Planungsqualität in der Raumordnung Statement zu Einflussmöglichkeiten der SUP. Dr. Frank Scholles

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1 Planungsqualität in der Raumordnung Statement zu Einflussmöglichkeiten der SUP

2 SUP und Qualitätssicherung SUP-RL sieht Qualitätssicherung vor (Umsetzung in nationales Recht notleidend) Aber: Qualitätssicherung des Umweltberichts, nicht des Plans und seiner Maßnahmen Dennoch: SUP stellt sicher, dass Umweltgüter angemessen berücksichtigt werden, dadurch höhere Qualität Dies v.a, durch prozedurale Qualität: Arbeitsschritte, Transparenz, Beteiligung, Frühzeitigkeit Setzt stark auf Selbstreflexion, Selbstkontrolle der Planer, Dokumentation, Monitoring dies kann Fiktion sein Externes Qualitätsmanagement gefordert z.b. bei Untersuchungsrahmen, Vollständigkeits-/Plausibilitätsprüfung des UB, der Monitoringberichte Seite 2

3 Problem Vollständigkeit Oft enzyklopädische Abhandlungen, die die Knackpunkte nicht herausarbeiten Umweltbericht umfasst ca. 70% des Erläuterungsberichts Gerichte prüfen, ob zu jedem Schutzgut etwas geschrieben wird. Seite 3

4 Nicht abwägbare Belange, z.b. Artenschutz Jäger: Tut mir leid, Hansen, aber ich kann nichts für dich tun, Schwarzspechte stehen unter Naturschutz. Seite 4

5 Vorgabe Bedarfsplan nach EnLAG abgeschlossenes Gesetzgebungsverfahren schafft verbindliche Vorgaben, die im Weiteren nicht in Frage gestellt werden können 24 Vorhaben Neubau oder Zubeseilung festgelegt Einflussmöglichkeiten nur im Gesetzgebungsprozess. Seite 5

6 Vorhaben in Niedersachsen Seite 6

7 LROP 4.2 Energie 07 1.Zur Sicherung und Entwicklung der Energieübertragung sind die in der [Karte] als Vorranggebiete Leitungstrasse festgelegten Leitungstrassen des Hoch- und Höchstspannungsnetzes zu sichern und bedarfsgerecht auszubauen. 2.Der Ausbau des bestehenden Netzes unter Nutzung vorhandener Trassen hat Vorrang vor dem Neubau von Leitungen auf neuen Trassen. 9.Vom Netzknoten Diele in Richtung Niederrhein und zwischen den Netzknoten Wahle, Landkreis Peine, und Mecklar, Landkreis Hersfeld-Rotenburg in Hessen, ist bei allen Planungen und Maßnahmen davon auszugehen, dass hier der Neubau einer Höchstspannungsleitung notwendig ist. Seite 7

8 A: Trasse ist bereits Ziel der Raumordnung behördenverbindliche Trasse für weitere Planung keine Einflussmöglichkeit mehr auf die Lage Einflussmöglichkeit nur im Aufstellungsprozess LROP, SUP mit Öffentlichkeitsbeteiligung. Instrumente zur Trassenfindung: Einflussmöglichkeiten Seite 8

9 Landesplanerisch abgestimmter Trassenverlauf Dr. Frank Instrumente Scholles zur Trassenfindung: Einflussmöglichkeiten Seite 9

10 B: Trasse ist nicht Ziel der Raumordnung ROV Vorhabenträger (Netzbetreiber) legt für Bewertung der raumbedeutsamen Auswirkungen erforderlichen Unterlagen vor 1. Stufe UVP mit Öffentlichkeitsbeteiligung anschließend Zielabweichungsverfahren bei entgegenstehenden Zielen (Vorrängen) Landesplanungsbehörde auf Antrag des Vorhabenträgers oder Änderungsverfahren Gleiche Form- und Beteiligungsvorschriften wie bei der Aufstellung von RO-Plänen, mit SUP, Ausnahme: geringfügige Änderungen. Instrumente zur Trassenfindung: Einflussmöglichkeiten Seite 10

11 Niedersächsisches Landesraumordnungsprogramm Dr. Frank Instrumente Scholles zur Trassenfindung: Einflussmöglichkeiten Seite 11

12 Prüfbericht zur Aufnahme Diele Niederrhein ins LROP Das LROP-Beteiligungsverfahren hat ergeben, dass nur für einen Teil der geplanten Freileitung Diele Landesgrenze Nordrhein-Westfalen eine raumordnerisch verträgliche Trasse gefunden werden konnte, die auch von den betroffenen Kommunen akzeptiert wird. Für mindestens drei Trassenabschnitte konnte bisher jedoch noch keine unstrittige Leitungsführung entwickelt werden. Hier besteht weiterhin Abstimmungsbedarf. Dabei ist auch zu berücksichtigen, dass die Gemeinden den Leitungsführungen nur zugestimmt haben, wenn eine Erdverlegung nicht in Betracht kommt. Auf eine zeichnerische Darstellung der Trasse im LROP soll verzichtet werden, da die erforderlichen Abstimmungen nicht abgeschlossen sind. Hinzu kommt, dass eine breitere Beteiligung insbesondere der Öffentlichkeit erfolgen soll. Es soll nun kurzfristig die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens mit einer Antragskonferenz vorbereitet werden. Dabei kann auf die bereits durchgeführten Ermittlungen und Abstimmungen aufgebaut werden, so dass für die unstrittigen Trassenabschnitte ein geringer Verfahrensaufwand zu erwarten ist. Dr. Frank Instrumente Scholles zur Trassenfindung: Einflussmöglichkeiten Seite 12

13 ROV Diele Niederrhein Instrumente zur Trassenfindung: Einflussmöglichkeiten Seite 13

14 Instrumente zur Trassenfindung: Einflussmöglichkeiten Seite 14

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