Umsatzsteuerrecht. II. Einführung, Systematik des UStG 10

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1 Inhaltsverzeichnis Seite I. Allgemeines 1 1. Umsatzsteuer im Steuersystem 1 2. Umsatzsteuer in der Finanzverfassung des GG 1 3. Umsatzsteuer im internationalen Kontext 2 4. Umsatzsteuer im Europäischen Binnenmarkt 3 5. Unionsrecht und nationales Recht 5 6. Umsatzsteuer und AO 7 II. Einführung, Systematik des UStG Ausgangsumsätze Eingangsumsätze Zahllast Gesetzessystematik: Ausgangsumsätze Gesetzessystematik: Eingangsumsätze Sonstige Vorschriften 16 III. Der Leistungsaustausch, 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG Voraussetzungen für einen Leistungsaustausch 18 a) Leistung 18 b) Gegenleistung 21 c) Wechselseitiger Zusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung Bemessungsgrundlage beim Leistungsaustausch Bemessungsgrundlage beim Tausch bzw. tauschähnlichen Umsätzen Besonderheiten der Bemessungsgrundlage beim Tausch bzw. tauschähnlichen Umsatz mit Baraufgabe Durchlaufender Posten 25 IV. Lieferung / Werklieferung Lieferung, 3 Abs. 1 UStG 27 a) Liefergegenstand 27

2 b) Verschaffung der Verfügungsmacht Ort der Lieferung 29 a) Grundsätze 29 b) Die nicht warenbewegte Lieferung, 3 Abs. 7 Satz 1 UStG 29 c) Die warenbewegte Lieferung, 3 Abs. 6 Satz 1 UStG Sonderregelung des 3 Abs. 8 UStG Reihengeschäft Werklieferung/Werkleistung ( 3 Abs. 4 UStG) 36 a) Voraussetzungen der Werklieferung 36 b) Abgrenzung Werklieferung Werkleistung 36 c) Verwendung der selbst beschafften Hauptstoffe Umfang der Werklieferung Einheitlichkeit der Leistung 39 a) Haupt- und Nebenleistung 39 b) Kreditgewährung im Zusammenhang mit anderen Umsätzen Sonderfälle der Lieferung 41 a) Eigentumsvorbehalt, 455 BGB 41 b) Kommission, 383 HGB 42 V. Sonstige Leistung Art der sonstige Leistung Ort der sonstigen Leistung 44 a) Überblick über die Neuregelungen 44 b) Prüfungsreihenfolge 45 c) Abgrenzung Dienstleistungen - Lieferungen 45 d) Ort der Dienstleistung bei B2B-Umsätzen 46 e) Ort der Dienstleistung bei B2C-Umsätzen 50 f) Sonderfälle Übungsfälle 52 VI. Leistungsempfänger als Steuerschuldner: Übergang der Steuerschuldnerschaft, 13 b UStG Übergang der Steuerschuldnerschaft auf den

3 Leistungsempfänger 56 a) Zweck 56 b) Anwendungsfälle 56 c) Voraussetzungen zu 13 b Abs. 2 Nr. 1 UStG 58 d) Rechtsfolgen Sicherungsübereignung 62 a) Verwertung von Sicherungsgut 62 b) Übergang der Steuerschuldnerschaft bei Sicherungsübereignung, 13 b Abs. 1 Nr. 2 UStG Übergang der Steuerschuldnerschaft bei Grundstückslieferungen, 13 b Abs. 1 Nr. 3 UStG Übergang der Steuerschuldnerschaft bei Bauleistungen, 13 b Abs. 1 Nr. 4 UStG 64 VII. Nichtsteuerbarkeit der Geschäftsveräußerung im Ganzen, 1 Abs. 1a UStG 67 VIII. Fehlender Leistungsaustausch Schadensersatz Erbfall/Erbauseinandersetzung Mitgliederbeiträge Zuschüsse 73 IX. Unternehmer, 2 UStG Voraussetzungen 75 a) Unternehmerfähigkeit 75 b) Gewerbliche oder berufliche Tätigkeit 75 c) Selbständigkeit 77 d) Rahmen des Unternehmens Juristische Personen des öffentlichen Rechts als Unternehmer 79 a) Begriff 79 b) Abgrenzung des hoheitlichen Bereichs zum wirtschaftlichen Bereich Beginn und Ende der Unternehmertätigkeit 81

4 a) Beginn 81 b) Ende 81 X. Steuerbefreiungen Allgemeines Steuerfreie Umsätze mit Optionsmöglichkeit ( 9 UStG) 85 a) Voraussetzungen 85 b) Einschränkung der Option durch 9 Abs. 2 UStG Einzelne Steuerbefreiungen 87 a) Ausfuhrlieferung, 4 Nr. 1 a i.v.m. 6 UStG 87 b) Umsätze im Geld- und Kapitalverkehr 88 c) Umsätze von Gesellschaftsanteilen, 4 Nr. 8 f UStG 89 d) Steuerbefreiung nach 4 Nr. 9 a UStG 91 e) Vermietung von Grundstücken, 4 Nr. 12 a UStG 92 f) Heilberufliche Tätigkeiten, Krankenversorgung 93 g) Steuerfreie Umsätze nach 4 Nr. 28 UStG 94 XI. Bemessungsgrundlage 95 XII. Änderung der Bemessungsgrundlage, 17 UStG Allgemeines Durchführung der Berichtigung Sonderfälle 17 Abs. 2 UStG 98 XIII. Rechnungen und unzutreffender Steuerausweis 101 XIV. Vorsteuerabzug Abziehbarkeit normaler Umsatzsteuer als Vorsteuer nach 15 Abs. 1 Nr. 1 UStG 106 a) Leistungen an den Unternehmer, der die Vorsteuer geltend macht 106 b) Leistungen an das Unternehmen des Leistungs- Empfängers 107 c) Leistungen an den unternehmerischen und außer-

5 unternehmerischen Bereich 107 d) Leistungsempfänger besitzt eine nach 14, 14 a UStG ausgestellte Rechnung 113 e) Vorsteuerabzug in Höhe der gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer 113 f) Vorsteuerabzugsbegrenzungen 114 g) Zeitpunkt für die Vornahme des Vorsteuerabzugs Abzugsverbot nach 15 Abs. 2 UStG Ausschluss vom Ausschluss, 15 Abs. 3 UStG Sofortabzug der Vorsteuer Vorsteueraufteilung ( 15 Abs. 2, 4 UStG) 119 a) Begriff 119 b) Funktionsweise der Aufteilung Abziehbarkeit der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer nach 15 Abs. 1 Nr. 2 UStG 121 XV. Vorsteuerberichtigung nach 15 a UStG Konzeption 15 a UStG Prüfungsschema 122 XVI. Unentgeltliche Wertabgaben Allgemeines Prüfungsaufbau 127 XVII. Der Umsatzsteuer-Binnenmarkt Das unionsrechtliche Binnenmarktsystem 129 a) Binnenmarktfiktion 129 b) Binnenmarktregeln 130 c) Prüfungsaufbau innergemeinschaftlicher Erwerb 134 d) Prüfungsaufbau innergemeinschaftliche Lieferung, 6a UStG 135 e) innergemeinschaftliches Verbringen 135 f) Beispiele 137 g) Sondertatbestand: Innergemeinschaftliche Reihenge-

6 schäfte 138 Anhang: Schaubilder Prüfungsaufbau

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