FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR. Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt. Verantwortlich für den Inhalt: Die Oberbürgermeisterin

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1 AMTSBLATT FÜR DIE STADT MÜLHEIM AN DER RUHR Herausgegeben im Eigenverlag der Stadt Nr: 09/Jahrgang Referat I.4 - Presse und Medien Verantwortlich für den Inhalt: Die Oberbürgermeisterin Bestellungen (einzeln oder im Abonnement) an: Stadtverwaltung, Referat I.4 - Presse und Medien, Am Rathaus Mülheim an der Ruhr. Der Jahresbezugspreis von 41,- ist im Voraus fällig. Auch quartalsweiser Bezug möglich. Quartalspreis: 10,25. Kündigung des Abonnements spätestens 1 Monat vor Ablauf der Bestellzeit. Sitzung des Rates der Stadt am Donnerstag, dem , 16:00 Uhr, Historisches Rathaus, Sitzungsraum C 112, Am Rathaus 1, Mülheim an der Ruhr T a g e s o r d n u n g I. Öffentliche Sitzung 1 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der öffentlichen Sitzung 2 Aktuelle Fragestunde 3 Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am 18./ sowie Ehrungen und Auszeichnungen 4.1 Verleihung des Ehrenringes der Stadt Mülheim an der Ruhr 5 Wahlen und Entscheide 5.1 Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf und beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster 119

2 6 Konstituierung und Selbstorganisation des Rates und der sonstigen Gremien 6.1 Fünfzehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für die Stadt Mülheim an der Ruhr Berichterstattung: Enver Sen, Dagmar Mühlenfeld 7 Nebentätigkeiten der Oberbürgermeisterin Vorlage der Aufstellung nach 53 LBG 8 Beteiligungen und Mitgliedschaften 8.1 Sparkasse Mülheim an der Ruhr a) Wiederbestellung von Herrn Martin Weck zum Vorstandsmitglied und erneute Berufung zum Vorstandsvorsitzenden b) Bestellung von Herrn Frank Werner zum Vorstandsmitglied c) Bestellung von Herrn Ralf Dammeyer zum Vorstandsmitglied 9 Finanzen 9.1 Feststellung des Gesamtabschlusses der Stadt Mülheim an der Ruhr zum 31.Dezember 2010 sowie Entlastung der Oberbürgermeisterin Berichterstattung: Rainer Hartmann 9.2 Änderungssatzung vom... zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) vom , Heinz Braun 9.3 Änderungssatzung vom... zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) vom , Heinz Braun 9.4 Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Mülheim an der Ruhr (Sondernutzungssatzung) vom , hier: Änderungsantrag Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN und CDU vom Berichterstattung: Wolfgang Michels, Tim Giesbert 120

3 9.5 Ermächtigungsübertragungen in das Jahr 2014 gemäß 22 GemHVO NRW Berichterstattung: Heinz Braun 10 Kultur und Weiterbildung 10.1 Geschäftsordnung für den Beirat des Kulturzentrums im Ringlokschuppen Berichterstattung: Gesine Schloßmacher 10.2 Neufestsetzung der Unterrichtsentgelte der Musikschule Mülheim an der Ruhr Berichterstattung: Gesine Schloßmacher, Heinz Braun Satzung zur Änderung der Satzung für die Musikschule Mülheim an der Ruhr vom in der Fassung vom Berichterstattung: Gesine Schloßmacher 11 Kinder, Jugend und Schule 11.1 Einrichtung einer Fachklasse des dualen Systems für den Bildungsgang "Kaufmann/Kauffrau im Einzelhandel" am Berufskolleg Lehnerstraße ab Berichterstattung: Meike Ostermann 11.2 Einrichtung einer 6. Fachklasse des Bildungsganges "Kaufmann/Kauffrau im Einzelhandel" am Berufskolleg Lehnerstraße zum Berichterstattung: Meike Ostermann 11.3 Errichtung einer zweigruppigen Kindertageseinrichtung am Standort Frühlingstraße 45 (Schulgebäude der Katharinenschule) sowie Übernahme der Trägerschaft durch den VKJ (Verein für Kinder- und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten e.v.) Berichterstattung: Meike Ostermann, Dieter Spliethoff, Heinz Braun 11.4 Antrag zum TOP-11: "Kinder, Jugend und Schule", hier: Zukünftige Finanzierung der Inklusion im Schulbereich Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und MBI vom Berichterstattung: Wolfgang Michels, Lothar Reinhard 12 Planung 12.1 Erlass einer Umlegungsanordnung für den Bereich des Bebauungsplanes "Kölner Straße / Fahrkamp - I 16", Dieter Wiechering 121

4 12.2 Bauen und Klimaschutz - Checkliste Berichterstattung: Dieter Wiechering, Heinz Braun 12.3 Förderung neuer Wohnformen durch Bereitstellung von Grundstücken, Eva-Maria Weber, Dieter Wiechering, Heinz Braun 12.4 Abschluss Straßenbeleuchtungsunterhaltungsvertrag ab 2015 Berichterstattung: Dieter Wiechering, Hubertus Niehoff, Dagmar Mühlenfeld 12.5 Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Oberhausen (20 OB Vestische Straße) Berichterstattung: Dr. Henner Tilgner 13 Umwelt 13.1 Neubesetzung des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde Berichterstattung: Hubertus Niehoff 14 Vorschläge gemäß 9 der Geschäftsordnung 14.1 Ausstieg aus dem Flugplatz Essen/Mülheim - Stand der Umsetzung und weiterer Fahrplan Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Berichterstattung: Tim Giesbert 15 Anträge gemäß 9 der Geschäftsordnung 15.1 Flächenbilanzierung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und CDU vom Berichterstattung: Tim Giesbert, Wolfgang Michels 15.2 "Städtische Mitgliedsbeiträge" (V 14/ , Bericht im Hauptausschuss am ) Antrag der CDU-Fraktion vom Berichterstattung: Wolfgang Michels 122

5 15.3 Müllentsorgung in der Westminsterstraße Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, CDU und MBI vom Berichterstattung: Tim Giesbert, Wolfgang Michels, Lothar Reinhard 16 Anfragen gemäß 10 der Geschäftsordnung 17 Mitteilungen Tagesordnungen und Zuhörerkarten für die Sitzung sind beim Rats- und Rechtsamt, Rathaus, Am Rathaus 1, Zimmer B 111, Telefon , erhältlich. II. Nichtöffentliche Sitzung 18 Sitzungseröffnung und Aussprache zur Tagesordnung der nichtöffentlichen Sitzung 19 Aktuelle Fragestunde 20 Niederschrift über die nichtöffentlichen Sitzungen des Rates der Stadt am 18./ sowie Ausschreibungsverfahren 22 Vertragsangelegenheit Personelle Angelegenheiten 25 Vorschläge gemäß 9 der Geschäftsordnung 26 Anträge gemäß 9 der Geschäftsordnung 27 Anfragen gemäß 10 der Geschäftsordnung 28 Mitteilungen Mülheim an der Ruhr, den Die Oberbürgermeisterin M ü h l e n f e l d 123