Wahrnehmung und Umsetzung rechtlicher Bestimmungen zur Prävention in Deutschland. Expertise aus sozialmedizinischer Sicht

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1 Wahrnehmung und Umsetzung rechtlicher Bestimmungen zur Prävention in Deutschland Expertise aus sozialmedizinischer Sicht im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung vorgelegt von Priv. Doz. Dr. phil. Ulla Walter c/o Medizinische Hochschule Hannover Abt. Epidemiologie, Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung Hannover, November 2002 revidiert April 2003

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5 Inhaltsverzeichnis I Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Relevanz der Prävention Präventionsgesetz Ziele der sozialmedizinischen Expertise Definition von Prävention Analysedesign und Methodik Darstellung der Ergebnisse Methodische Bewertung der Ergebnisse Danksagung Arbeitsförderung SGB III Zielgruppen der Arbeitsförderung Arbeitslosigkeit und Gesundheit Beeinträchtigung der Gesundheit durch Arbeitslosigkeit Schlussfolgerungen für eine gesunde Arbeitsmarktpolitik Arbeitslosigkeit durch beeinträchtigte Gesundheit Schlussfolgerungen für eine gesunde Arbeitsmarktpolitik Präventionsorientierte gesetzliche Regelungen im SGB III Direkte gesundheitspräventive Ansatzmöglichkeiten Indirekter präventiver Bezug der Arbeitsförderung Strukturen der Arbeitsförderung Bundesanstalt für Arbeit als Träger der Arbeitsförderung Forschung Daten zur Arbeitslosigkeit und Datenqualität Kooperationen Kommunen/Sozialhilfeträger Jugendhilfe Krankenkassen, Renten- und Unfallversicherung Niedergelassene Ärzte Selbsthilfe Sonstige Kooperationen...33

6 II Inhaltsverzeichnis 2.7 Umsetzung präventionsbezogener rechtlicher Regelungen Möglichkeiten der freien Förderung ( 10 SGB III) Einbindung behinderter Menschen ( 19 in Verbindung mit 97 SGB III) Berufsberatung ( 30 und 32 SGB III) Modellvorhaben zur Verbesserung der Zusammenarbeit mit den örtlich zuständigen Trägern der Sozialhilfe ( 421d) Vermeidung von Langzeitarbeitslosigkeit ( 6 SGB III) Maßnahmen zur Eignungsfeststellung, Trainingsmaß nahmen ( 48 SGB III) Zusammenfassung und Fazit Nutzung der präventiven Potenziale in der Arbeitsförderung Einbindung der Bundesanstalt für Arbeit in die gesundheitsbezogene Prävention Gesetzliche Einzeländerungen und übergreifendes Präventionsgesetz Gesetzliche Einzeländerungen Übergreifendes Präventionsgesetz Gesetzliche Krankenversicherung SGB V Primärprävention Prävention als Aufgabe der Krankenkassen Präventionsorientierte Regelungen im SGB V Strukturen Krankenkassen Träger der gesetzlichen Krankenversicherung Primärprävention und betriebliche Gesundheitsförderung ( 20 SGB V) Gesundheitsförderung nach dem Gesundheitsreform-Gesetz Einschränkung durch das Beitragsentlastungsgesetz Modifizierter Neuanfang ab 2000 durch die GKV- Gesundheitsreform Strukturen und Personal Umsetzung des SGB V Abs. 1 und Ausgaben Gemeinsames Konzept der Krankenkassen...58

7 Inhaltsverzeichnis III Theoretischer Ansatz der Krankenkassen, Dokumentation und Evaluation Bewertung Zusammenarbeit der Krankenkassen Zwischen Erfordernis und Wettbewerb Kooperationen mit anderen Einrichtungen Setting-Ansatz Individuelle Prävention Betriebliche Gesundheitsförderung Bericht Zusammenfassung und Fazit Realisierung und Optimierung der Primärprävention Weiterentwicklung der Prävention Gesetzliche Einzeländerungen und übergreifendes Präventionsgesetz Gesetzliche Einzeländerungen Übergreifendes Präventionsgesetz Vorsorge und Früherkennung SGB V Gesetzliche Regelungen Organisation und Kooperationen Impfungen ( 23 SGB V, Infektionsschutzgesetz, Länderreglungen) Impfleistungen Morbidität impfpräventabler Erkrankungen und Impfraten Umsetzung der Empfehlungen Daten zum Impfstatus Barrieren Maßnahmen zur Förderung der Inanspruchnahme Gesundheitsuntersuchungen ( 25 SGB V) Check up Maßnahmen Inanspruchnahme und Outcome Krebsfrüherkennung Maßnahmen und Effektivität Inanspruchnahme Vorsorge für Schwangere ( 195 und 196 RVO) Maßnahmen Inanspruchnahme und Defizite...94

8 IV Inhaltsverzeichnis 4.6 Untersuchungen zur Vorsorge und Früherkennung bei Kindern und Jugendlichen ( 26 SGB V) Untersuchungen bei Kindern (U1-U9) Maßnahmen Evaluation Inanspruchnahme Defizite Untersuchungen bei Jugendlichen (U10 bzw. J1) Maßnahmen Inanspruchnahme und Defizite Modellversuche ( 63 SGB V) Ärzte und Prävention Zusammenfassung und Fazit Realisation und Optimierung der Impfungen Realisierung und Optimierung von Präventionsmaßnahmen der Vorsorge und Früherkennung Vernetzung der Akteure Deutsches Forum Prävention und Gesundheitsförderung Gesetzliche Einzeländerungen und übergreifendes Präventionsgesetz Gesetzliche Einzeländerungen Übergreifendes Präventionsgesetz Prophylaxe von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten SGB V Mundgesundheit Gesetzliche Grundlagen Kooperationen und Strukturen Übergreifende Vereinbarungen Strukturen auf Landes- und kommunaler Ebene Personal Kosten und Finanzierung Wirtschaftlichkeit präventiver Maßnahmen Ausgaben für Mundprophylaxe Finanzierungssystem Anreize Umsetzung der rechtlichen Regelungen Gruppenprophylaxe ( 21 SGB V)...128

9 Inhaltsverzeichnis V Konzept Leistungserbringung Intensivprophylaxe bei hohem Kariesrisiko Krankenkassen und ÖGD Niedergelassene Zahnärzte Einbindung der Eltern Erzieher und Lehrer Weitere Kooperationen Individualprophylaxe ( 22 SGB V) Früherkennung und Mundhygieneaufklärung ( 26 SGB V) Informationen Fluoridierung Weitere Zielgruppen Datenerhebung und Berichterstattung Zusammenfassung und Fazit Verbesserungen in der Mundgesundheit und Aufbau multi-institutioneller Strukturen Optimierung der Prävention in der Mundgesundheit Stellungnahmen zu einer Stiftung im Präventionsbereich Gesetzliche Einzeländerungen und übergreifendes Präventionsgesetz Gesetzliche Einzelregelungen Übergreifendes Präventionsgesetz Selbsthilfe sowie Aufklärung, Patienten- und Verbraucherberatung SGB V, VI, IX Prävention in der Selbsthilfe und Patienten-/Verbraucherberatung Gesetzliche Regelungen Organisation und Struktur Selbsthilfe Patientenberatung Finanzierung Selbsthilfe Unabhängige Patientenberatungsstellen Kooperationen Länder und Öffentlicher Gesundheitsdienst Ärzteschaft Kranken- und Pflegekassen Bundesanstalt für Rehabilitation, Rentenversicherung...154

10 VI Inhaltsverzeichnis Sonstige Umsetzung der rechtlichen Regelungen Rahmenvereinbarungen zur Förderung der Selbsthilfe ( 20, Abs. 4 Satz 2-4 SGB V) Finanzielle Förderung der Selbsthilfe ( 20 Abs. 4, Satz 5 SGB V) Förderpraxis der Krankenkassen auf Bundes-, Landesund kommunaler Ebene Beurteilung der Förderpraxis Förderung der Selbsthilfe durch die Träger der Rehabilitation ( 13 und 29 SGB IX, 31 SGB VI) Förderung der Selbsthilfe durch die Länder Solidarität und Eigenverantwortung, Aufklärung und Beratung ( 1 SGB V) Förderung von Einrichtungen zur Verbraucher- und Patientenberatung ( 65 SGB V) Datenerhebung und -auswertung Zusammenfassung und Fazit Realisierung der Förderung der Selbsthilfe Verbraucher- und Patientenberatung Gesetzliche Einzeländerungen und übergreifendes Präventionsgesetz Gesetzliche Einzeländerungen Übergreifendes Präventionsgesetz Gesetzliche Rentenversicherung SGB VI Gesetzliche präventive Regelungen Entwicklung der präventiven rechtlichen Regelungen Aktuelle gesetzliche Regelungen Organisation Umsetzung der rechtlichen Regelungen Zusammenfassung und Fazit Gesetzliche Unfallversicherung SGB VII Gesetzliche Regelungen Arbeitsschutz Präventive Regelungen im SGB VII...175

11 Inhaltsverzeichnis VII 8.2 Historisches Verständnis der Prävention in der Unfallversicherung Unfallverhütung und arbeitsbezogene Erkrankungen Strukturen der gesetzlichen Unfallversicherung Träger Finanzierung Ausgaben der Prävention Umsetzung der rechtlichen Regelungen Erweiterte präventive Maßnahmen durch die Unfallversicherung Zusammenarbeit mit der gesetzlichen Krankenversicherung ( 14 SGB VII) Beginn der Zusammenarbeit Art und Bewertung der Zusammenarbeit Vorschläge der Unfallversicherung zur Weiterentwicklung Modellprojekte Unfallverhütungsvorschriften ( 15 SGB VII) Überwachung und Beratung ( 17 SGB VII) Aus- und Fortbildung ( 18 und 23 SGB VII) Anreize ( 162 SGB VII) Datenerhebung und -auswertung ( 199, 204 und 206 SGB VII) Bericht ( 25 SGB VII) Zusammenfassung und Fazit Erweiterung der präventiven Aufgaben Herausforderung für die Unfallversicherung Kooperation mit den Krankenkassen Optimierung der präventiven Maßnahmen Gesetzliche Einzeländerungen und übergreifendes Präventionsgesetz Gesetzliche Einzeländerungen Übergreifendes Präventionsgesetz Kinder- und Jugendhilfe SGB VIII Prävention und Gesundheit in der Kinder- und Jugendhilfe Zielgruppen Konzept der Gesundheit Verständnis von Prävention in der Kinder- und Jugendhilfe Bezug zur Gesundheit im SGB VIII Präventionsorientierte gesetzliche Regelungen...205

12 VIII Inhaltsverzeichnis 9.3 Strukturen der Kinder- und Jugendhilfe Kooperationen Verpflichtungen zur Kooperation Kooperationen mit der gesetzlichen Krankenversicherung und der Selbsthilfe Kooperationen mit Schulen Kooperation mit dem Öffentlichen Gesundheitsdienst Kooperationen mit der Kinder- und Jugendpsychiatrie Kooperationen mit der Bundesanstalt für Arbeit, Ausbildungs- und Beschäftigungsträgern Kooperationen mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Zusammenarbeit zwischen dem Sozial- und Gesundheitsbereich Umsetzung gesundheitsbezogener präventionsbezogener rechtlicher Regelungen Förderung der Gesundheit als Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe Elfter Kinder- und Jugendbericht Angebote zur Förderung der Erziehung in der Familie ( 16, 17, 28, 29, 31 und 35 SGB VIII) Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ( 22 SGB VIII) Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz ( 14 SGB VIII) Gesundheitsförderliche Zielsetzungen in der Kinder- und Jugendarbeit ( 11 SGB VIII) Jugendsozialarbeit ( 13 SGB VIII) Hilfeplan ( 36 SGB VIII) Jugendhilfeplanung und Datenhebung ( 71, 80 und 98 SGB VIII) Verständnis von Gesundheit und Prävention sowie Qualifizierung der Mitarbeiter ( 72 SGB VIII) Zusammenfassung und Fazit Prävention in der Kinder- und Jugendhilfe und ihre Optimierung Übergreifendes Präventionsgesetz Präventive Versorgung chronisch Kranker sowie Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX Prävention in der Rehabilitation Ansätze der Prävention...236

13 Inhaltsverzeichnis IX Rehabilitation im Gesundheitssystem Präventionsorientierte gesetzliche Regelungen Strukturen in der Rehabilitation Kooperationen Umsetzung der rechtlichen Regelungen Inanspruchnahme und Reha-Zuweisung Prävention von Gefährdungen frühzeitige Rehabilitation ( 31 SGB VI) Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger ( 12 und 13 SGB IX) Servicestellen ( 22 und 23 SGB IX) Leistungen zur Rehabilitation ( 4 und 26 SGB IX) Vorrang von Prävention vor Rehabilitation ( 3 SGB IX) Präventive Maßnahmen und Schulung chronisch Kranker ( 43 SGB V, 26 und 44 SGB IX, Gesetz Reform des Risikostrukturausgleichs in der GKV) Patientenschulungen ( 43 Nr. 2 SGB V) Disease-Management-Programme Präventive Programme der Rentenversicherung Durchführung und Inanspruchnahme Defizite Nachsorge Einbindung und Förderung der Selbsthilfe ( 20, 22, 29 SGB IX und 31 SGBVI) Forschung Berichte ( 24 und 66 SGB IX) Zusammenfassung und Fazit Realisation und Optimierung der Prävention in der Rehabilitation Weiterentwicklung der Prävention und präventiver Strukturen Gesetzliche Einzeländerungen und übergreifendes Präventionsgesetz Begriffsbestimmung Prävention Gesetzliche Einzeländerungen Übergreifendes Präventionsgesetz Soziale Pflegeversicherung SGB XI Prävention und Pflege...269

14 X Inhaltsverzeichnis 11.2 Prävention als Aufgabe der Pflege Prävention im Pflegeverständnis Berufliche Qualifizierung Pflege im Rahmen der gemeindebezogenen Prävention Gesetzliche Regelungen Organisation Aufgaben Anreize...279

15 Inhaltsverzeichnis XI 11.7 Kooperationen Sozialhilfeträger Professionelle Pflege Ärzte Sonstige Kooperationspartner Umsetzung der rechtlichen Regelungen Richtlinien der Pflegekassen ( 17 SGB XI) Pflegeprophylaxen ( 37 SGB V) Aktivierende Pflege ( 28 SGB XI) Vorrang von Prävention und Rehabilitation ( 5, 31 und 32 SGB XI) Pflegeeinsatz ( 37 SGB XI) Pflegekurse ( 28 und 45 SGB XI) Beratung Pflegestatistiken, Berichte ( 100 SGB XI) Barrieren und fördernde Faktoren Zusammenfassung und Fazit Prävention als Aufgabe in der Pflegeversicherung Förderung der präventivem Potenziale in der Pflege Gesetzliche Einzeländerungen und übergreifendes Präventionsgesetz Gesetzliche Einzeländerungen Übergreifendes Präventionsgesetz Gesamtzusammenfassung und Resümee Ergebnisse der Teilanalysen Arbeitsförderung SGB III Nutzung der präventiven Potenziale in der Arbeitsförderung Einbindung der Bundesanstalt für Arbeit in die gesundheitsbezogene Prävention Gesetzliche Einzeländerungen in der Arbeitsförderung Primärprävention in der gesetzlichen Krankenversicherung SGB V Realisierung und Optimierung der Primärprävention Gesetzliche Einzeländerungen in der Primärprävention der GKV...307

16 XII Inhaltsverzeichnis Vorsorge und Früherkennung SGB V Realisation und Optimierung der Impfungen Realisierung und Optimierung von Präventionsmaßnahmen der Vorsorge und Früherkennung Gesetzliche Einzeländerungen in der Vorsorge und Früherkennung Prophylaxe von Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten SGB V Verbesserungen in der Mundgesundheit und Aufbau multi-institutioneller Strukturen Optimierung der Prävention in der Mundgesundheit Gesetzliche Einzeländerungen Selbsthilfe sowie Aufklärung, Verbraucher- und Patientenberatung SGB V, VI und XI Realisierung der Förderung der Selbsthilfe Verbraucher- und Patientenberatung Gesetzliche Einzeländerungen in der Selbsthilfe sowie Verbraucher- und Patientenberatung Gesetzliche Unfallversicherung SGB VII Erweiterung der präventiven Aufgaben Herausforderung für die Unfallversicherung Kooperation mit den Krankenkassen Optimierung der präventiven Maßnahmen in der gesetzlichen Unfallversicherung Gesetzliche Einzeländerungen in der Unfallversicherung Kinder- und Jugendhilfe SGB VIII Prävention n der Kinder- und Jugendhilfe und ihre Optimierung Präventive Versorgung chronisch Kranker sowie Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen SGB IX Realisation und Optimierung der Prävention in der Rehabilitation Gesetzliche Einzeländerungen in der Rehabilitation Soziale Pflegeversicherung SGB XI Prävention als Aufgabe in der Pflegeversicherung Förderung der präventiven Potenziale in der Pflege Gesetzliche Einzeländerungen...337

17 Inhaltsverzeichnis XIII 12.2 Zusammenfassende Betrachtung der Ergebnisse Verständnis und Begriffe von Prävention Prävention als Aufgabe der Träger Finanzierung Kooperationen Forschung Weiterentwicklung der Prävention Deutsches Forum Prävention und Gesundheitsförderung Präventionsgesetz Empfehlungen Literatur...353