Vorwort 5 Abkürzungen 15 Literaturverzeichnis 19. Teil A Unterbringung und Unterbringungsverfahren 23

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Guido Schäfer
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1 Vorwort 5 Abkürzungen 15 Literaturverzeichnis 19 Teil A Unterbringung und Unterbringungsverfahren 23 I. Die Unterbringung nach dem PsychKG NRW 25 A. Materiellrechtliche Voraussetzungen der Unterbringung Voraussetzungen Aufgabe der Ordnungsbehörde Abgrenzung: Behörde Gericht 28 B. Behördliche Unterbringungsmaßnahmen Vorführung zur Untersuchung auf Veranlassung der Gesundheitsbehörde Sofortige Unterbringung durch die Ordnungsbehörde Rechtsmittel 31 C. Gerichtliches Unterbringungsverfahren Antrag der Ordnungsbehörde Zuständigkeit des Gerichts Verfahrensfähigkeit des Betroffenen Bestellung eines Verfahrenspflegers Anhörung des Betroffenen Beteiligte des Verfahrens; Anhörung weiterer Personen und Stellen Ermittlungen Sachverständigengutachten Entscheidung des Betreuungsgerichts Bekanntgabe der Entscheidung 61 7

2 D. Einstweilige Unterbringungsanordnungen des Gerichts Übersicht Gewöhnliche einstweilige Anordnung Einstweilige Anordnung bei gesteigerter Dringlichkeit Weitere Verfahrensfragen 66 E. Vollzug der Unterbringung Einlieferung in die Anstalt Behandlung in der Anstalt Rechtsschutz im Vollzug Patientenbeschwerdestelle Andere Beschwerdemöglichkeiten Patientenfürsprecher 76 F. Dauer der Unterbringung Allgemeines Erste Verlängerung Vierjährige Unterbringung 78 G. Aussetzung des Vollzugs Ausgang, Beurlaubung Aussetzung des Vollzugs 78 H. Entlassung Entlassungsfälle Aufhebungsverfahren Unberechtigte Unterbringung 85 I. Beschwerde und Beschwerdeverfahren Beschwerde Beschränkbarkeit der Beschwerde Beschwerdeberechtigung Beschwerdeverfahren Entscheidung des Landgerichts Rechtsbeschwerde 102 J. Kosten Gerichtskosten 103 8

3 2. Anwaltsgebühren Vergütung und Ersatz der Auslagen des Verfahrenspflegers Kosten der Hilfe und der Behandlung Unterbringungskosten 108 II. Die Unterbringung durch den Betreuer 108 A. Allgemeines. Voraussetzungen Rechtsgrundlage: 1906 BGB Abgrenzung: Unterbringung nach 1906 BGB nach 11 PsychKG NRW Ärztliche Behandlung des nach 1906 BGB untergebrachten Betreuten Verhältnis der Genehmigung nach 1904 BGB zur Unterbringungsgenehmigung nach 1906 BGB Voraussetzungen der Unterbringung durch den Betreuer im Einzelnen 114 B. Genehmigungsverfahren des Gerichts Antrag Zuständigkeit des Gerichts Verfahrensfähigkeit Verfahrenspfleger Anhörung des Betroffenen Beteiligte; Anhörung weiterer Personen und Stellen Ermittlungen Sachverständigengutachten Entscheidung des Betreuungsgerichts Bekanntgabe der Entscheidung 134 C. Einstweilige Anordnungen Einstweilige Anordnung im gewöhnlichen Verfahren Einstweilige Anordnung bei gesteigerter Dringlichkeit Weitere Verfahrensfragen 136 9

4 D. Vollzug der zivilrechtlichen Unterbringung Einlieferung in die Anstalt Zwang Behandlung in der Anstalt Rechtsschutz im Vollzug 139 E. Fortdauer der Unterbringung 139 F. Aussetzung des Vollzugs und Entlassung Aussetzung des Vollzugs Ausgang, Urlaub Entlassung 140 G. Beschwerde und Beschwerdeverfahren Beschwerde Beschwerdeverfahren Die Entscheidung des Beschwerdegerichts Rechtsbeschwerde 144 H. Kosten 145 III. Unterbringungsähnliche Maßnahmen bei Betreuten 146 A. Allgemeines 146 B. Voraussetzungen im Einzelnen 147 C. Genehmigungsverfahren des Gerichts 154 IV. Unterbringung durch Bevollmächtigte 156 A. Voraussetzungen 156 B. Genehmigung des Betreuungsgerichts 157 V. Genehmigung unterbringungsähnlicher Maßnahmen durch Bevollmächtigte

5 VI. Die Unterbringung durch den Betreuungsrichter ( 1846 BGB) 158 A. Eilmaßnahme im Überblick 159 B. Unterbringung nach 1846 BGB Wesen Anwendungsbereich Voraussetzungen Weitere Verfahrensfragen Vollzug 163 VII. Die Unterbringung nach dem Freiheitsentziehungsverfahrensrecht 163 A. Materiellrechtliche Regelungen 163 B. Verfahrensrecht 164 VIII. Die strafrechtliche Unterbringung (Maßregelvollzug) 165 A. Rechtsgrundlagen 165 B. Übersicht 167 C. Konkurrenz: strafrechtliche Unterbringung PsychKG NRW-Unterbringung 174 IX. Polizeigewahrsam nach 35 Polizeigesetz NRW

6 Teil B Kommentierung des PsychKG NRW 181 Abschnitt I. Allgemeines Anwendungsbereich Grundsatz 186 Abschnitt II. Allgemeine Bestimmungen über die Hilfen für psychisch Kranke Ziel und Art der Hilfen Anspruch auf Hilfen Träger der Hilfen Zusammenarbeit 193 Abschnitt III. Vorsorgende Hilfe für psychisch Kranke Ziel der vorsorgenden Hilfe Durchführung der Hilfe Maßnahmen der unteren Gesundheitsbehörde 198 Abschnitt IV. Unterbringung Unterbringung und Aufsicht Voraussetzungen der Unterbringung Sachliche Zuständigkeit Anwendung der Vorschriften über die freiwillige Gerichtsbarkeit Sofortige Unterbringung Beendigung der Unterbringung Rechtsstellung der Betroffenen Aufnahme und Eingangsuntersuchung

7 18 Behandlung Persönlicher Besitz Besondere Sicherungsmaßnahmen Schriftverkehr Besuche, Telefongespräche, Telekommunikation Besuchskommissionen Beschwerdestellen Beurlaubungen Freiwilliger Krankenhausaufenthalt 282 Abschnitt V. Nachsorgende Hilfe für psychisch Kranke Ziel der nachsorgenden Hilfe Durchführung Mitwirkung bei der Aussetzung 286 Abschnitt VI. Zuständigkeit und Kosten Aufsichtsbehörden Kosten der Hilfen für psychisch Kranke Kosten der Unterbringung Kosten der Behandlung Einschränkung von Grundrechten Änderungsvorschrift In-Kraft-Treten Berichtspflicht 295 Anhang 26, 34, 38, 39, 40, 41, 58, 70, 151, 167, 168, 277, FamFG 297 Sachregister

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