Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Cansu Özdemir und Dr. Carola Ensslen (DIE LINKE) vom und Antwort des Senats Betr.: Hartz-IV-en in Hamburg Laut der Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Katja Kipping (siehe auch de/article/1354.sanktionen-bei-hartz-iv-gef%c3%a4hrden-daskindeswohl.html) befinden sich Hartz-IV-en auf einem Rekordhoch. Von Oktober 2016 bis September 2017 wurden rund en gegen Hartz-IV-Beziehende verhängt. Davon gingen mehr als an Haushalte mit Kindern. Nach Berechnungen des Kinderhilfswerks waren jeden Monat rund Kinder und Jugendliche von Kürzungen betroffen. en werden aus unterschiedlichen Gründen verhängt. So kann die Ablehnung eines Jobs oder ein Mangel an Bewerbungen zu en führen. In den allermeisten Fällen waren Terminversäumnisse der Grund für die Strafmaßnahmen. In weniger als 10 Prozent der Fälle ging es um die Weigerung der Aufnahme oder die Fortführung einer Tätigkeit oder Ausbildung. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: 1. Wie viele en nach 31, 32 SGB II sind jeweils in 2016 und 2017 durch das Jobcenter team.arbeit.hamburg gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ausgesprochen worden? Bitte nach sgründen sowie insgesamt und nach Alter (unter 25 Jahre, 25 bis 50 Jahre und 50 Jahre und älter) angeben. (hier Grafiken 2 und 3: squote für erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) mit insgesamt und unter 25; Jahre; 55 Jahre und älter (jeweiliges Alter siehe Auswahlfeld)). 2. Wie viele en nach 31, 32 SGB II sind jeweils in 2016 und 2017 durch das Jobcenter team.arbeit.hamburg gegenüber alleinerziehenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ausgesprochen worden? Siehe Anlage Wie viele en nach 31, 32 SGB II sind jeweils in 2016 und 2017 durch das Jobcenter team.arbeit.hamburg gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in Bedarfsgemeinschaften mit Kindern ausgesprochen worden? Siehe Anlage 2.

2 Drucksache 21/12178 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode 4. In wie vielen Fällen sind jeweils in 2016 und 2017 durch das Jobcenter team.arbeit.hamburg en gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten ausgesprochen worden, die zu Leistungskürzungen von 100 Prozent geführt haben? Bitte insgesamt sowie nach Alter (unter 25 Jahre, 25 bis 50 Jahre und 50 Jahre und älter) angeben. (hier Grafik 5: squote für vollsanktionierte erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) insgesamt und unter 25 Jahre25-55 Jahre; 55 Jahre und älter (jeweiliges Alter siehe Auswahlfeld)). 5. In wie vielen Fällen sind nach Frage 4. auch Kosten der Unterkunft gestrichen worden? (hier Grafik 1: Leistungskürzung durch in Prozent bei sanktionierten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB)). 6. Wie hat sich die squote bei Jobcenter team.arbeit.hamburg seit entwickelt? Bitte jeweils die Steigerungsquote ausweisen. (hier Grafik 3: squote für erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) mit mindestens einer insgesamt und unter 25; Jahre; 55 Jahre und älter (jeweiliges Alter siehe Auswahlfeld)). 7. Wie hat sich jeweils die squote bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten U25 gegenüber Ü25 bei Jobcenter team.arbeit.hamburg seit entwickelt? Bitte jeweils die Steigerungsquote ausweisen. ) (hier Grafik 3: squote für erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) mit mindestens einer insgesamt und unter 25; Jahre; 55 Jahre und älter (jeweiliges Alter siehe Auswahlfeld)). 8. Wie hoch war der durchschnittliche sbetrag pro nach SGB II bei Jobcenter team.arbeit.hamburg seit bis heute? Bitte aufschlüsseln nach U25 und Ü25. (hier Grafik 1: Leistungskürzung durch in Prozent bei sanktionierten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten (ELB)). 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/ Wie haben sich die Sperrzeiten nach SGB III bei der Agentur für Arbeit Hamburg seit entwickelt? Bitte jährlich und nach Gründen aufschlüsseln. Siehe Anlagen 3 bis 5. 3

4 Drucksache 21/12178 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 1 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) mit sowie zum Stichtag en insgesamt und nach dem Merkmal Alleinerziehend Hamburg (Gebietsstand Februar 2018) Zeitreihe Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten. Rechtsgrundlage für die ierung von Personen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen also erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) oder nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte (NEF) bildet 31 in Verbindung mit 31a SGB II bzw. 32 SGB II. Aufgrund von Merkmalsveränderungen der Personen, die innerhalb des betrachteten Berichtsmonats stattfinden, kann es zu Doppelzählungen von einzelnen Personen in den verschiedenen Merkmalsausprägungen kommen. Die Summe der einzelnen Merkmalsausprägungen ergibt deshalb ggf. nicht die Gesamtzahl. ELB insgesamt dar. (Sp. 1 und 2) alleinerziehende ELB nachrichtlich: Anteile alleinerziehende ELB an ELB insgesamt (Sp. 3 an 1 bzw. 4 an 2) in % Berichtsmonat en gegenüber ELB en gegenüber alleinerz. ELB en gegenüber ELB gleit. DW Nov bis Okt ,4 9,9 JDW ,6 10,3 Okt ,7 9,3 Sep ,9 9,5 Aug ,5 10,4 Jul ,3 10,3 Jun ,5 10,3 Mai ,4 9,8 Apr ,5 10,0 Mrz ,5 10,1 Feb ,6 10,0 Jan ,4 9,7 Dez ,5 9,6 Nov ,0 10,5 Okt ,5 10,2 Sep ,4 9,8 Aug ,1 9,7 Jul ,5 10,3 Jun ,9 11,1 Mai ,1 10,8 Apr ,1 10,6 Mrz ,6 10,3 Feb ,4 10,5 Jan ,8 9,6 Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/12178 Anlage 2 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) mit sowie zum Stichtag en in Bedarfsgemeinschaften (BG) insgesamt und in BG mit Kindern 1) Hamburg (Gebietsstand Februar 2018) Zeitreihe Daten zu Leistungen nach dem SGB II nach einer Wartezeit von 3 Monaten. Rechtsgrundlage für die ierung von Personen, die Leistungen nach dem SGB II beziehen also erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) oder nicht erwerbsfähige Leistungsberechtigte (NEF) bildet 31 in Verbindung mit 31a SGB II bzw. 32 SGB II. Aufgrund von Merkmalsveränderungen der Personen, die innerhalb des betrachteten Berichtsmonats stattfinden, kann es zu Doppelzählungen von einzelnen Personen in den verschiedenen Merkmalsausprägungen kommen. Die Summe der einzelnen Merkmalsausprägungen ergibt deshalb ggf. nicht die Gesamtzahl. ELB insgesamt dar. (Sp. 1 und 2) ELB in BG mit Kindern 1) nachrichtlich: Anteile ELB in BG mit Kindern an ELB in BG insgesamt (Sp. 3 an 1 bzw. 4 an 2) in % Berichtsmonat en gegenüber ELB en gegenüber alleinerz. ELB en gegenüber ELB gleit. DW Nov bis Okt ,9 30,4 JDW ,6 31,5 Okt ,1 30,3 Sep ,7 29,1 Aug ,1 29,9 Jul ,7 30,8 Jun ,3 31,3 Mai ,6 30,5 Apr ,9 30,4 Mrz ,7 29,8 Feb ,2 30,4 Jan ,2 30,2 Dez ,4 30,5 Nov ,9 31,6 Okt ,6 31,3 Sep ,8 31,2 Aug ,1 30,2 Jul ,4 31,5 Jun ,4 32,9 Mai ,3 32,5 Apr ,6 32,1 Mrz ,7 32,3 Feb ,2 31,6 Jan ,4 30,0 Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer ) Bedarfsgemeinschaften (BG) mit Kindern sind die Summe aus BG vom Typ Alleinerziehend sowie vom Typ Partner-BG mit Kindern. 5

6 Drucksache 21/12178 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 3 Leistungen nach dem SGB III Leistung - Sperrzeiten (gemäß 159 SGB III) nach Gründen Zeitreihe (aktueller Gebietsstand) Dezember Agentur für Arbeit/ Geschäftsstelle Geschäftsstelle Hamburg Geschäftsstelle Altona Geschäftsstelle Bergedorf Geschäftsstelle Hamburg-Nord Geschäftsstelle Wandsbek Geschäftsstelle Eimsbüttel Geschäftsstelle Harburg Erstellungsdatum: 28. Februar 2018 Statistik-Service Nordost, Auftrag Sperrzeitgründe Jan Feb Mrz Apr Mai Jun 2014 abs. in % Arbeitsaufgabe ,8 Arbeitsablehnung ,9 Unzureichende Eigenbemühungen ,2 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen ,5 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen 5 * ,6 Meldeversäumnis ,9 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,6 Insgesamt ,8 Arbeitsaufgabe ,8 Arbeitsablehnung * * - * ,0 Unzureichende Eigenbemühungen * ,1 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * 4 4 * * * * 4 * * * * ,6 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * 3 - * - * ,2 Meldeversäumnis ,3 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,0 Insgesamt ,8 Arbeitsaufgabe ,4 Arbeitsablehnung * 3 * ,2 Unzureichende Eigenbemühungen * * * - * * * * * ,9 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen - - * * * * - * ,1 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * - - * - * * * Meldeversäumnis ,3 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,5 Insgesamt ,1 Arbeitsaufgabe ,8 Arbeitsablehnung 3 * * * 4 * * * ,8 Unzureichende Eigenbemühungen * 4 4 * * * 3 * * ,5 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen - * * * 3 * * 6 3 * ,0 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen 3 - * * * * * - - * * ,0 Meldeversäumnis ,9 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,2 Insgesamt ,9 Arbeitsaufgabe ,4 Arbeitsablehnung * 10 6 * 5-4 * * ,7 Unzureichende Eigenbemühungen * 3 * 4 * 6 * * - * * ,0 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen - * * * * Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen - * * * * * * 3 * ,4 Meldeversäumnis ,8 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,7 Insgesamt ,9 Arbeitsaufgabe ,2 Arbeitsablehnung * ,2 Unzureichende Eigenbemühungen * * ,4 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * 6 * * - * 3 * * ,9 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * * * * ,0 Meldeversäumnis ,3 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,8 Insgesamt ,9 Arbeitsaufgabe ,0 Arbeitsablehnung * * * 3 * - * 4 * ,6 Unzureichende Eigenbemühungen - - * * * 4 * * * * 3 * ,4 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen - 4 * * * * ,1 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * - * * * * Meldeversäumnis ,9 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,4 Insgesamt ,4 Arbeitsaufgabe ,5 Arbeitsablehnung 5 * 5 4 * 7 * 6 * 5 * ,9 Unzureichende Eigenbemühungen - * * * * - * 3 * Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * * - * - * * - * * ,5 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * * * * Meldeversäumnis ,4 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,2 Insgesamt ,3 Jul Aug Sep Okt Nov Dez seit Jahresbeginn Veränderungen * Daten aus der Statistik sind Sozialdaten ( 35 SGB I) und unterliegen dem Sozialdatenschutz gem. 16 BStatG. Aus diesem Grund werden Zahlenwerte kleiner als drei anonymisiert. Ausgewiesen incl. der Fälle, die Leistungen im Ausland bezogen haben. - = Wert 0 x = Nachweis nicht sinnvoll 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/12178 Anlage 4 Leistungen nach dem SGB III Leistung - Sperrzeiten (gemäß 159 SGB III) nach Gründen Zeitreihe (aktueller Gebietsstand) Dezember 2016 Agentur für Arbeit/ Geschäftsstelle Geschäftsstelle Hamburg Geschäftsstelle Altona Geschäftsstelle Bergedorf Geschäftsstelle Hamburg-Nord Geschäftsstelle Wandsbek Geschäftsstelle Eimsbüttel Geschäftsstelle Harburg Erstellungsdatum: 28. Februar 2018 Statistik-Service Nordost, Auftrag seit Jahresbeginn Veränderungen Sperrzeitgründe Jan 2016 Feb 2016 Mrz 2016 Apr 2016 Mai 2016 Jun 2016 Jul 2016 Aug 2016 Sep 2016 Okt 2016 Nov 2016 Dez abs. in % Arbeitsaufgabe ,9 Arbeitsablehnung ,0 Unzureichende Eigenbemühungen ,5 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen ,2 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen ,9 Meldeversäumnis ,6 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,7 Insgesamt ,6 Arbeitsaufgabe ,7 Arbeitsablehnung * ,2 Unzureichende Eigenbemühungen * * * 4 * ,0 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * ,0 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen - * * - - * - * - * * * Meldeversäumnis ,9 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,2 Insgesamt ,8 Arbeitsaufgabe ,6 Arbeitsablehnung - 6 * 4 3 * * * * * - * ,9 Unzureichende Eigenbemühungen * * * * 3 - * - 3 * * * ,3 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * - - * * 3 * ,5 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * ,3 Meldeversäumnis Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,8 Insgesamt ,4 Arbeitsaufgabe ,2 Arbeitsablehnung 9 * * * 6 3 * * ,7 Unzureichende Eigenbemühungen 7 * 7 * 10 * * * 3 * ,8 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen 4 * ,9 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * - * * - * - - * - 3 * ,6 Meldeversäumnis ,6 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,7 Insgesamt ,5 Arbeitsaufgabe ,4 Arbeitsablehnung * * * ,0 Unzureichende Eigenbemühungen * 5 * * * * * 3 * ,8 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen - * * * ,3 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen - - * * * * * - * ,1 Meldeversäumnis ,6 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,6 Insgesamt ,1 Arbeitsaufgabe ,8 Arbeitsablehnung * ,6 Unzureichende Eigenbemühungen * * * ,5 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen ,5 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * - * 3 - * * * ,3 Meldeversäumnis ,4 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,9 Insgesamt ,7 Arbeitsaufgabe ,2 Arbeitsablehnung - - * - 4 * 4 3 * - 8 * ,0 Unzureichende Eigenbemühungen 4 * * - * - 7 * 4 * * * ,5 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * - * 5 4 * * ,6 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen - - * - * - * * * * ,3 Meldeversäumnis ,0 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,3 Insgesamt ,5 Arbeitsaufgabe ,1 Arbeitsablehnung * ,6 Unzureichende Eigenbemühungen * 5 5 * * - - * * * * ,3 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * 3 6 * ,1 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * - - * - * - * - 3 * * ,0 Meldeversäumnis ,5 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,6 Insgesamt ,8 * Daten aus der Statistik sind Sozialdaten ( 35 SGB I) und unterliegen dem Sozialdatenschutz gem. 16 BStatG. Aus diesem Grund werden Zahlenwerte kleiner als drei anonymisiert. Ausgewiesen incl. der Fälle, die Leistungen im Ausland bezogen haben. - = Wert 0 x = Nachweis nicht sinnvoll 7

8 Drucksache 21/12178 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 5 Leistungen nach dem SGB III Leistung - Sperrzeiten (gemäß 159 SGB III) nach Gründen Zeitreihe (aktueller Gebietsstand) Dezember 2017 Agentur für Arbeit/ Geschäftsstelle Geschäftsstelle Hamburg Geschäftsstelle Altona Geschäftsstelle Bergedorf Geschäftsstelle Hamburg-Nord Geschäftsstelle Wandsbek Geschäftsstelle Eimsbüttel Geschäftsstelle Harburg Erstellungsdatum: 28. Februar 2018 Statistik-Service Nordost, Auftrag seit Jahresbeginn Veränderungen Sperrzeitgründe Jan 2017 Feb 2017 Mrz 2017 Apr 2017 Mai 2017 Jun 2017 Jul 2017 Aug 2017 Sep 2017 Okt 2017 Nov 2017 Dez abs. in % Arbeitsaufgabe ,0 Arbeitsablehnung ,4 Unzureichende Eigenbemühungen ,0 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen ,8 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen ,0 Meldeversäumnis ,0 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,8 Summe der Sperrzeiten ,8 Arbeitsaufgabe ,5 Arbeitsablehnung * ,2 Unzureichende Eigenbemühungen * 3 4 * * 6 * * ,8 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * ,0 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen 4 * * 3 3 * * * * ,7 Meldeversäumnis ,9 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,9 Summe der Sperrzeiten ,6 Arbeitsaufgabe ,5 Arbeitsablehnung - * * * * * ,8 Unzureichende Eigenbemühungen * - * * ,7 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * * Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen - * * * * * - * - * * * ,0 Meldeversäumnis ,3 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,5 Summe der Sperrzeiten ,1 Arbeitsaufgabe ,7 Arbeitsablehnung * * 4 * * ,3 Unzureichende Eigenbemühungen - * * 4 * * - * - * ,7 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * 5 * * ,0 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * - * - * * * ,0 Meldeversäumnis ,8 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,3 Summe der Sperrzeiten ,3 Arbeitsaufgabe ,0 Arbeitsablehnung * ,8 Unzureichende Eigenbemühungen * 3 * 4 * * * ,7 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen 3 4 * * * ,3 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * 3 * - * 4 * * ,7 Meldeversäumnis ,7 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,6 Summe der Sperrzeiten ,3 Arbeitsaufgabe ,3 Arbeitsablehnung ,1 Unzureichende Eigenbemühungen 3 * * * 5 * ,6 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen 8 * 4 * ,1 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen - 3 * * * - 3 * * - * * ,7 Meldeversäumnis ,1 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,3 Summe der Sperrzeiten ,1 Arbeitsaufgabe ,2 Arbeitsablehnung * ,5 Unzureichende Eigenbemühungen * * 4 * ,8 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen * ,8 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen - * * * * - * - * ,9 Meldeversäumnis ,4 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,2 Summe der Sperrzeiten ,6 Arbeitsaufgabe ,0 Arbeitsablehnung * ,9 Unzureichende Eigenbemühungen * - * * 4 * * ,0 Ablehnung berufl. Eingliederungsmaßnahmen 4 6 * 7 * ,0 Abbruch berufl. Eingliederungsmaßnahmen * * 3 * * * * - * * * * ,0 Meldeversäumnis ,1 Verspätete Arbeitsuchendmeldung ,2 Summe der Sperrzeiten ,9 * Daten aus der Statistik sind Sozialdaten ( 35 SGB I) und unterliegen dem Sozialdatenschutz gem. 16 BStatG. Aus diesem Grund werden Zahlenwerte kleiner als drei anonymisiert. Ausgewiesen incl. der Fälle, die Leistungen im Ausland bezogen haben. - = Wert 0 x = Nachweis nicht sinnvoll 8