Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in einem»europa der Regionen«

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1 Silvia Raich Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in einem»europa der Regionen«Dargestellt anhand der Fallbeispiele Großregion Saar-Lor-Lux, EUREGIO und»vier Motoren für Europa«- Ein Beitrag zum Europäischen Integration sprozeß Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A. Einleitung B. Analytischer Bezugsrahmen des Untersuchungsgegenstandes 1. Der Begriff "Region" 2. Das Konzept "Europa der Regionen" 3. Integration in dynamischer Perspektive C. Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in einem "Europa der Regionen": Rahmenbedingungen auf supranationaler und nationaler Ebene 31 I. Die supranationale Ebene Europarat Das Europäische Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften Inhalt Bedeutung für die grenzüberschreitende Praxis Die Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung Inhalt Bedeutung für die grenzüberschreitende Praxis Vergleichende Zusammenfassung Europäische Gemeinschaft Die EG-Regionalpolitik Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG Exkurs: Umsetzung von INTERREG I für die EUREGIO und die Großregion Saar-Lor-Westpfalz Das EG-Pilotprojekt LACE Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) Die Gemeinschaftscharta der Regionalisiening des Europäischen Parlaments Bedeutung für den Integrationsprozeß 58

3 II. Die nationale Ebene 60 Rahmenbedingung 1: Kompetenzen und Stellung der regionalen Gebietskörperschaften im Gesamtstaat Die deutschen Bundesländer Allgemeine Kompetenzen Auswärtige Kompetenzen Art. 24 Abs. la GG n. F Die Novellierung des saarländischen Kommunalselbstverwaltungsgesetzes Finanzausstattung Die spanischen Autonomen Gemeinschaften Organisation Allgemeine Kompetenzen "Auswärtige" Kompetenzen Finanzausstattung Die italienischen Regionen Allgemeine Kompetenzen "Auswärtige" Kompetenzen Finanzausstattung Die französischen Gebietskörperschaften Allgemeine Kompetenzen "Auswärtige" Kompetenzen Das Gesetz "Joxe/Marchand" Finanzausstattung Die niederländischen Provinzen Allgemeine Kompetenzen Finanzausstattung 95 Rahmenbedingung 2: Institutionelle und rechtliche Aspekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 96 10

4 D. Bestandsaufnahme grenzüberschreitender und interregionaler Zusammenarbeit anhand der Fallbeispiele Großregion Saar-Lor- Lux, EUREGIO und "Vier Motoren für Europa" 101 Fallbeispiel 1: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der europäischen Großregion Saar-Lor-Lux Saar-Lor-Lux: Profil einer Grenzregion Ausgewählte Formen der Zusammenarbeit in der Großregion Saar- Lor-Lux Die Kooperation auf Initiative der Nationalstaaten: die Saar-Lor- Lux-Kommissionen Ursprung Die Regierungskommission Die Regionalkommission Die Kooperation auf Initiative der Regionen Der Interregionale Parlamentarier-Rat (IPR) Der Gemeinsame Ausschuß der regionalen Exekutiven Saarland- Lothringen Die Kooperation auf Initiative der lokalen Gebietskörperschaften Die kommunale Arbeitsgemeinschaft COMREGIO Der Eurodistrict Metz-Saarbrücken Die Partnerschaft des Landkreistages Saarland mit dem Generalrat des Departements Moselle Die Kooperation wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Akteure Das Innergemeinschaftliche Regional-Institut (IRI) Das Bankenkonsortium Saar-Lor-Lux Der Interregionale Gewerkschaftsrat Saar-Lor-Lux Der Interregionale Rat der Handwerkskammern Saar-Lor-Lux Industrie- und Handelskammern Die Zusammenarbeit im Forschungs- und Bildungsbereich Die Zusammenarbeit im Umweltschutz Grenzen regionaler Problemlösungsfähigkeit Saar-Lor-Lux: Modellfall für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa?

5 Fallbeispiel 2: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im deutschniederländischen Grenzgebiet am Beispiel der kommunalen Arbeitsgemeinschaft EUREGIO EUREGIO: Historisch-politisches Profil einer Grenzregion Die kommunale Arbeitsgemeinschaft EUREGIO Beginn einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Grenzüberschreitende Organisationsstruktur Rechtsform Organe EUREGIO-Rat EUREGIO-Arbeitsgruppe und EUREGIO-Arbeitskreise EUREGIO-Geschäftsstelle (EUREGIO-Haus) Finanzierung Ausgewählte Bereiche der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Der sozio-kulturelle Bereich: EUREGIO-Mozer-Kommission Der sozio-ökonomische Bereich Exkurs 1: Das grenzüberschreitende Rettungswesen Exkurs 2: Die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) Exkurs 3: Das Modell " Isselburg-Anholt": Der deutsch-niederländische Staatsvertrag vom 23. Mai EUREGIO: Modellfall für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Europa? 161 Fallbeispiel 3: Interregionale Zusammenarbeit am Beispiel der "Vier Motoren für Europa" Die "Vier Motoren": Vier Partnerregionen in Europa Die Arbeitsgemeinschaft "Vier Motoren für Europa" Beginn einer interregionalen Zusammenarbeit Instrumente der Kooperation Ausgewählte Kooperationsbereiche Das Ausstellungsprojekt "Vier Motoren für Europa" Die Zusammenarbeit im wirtschaftlichen Bereich Die Zusammenarbeit im sozialen Bereich Die Zusammenarbeit im Hochschulbereich Die Zusammenarbeit im Umweltbereich Exkurs: Die Zusammenarbeit der regionalen "Antennen" in Brüssel Die "Vier Motoren für Europa": Motorfunktion im Europäischen Integrationsprozeß?

6 E. Grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit in einem "Europa der Regionen" anhand der Fallbeispiele Großregion Saar-Lor-Lux, EUREGIO und "Vier Motoren für Europa". Ein Beitrag zum Europäischen Integrationsprozeß: Zusammenfassung und Schlußfolgerungen 184 F. Literaturverzeichnis 1. Monographien und Aufsätze 2. Dokumente und Quellen 3. Sonstige