JUSTIZ UND GRUNDRECHTE

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1 JUSTIZ UND GRUNDRECHTE 1 #EUJustice #EUJustice

2 Ein wesentlicher Bestandteil unserer europäischen Art zu leben, sind unsere Werte: Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit. Denn wir glauben an den Wert des menschlichen Lebens und achten es. Wir glauben an eine unabhängige, funktionierende Justiz. Und in Europa spielt der Schutz der Privatsphäre eine Rolle. Jean-Claude Juncker, Rede zur Lage der Union Europäisches Parlament, 14. September #EUJustice

3 DATENSCHUTZ UND SCHUTZ DER PRIVATSPHÄRE EUROPÄISCHE DATENSCHUTZVERORDNUNG Gilt standortunabhängig für alle Unternehmen bei jeder Datenverarbeitung Gewährleistet, dass die Bürger die Kontrolle über ihre Daten haben Vereinfacht die rechtlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen Wichtiger Katalysator für den digitalen Binnenmarkt DATENSCHUTZRICHTLINIE FÜR POLIZEI UND STRAFJUSTIZ Schützt das Grundrecht auf Datenschutz bei der Verwendung personenbezogener Daten durch die Strafverfolgungsbehörden Schützt die personenbezogenen Daten von Opfern, Zeugen und Tatverdächtigen EU-US-DATENSCHUTZSCHILD Datenschutzpflichten für US-Unternehmen, die personenbezogene Daten aus der EU erhalten Schutz vor dem Datenzugang durch US- Behörden Wirkungsvoller Schutz und Rechtsbehelfe für Einzelpersonen Gemeinsame jährliche Überprüfung der Anwendungspraxis Bereits 500* Unternehmen zertifiziert 1000* Anträge werden geprüft *Stand: 18. Oktober #EUJustice

4 Unsere Arbeit hat dazu geführt, dass wir den weltweit strengsten Datenschutz haben. Jetzt heißt es gemeinsam an der EU-weiten Umsetzung der neuen Normen arbeiten, damit Bürger und Unternehmen möglichst bald von ihnen profitieren können. Gemeinsame Erklärung zur endgültigen Verabschiedung der neuen EU-Datenschutzvorschriften, 14 April #EUJustice

5 GEGEN HETZE UND DISKRIMINIERUNG SOWOHL ONLINE ALS AUCH OFFLINE Europäische Kommission, Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft haben im Mai 2016 einen neuen Verhaltenskodex gegen illegale Online-Hetze veröffentlicht Enrichtung einer hochrangigen Arbeitsgruppe gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und andere Formen der Intoleranz Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und andere Formen der Intoleranz verbreiten sich mit Hochgeschwindigkeit in ganz Europa. Alles auf einer Webseite Sämtliche Informationen über EU-Fördermittel für Projekte gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung und für Toleranz 5 #EUJustice

6 ZUGANG ZUR JUSTIZ UND WAHRUNG DER RECHTE DER EUROPÄER Annahme der Richtlinie über Prozesskostenhilfe für Verdächtige oder Beschuldigte in Strafverfahren sowie in Verfahren zur Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls Vorschlag zur Verbesserung der EU- Vorschriften zum Kinderschutz bei grenzüberschreitenden Sorgerechtskonflikten Vorschlag zur Klärung des auf eheliche Güterstände und auf Güterstände eingetragener Partnerschaften anzuwendenden Rechts Annahme neuer Regeln zur Verringerung des Verwaltungsaufwands im Zusammenhang mit öffentlichen Urkunden Dialog der Europäischen Kommission mit Polen im Rahmen des Verfahrens zur Wahrung der Rechtsstaatlichkeit 6 #EUJustice

7 FÖRDERUNG VON GRUNDRECHTEN EINHALTUNG DER MENSCHEN- RECHTE Erstes jährliches EU-Grundrechtekolloquium (Oktober 2015) Toleranz und Respekt: Antisemitismus und Islamfeindlichkeit vorbeugen und bekämpfen. Zweites jährliches EU-Grundrechtekolloquium (November 2016) Medienvielfalt und Demokratie 7 #EUJustice

8 In einer Zeit krisengezeichneter Gesellschaften in Europa ist es von grundlegender Bedeutung, dass wir unseren Werten durch konkrete Maßnahmen Geltung verschaffen. Auf keinem anderen Gebiet kommt dieser Diskussion größere Bedeutung zu als auf dem der Migration und Integration. Werte kann man niemandem aufzwingen, sie müssen über Generationen und Gemeinschaften hinweg weitergegeben und geteilt werden; wir müssen konkrete Wege finden, um dies zu erreichen. Frans Timmermans, 30. Juni #EUJustice

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