Niederschrift. Beatrix Vanselow als Protokollführerin

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1 Niederschrift über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Goltoft am Dienstag, den 17. Juni 2008, um 20:00 Uhr, im Gasthof Zur Doppeleiche in Goltoft Anwesend sind: Bürgermeister und die neugewählten Gemeindevertreter/innen entschuldigt fehlen: vom Amt Südangeln: Beginn: Ende: Hans-Joachim Thomsen Uwe Bahls Erich Holm Carmen Marxsen Sönke Marxsen Frauke Paulsen-Uck Rita Jacobi Joachim Kock und Beatrix Vanselow als Protokollführerin 20:00 Uhr 21:10 Uhr TAGESORDNUNG 1. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Vorsitzenden, Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied der Gemeindevertretung 2. Wahl des/der Vorsitzenden (Bürgermeisters/-in), Verpflichtung als Mitglied der Gemeindevertretung und Ernennung zum/r Ehrenbeamten/-beamtin 3. Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihre Tätigkeit 4. Wahl a) der/des 1. stellv. Vorsitzenden (Bürgermeisters/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin / zum Ehrenbeamten b) der/des 2. stellv. Vorsitzenden (Bürgermeisters/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin / zum Ehrenbeamten 5. Wahl der Mitglieder eines Wahlprüfungsausschusses 6. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung a) Finanzausschuss b) Jugend- und Kulturausschuss c) Bau- und Wegeausschuss d) Ausschuss für Umwelt, Tourismus und Dorfgestaltung - 1 -

2 7. Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter 8. Weitere Wahlen a) zwei stellvertretende Amtsausschussmitglieder für den Bürgermeister b) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Südangeln 9. Beschlüsse über Entsendung eines Vertreters der Gemeinde für a) den Kindergartenbeirat des Kindergartens Ulsnis sowie eines/einer Stellvertreters/ Stellvertreterin b) die Mitgliederversammlung der VHS Südangeln sowie eines/einer Stellvertreters/ Stellvertreterin 10. Einwohnerfragestunde 11. Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag zur Wahl eines Schöffen für die Geschäftsjahre Verschiedenes 13. Verabschiedung von ausgeschiedenen Mitgliedern der Gemeindevertretung Punkt 1 Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Vorsitzenden, Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied der Gemeindevertretung Bürgermeister Hans-Joachim Thomsen eröffnet die Sitzung und begrüßt die neugewählten Gemeindevertreter, die Zuhörer sowie Herrn Kock und Frau Vanselow vom Amt Südangeln. Gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird kein Widerspruch erhoben. Die Mitglieder der Gemeindevertretung sind vollzählig erschienen. Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig. Bürgermeister Hans-Joachim Thomsen teilt mit, dass von der AWG und Sönke Marxsen von der ABG als Fraktionsvorsitzende benannt sind. Zur Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin wird als ältestes Mitglied Gemeindevertreter Erich Holm festgestellt. Punkt 2 Wahl der/des Vorsitzenden (Bürgermeister/-in), Verpflichtung als Mitglied der Gemeindevertretung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/Ehrenbeamten Gemeindevertreter Erich Holm übernimmt den Vorsitz. Nach Aufforderung wird Hans-Joachim Thomsen für das Amt des Bürgermeisters vorgeschlagen. Weitere Vorschläge ergehen nicht. Ein Verlangen auf geheime Wahl wird nicht gestellt

3 Die Abstimmung ergibt 7Ja-Stimmen für den Wahlvorschlag. Herr Holm stellt fest, dass Hans-Joachim Thomsen mit der erforderlichen Mehrheit zum Bürgermeister der Gemeinde Goltoft gewählt ist. Herr Thomsen erklärt auf Befragen, dass er die Wahl annimmt. Er wird vom Vorsitzenden per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten als Gemeindevertreter verpflichtet. Es folgt die Ernennung des Gewählten zum Ehrenbeamten, indem er die Eidesformel nachspricht und die Ernennungsurkunde ausgehändigt bekommt. Punkt 3 Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihre Tätigkeit Bürgermeister Hans-Joachim Thomsen übernimmt den Vorsitz und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung einzeln per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten. Punkt 4 a) Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/Ehrenbeamten Für die Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters wird Rita Jacobi vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Ein Verlangen auf geheime Wahl wird nicht gestellt. Die Abstimmung ergibt 5 Ja-Stimmen für den Wahlvorschlag. Bürgermeister Hans-Joachim Thomsen stellt fest, dass die Gemeindevertreterin Rita Jacobi mit der erforderlichen Mehrheit zur 1. stellvertretenden Bürgermeisterin der Gemeinde Goltoft gewählt ist. Punkt 4 b) Wahl des/der 2. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/Ehrenbeamten Für die Wahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters wird Sönke Marxsen vorgeschlagen. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Ein Verlangen auf geheime Wahl wird nicht gestellt. Die Abstimmung ergibt für den Wahlvorschlag. Bürgermeister Hans-Joachim Thomsen stellt fest, dass der Gemeindevertreter Sönke Marxsen mit der erforderlichen Mehrheit zum 2. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Goltoft gewählt ist. Herr Marxsen erklärt auf Befragen, - 3 -

4 dass er die Wahl annimmt. Er wird vom Bürgermeister vereidigt und unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. Punkt 5 Wahl der Mitglieder eines Wahlprüfungsausschusses Als Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss werden enbloc gewählt: a) Uwe Bahls b) Sönke Marxsen c) Abstimmung: Punkt 6 Wahl der Mitglieder der Ausschüsse laut Hauptsatzung Bürgermeister Hans-Joachim Thomsen gibt die ständigen Ausschüsse laut Hauptsatzung und deren zahlenmäßige Besetzung bekannt. Es wird kein Verlangen auf geheime Wahl gestellt. Gegen eine enbloc Wahl bestehen keine Einwände. a) Finanzausschuss Rita Jacobi Frauke Paulsen-Uck Erich Holm b) Jugend- und Kulturausschuss Es werden vorgeschlagen: Gemeindevertreter/innen: Carmen Marxsen Sönke Marxsen Da nur 3 Gemeindevertreter/innen zu wählen sind, wird abgestimmt. Carmen Marxsen Sönke Marxsen Abstimmung: 3 Ja-Stimmen Abstimmung: 5 Ja-Stimmen - 4 -

5 Damit sind folgende Gemeindevertreter/innen gewählt: Carmen Marxsen Die bürgerlichen Mitglieder werden enbloc gewählt. Bürgerliche Mitglieder: Agnes Feldmann Birthe Opauka c) Bau- und Wegeausschuss Gemeindevertreter/innen: Uwe Bahls Sönke Marxsen Erich Holm Frauke Paulsen-Uck Bürgerliche Mitglieder: Dirk Henningsen Manfred Quart Michael Franke d) Ausschuss für Umwelt, Tourismus und Dorfgestaltung Gemeindevertreter/innen: Uwe Bahls Bürgerliche Mitglieder: Ludger Feldmann Uwe Erichsen Punkt 7 Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/-in Als Vorsitzende der einzelnen Ausschüsse werden vorgeschlagen: - 5 -

6 Finanzausschuss: Rita Jacobi en Jugend- und Kulturausschuss: en Bau- und Wegeausschuss: Sönke Marxsen en Ausschuss für Umwelt, Abstimmung: 5 Ja-Stimmen Tourismus und Dorfgestaltung 0 Nein-Stimmen 3 Enthaltungen Punkt 8 a) Wahl von zwei stellvertretenden Amtausschussmitgliedern Wahl der stellvertretenden Amtsausschussmitglieder Als Stellvertreterin für den Bürgermeister wird Rita Jacobi vorgeschlagen. Als Stellvertreter für Rita Jacobi wird Sönke Marxsen vorgeschlagen. Punkt 8 b) Wahl eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Südangeln In die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Südangeln wird Rita Jacobi und als ihr Stellvertreter Hans-Joachim Thomsen entsendet. Abstimmung: Punkt 9 Beschlüsse über die Entsendung eines/einer Vertreter/-in der Gemeinde für a) den Kindergartenbeirat Ulsnis sowie eines/einer Stellvertreters/ Stellvertreterin In den Kindergartenbeirat Ulsnis wird Carmen Marxsen und als ihr Stellvertreter Sönke Marxsen entsendet

7 Abstimmung: b) die Mitgliederversammlung der VHS Südangeln sowie eines/einer Stellvertreters/Stellvertreterin In die Mitgliederversammlung der VHS Südangeln wird Agnes Feldmann und als ihre Stellvertreterin Frauke Paulsen-Uck entsendet. Abstimmung: Punkt 10 Einwohnerfragestunde Manfred Quart fragt an, ob man Einfluss auf Navigationssysteme nehmen kann, damit der schwere LKW-Verkehr nicht unnötig nach Norderfeld reinfährt. Er erkundigt sich, ob der Dorfteich noch ausgebaggert und ob der Pavillon auf dem Spielplatz wieder aufgestellt wird. Punkt 11 Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag zur Wahl einer/eines Schöffin/-en für die Geschäftsjahre Die Gemeindevertretung schlägt für die Benennung vor: Name: Edelgard Jacobs Anschrift: Nordschau 1, Goltoft Abstimmung: Punkt 12 Verschiedenes Empfehlung eines Vertreters und Stellvertreters für die Entsendung in den Schulausschuss des Amtes. Für die Entsendung in den Schulausschuss des Amtes wird einstimmig Birgit Lüdrichsen und als ihr Stellvertreter Sönke Marxsen empfohlen. Bürgermeister Hans-Joachim Thomsen erhält die Zustimmung der Gemeindevertretung, um die Abwasserpumpen für ca warten zu lassen. Ebenso erklärt - 7 -

8 sich die Gemeindevertretung damit einverstanden, das Verfahren in Angriff zu nehmen, um eine Dusche am Badestrand aufzustellen. Gemeindevertreter Sönke Marxsen appelliert für die gemeinsame Arbeit an diese neue Gemeindevertretung, einmal getroffene Absprachen auch einzuhalten. Wehrführer Karl Gelewsky bittet darum, eine Unterbringungsmöglichkeit für die alte Tragkraftspritze zu schaffen. Ernst-August Marxsen findet anerkennende Worte für die Arbeit der Goltofter Gemeindevertretung. Dies wird auch in der sehr guten Wahlbeteiligung von 83,5 % widergespiegelt. Jens Lüdrichsen weist darauf hin, dass noch ein Schneevogt bestimmt werden sollte. Punkt 13 Verabschiedung von ausgeschiedenen Mitgliedern der Gemeindevertretung Bürgermeister Hans-Joachim Thomsen verabschiedet die ausgeschiedenen Gemeindevertreter/innen Beate Bahls und Christian Lüdrichsen mit einer Anerkennungsurkunde sowie einem Präsent und dankt ihnen für die langjährige Tätigkeit in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen. Dr. Franz Kiefer war nicht anwesend. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister Hans- Joachim Thomsen die Sitzung um 21:10 Uhr mit einem Dank an die Anwesenden und dem Schlusswort: Wir wollen das Beste daraus machen, nach bestem Wissen und Gewissen. Bürgermeister Protokollführerin - 8 -