Alkohol / Illegale Drogen im Betrieb

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1 LIRS Konferenz 12. April 2006 in Ljubljana, Slowenien Alkohol / Illegale Drogen im Betrieb Erfahrungen und rechtliche Aspekte aus Sicht der deutschen gesetzlichen Unfallversicherung Thomas Köhler, Berufsgenossenschaft der chemischen Industrie, Heidelberg

2 Auftrag der Unfallversicherung mit allen geeigneten Mitteln Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren verhüten den Ursachen nachgehen für eine wirksame Erste Hilfe sorgen die Folgen von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten mindern... ist umfassend 2

3 Unfallversicherung leistet... Prävention (vorbeugende Maßnahmen) Rehabilitation (medizinische Versorgung, berufliche und soziale Wiedereingliederung) Entschädigung (finanzielle Leistungen)... alles aus einer Hand 3

4 Grundsätze der Unfallversicherung... Prävention vor Rehabilitation Rehabilitation vor Entschädigung... bieten Synergieeffekte 4

5 Alkohol... 5 % Alkoholkranke 15 % riskantes Konsumverhalten 0,5 % Drogenabhängige 5-7 % Drogenkonsumenten... und illegale Drogen 5

6 Cannabiskonsum in der EU % aller Erwachsenen haben schon einmal konsumiert (62 Mio.) 6% im vergangenen Jahr (20 Mio.) 4% im letzten Monat (9,5 Mio.)... weit verbreitet 6

7 Unfälle unter Drogen... Einzelstudien USA / Kanada keine systematische Untersuchung möglich... eine unbekannte Größe 7

8 Betriebe sind... steigende Beliebtheit von Cannabis ist besorgniserregend bei Einstellungsuntersuchungen 6 17 % positive Drogentests... ein Spiegelbild der Gesellschaft 8

9 Drogenkonsumenten im Betrieb... häufig nicht verhaltensauffällig Auffälligkeiten erst nach Dauerkonsum keine typischen Auffälligkeiten durch Drogenkonsum... nur schwer erkennbar 9

10 Pflichten der Beschäftigten... ordnungsgemäße Arbeitsleistung Arbeitsschutzgesetz und Unfallverhütungsvorschrift verpflichten zu Eigenschutz und Drittschutz Gefährdungspotential maßgeblich... im Arbeitsschutz 10

11 Unfallverhütungsvorschrift... Versicherte dürfen sich durch den Konsum von Alkohol, Drogen oder anderen berauschenden Mitteln nicht in einen Zustand versetzen, durch den sie sich selbst oder andere gefährden können.... relatives Suchtmittelverbot 11

12 Drogenkonsum... wegen Drogennachwirkung keine Beschränkung des Drogenkonsumverzichts allein auf die Arbeitszeit... und Arbeitsrecht 12

13 Plakat zur Unfallverhütung

14 Unfallversicherungsschutz entfällt... wenn wegen Drogenkonsums keine dem Betrieb dienliche Arbeit ausgeführt werden kann (Leistungsausfall) bei Unfall, der ohne Drogeneinfluss wahrscheinlich nicht eingetreten wäre (Leistungsabfall)... bei erheblichem Drogenkonsum 14

15 Rechtslage... Arbeitsschutzgesetz + Unfallverhütungsvorschrift: Der Arbeitgeber muss bei einer Aufgabenübertragung berücksichtigen, ob die Beschäftigten befähigt sind, die Sicherheitsbestimmungen einzuhalten.... aus Arbeitgebersicht 15

16 Rechtslage... Unfallverhütungsvorschrift: Wer infolge Drogenkonsums nicht ohne Gefahr arbeiten kann, darf mit dieser Arbeit nicht beschäftigt werden. Absolutes Beschäftigungsverbot!... aus Arbeitgebersicht 16

17 Nachweis von Drogenkonsum... Drogentest ist ein Eingriff in Persönlichkeitsrechte Abwägung zwischen Individualrechten und Schutz des Gemeinwohls erforderlich... durch Screening möglich 17

18 Drogenscreening... setzt Arbeitsplatzrelevanz voraus - Eigengefährdung - Gefährdung Dritter oder fremder Sachgüter Aufklärung und Einwilligung erforderlich... bei Einstellungsuntersuchungen 18

19 Drogenscreening... Einwilligung und Arbeitsplatzrelevanz erforderlich berechtigtes Interesse des Arbeitgebers bei Anhaltspunkten für mangelnde Tauglichkeit durch Drogenkonsum arbeitsvertragliche Treuepflicht... im Betrieb 19

20 Drogenscreening... keine festgelegten Grenzwerte keine ausreichenden Untersuchungen Fehlerquellen bei der Auswertung Selektion statt Prävention... in der Kritik 20

21 Betriebliche Drogenprävention... Akzeptanz erfordert sorgfältige rechtliche Prüfung frühzeitige Zusammenarbeit von Unternehmensleitung, Arbeitnehmervertretung und Jugendvertretung zielgerichtete Information der Belegschaft... aktiv angehen 21

22 Betriebsvereinbarung... Suchtmittelfreiheit während der Arbeitszeit Ahndung von Suchtmitteleinfluss im Betrieb Angebote zur Suchtprävention Hilfestellung für Betroffene Verhalten bei Drogenverdacht... gibt Handlungsorientierung 22

23 Betriebliche Erfahrungswerte... Je früher Prävention einsetzt, desto effektiver alle Mitarbeiter informieren und sensibilisieren Betroffene ansprechen Hilfsangebote machen konsequente Gefährdungs und Befähigungsbeurteilung... empfehlen 23

24 Keine Drogen in der Arbeitswelt 24

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