (CDU) CDU Abg. Lena Arnoldt Abg. Christian Heinz
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/2243 07.03.2013 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/5298 19.03.2014 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Schule und Weiterbildung zu dem Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/10103 30.10.2015 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik zum Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/8121 Kommunalfinanzagentur
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/7417 28.11.2014 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu dem Antrag der Fraktion der CDU Drucksache
MehrEntwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes
Deutscher Bundestag Drucksache 18/10273 18. Wahlperiode 09.11.2016 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Kunert, Dr. Kirsten
MehrDer Senat wird durch Sen Strieder (Stadt) und Frau StS Krautzberger (SenStadt) repräsentiert.
Öffentliche Sitzung 15. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr 16. Sitzung 12. Februar 2003 ---- Beginn: 15.00 Uhr Schluss: 17.05 Uhr Vorsitz:
MehrAUSARBEITUNG. Kurzdarstellung der Gesetzgebung zur Pflegeversicherung. Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
AUSARBEITUNG Thema: Kurzdarstellung der Gesetzgebung zur Pflegeversicherung Fachbereich IX Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Abschluss der Arbeit: 12. Januar 2006 Reg.-Nr.: WF IX - 004/06
MehrMinisterium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 4 1 An die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
MehrLandtag Mecklenburg-Vorpommern Schwerin, den 17.11. 2010 5. Wahlperiode. B e s c h l u s s p r o t o k o l l. über die. 107.
Landtag Mecklenburg-Vorpommern Schwerin, den 17.11. 2010 5. Wahlperiode B e s c h l u s s p r o t o k o l l über die 107. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am Mittwoch, dem 17. November 2010
MehrGroße Anfrage Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4219. Entschließungsantrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 6/4519
Landtag von Sachsen-Anhalt Der Präsident 05.11.2015 Tagesordnung 48. Sitzungsperiode 100. Sitzung, Donnerstag, 12.11.2015, 10:00 Uhr 101. Sitzung, Freitag, 13.11.2015, 09:00 Uhr Magdeburg, Landtagsgebäude,
MehrBericht und Beschlussempfehlung
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2799 18. Wahlperiode 15-03-13 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
MehrLandtag Brandenburg 6. Wahlperiode. Drucksache 6/2482. Gesetzentwurf der Landesregierung. Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes
Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/2482 Gesetzentwurf der Landesregierung Zweites Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Zweites Gesetz zur Änderung
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/2103 21.02.2013 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 16/1400-2.
MehrNachruf auf den ehemaligen Abgeordneten Hans Detlef Stäcker
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG 15. Wahlperiode Beschlussprotokoll über die 35. Tagung des Landtages 92. Sitzung am 27. August 2003 Beginn: 10.03 Uhr Nachruf auf den ehemaligen Abgeordneten Hans Detlef
MehrBESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/3759 5. Wahlperiode 07.09.2010 BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT des Europa- und Rechtsausschusses (3. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache
MehrLandtag Brandenburg E-AI 5/53 5. Wahlperiode Ausschuss für Inneres 15. Mai 2014
Landtag Brandenburg E-AI 5/53 5. Wahlperiode Ausschuss für Inneres 15. Mai 2014 Einladung Mitglieder des Ausschusses für Inneres Minister des Innern Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht
MehrDem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/5680 zuzustimmen.
Landtag von Baden-Württemberg 14. Wahlperiode Drucksache 14 / 5716 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 14/5680 Haushaltsbegleitgesetz
MehrWahlperiode. Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes
Wahlperiode Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes Die Ausschüsse des Landtags Viele Bürger verbinden den Begriff»Landtag«mit dem Bild einer Vollversammlung im Plenarsaal. In der Parla- mentsarbeit
MehrBericht und Beschlussempfehlung
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 18/2430 18. Wahlperiode 14-11-05 Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses Entwurf eines Gesetzes zum Tierschutz-Verbandsklagerecht Gesetzentwurf
MehrWSI-Tarifarchiv. (Stand: Februar 2012) Kontakt:
WSI-Tarifarchiv (Stand: Februar 2012) Kontakt: Dr. Thorsten Schulten Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung Hans-Böckler-Straße 39 D-40476 Düsseldorf Tel
MehrAnbei übersende ich den erbetenen Bericht für die 27. Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 11. September 2013.
Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
Mehr1. Wie ist der Stand der Planungen zum Bildungs- und Teilhabepaket? (Bündnis 90/Die Grünen)
Öffentliche Sitzung 16. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Ausschuss für Integration, Arbeit, Berufliche Bildung und Soziales 73. Sitzung 7. April 2011 ---- Beginn: 10.04 Uhr Schluss:
MehrLandtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/
Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1140 29.05.2012 Beschlussempfehlung Ausschuss für Umwelt Entwurf eines Gesetzes über die Neuorganisation der Verwaltung des Biosphärenreservates Mittelelbe, des
MehrLandtag Mecklenburg-Vorpommern Schwerin, den 16. September 2010 5. Wahlperiode. B e s c h l u s s p r o t o k o l l. über die. 103.
Landtag Mecklenburg-Vorpommern Schwerin, den 16. September 2010 5. Wahlperiode B e s c h l u s s p r o t o k o l l über die 103. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag, dem 16. September
MehrLandtag Brandenburg 6. Wahlperiode. Drucksache 6/380. Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Landtag Brandenburg 6. Wahlperiode Drucksache 6/380 Gesetzentwurf der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Enquete-Kommissionen des Landtages Brandenburg
MehrGEMEINDE SENDEN. Dienstag, , Uhr, Sitzungsraum 102, Rathaus Senden.
48308 Senden, 18.11.2013 Mitglieder des Sozialausschusses Nachrichtlich: Mitglieder des Gemeinderates Zur Sitzung lade ich ein am Dienstag, 26.11.2013, 18.00 Uhr, Sitzungsraum 102, Rathaus Senden. gez.
Mehr16/653. J-~-- 4/~~ Barbara Steffens. 1'1. Februar 2013
Ministerium for Gesundheit. Emanzipation. Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen Die Ministerin MGEPA Nordrhein-Westfalen 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Frau
MehrDa die Höhe der Zulage seid ihrer Einführung 2007 nicht angepasst wurde, ist eine Anhebung nunmehr erforderlich.
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/4575 10.12.2013 Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Gewährung einer
MehrNiederschrift. Wahlperiode 2003/2008 Nr. 23
Niederschrift über die Sitzung des Werkausschusses Entsorgungsbetriebe Lübeck am Donnerstag, dem 12. April 2007 um 16:30 Uhr in der Kantine der Entsorgungsbetriebe Lübeck, Malmöstraße 22 Wahlperiode 2003/2008
MehrPaare, die sich für eine Familie entschieden haben, benötigen und verdienen Unterstützung.
Bundesrat Drucksache 478/11 16.08.11 Gesetzesantrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Kostenübernahme des Bundes für Maßnahmen
MehrLANDTAG RHEINLAND-PFALZ 14. Wahlperiode. Gesetzentwurf. Drucksache 14/3651. der Fraktionen der SPD, CDU und FDP
LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 14. Wahlperiode Drucksache 14/3651 07. 12. 2004 Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU und FDP Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Sozialgerichtsgesetzes
MehrN i e d e r s c h r i f t
Schleswig-Holsteinischer Landtag Stenographischer Dienst N i e d e r s c h r i f t Sozialausschuss 72. Sitzung am Freitag, dem 20. Februar 2004, 14:10 Uhr, im Sitzungszimmer des Landtages 2 Schleswig-Holsteinischer
Mehr19. Wahlperiode A/RA 8. Sitzung. Rechtsausschuss 8. Sitzung am 2. März 2016
BREMISCHE BÜRGERSCHAFT AUSSCHUSSPROTOKOLLE 19. Wahlperiode A/RA 8. Sitzung 02.03.16 Rechtsausschuss 8. Sitzung am 2. März 2016 im Börsenhof A Anwesend: Abg. Frau Aulepp (SPD), Vorsitzende Abg. Frau Sprehe
Mehrfür den Ausschuss für Familie, Kinder und JU!Jflll... und den Integrationsausschuss Kinderbetreuung bei Integrationskursen 1 Anlage (60-fach)
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 401 ~~~~- An die Präsidentin des Landtags
MehrLANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/ GESETZENTWURF. der DIE LINKE.-Landtagsfraktion. Artikel 1
LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/297 10.01.2013 GESETZENTWURF der DIE LINKE.-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens
MehrDeutscher Bundestag Drucksache 17/8199 17. Wahlperiode 15. 12. 2011 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (15. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten
MehrBESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT
LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 5/4436 5. Wahlperiode 21.06.2011 BESCHLUSSEMPFEHLUNG UND BERICHT des Europa- und Rechtsausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache
MehrBeschlußempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 13/10240 13. Wahlperiode 30. 03. 98 Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr (15. Ausschuß) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 13/9510
MehrStand: 21.01.2015 15:36:01. Vorgangsmappe für die Drucksache 16/12287. "Cloud-Technologie" Vorgangsverlauf: 1. 2. 3. 4.
Stand: 21.01.2015 15:36:01 Vorgangsmappe für die Drucksache 16/12287 "Cloud-Technologie" Vorgangsverlauf: 1. 2. 3. 4. Antrag 16/12287 vom 19.04.2012 Beschlussempfehlung mit Bericht 16/13031 des HA vom
MehrA. Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages 11. I. Wahl des Präsidenten, der Stellvertreter. III. Präsident, Präsidium und Ältestenrat 17
A. Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages 11 I. Wahl des Präsidenten, der Stellvertreter 12 1 Konstituierung 13 2 Wahl des Präsidenten und der Stellvertreter 13 3 Wahl der Schriftführer 14 II. Wahl
MehrN i e d e r s c h r i f t
Schleswig-Holsteinischer Landtag Stenographischer Dienst N i e d e r s c h r i f t Innen- und Rechtsausschuss 127. Sitzung am Mittwoch, dem 16. Dezember 2004, 13:00 Uhr, im Sitzungszimmer 138 des Landtages
MehrWSI-Tarifarchiv. (Stand: Juli 2012) Kontakt:
WSI-Tarifarchiv (Stand: Juli 2012) Kontakt: Dr. Thorsten Schulten Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung Hans-Böckler-Straße 39 D-40476 Düsseldorf Tel +49
MehrSchleswig-Holsteinischer Landtag. Ausschussdienst und Stenographischer Dienst. Niederschrift. Umweltausschuss. 22. Sitzung
Schleswig-Holsteinischer Landtag Ausschussdienst und Stenographischer Dienst Niederschrift Umweltausschuss 22. Sitzung am Mittwoch, dem 13. Juni 2001, 14:00 Uhr im Sitzungszimmer des Landtages Ts/Sch 2
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 16/245 16. Wahlperiode 14. 12. 2005 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU
Mehr: Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X. : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, Ellerau
öffentliche N I E D E R S C H R I F T 1 : Bau- und Planungsausschuss Ellerau, BPA/010/ X Sitzung am : 07.07.2009 Sitzungsort : Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, 25479 Ellerau Sitzungsbeginn
MehrKunst akademie Düsseldorf
Kunst akademie Düsseldorf AMTLICHE MITTEILUNGEN INHALT Geschäftsordnung für die Gremien der Kunstakademie Düsseldorf Nr. 3 Düsseldorf, den 21.11.1988 DER REKTOR der Kunstakademie Düsseldorf Geschäftsordnung
MehrBeschluss. zur Sitzung des Kreisausschusses. am Donnerstag, den in KT 1.32
Rhein-Erft-Kreis Die/Der Ausschussvorsitzende Beschluss zur Sitzung des Kreisausschusses am Donnerstag, den 07.12.2006 in KT 1.32 16.4. Ortsumgehung Bergheim- Glessen; - Antrag der SPD- Kreistagsfraktion
MehrDer Bayerische Land-Tag in leichter Sprache
Der Bayerische Land-Tag in leichter Sprache Seite Inhalt 2 Begrüßung Der Bayerische Land-Tag in leichter Sprache 4 1. Der Bayerische Land-Tag 6 2. Die Land-Tags-Wahl 8 3. Parteien im Land-Tag 10 4. Die
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7148 16. Wahlperiode 14. 11. 2007 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses (4. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Drucksachen 16/6292, 16/6570
MehrDeutscher Bundestag Drucksache 14/ Wahlperiode
Deutscher Bundestag Drucksache 14/406 14. Wahlperiode 24. 02. 99 Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung (11. Ausschuß) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Drucksache
MehrN i e d e r s c h r i f t
Schleswig-Holsteinischer Landtag Stenographischer Dienst und Ausschußdienst N i e d e r s c h r i f t Bildungsausschuß 45. Sitzung am Donnerstag, dem 14. Januar 1999, 14:00 Uhr, im Sitzungszimmer 136 des
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3587 17. Wahlperiode 01. 11. 2010 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses (6. Ausschuss) a) zu dem Antrag der Abgeordneten Caren Lay, Dr. Dietmar Bartsch,
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/ Wahlperiode 09. Januar 2012
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 17/2159 17. Wahlperiode 09. Januar 2012 Gesetzentwurf der Landesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3618 17. Wahlperiode 03. 11. 2010 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10599 16. Wahlperiode 15. 10. 2008 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
MehrFreitag, den 01. Juli 2016, 10:00 Uhr
Bezirksregierung Köln, Geschäftsstelle des Regionalrates und des Braunkohlenausschusses, 50606 Köln Seite 1 von 4 An die Mitglieder des Regionalrates des Regierungsbezirks Köln Aktenzeichen: 32.03.02 RR
MehrRedner zu nachfolgendem Tagesordnungspunkt. Präsidentin Barbara Stamm Abg. Dr. Paul Wengert
Redner zu nachfolgendem Tagesordnungspunkt Präsidentin Barbara Stamm Abg. Dr. Paul Wengert 42. Plenum, 24.02.2010 Bayerischer Landtag 16. Wahlperiode 1 Präsidentin Barbara Stamm: Ich rufe auf: Artikel
MehrUnterstützt die Landesregierung Reservisten beim Dienst an unserem Vaterland?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/8436 20.04.2015 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3243 vom 17. März 2015 des Abgeordneten Gregor Golland CDU Drucksache 16/8243
MehrDatum des Originals: /Ausgegeben: ( )
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/5299 24.03.2014 Übersicht 17 Neudruck gemäß 82 Abs. 2 der Geschäftsordnung ( 79 Abs. 2 Geschäftsordnung a.f.) In den Ausschüssen erledigte Anträge
MehrSCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 15/ Wahlperiode
SCHLESWIG-HOLSTEINISCHER LANDTAG Drucksache 15/310 15. Wahlperiode 09.08.2000 Kleine Anfrage des Abgeordneten Werner Kalinka (CDU) und Antwort der Landesregierung - Ministerin für Arbeit, Gesundheit und
MehrBeschlussempfehlung und Bericht
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3162 16. Wahlperiode 25. 10. 2006 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
Mehrdes Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Deutscher Bundestag Drucksache 18/9696 18. Wahlperiode 21.09.2016 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Caren Lay,
MehrSatzung für das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien - Jugendamt - der Stadt Troisdorf vom 11. März 2013*)
5.4.1 Satzung für das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien - Jugendamt - der Stadt Troisdorf vom 11. März 2013*) *) in Kraft ab dem 17. März 2013 Der Rat der Stadt Troisdorf hat am 05. März 2013 aufgrund
MehrDer Landtag in Nordrhein-Westfalen
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen 8/2015 Paul zeigt und erklärt Kindern den Landtag. 2 Inhalt Hallo, ich bin Paul. Ich begleite Euch durch dieses Heft. Wir werden viel über den Landtag von Nordrhein-Westfalen
MehrDer Vorsitzende teilt mit, dass Frau StS Thöne (SenFin) und Herr Schmitz (CdS) dienstlich verhindert sind.
Öffentliche Sitzung 15. Wahlperiode Plenar- und Ausschussdienst Beschlussprotokoll Ausschuss für Verwaltungsreform und Kommunikations- und Informationstechnik 37. Sitzung 30. September 2004 ---- Beginn:
MehrA07, A10. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 (Haushaltsgesetz 2014)
Landtag Nordrhein-Westfalen 22. Oktober 2013 16. Wahlperiode 16 Vorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss VORLAGE 16/1265 A07, A10 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen
MehrN I E D E R S C H R I F T
Seite 5 N I E D E R S C H R I F T über die 2. öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Fränkisch-Crumbach (Wahlperiode 2011/2016) am 06. Juni 2011 ALS STIMMBERECHTIGT WAREN ANWESEND:
MehrN i e d e r s c h r i f t
Schleswig-Holsteinischer Landtag Ausschussdienst und Stenografischer Dienst N i e d e r s c h r i f t Finanzausschuss 18. WP - 116. Sitzung am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, 13:30 Uhr, im Sitzungszimmer
Mehrzu dem Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung anderer wohnungsrechtlicher Vorschriften
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9627 16. Wahlperiode 18.06.2008 Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zu dem Gesetz zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung anderer wohnungsrechtlicher
Mehrder Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales,
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrheln-Westfalen, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des
Mehrzu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Mai 2004 Drucksache 13/3234
13. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 25. Mai 2004 Drucksache 13/3234 Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des
MehrThüringer Landtag 6. Wahlperiode
Thüringer Landtag 6. Wahlperiode 02.11.2016 Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Thüringens Beteiligung an der Bundesstiftung "Anerkennung und Hilfe" I. Der Landtag stellt
Mehr~Wd ~ - 0 ~ LANDTAG NORDRHEIN WESTFALEN 16. WAHLPERIODE NEUDRUCK VORLAGE 16/ Düsseldorf A07
Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Flnanzminislenum Nordrhein Weslfalen, 40190 DOssekforf Präsidentin Platz des Landtags 1 40221 Düsseldorf LANDTAG NORDRHEIN WESTFALEN 16. WAHLPERIODE
MehrDer Landtag in Nordrhein-Westfalen
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen 9/2012 Paul zeigt und erklärt Kindern den Landtag. 2 Inhalt Hallo, ich bin Paul. Ich begleite Euch durch dieses Heft. Wir werden viel über den Landtag von Nordrhein-Westfalen
Mehrfür das Jugendamt der Stadt Lingen (Ems)
für das Jugendamt der Stadt Lingen (Ems) in der Fassung vom 26.01.2012 Inhaltsverzeichnis Seite 1 Jugendamt 2 2 Mitglieder des Jugendhilfeausschusses 2 3 Beiräte 4 4 Aufgaben 4 5 Verwaltung des Jugendamtes
MehrAusschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/ Wahlperiode
Landtag Ausschussprotokoll Nordrhein-Westfalen APr 16/1277 16. Wahlperiode 04.05.2016 Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend 82. Sitzung (öffentlich) 4. Mai 2016 Düsseldorf Haus des Landtags 10:00 Uhr
MehrBericht der Landesregierung über die Entwicklung der Höhe der angemessenen Kosten der Unterkunft in den Rechtskreisen SGB 11 und XII in NRW
Der Minister Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Nordrhein-Westfalen, 40190 Düsseldorf An die Präsidentin des
MehrDenkschrift 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg; hier: Beitrag Nr. 13 Personalbemessung in der Justiz
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 / 813 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen Denkschrift 2016 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
Mehr17. Wahlperiode. Ältestenratssitzung (73. Sitzung): Dienstag, 10. November 2015, Uhr
Plenar- und Ausschussdienst Berlin, den 4. November 2015 am Donnerstag, dem 12. November 2015, 11.00 Uhr, Ältestenratssitzung (73. Sitzung): Dienstag, 10. November 2015, 14.00 Uhr Tagesordnung 1 Aktuelle
MehrAusschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit
Niederschrift Friedberg, 10.05.2012 Gremium Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit Sitzungsnummer X. WP/6. Sitzung Datum Montag, den 23.04.2012 Sitzungsbeginn 15:00 Uhr Sitzungsende 17:32 Uhr Ort
MehrBericht. des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien. über die Drucksache
BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 20/12501 20. Wahlperiode 21.07.14 Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Innovation und Medien über die Drucksache 20/10694: Die duale Ausbildung
MehrMinisterium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Der Minister
Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen Der Minister Ministerium für Inneres und Kommunales NRW, 40190 Düsseldorf Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen Platz des Landtags
MehrFreie Wohlfahrtspflege NRW
Freie Wohlfahrtspflege NRW Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen LAG FW NRW Sperlichstraße 25 48151 Münster Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
MehrParlamentarischer Abend unternehmer nrw 20. April 2016, Uhr, Bürgerhalle des Landtags
1 Parlamentarischer Abend unternehmer nrw 20. April 2016, 20.30 Uhr, Bürgerhalle des Landtags Sehr verehrter Herr Präsident Horst-Werner Maier-Hunke, meine sehr geehrten Damen und Herren aus den Verbänden
MehrN i e d e r s c h r i f t
Schleswig-Holsteinischer Landtag Stenographischer Dienst N i e d e r s c h r i f t Finanzausschuss 86. Sitzung () am Donnerstag, dem 28. November 2002, 10:00 Uhr, in Sitzungszimmer 138 des Landtages Sch/Pi
MehrDer Bayerische Landtag für Einsteiger
Der Bayerische Landtag für Einsteiger Was ist eigentlich der Bayerische Landtag? Der Bayerische Landtag ist das Parlament ( ) von Bayern ( ), das von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Er vertritt
MehrLähmt die Frauenquote die Arbeit der Verwaltungsräte der nordrhein-westfälischen Studentenwerke?
LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 6. Wahlperiode Drucksache 6/954 2.08.205 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3707 vom 23. Juli 205 der Abgeordneten Susanne Schneider und Angela Freimuth FDP
Mehr