A 2Q30. Parlamentarische Menschenrechtspolitik

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1 A 2Q30 Silke Voß Parlamentarische Menschenrechtspolitik Die Behandlung internationaler Menschenrechtsfragen im Deutschen Bundestag unter besonderer Berücksichtigung des Unterausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ( ) Droste Verlag Düsseldorf

2 INHALT Vorwort 5 Einleitung 11 Erstes Kapitel Internationale Bedingungen für die deutsche Menschenrechtspolitik Völkerrechtliche Grundlagen 20 a) Vereinte Nationen 20 Erklärungen und Konventionen zum Menschenrechtsschutz. 21 Die Menschenrechtskommission 28 Die Entwicklung seit der Weltmenschenrechtskonferenz b) Europarat 34 c) Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.. 38 Von der Schlußakte zur >Menschlichen Dimension< der KSZE. 3 8 Die neuen Aufgaben der OSZE 41 d) Minderheitenschutz Menschenrechtspolitik in internationalen und regionalen parlamentarischen Versammlungen Einbindung in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union 54 a) Von der EPZ zur GASP 55 b) Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 58 Zweites Kapitel Institutionelle und strukturelle Grundlagen der Menschenrechtspolitik im Deutschen Bundestag Parlamentarische Mitwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten in der Außenpolitik 66 a) Parlamentarische Kontrollinstrumente 67 b) Beispiele erfolgreicher parlamentarischer Einflußnahme c) Grenzen parlamentarischer Kontrolle Plenum des Bundestages Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten 85

3 8 Inhalt 4. Unterausschuß für Menschenrechte und humanitäre Hilfe a) Entstehungshintergrund, Aufgaben und institutionelle Einbindung 88 b) Inhalte und Arbeitsweise 90 Themenschwerpunkte 90 Information durch die Bundesregierung 92 Öffentliche Anhörungen 93 Informationsgespräche 95 Delegationsreisen 95 Prägung durch die bisherigen Vorsitzenden des Unterausschusses 97 c) Reformdiskussion Fraktionsgremien 101 Drittes Kapitel Einflußfaktoren auf die Menschenrechtspolitik im Deutschen Bundestag Persönliche Erfahrungen und Motivation 105 a) Zum Beispiel: Freimut Duve 107 b) Zum Beispiel: Heiner Geißler Menschenrechtsorganisationen 112 a) Die veränderte Rolle der Nichtregierungsorganisationen im internationalen Menschenrechtsschutz 112 b) Die Arbeit der Menschenrechtsorganisationen in Deutschland 115 Das Forum Menschenrechte 119 Die Große Anfrage zur Umsetzung der»wiener Erklärung und Aktionsprogramm«123 amnesty international 126 Gesellschaft für bedrohte Völker 129 c) Kooperationserwartungen und Kooperationsperspektiven Viertes Kapitel Menschenrechtspolitik im Deutschen Bundestag am Beispiel ausgewählter Länder Türkei 137 a) Zum Hintergrund 137 b) Die Diskussionen im Bundestag 146 Reaktionen auf Krisen und Militärintervention 146 Streit um die Verantwortung für die Gewalt und die Rolle der PKK 150

4 Inhalt 9 Forderungen nach einer politischen Lösung des Kurdenkonflikts 153 Streit um deutsche Waffenlieferungen in die Türkei 156 Die asylrelevante Dimension der Menschenrechtsverletzungen in der Türkei China 162 a) Zum Hintergrund 162, Die politische und wirtschaftliche Entwicklung der Volksrepublik China 162 Die besondere Situation in Tibet 169 b) Die Diskussionen im Bundestag 172 Reaktionen auf die gewaltsame Niederschlagung der Demokratiebewegung 172 Grundzüge der aktuellen Diskussion zur Menschenrechtslage in China 17$ Forderungen nach Gewährung der Menschenrechte in Tibet. 179 Auseinandersetzungen um die Tibet-Anhörung 181 Die Tibet-Resolution Fünftes Kapitel Das Menschenrechtsprofil der Bundestagsfraktionen SPD Die GRÜNEN und Bündnis 90/Die Grünen CDU/CSU FDP PDS 212 Sechstes Kapitel Möglichkeiten und Grenzen einer aktiven Menschenrechtspolitik am Beispiel Deutscher Bundestag Innenpolitische Instrumentalisierung der Menschenrechte a) Ideologischer Streit 217 b) Interfraktionelle Zusammenarbeit Doppelte Moral und doppelte Standards 227 a) Das Problem der Selektivität 227 b) Der Vorrang wirtschafts-, außen- und sicherheitspolitischer Interessen 232

5 10 Inhalt 3. Die Diskussion um die»richtigen«mittel 239 a) Stille Diplomatie oder lauter Protest? 239 b) Konditionierung der Entwicklungszusammenarbeit 247 c) Gewalt durch Gewalt beenden? - Humanitäre Interventionen (Un)Teilbarkeit der Menschenrechte? Universalität der Menschenrechte oder Kulturrelativismus? Fazit und Ausblick: Der Deutsche Bundestag und die Menschenrechte 275 Verzeichnis der Abkürzungen 283 Verzeichnis der Abbildungen, Tabellen und Karten 284 Quellen und Literatur 1. Mündliche Auskünfte Quellen und Literatur Presseartikel 303 Register 311