Genehmigungsmanagement in der Praxis

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1 UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Wissen, was läuft! 9. Fresenius-Fachtagung Genehmigungsmanagement in der Praxis 28. und 29. November 2017 in Dortmund Die Themen Das BImSchG-Genehmigungsverfahren in der Praxis Neu- und Änderungsgenehmigungen, Anforderungen an die Anlagenbetreiber Vorbereitung auf Scoping-Termine Tipps zur Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) Das Umweltrechtsbehelfsgesetz ist in Kraft Auswirkungen und mögliche Folgen für die Unternehmen Der Ausgangszustandsbericht im Genehmigungsverfahren und der Umgang mit LABO- und LAWA-Arbeitshilfen Die neue AwSV aus der Sicht eines Anlagenbetreibers Folgen für den Genehmigungsprozess Praktische Hinweise zu Anlageneinstufung und Betreiberverhalten Umweltinspektionen in IED-Anlagen Kommunikation und Außenwirkung, ein unterschätzter Fallstrick im Genehmigungsverfahren Auswirkungen der aktuellen Entwicklungen im Immissionsschutz- und Störfallrecht auf das Genehmigungsmanagement Tipps für die Praxis Bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte! Ihr Expertenteam Dr. Stefan Altenschmidt Luther Rechtsanwaltsgesellschaft Hans Becher Merck Dr. Markus de Hesselle Verallia Deutschland Stefan KoppAssenmacher Kopp-Assenmacher & Nusser Partnerschaft von Rechtsanwälten Dr. Markus W. Pauly Pauly Rechtsanwälte Eva Maria Schmitz Müller-BBM Projektmanagement Dr. Joachim Schwab Bezirksregierung Köln Mario Senft ehemals Sanofi-Aventis Deutschland Karin Uhlenbrock Bezirksregierung Arnsberg Alexander Zirwick BBG und Partner

2 Das Programm Dienstag, 28. November Begrüßungskaffee und Ausgabe der Teilnehmerunterlagen 9.00 Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden Stefan Kopp-Assenmacher, Kopp-Assenmacher & Nusser Partnerschaft von Rechtsanwälten 9.10 Basics des BImSchG-Genehmigungsverfahrens Genehmigungsvoraussetzungen Genehmigungsverfahren (mit/ohne Öffentlichkeitsbeteiligung, Neu-/Änderungsgenehmigung) Verfahrensbeschleunigung Karin Uhlenbrock, Bezirksregierung Arnsberg Naturschutz- und Planungsrecht Fallstricke, Tipps und Anregungen für die Unternehmen Naturschutz- und Planungsrecht im laufenden Betrieb Management von naturschutzrechtlichen Nebenbestimmungen Artenschutz auf Betriebsgrundstücken Das heranrückende Sanierungsgebiet Naturschutz- und Planungsrecht bei Betriebserweiterungen und der Errichtung von Neuanlagen Das Naturschutz- und Planungsrecht als Genehmigungshindernis Neuerungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Alexander Zirwick, BBG und Partner Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Rechtsschutz in Umweltangelegenheiten Rechtsschutz: Was ist das und was habe ich als Betreiber damit zu tun? Aktuelle Entwicklungen/europäische Einflüsse auf das deutsche Recht Tipps für die Praxis Mario Senft, ehem. Sanofi-Aventis Deutschland Fragen und Antworten Gemeinsames Mittagessen Heranrückende Wohnbebauung und neue Bebauungspläne im Umfeld von Gewerbe- und Industriestandorten Eva Maria Schmitz, Müller-BBM Projektmanagement Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Genehmigungs- und Planungsverfahren Tatsächliche und juristische Bedeutung von Kommunikation und Transparenz bei Industrieprojekten Die einzelnen Phasen der Öffentlichkeitsbeteiligung Die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung nach 25 Abs. 3 VwVfG Das Konzept der VDI 7000 zur frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Dr. Stefan Altenschmidt, Luther Rechtsanwaltsgesellschaft Anlagenbetreiber zwischen Behörde und Öffentlichkeit Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung und Erörterungstermin Umgang mit Einwendungen von Dritten im Genehmigungsverfahren Umgang mit Umweltinformationszugangsansprüchen Rechtsschutzfragen Stefan Kopp-Assenmacher, Kopp-Assenmacher & Nusser Partnerschaft von Rechtsanwälten Fragen und Antworten Ende des ersten Tages ca Gemeinsame Abendveranstaltung Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages laden wir Sie herzlich in das Restaurant Lokalmanufaktur in die Dortmunder Innenstadt ein. Nutzen Sie die Möglichkeit, neue Fachkollegen kennen zu lernen und in ungewöhnlicher und ungezwungener Atmosphäre den Tag ausklingen zu lassen. Wir freuen uns auf Sie! Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie und deren Auswirkung für den Betreiber Stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung Weitere, wesentliche Neuerungen für Störfallbetriebe Hans Becher, Merck

3 Mittwoch, 29. November Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Genehmigungsverfahren Tipps und Erfahrungen Überblick über die Neuregelung in 25 Abs.3 VwVfG Neue Aufgaben für Antragsteller und Behörden Handbücher, Empfehlungen, Werkzeugkoffer & Co. Kommunikation bei Betriebsstörungen Dr. Joachim Schwab, Bezirksregierung Köln Der Gang zur Behörde: termingerechtes Einholen von Genehmigungen Auswirkungen des Genehmigungsverfahrens auf das Projekt Ablauf des Verfahrens was ist wann zu tun? Chancen und Fallstricke Möglichkeiten der Verfahrensbeschleunigung Dr. Markus de Hesselle, Verallia Deutschland Ausgangszustandsbericht nach IED und Genehmigungsverfahren Wer und was ist betroffen? AZB im (Änderungs-) Genehmigungsverfahren Umgang mit LABO-/LAWA-Arbeitshilfe Gestaltungsmöglichkeiten NN Die neue AwSV aus Sicht eines Anlagenbetreibers Aktueller Stand Fallstricke für die Unternehmen Wie geht es weiter der AwSV? Dr. Markus W. Pauly, Pauly Rechtsanwälte Fragen und Antworten Ausgabe der Teilnahmezertifikate zum Ende der Fachtagung und gemeinsames Mittagessen Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee 20. und 21. März 2018 in Mainz 19. Fresenius-Fachtagung Umweltrecht für Umweltbeauftragte Kombinierte Fortbildung für Mehrfachbeauftragte Fordern Sie jetzt weitere Informationen an! Informationen auch online unter:

4 Ihr Expertenteam Dr. Stefan Altenschmidt war zunächst bei der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer im öffentlichen Wirtschaftsrecht tätig. Seit 2011 ist er als Partner im Düsseldorfer Büro der Luther Rechtsanwalts-gesellschaft für den Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts zuständig. Hans Becher ist Volljurist und als Head of Permits and Environment, Site Operations, Safety and Environment bei der Merck KGaA in Darmstadt beschäftigt. Zuvor war er hier als Syndikusanwalt tätig. Dr. Markus de Hesselle war lange Jahre Leiter Zentrales EHS-Management bei der Saint-Gobain Glass Deutschland GmbH in Aachen und ist heute, nach einer Zwischenstation bei Müller-BBM bei Saint-Gobain Oberland in Bad Wurzach als Prokurist verantwortlich für den Bereich EHS für Deutschland, Russland und Ukraine. Stefan Kopp-Assenmacher ist Inhaber der Kopp-Assenmacher & Nusser Partnerschaft von Rechtsanwälten in Berlin. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit sind Abfallwirtschaft und Bodenschutzrecht, Industrieanlagenrecht sowie Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Dr. Markus W. Pauly ist seit 1993 Rechtsanwalt in Köln und von Beginn seiner anwaltlichen Tätigkeit an auf das Umweltrecht spezialisiert. Bis zur Gründung der Kanzlei Pauly Rechtsanwälte war er Gründungspartner der Kanzlei Köhler & Klett Rechtsanwälte Köln. Ein Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt im Genehmigungsverfahrensmanagement für Anlagen, die einer Genehmigung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz bedürfen. Eva Maria Schmitz ist als Beraterin bei der Müller-BBM Projektmanagement in Gelsenkirchen im Bereich des Bauplanungs- und Immissionsschutzrechtes tätig Dr. Joachim Schwab leitet seit 2009 die Abteilung für Umwelt und Arbeitsschutz bei der Bezirksregierung Köln. Bereits von 1986 bis 1996 war er im Umweltbereich tätig und dort u. a. für die Durchführung von Genehmigungsverfahren in den Bereichen Abfall, Chemie und Gentechnik verantwortlich. Mario Senft ist Rechtsanwalt in Hamburg. Zuvor war er überdies als Leiter der Abteilung Umwelt, Sicherheit & Genehmigungen Germany bei der Sanofi-Aventis Deutschland in Frankfurt am Main tätig. Karin Uhlenbrock ist Juristin und Dezernentin bei der Bezirksregierung Arnsberg, außerdem Lehrbeauftragte für Umweltrecht an der Fachhochschule in Bochum. Alexander Zirwick ist als Rechtsanwalt bei der Kanzlei BBG und Partner in Bremen tätig. Seine Beratungsschwerpunkte liegen in den Bereichen Zulassungsverfahren für komplexe Infrastrukturvorhaben sowie Rechtsfragen aus dem öffentlichen Baurecht, der Bauleitplanung und bei städtebaulichen Verträgen.

5 DIE AKADEMIE FRESENIUS GMBH Wissenswertes Der Veranstalter Die Umweltakademie Fresenius ist ein Geschäftsbereich der Akademie Fresenius und seit über 20 Jahren Ihr Ansprechpartner im Umwelt- und Qualitätsmanagement. Führungskräfte im betrieblichen Umweltschutz schätzen die Fachtagungen und Seminare aufgrund ihrer Praxisnähe und Aktualität. Im Mittelpunkt steht die exakte Information anhand von Praxisbeispielen, die intensiv mit den Teilnehmern analysiert und diskutiert werden. Die Akademie Fresenius ist ein Gemeinschaftsunternehmen von SGS Institut Fresenius und COGNOS, einem der größten privaten Bildungsanbieter in Deutschland. Einen kompletten Überblick über neue Veranstaltungen und aktuelle Programme finden Sie unter: Für wen ist diese Tagung wichtig? Abteilungsleiter und leitende Mitarbeiter aus Umwelt-, Qualitäts-, Sicherheits- und Arbeitsschutzabteilungen Betriebliche Umweltbeauftragte, v.a. Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte, aber auch Gewässerschutz- und Abfallbeauftragte Leiter Genehmigungen Leiter der Rechtsabteilungen Beratende Ingenieure für Anlagenbetreiber Fortbildungsnachweis UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Wissen, was läuft! Die Tagung ist bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte. Diese ist alle zwei Jahre gesetzlich gefordert. Sie erhalten am Ende der Tagung ein anerkanntes Zertifikat Ihrer Fortbildung zum Erhalt der Fachkunde im Sinne des 9 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit 7 Nr. 2 der 5 BImSchV. TEILNAHME- ZERTIFIKAT Monika Mustermann Haben Sie noch Fragen? Inhalt und Konzeption Barbara Kramer Telefon: bkramer@umweltakademie-fresenius.de Organisation und Teilnehmermanagement Analisa Mills Telefon: amills@umweltakademie-fresenius.de

6 Anmeldung per Internet per per Fax Hotline Umweltakademie Fresenius Alter Hellweg 46, Dortmund Teilnahme Ich nehme teil an der 9. Fresenius-Fachtagung Genehmigungsmanagement in der Praxis am 28. und 29. November in Dortmund zu 1.595,- zzgl. MwSt. Veranstaltungsdokumentation Ich kann leider nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir die ausführliche Dokumentation für 295,- zzgl. MwSt. Ich bin ein Vertreter einer Behörde oder einer öffentlichen Hochschule und nehme zum Sonderpreis von 795,- zzgl. MwSt. pro Person teil (bitte Nachweis beifügen). Der Sonderpreis ist nicht mit anderen Rabatten kombinierbar. Ich nehme auch an der Abendveranstaltung am 28. November 2017 teil (im Preis inbegriffen). Ihre Kundennummer (falls bekannt): Titel / Vorname / Name Funktion Abteilung Telefon / Fax Firma (vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform) Straße / Nummer bzw. Postfach / Gebäudenummer PLZ / Ort / Land Ihre Bestellnummer / Kostenstelle (falls erforderlich) Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei Anmeldungen aus dem EU-Ausland) Datum Unterschrift Rechnungsanschrift (falls abweichend) Preis und Leistungen Im Preis enthalten sind die Veranstaltungsteilnahme, die Veranstaltungsdokumentation, das Mittagessen, die Kaffeepausen, die Getränke sowie die Abendveranstaltung. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Bitte überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung den Rechnungsbetrag ohne Abzüge vor Veranstaltungsbeginn. Der Preis unserer Veranstaltungsdokumentation enthält den Tagungsband sowie den Zugangscode für den gesicherten Download-Bereich auf der Homepage der Umweltakademie Fresenius. Die Dokumentation sowie den Zugangscode erhalten Sie ca. zwei Wochen nach Ende der Veranstaltung und nachdem Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist. Gruppenrabatt Bei gemeinsamer Anmeldung aus einem Unternehmen erhalten der dritte und jeder weitere Teilnehmer 15 % Rabatt. Buchen ohne Risiko Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich möglich. Nach diesem Zeitpunkt und bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen 50 % der Teilnahmegebühren. Bei späteren Stornierungen oder Nicht-Erscheinen können keine Teilnahmegebühren erstattet werden. Einen Ersatzteilnehmer können Sie jederzeit kostenfrei benennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Durch Ihre Anmeldung bestätigen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen. Unsere AGB finden Sie im Internet ( oder erhalten Sie auf Anfrage. Datenschutz Ihre Daten werden von der Umweltakademie Fresenius zur Organisation der Veranstaltung, unter strikter Einhaltung des BDSG, verwendet und gespeichert. Wir betreiben keinen kommerziellen Handel mit Ihrer Adresse. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie per Post, , Telefon oder Fax (Unerwünschtes bitte streichen) kontaktieren dürfen, damit Sie gelegentlich Informationen aus unserem Unternehmen erhalten. Sie können dieser Einwilligung jederzeit widersprechen. Auf unseren Veranstaltungen werden zudem gelegentlich Fotoaufnahmen angefertigt, die wir anonymisiert auf unserer Website veröffentlichen. Weitere Informationen finden Sie unter: Bildnachweis Thomas Max Müller/Pixelio, Rainer Knäpper, Free Art License Veranstaltungsort Radisson Blu Hotel Dortmund An der Buschmühle 1, Dortmund Telefon: info.dortmund@radissonblu.com Wir haben für Sie im Veranstaltungshotel bis fünf Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein begrenztes Zimmerkontingent zu ermäßigten Preisen reserviert. Bitte buchen Sie direkt beim Hotel und nennen Sie das Stichwort Fresenius.