Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in nationales Recht und ihre Koordination mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht
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1 Die Umsetzung der UVP-Richtlinie in nationales Recht und ihre Koordination mit dem allgemeinen Verwaltungsrecht Eine vergleichende Betrachtung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle der UVP-Anwendung in Deutschland und Frankreich Von Rebecca Prelle Duncker & Humblot Berlin
2 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung 17 I. Problemdarstellung 17 II. Aufbau der Arbeit 22 B. Verhältnis des Europarechts zum nationalen Recht 24 I. Der Vorranganspruch des Europarechts 24 II. Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das besondere Verwaltungsrecht, insbesondere das Umweltrecht Umsetzung von Richtlinien im Umweltrecht 29 a) Die Richtlinie als Instrument der Harmonisierung 29 b) Richtlinien im Umweltrecht Subjektive Rechte aus Umweltrichtlinien 32 a) Konsequenzen für das deutsche Rechtsschutzkonzept 34 aa) Die Begrenzung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle auf den Individualrechtsschutz 35 bb) Individualrechtsschutz im Umweltrecht 38 b) Konzeption des gemeinschaftsrechtlichen Rechtsschutzes 42 c) Konzeption des Verwaltungsrechtsschutzes in Frankreich Rechtswirkungen nicht oder fehlerhaft umgesetzter Richtlinien im nationalen Recht 47 a) Unmittelbare Wirkung (zugunsten von Individuen) 48 b) Unmittelbare Wirkung der Richtlinie für die nationalen Behörden und Gerichte 49 c) Unmittelbare Wirkung von Richtlinien im Umweltrecht 51 d) Richtlinienkonforme Auslegung des nationalen Rechts Zusammenfassung 54
3 8 Inhaltsverzeichnis III. Einfluß des Gemeinschaftsrechts auf das nationale allgemeine Verwaltungsrecht Autonomie der Mitgliedstaaten beim Vollzug des Gemeinschaftsrechts und der Effektivitätsgrundsatz Das Verhältnismäßigkeitsprinzip als Auslegungsgrundsatz für die Anwendung nationalen Rechts beim Vollzug des Gemeinschaftsrechts Der einstweilige Rechtsschutz Die EuGH-Rechtsprechung zur Anwendung des nationalen Verwaltungsverfahrensrechts: Rückforderung rechtswidrig vergebener staatlicher Beihilfen Prozessuale Präklusionsnormen Nationale Übergangsvorschriften und die UVP-Richtlinie Zusammenfassung 65 C. Die Richtlinie des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten 67 I. Konzeption der Richtlinie 67 II. Der integrative medienübergreifende Prüfungsansatz 68 III. Anwendungsbereich 69 IV. Aufgabenverteilung 71 V. Materieller Inhalt der Richtlinie 73 D. Die UVP in Deutschland 75 I. Das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz (UVPG) Überblick Anwendungsbereich der UVP Inhalt und Ablauf der UVP Materieller Inhalt der UVP 83 II. Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP Rechtsschutz 86 a) Klagebefugnis: Drittschutz aus der UVP-Richtlinie? 86 aa) Rechtsprechung des EuGH 87 bb) Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte 89 cc) Zusammenfassung 95
4 Inhaltsverzeichnis 9 b) Klagebefugnis: aus dem UVPG 96 aa) Selbständige Klagebefugnis Dritter aus dem UVPG? 96 bb) Abwehranspruch des enteignend Betroffenen - Unselbständige Klagebefugnis aus dem UVPG 98 c) Zusammenfassung Verfahren und gerichtliche Kontrolldichte 103 a) Die Bedeutung des Verwaltungsverfahrens in Deutschland 103 b) Der Umfang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Deutschland 106 aa) Der Grundsatz der vollen Tatbestandskontrolle 106 bb) Beurteilungsspielräume der Verwaltung 107 cc) Kontrolldichte im Planfeststellungsrecht 113 bb) Das Abwägungsgebot im FStrG 114 c) Stellenwert der UVP im Rahmen der Abwägung 119 d) Gerichtliche Kontrolle der Voraussetzungen der UVP 123 aa) Folgen der fehlerhaften oder fehlenden UVP 123 (1) Konkrete Kausalität zwischen UVP-Mangel und Abwägungsergebnis 124 (2) Der UVP-Mangel als Defizit im Abwägungsvorgang 125 (3) Die Aufhebung der Entscheidung gem. 17 Abs. 6 c FStrG 126 bb) Das UVP-Verfahren als Sicherung der Richtigkeit der Entscheidung (1) Ansicht des OVG Koblenz und des VGH München 129 (2) Ansicht des BVerwG 131 cc) Kontrolle inhaltlicher Voraussetzungen der UVP 132 (1) Anforderungen an die Form der UVP 133 (2) Anforderungen an die Ermittlung 133 (3) Die Untersuchung der Umweltauswirkungen 134 (4) Die Beteiligung der Öffentlichkeit 138 (5) Anforderungen an die zusammenfassende Darstellung 140 (6) Anforderungen an die Beschreibung der Wechselwirkungen" (7) Anforderungen an die Bewertung 142 (8) Die Untersuchung von Planungsalternativen 143 dd) Zusammenfassung Gesamtbetrachtung 150
5 10 Inhaltsverzeichnis E. Die UVP (Etüde d'impact) und ihre verwaltungsgerichtliche Kontrolle in Frankreich 152 I. Etüde d'impact" Regelungen der ftude d'impact" Anwendungsbereich Ausgenommene Projekte Inhaltliche Anforderungen Öffentlichkeitsbeteiligung Kontrolle der etude d'impact" durch die Behörden Berücksichtigung" der etude d'impact" in der Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens 167 II. Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP in Frankreich Rechtsschutz gegen eine fehlerhafte UVP in Frankreich 168 a) Die Verwaltungsgerichtbarkeit im Überblick 168 b) Verwaltungsgerichtlicher Rechtsschutz gegen die Verletzung der Vorschriften über die ötude d'impact" 169 aa) Voraussetzungen des recours pour exces de pouvoir" (cas d'ouverture et cas d'annulation) 171 bb) Die Voraussetzungen des inte'ret ä agir" 173 cc) Rechtsschutz gegen die Genehmigung einer klassifizierten Anlage 177 c) Der Umfang der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Frankreich 178 d) Form- und Verfahrensfehler in Frankreich Die Rechtsprechung zur UVP 189 a) Der französische Urteilsstil 189 b) Nachprüfung der Voraussetzungen der 6tude d'impact" 190 aa) Fehlende etude d'impact" oder notice d'impact" 190 bb) Die fehlerhafte Durchführung einer ötude d'impact" oder notice d'impact" 192 (1) Formale Fehler 194
6 Inhaltsverzeichnis 11 (2) Inhaltliche Fehler 196 (a) Maßstab der Proportionalität 196 (b) Maßstab der Ernsthaftigkeit und Genauigkeit der eftide d'impact" 198 (aa) Beschreibung des Vorher-Nachher-Zustands 198 (bb) Besonderheiten der örtlichen Situation 203 (cc) Neuerungen der UVP-Richtlinie in der Rechtsprechung (dd) Beispiele für eine intensivere inhaltliche Kontrolle 208 (ee) Maßstab der vollständigen Information der Öffentlichkeit 211 (ff) Beschreibung der Kompensationsmaßnahmen und Kosten 213 (gg) Etude d'impact" und l'erreur manifeste d'appreciation" Zusammenfassung 217 F. Vergleichende Betrachtung 222 I. Gesetzliche Ausgangssituation 222 II. Unterschiedliche Konzepte im Verwaltungsprozeß und Verwaltungsverfahren und ihre Folgen für die UVP Die Konzeption des Verwaltungsprozesses Konzeption der Verwaltungsverfahren Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte zur UVP 230 a) Klagebefugnis bei fehlender oder fehlerhafter UVP 231 b) Verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP 232 G. Europäische Ansätze zum Verwaltungsverfahren und der gerichtlichen Kontrolldichte 237 I. Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle des Verwaltungsverfahrens Das Verwaltungsverfahren im Gemeinschaftsrecht Folgen von Verfahrensfehlem Verfahrensrechte für Dritte 242 a) Rechte des einzelnen gegen die Gemeinschaft 242 b) Rechte des einzelnen gegenüber den Mitgliedstaaten 244 II. Der Umfang der gerichtlichen Kontrolle im Gemeinschaftsrecht 244
7 12 Inhaltsverzeichnis H. Lösungswege zu einer einheitlichen und effektiveren Anwendung der UVP in den Mitgliedstaaten 249 I. Methoden der Rechtsharmonisierung Transnationale Methode der Rechtsvergleichung Rechtsvergleichung durch Kooperation der Gerichte und Verwaltungen 255 II. Netzwerk der Kooperation und Information im Umweltrecht und UVP-Recht III. Die Effektivitätssteigerung der UVP durch die transnationale Methode der Rechtsvergleichung Die Umweltverträglichkeitsprüfung unter Ungewißheitsbedingungen Rechtliche Lösungsansätze zur Bewältigung der Schwierigkeiten mit der UVP 266 a) Das Recht auf korrekte Durchführung eines UVP-Verfahrens aus rechtsvergleichender Sicht 267 b) Die Kausalitätsrechtsprechung aus vergleichender Sicht: Ein ergebnisoffener Umgang mit Verfahrensfehlern als Lösungsansatz Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle der UVP: Gestaltungsspielraum der Verwaltung bei der Methodenwahl Eine UVP-Fehlerfolgenkonzeption 280 Zusammenfassung 284 Literaturverzeichnis 287 Sachwortverzeichnis 310
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