Stefan Marschall Parlamentsreform

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1 Stefan Marschall Parlamentsreform

2 Analysen Politik - Gesellschaft - Wirtschaft Eine Buchreihe herausgegeben von Klaus Schubert und Göurik Wewer Band 67

3 Stefan Marschall Parlamentsreform Ziele, Akteure, Prozesse Leske + Budrich, Opladen 1999

4 Der Autor: Dr. Stefan Marschall Wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Politikwissenschaft 11 des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf. Gedruckt auf säurefreiem und altersbeständigem Papier. Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Marschall, Stefan Parlamentsreform. Ziele, Akteure, Prozesse / Stefan Marschall. - Opladen : Leske und Budrich, 1999 (Analysen; Bd. 67) ISBN DOI / Leske + Budrich, Opladen ISBN (ebook) Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und stratbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

5 Inhalt 1 Einführung "Parlamentsrefonn" Parlamentarische Verfahren und Demokratie Parlamentsreformen und Deutscher Bundestag - Vorgeschichte Orientierungsphase Die große "kleine" Refonn der fünften Legislaturperiode Refonnen der siebziger Jahre und das Abgeordnetengesetz von "Enquete-Kommission Verfassungsrefonn" Die neue Geschäftsordnung von 1980 und die Refonndebatte in den Achtzigern Deutsche Einheit und Parlamentsrefonn Europäische Integration und Parlamentsrefonn Bilanz Parlamentsreform in der 13. Legislaturperiode - Fallbeispiel Inhalte Phasen Akteure und Netzwerke Bilanz Strategie, Taktik oder Konzeptionslosigkeit? - Zielsetzungen Zielkategorien S 5

6 4.1.1 Stärkung des Parlaments im politischen System Stärkung der Stellung des einzelnen Abgeordneten Verkopplung von Parlament und Bevölkerung Effiziente Arbeitsweise Unterschiede in der Zielwahrnehmung Bilanz Der Bundestag und seine aktuellen Herausforderungen - Probleme Entparlamentarisierte Gesetzgebung Grenzen der parlamentarischen Kontrollfähigkeit Stellung des einzelnen Abgeordneten Bevölkerung und Parlament - eine gestörte Beziehung? Kenntnisse über das Parlament Vertrauensdefizite - Imageprobleme Anhaltende Vermittlungsprobleme Responsivitätsdefizite Effizienz- und Organisationsprobleme Bilanz Was bleibt zu tun? - Reformperspektiven Stärkung des Parlaments/der parlamentarischen Opposition Verkopplung von Parlament und Bevölkerung Parlamentarische Public Relations Internet und demokratische Repräsentation... " Ausschußöffentlichkeit Ombudsmann, Volksinitiative Focus-Groups, Planungszellen Organisatorische Reformen Verlängerung der Legislaturperiode Rolle des Plenums Bilanz Ausblick Literatur

7 Materialien A Grundgesetzbestimmungen zum Bundestag B Geschäftsordnung des Bundestages/lnhaltsübersicht C Abgeordnetengesetz/Inhaltsübersicht D Historische Marksteine a) "Kleine Parlamentsreform" - Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung vom 12. Juni b) Bericht der Enquete-Kommission Verfassungsreform c) Selbstverständnisdebatte vom 20. September d) Bericht der Ad-hoc-Kommission Parlamentsreform e) Bericht der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat E Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts a) BVerfGE 40,296 - Abgeordnetendiäten b) BVerfGE 80, Fraktionslose Abgeordnete c) BVerfGE 84,304 - Gruppen und Fraktionen F Parlamentsreform a) Zusammensetzung der Reformgremien b) Reformvorschlag des Ältestenrates c) Gesetzentwurf zur Änderung des Art. 48 Abs. 3 GG d) Bundestagsgeschäftsordnung - Erweiterte öffentliche Ausschußberatung e) Debauenbeiträge vom 21. September t) Schlußbericht der Reformkommission g) Presseausschnitte