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Ursula Ursler
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1 N I E D E R S C H R I F T 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen Sitzungstermin: Donnerstag, Sitzung-Nr.: 06/2015/070 Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: 19:30 Uhr 21:11 Uhr Dorfhaus, Tutzberg 16, Hitzhusen Anwesende Vorsitz Frau Claudia Peschel- Hitzhusen - CDU Bürgermeisterin Mitglieder Herr Dr. Hans-Joachim Heldt- Hitzhusen - CDU Herr Thomas Wiese- Hitzhusen - CDU ab TOP 7 Herr Wolfgang Ahle- Hitzhusen - CDU Frau Anja Kühl- Hitzhusen - CDU Herr Dirk Mewes- Hitzhusen - CDU Herr Jürgen Pohlmann- Hitzhusen - CDU Herr Ulf-Clawes Radbruch- Hitzhusen - CDU Herr Hans-Georg Voß- Hitzhusen - CDU Verwaltung Frau Ute Scheunemann- Protokollführerin Joachim Polzin als Vertreter Abwesende Mitglieder Herr Uwe Bestmann- Hitzhusen - CDU Herr Jörg-Werner Biel- Hitzhusen - CDU Frau Anna Dedolf- Hitzhusen - CDU Frau Nicole Jaster- Hitzhusen - CDU nicht anwesend Seite: 1/5

2 T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Anträge zur Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde Teil 1 3. Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse 5. Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) 6. Bestätigung des Gemeindearchivars 7. Zustimmung zum neuen Träger- und Finanzierungsvertrag mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Bad Bramstedt und den Gemeinden über die Finanzierung und den Betrieb der evangelischen Kindertagesstätten 8. Beauftragung Ingenieurvertrag nach HOAI für Lph. 1-3 zur Sanierung Feuerwehrhaus 9. Anregungen, Kritik, offene Fragen 10. Einwohnerfragestunde Teil 2 Seite: 2/5

3 P r o t o k o l l: Der Vorsitzende stellt bei der Eröffnung der Sitzung fest, dass - zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde, - die Gemeindevertretung beschlussfähig ist. Gegen diese Feststellungen erheben sich keine Einwendungen. Öffentlicher Teil: zu 1 Anträge zur Tagesordnung Bürgermeisterin Peschel beantragt, die Reihenfolge der zu behandelnden Punkte wie folgt zu ändern: TOP 6 wird neu TOP 9, die anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Weiter wird beschlossen, dass zu den Tagesordnungspunkten die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird. dafür 8 zu 2 Einwohnerfragestunde Teil 1 Es liegen keine Wortmeldungen vor. zu 3 Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom Die Sitzungsniederschrift vom wird genehmigt. dafür 8 zu 4 Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse Gemeindevertreter Ulf-Clawes Radbruch berichtet über die stattgefundene Sitzung des Ausschusses für kulturelle Angelegenheiten am Gemeindevertreter Hans-Georg Voß berichtet über die stattgefundene Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am Bürgermeisterin Claudia Peschel berichtet über folgende Angelegenheiten und Termine: Am findet von 10 bis 18 Uhr im Landeshaus ein Tag der offenen Tür statt. Planungserlass zu Windkraftanlagen Seite: 3/5

4 Feuerwehrkameradschaftskassen Neuer Fonds der FUK für Entschädigungen , 10 bis 15 Uhr Tag der offenen Tür und Einweihung des Recyclinghofes vom WZV Infoveranstaltung zum Thema wassergebundene Wege Sachstandsbericht und Ausblick zur KiTa Hitzhusen Die Gemeinde hat einen neuen Gemeindearbeiter eingestellt: Olaf Holdorf wird zum die Arbeit beginnen. zu 5 Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) Nr. Stichwort zu erledigen durch zu erledigen bis Rückmeldung an Anmerkungen 2013/02/06 Stromkosten Straßenbeleuchtung Amt in Absprache mit FA Ende November 2013 GV In Arbeit 2014/06/4.2.2 Ermittlung Einsparpotential Straßenbeleuchtung + Abwasserpumpen Fachfirma mit Bgm in nächste GV GV In Arbeit 2014/06/9.3 Internetseite der Gemeinde Bgm in evtl. mit Hilfe von Joachim Polzin FB I nächste GV GV In Arbeit zu 6 Bestätigung des Gemeindearchivars Die Gemeindevertretung bestätigt Herrn Wolfgang Ahle als Gemeindearchivar der Gemeinde Hitzhusen. dafür 7 Enthaltungen 1 zu 7 Beschluss: Zustimmung zum neuen Träger- und Finanzierungsvertrag mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Bad Bramstedt und den Gemeinden über die Finanzierung und den Betrieb der evangelischen Kindertagesstätten Seite: 4/5

5 Die Gemeindevertretung stimmt den neuen Träger- und Finanzierungsvertrag zwischen der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Bad Bramstedt und den amtsangehörigen Gemeinden Bimöhlen, Föhrden-Barl, Fuhlendorf, Hagen, Heidmoor, Hitzhusen, Mönkloh, Weddelbrook und Wiemersdorf über die Finanzierung und den Betrieb der evangelischen Kindertagesstätten in Hitzhusen, Weddelbrook und Wiemersdorf in vorliegender Fassung zu. (Wortlaut siehe Anlage) dafür 9 zu 8 Beauftragung Ingenieurvertrag nach HOAI für Lph. 1-3 zur Sanierung Feuerwehrhaus Beschluss: Um eine optimale bauliche Lösung konkreter bewerten zu können, muss zunächst eine Vorplanung des kompletten Objektes einschl.: - einer Beurteilung der statischen Belange, - der Berücksichtigung des Brandschutzes, - sowie eines kompletten Aufmaßes des Gebäudes im Ist-Zustand durch ein Ingenieurbüro erfolgen. Hiermit wird beschlossen, z.b. das Ingenieurbüro Gebrüder Schmidt aus Segeberg oder andere mit der Ausführung der Leistungsphasen 1-3 der HOAI im Rahmen eines Ingenieurvertrages zu beauftragen. dafür 9 zu 9 Anregungen, Kritik, offene Fragen Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen. zu 10 Einwohnerfragestunde Teil 2 Gemeindevertreter Dr. Hans-Joachim Heldt erkundigt sich nach dem aktuellen Stand zu dem Baum in der Au. Daraufhin berichten Gemeindevertreter Hans-Georg Voß und Bürgermeisterin Claudia Peschel, dass es sich hierbei um ein privates Grundstück handelt und der Gewässerpflegeverband oder die Gemeinde Hitzhusen somit nicht tätig werden können. - Protokollführer/in Seite: 5/5

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