Erbrecht. Ein Lehrbuch. von. Theodor Kipp t. Dreizehnte Bearbeitung. von. Helmut Coing

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1 Erbrecht Ein Lehrbuch von Theodor Kipp t Dreizehnte Bearbeitung von Helmut Coing Dr. jur. Dr. h. c. mult. Professor an der Universität Frankfurt a. M J. C. B. Mohr (Paul Siebeck) Tübingen

2 Inhaltsübersicht 1 Einleitung Erster Teil: Die Zuweisung des Erbgutes kraft Gesetzes Erster Abschnitt: Die gesetzliche Erbfolge 2 Allgemeines 17 3 Abgrenzung der erbberechtigten Verwandten 18 4 Die Erbfolge der Verwandten 23 5 Das Erbrecht des Ehegatten 39 6 Das Erbrecht des Fiskus 48 7 Zuwachs und Nachrücken unter gesetzlichen Erben Zweiter Abschnitt: Das Pflichtteilsrecht 8 Zweck und Geschichte 52 9 Der Pflichtteilsanspruch Der Einfluß von Zuwendungen von Todes wegen auf den Pflichtteilsanspruch Der Einfluß von Zuwendungen unter Lebenden auf den Pflichtteilsanspruch Die Träger der Pflichtteilslast Die Pflichtteilsergänzung wegen Schenkungen Die Entziehung des Pflichtteils Wohlgemeinte Beschränkungen 103 Zweiter Teil: Die Zuweisung des Erbgutes kraft Rechtsgeschäfts Erster Abschnitt: Allgemeine Regeln über die Verfügungen von Todes wegen 16 Die Testierfreiheit Die Testierfähigkeit 117

3 X Inhaltsübersicht 18 Der höchstpersönliche Charakter der Verfügungen von Todes wegen (Ausschluß der Stellvertretung) Der Formzwang 125 ~ ~20~ Typenzwang und Gestaltungsmöglichkeiten Allgemeine Grundsätze für die Auslegung der Verfügung von Todes wegen Besondere Auslegungsregeln ( Auslegungsregeln für Bedingungen Anfechtung wegen Willensmängeln 161 Zweiter Abschnitt: Form und Wirkungen der Verfügungen von Todes wegen I. Das einfache Testament 25 Geschichtliches und Grundsätzliches Das eigenhändige Testament Das ordentliche öffentliche Testament Nebenformen des ordentlichen öffentlichen Testaments Die außerordentlichen bürgerlichen Testamentsformen Das Soldatentestament Der Widerruf des Testaments 212 II. Das gemeinschaftliche Testament 32 Geschichtliches und Grundsätzliches Form des gemeinschaftlichen Testaments Die Beschränkung des gemeinschaftlichen Testaments auf Ehegatten Die Bindungswirkungen des gemeinschaftlichen Testaments bei wechselbezüglichen Verfügungen 225 III. Der Erbvertrag 36 Wesen und Geschichte Die Errichtung des Erbvertrages Die Bindungswirkung des Erb Vertrages Die Aufhebung des Erbvertrages durch die Vertragsparteien Der Rücktritt vom Erbvertrag Gemeinschaftliche Erbverträge Einseitige letztwillige Verfügungen in Erbverträgen Dritter Abschnitt: Inhaltliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Verfügungen von Todes wegen I. Erbeinsetzung 43 Erbeinsetzung und Enterbung Bestimmung der Erbteile und Teilungsanordnungen

4 Inhaltsübersicht XI 45 Anwachsung unter mehreren Erben Einsetzung eines Ersatzerben 277 II. Vor- und Nacherbschaft 47 Die Anordnung von Vor- und Nacherbschaft Die zeitlichen Grenzen der Nacherbeneinsetzung Die Rechtsstellung des Vorerben...! Die Rechtsstellung des Nacherben Die Rechtsstellung des befreiten Vorerben Die Nachlaßverbindlichkeiten bei Vor- und Nacherbschaft. 326 III. Vermächtnis 53 Geschichte und Begriff Der Beschwerte Der Vermächtnisnehmer Ersatz- und Nachvermächtnisnehmer Mögliche Vermächtnisgegenstände und Bestimmung des Vermächtnisgegenstandes Vermächtnis eines bestimmten, zur Erbschaft gehörenden Gegenstandes Vermächtnis eines nicht zur Erbschaft gehörenden Gegenstandes Das Gattungsvermächtnis Unmöglichkeit und verwandte Fragen Anfall des Vermächtnisses, zeitliche Beschränkungen, Bedingung und Befristung Die Vermächtnisforderung 366 IV. Auflagen und Bedingungen 64 Wesen und Bedeutung der Auflage Haftung des Beschwerten 375 V. Testamentsvollstreckung und Verwandtes 66 Allgemeines Die Begründung der Testamentsvollstreckung Die regelmäßigen Aufgaben des Testamentsvollstreckers Mögliche Besonderheiten Die Stellung des Erben bei Testamentsvollstreckung Die Prozeßführung Die Stellung der Gläubiger Das Verpflichtungsverhältnis zwischen Testamentsvollstrekker und Erben Die Mehrheit von Testamentsvollstreckern Das Ende der Testamentsvollstreckung Der Testamentsvollstrecker in besonderen Funktionen Der Bestimmungsberechtigte Der Schiedsrichter 436

5 XII Inhaltsübersicht VI. Besondere Gestaltungen 79 Erbregelung unter Ehegatten, insbesondere das sog. Berliner Testament" Verwirkungsklausel und andere Sicherungen letztwilliger Anordnungen 447 Vierter Abschnitt: Erbrechtlich bedeutsame Rechtsgeschäfte unter Lebenden 81 Zuwendungen von Todes wegen durch Rechtsgeschäft unter Lebenden Der Erbverzicht Vorweggenommene Erbfolge. Verträge über den Nachlaß eines lebenden Dritten 476 Dritter Teil: Die Rechtsstellung des Erben Erster Abschnitt: Die persönlichen Voraussetzungen des Erwerbs von Todes wegen 84 Die Erbfähigkeit Erbwürdigkeit 483 Zweiter Abschnitt: Annahme und Ausschlagung der Erbschaft 86 Allgemeines Die Vornahme von Annahme und Ausschlagung bei Erbschaft und Vermächtnis Teilbarkeit von Annahme und Ausschlagung Anfechtung von Annahme und Ausschlagung Die Rechtsstellung des vorläufigen Erben 509 Dritter Abschnitt: Der Übergang der Erbschaft und die Haftung für Nachlaßschulden 91 Der Obergang der Rechte und Pflichten des Erblassers im allgemeinen Die Grundprobleme der Erbenhaftung und die geschichtlichen Grundlagen der Regelung im BGB Die Nachlaßverbindlichkeiten Das Inventar Das Aufgebotsverfahren und seine Wirkungen Die Gläubigersäumnis und ihre Wirkungen Die Nachlaßverwaltung Nachlaßkonkurs. Vergleichsverfahren 569

6 Inhaltsübersicht XIII 99 Die beschränkte Haftung bei unzulänglichem Nachlaß Die aufschiebenden Einreden Die beschränkte Erbenhaftung im Prozeß 581 Vierter Abschnitt: Der Erbschein als Legitimation des Erben 102 Bedeutung und Geschichte des Erbscheins Die Rechtswirkung des Erbscheins Erbscheinsähnliche Wirkungen der Todeserklärung Fünfter Abschnitt: Der Erbschaftsanspruch zum Schutz des Erben 105 Wesen des Erbschaftsanspruchs Der Erbschaftsbesitzer Das Ziel des Erbschaftsanspruchs und die Haftung des Verpflichteten Rechtshängigkeit, böser Glaube und andere Gründe verschlechterter Stellung des Verpflichteten Zusammentreffen des Erbschaftsanspruchs gegen Erbschaftsveräußerer und gegen Erbschaftserwerber Die Ansprüche auf Auskunft 609 Sechster Abschnitt: Die Veräußerung der Erbschaft 111 Der Erbschaftskauf Die Haftung für Nachlaßverbindlichkeiten Andere Verträge über Erbschaftsveräußerung und Erbschaftsbelastung 622 Siebenter Abschnitt: Mehrheit der Erben 114 Die Erbengemeinschaft Das Vorkaufsrecht der Miterben Das Recht auf Auseinandersetzung Die materiellen Regeln der Auseinandersetzung Das Auseinandersetzungsverfahren Gewährleistungsansprüche. Unrichtige und unvollständige Teilung Die Ausgleichungspflicht Die Haftung der Miterben für Nachlaßverbindlichkeiten Vierter Teil: Gerichtliche Fürsorge im Bereich des Erbrechts Erster Abschnitt: Die zuständige Behörde 122 Das Nachlaßgericht und seine Aufgaben 689

7 XIV Inhaltsübersicht Zweiter Abschnitt: Die Eröffnung der Verfügung von Todes wegen 123 Amtliche Verwahrung und Eröffnung der Verfügung von Todes wegen 697 Dritter Abschnitt: Fürsorge- und Sicherungsmaßnahmen nach dem Erbfall 124 Voraussetzungen und Umfang der Sicherungsmaßnahmen Der Nachlaßpfleger Fürsorge für den ungeborenen Erben Feststellungsverfahren für das gesetzliche Erbrecht des Fiskus 708 Vierter Abschnitt: Das Erbscheinsverfahren 128 Erteilungsverfahren und Inhalt des Erbscheins Die Beseitigung eines unrichtigen Erbscheins 722 Anhang 130 Das internationale Erbrecht Das Anerbenrecht Die Erbschaftsteuer 749 Gesetzesregister 756 Sachregister 776