S teuerkompendium. Band 1: Ertrag steuern. nwb. Einkommensteuer Bilanzsteuerrecht Körperschaftsteuer Gewerbesteuer

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1 S teuerkompendium Band 1: Ertrag steuern Einkommensteuer Bilanzsteuerrecht Körperschaftsteuer Gewerbesteuer Von Prof. Dr. Horst Walter Endriss Dipl.-Finanzwirt Wolfram Baßendowski Dipl.-Kfm. Peter Küpper 11., völlig überarbeitete und aktualisierte Auflage nwb

2 Inhaltsverzeichnis 7 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 11. Auflage 5 Abkürzungsverzeichnis 31 Erster Teil: Einkommensteuer A. Einführung 35 1 B. Die Einkommensteuerpflicht 36 2 I. Persönliche Steuerpflicht Die unbeschränkte Steuerpflicht 36 3 a) Voraussetzungen 36 3 b) Bedeutung Unbeschränkte Steuerpflicht auf Antrag Fiktive unbeschränkte Steuerpflicht Die beschränkte Steuerpflicht Die erweiterte beschränkte Steuerpflicht 39 8 II. Sachliche Steuerpflicht Der Begriff des Einkommens Einkunftsarten Nicht steuerbare Bezüge Einkünfte Gesamtbetrag der Einkünfte Einkommen Zu versteuerndes Einkommen Tarifliche Einkommensteuer III. Maßgebliche Zeiträume Veranlagungszeitraum Ermittlungszeiträume IV Persönliche Zurechnung der Einkünfte C. Steuerfreie Einnahmen 47 22a D. Erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten 48 22b

3 8 Inhaltsverzeichnis E. Ermittlung der Überschusseinkünfte I. Begriffsbestimmungen Allgemeines Einnahmen Sachbezüge Werbungskosten Pauschbeträge für Werbungskosten II. Das Zufluss- und Abflussprinzip Allgemeines Ausnahmen vom Zufluss- und Abflussprinzip a) Gewinnermittlung nach 4 Abs. 1, 5 EStG b) Regelmäßig wiederkehrende Einnahmen oder Ausgaben c) Zufluss von Arbeitslohn III. Nicht abzugsfähige Ausgaben Kosten der Lebensführung Zuwendungen a) Begriff Zuwendung" b) Nießbrauch c) Freiwillige Zuwendungen d) Zuwendungen aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht e) Zuwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen Nicht abzugsfähige Steuern Rechtsfolgen eines Strafverfahrens Erstmalige Berufsausbildung F. Die Einkunftsarten I. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Allgemeines Gewinnermittlung Abgrenzung des land- und forstwirtschaftlichen Betriebs vom Gewerbebetrieb a) Land- und forstwirtschaftliche Nebenbetriebe b) Einkünfte aus Nebenleistungen c) Zukauf fremder Erzeugnisse 67 46

4 Inhaltsverzeichnis 9 d) Andere Fälle der Abgrenzung zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb Veräußerung des Betriebs Vergünstigungen bei der Veräußerung II. Einkünfte aus Gewerbebetrieb Allgemeines Abgrenzung der gewerblichen Tätigkeit von der Vermögensverwaltung Betriebsaufspaltung Mitunternehmerschaften a) Allgemeines b) Gesellschaftsverhältnis c) Gewerbliche Tätigkeit d) Mitunternehmer e) Vergütungen i. S. des 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG f) Sonderbetriebsvermögen, Sonderbetriebseinnahmen und Sonderbetriebsausgaben g) Verluste bei beschränkter Haftung gem. 15a EStG h) Einheitliche und gesonderte Feststellung des Gewinns Stille Gesellschaft Unterbeteiligung Familiengesellschaften Veräußerung und Aufgabe eines Betriebs a) Allgemeines b) Teilbetrieb c) Betriebsverpachtung d) Unentgeltliche Übertragung e) Veräußerung von Mitunternehmeranteilen, Realteilung f) Realteilungen nach dem unter Berücksichtigung der Änderungen durch das Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz (UntStFG) 90 68a 9. Veräußerungsgewinn Der Veräußerungsfreibetrag Eingliederung des 7 Abs. 2 EStDV in das EStG 96 71

5 10 Inhaltsverzeichnis 12. Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften bei wesentlicher Beteiligung a) Allgemeines b) Wesentliche Beteiligung c) Veräußerungsgewinn d) Senkung der bisherigen Wesenthchkeitsgrenze" von 10 % auf 1 % e) Halbeinkünfteverfahren f) Veräußerungsfreibetrag g) Liquidation und Kapitalherabsetzung III. Einkünfte aus selbständiger Arbeit Allgemeines Freiberufliche Tätigkeit Abgrenzung zu gewerblichen Einkünften Einnehmer einer staatlichen Lotterie Einkünfte aus sonstiger selbständiger Arbeit Veräußerungsgewinne IV. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit Arbeitnehmer Arbeitslohn Entwicklung des Versorgungsfreibetrages a) Der Versorgungsfreibetrag (1) b) Der Versorgungsfreibetrag (2) c) Ermittlung des Versorgungsfreibetrages d) Anpasssung des Versorgungsfreibetrages und des Zuschlags zum Versorgungsfreibetrag V Einkünfte aus Kapitalvermögen Allgemeines Einnahmen nach 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 1 Nr. 2 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 1 Nr. 3 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 1 Nr. 5 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG in der Fassung bis

6 Inhaltsverzeichnis Einnahmen nach 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 1 Nr. 8 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 2 Nr. 1 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 2 Nr. 2 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 2 Nr. 3 EStG Einnahmen nach 20 Abs. 2 Nr. 4 EStG Der Sparer-Freibetrag VI. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Allgemeines Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung von unbeweglichem Vermögen Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung von Sachinbegriffen Einkünfte aus zeitlich begrenzter Überlassung von Rechten Einkünfte aus der Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen Ganz oder teilweise unentgeltliche Überlassung einer Wohnung VII. Sonstige Einkünfte Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen a) Allgemeines b) Die Einteilung der wiederkehrenden Bezüge c) Begriff Wiederkehrende Bezüge" d) Begriff Rente" (Leib- und Zeitrente) aa) Selbständiges Stammrecht bb) Regelmäßige Wiederkehr der Leistungen cc) Dauer der Rente dd) Leistungen in Geld oder vertretbaren Sachen ee) Gleichmäßigkeit der Leistungen e) Begriff Dauernde Last" f) Sonstige wiederkehrende Bezüge g) Umfang der Steuerpflicht h) Besteuerung der Leibrenten in der Fassung bis j) Besteuerung der Leibrenten in der Fassung ab Unterhaltungsleistungen eines geschiedenen oder getrennt lebenden, unbeschränkt steuerpflichtigen Ehegatten

7 12 Inhaltsverzeichnis 3. Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften aa) Neue Fristenregelungen bb) Einbeziehung eines nach Erwerb des Grundstücks fertig gestellten Gebäudes cc) Ausnahmeregelung für selbstgenutztes Wohneigentum dd) Differenzgeschäfte ee) Entnahme aus dem Betriebsvermögen ff) Unentgeltlicher Erwerb gg) Verlustverrechnung bei privaten Veräußerungsgeschäften Einkünfte aus Leistungen VIII. Einnahmen i. S. des 24 EStG Allgemeines Entschädigungen Ehemalige Tätigkeiten Nutzungsvergütungen IX. Der Altersentlastungsbetrag X. Entlastungsbetrag für Alleinerziehende G. Einkommensermittlung I. Sonderausgaben Allgemeines Beschränkt abzugsfähige Sonderausgaben a) Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden, unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Ehegatten b) Beiträge zur Zukunftssicherung aa) Verbot des Zusammenhangs mit steuerfreien Einnahmen bb) Begünstigte Versicherungsunternehmen cc) Versicherungsbeiträge dd) Nachversteuerung ee) Beschränkung des Sonderausgabenabzugs der Höhe nach (Höchstbetragsberechnung) in der Fassung bis

8 Inhaltsverzeichnis 13 ff) Beschränkung des Sonderausgabenabzugs der Höhe nach (Höchstbetragsberechnung) in der Fassung ab c) Aufwendungen für die Berufsausbildung oder die Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf d) Schulgeld bei Ersatz- und Ergänzungsschulen Unbeschränkt abzugsfähige Sonderausgaben a) Renten und dauernde Lasten b) Kirchensteuer c) Steuerberatungskosten Sonderausgaben-Pauschbetrag, Vorsorgepauschale a) Allgemeines b) Der Sonderausgaben-Pauschbetrag c) Die Vorsorgepauschale in der Fassung bis Berechnung der Vorsorgepauschale in der Fassung bis Spenden a) Ausgaben zur Förderung steuerbegünstigter Zwecke 10b Abs. 1 und 2 EStG b) Begrenzung des Spendenabzugs c) Mitgliedsbeiträge und Spenden an politische Parteien d) Spendenbescheinigung II. Außergewöhnliche Belastungen Allgemeines Belastung Zwangsläufigkeit Zumutbare Belastung III. Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen Allgemeines Zu 33a Abs. 1 EStG a) Personenkreis, dessen Unterstützung zur Steuerermäßigung führt b) Unterstützung von nicht unbeschränkt einkommensteuerpflichtigen Personen c) Vermögen der unterhaltenen Person d) Ermittlung des nach 33a Abs. 1 EStG abzugsfähigen Betrags

9 14 Inhaltsverzeichnis e) Ermittlung der Einkünfte und Bezüge i. S. des 33a Abs. 1 EStG Zu 33a Abs. 2 EStG Zu 33a Abs. 3 EStG Pauschbetrag für Behinderte Pflegepauschbetrag Pauschbetrag für Hinterbliebene Kinderbetreuungskosten IV. Der Verlustabzug Allgemeines Verlustrücktrag und Verlustvortrag Höhe des Verlustabzuges a) Höhe des Verlustabzuges vor b) Anwendung des lod i. V. mit 2 Abs. 3 EStG a. F c) Gesonderte Feststellung des Verlustvortrages V. Der Vorkostenabzug VI. Eigenheimzulage nach dem Eigenheimzulagengesetz (EigZulG) bis H. Ermittlung des zu versteuernden Einkommens I. Berücksichtigung von Kindern Allgemeines Familienleistungsausgleich Kindschaftsverhältnisse Voraussetzungen für die Berücksichtigung von Kindern a) Kinder, die zu Beginn des Kalendermonats das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben ( 32 Abs. 3 EStG) b) Kinder, die zu Beginn des Kalendermonats das 18. Lebensjahr vollendet haben II. Der Kinderfreibetrag und der Betreuungsfreibetrag I. Veranlagung I. Allgemeines II. Einzelveranlagung

10 Inhaltsverzeichnis 15 III. Ehegattenveranlagung Zusammenveranlagung Getrennte Veranlagung Besondere Veranlagung IV. Veranlagung von Arbeitnehmern Allgemeines Veranlagung von Amts wegen a) Veranlagung nach 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG b) Veranlagung nach 46 Abs. 2 Nr. 2 EStG c) Veranlagung nach 46 Abs. 2 Nr. 3 EStG d) Veranlagung nach 46 Abs. 2 Nr. 3a EStG e) Veranlagung nach 46 Abs. 2 Nr. 4 EStG f) Veranlagung nach 46 Abs. 2 Nr. 4a EStG g) Veranlagung nach 46 Abs. 2 Nr. 6 EStG h) Veranlagung nach 46 Abs. 2 Nr. 7 EStG Veranlagung auf Antrag des Steuerpflichtigen Härteausgleich nach 46 Abs. 3 EStG, 70 EStDV J. Tarifvorschriften I. Grundtarif und Splittingtarif Allgemeines Der Grundtarif Der Splittingtarif II. Progressionsvorbehalt III. Besteuerung außerordentlicher Einkünfte Außerordentliche Einkünfte nach 34 Abs. 2 EStG Berechnung der Einkommensteuer nach 34 Abs. 1 EStG Außerordentliche Einkünfte nach 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG i. V mit 34 Abs. 3 EStG Berechnung der Einkommensteuer nach 34 Abs. 3 EStG IV. Steuerermäßigungen Steuerermäßigung bei Mitgliedsbeiträgen und Spenden an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen Ermäßigung der Einkommensteuer durch die Anrechnung des Gewerbesteuer-Messbetrages