(Leistungsstufen, Leistungsprämien und Leistungszulagen) an Beamtinnen und Beamte in Besoldungsgruppen der Bundesbesoldungsordnung A (Liste B5110)

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1 POSTANSCHRIFT Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen,- Dienstsitz Bonn - PF , Bonn Per an FPF Bezügezahlung Behörden und Einrichtungen, die dem Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen - Dienstleistungszentrum - Bezügeanordnungen erteilen - B - nachrichtlich per HAUSANSCHRIFT BEARBEITET VON Am Propsthof 78a, Bonn Frau Bantelmann Referat D 2 TEL +49 (0) (oder ) FAX +49 (0) (0) badvabtd-poststelle@badv.bund.de DATUM 6. Juni 2011 INTERNET Bundesministerium des Innern - Referat D 3 - Bundesministerium der Finanzen - Referat Z B 4 a - BETREFF Auswertungen aus dem Zahlungsbestand Besoldung; DV-Übersicht zur Ermittlung der Vergabequote für leistungsbezogene Besoldungsinstrumente (Leistungsstufen, Leistungsprämien und Leistungszulagen) an Beamtinnen und Beamte in Besoldungsgruppen der Bundesbesoldungsordnung A (Liste B5110) BEZUG BMF vom 5. November Z C 2 - O /98 - ANLAGEN 1 GZ D O /11 (bei Antwort bitte angeben) Lt. Nummer der BMI-Durchführungshinweise vom 3. August D /1 - (GMBl 2010, S. 1203) zur Bundesleistungsbesoldungsverordnung (BLBV) vom 23. Juli 2009 (BGBl. I S. 2170) wird zu Beginn jedes Kalenderjahres (Stand: Zahlung Januar) eine DV- Übersicht zur Ermittlung der Vergabequote für leistungsbezogene Besoldungsinstrumente (Leistungsstufen, Leistungsprämien und Leistungszulagen) an Beamtinnen und Beamte des Bundes in Besoldungsgruppen der Bundesbesoldungsordnung A erstellt (Liste B5110) und den Bezüge anordnenden Stellen in elektronischer Form verschlüsselt an das Funktionspostfach Bezügezahlung übermittelt. Aus technischen Gründen sind in der DV-Übersicht b. a. W. aus- Hauptsitz: Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen Hausanschrift Postanschrift Tel.: +49 (0) poststelle@badv.bund.de DGZ-Ring Berlin +49 (0) Internet: Berlin Fax: +49 (0) (0)

2 Seite 2 schließlich Zahlungsempfängerinnen und Zahlungsempfänger (ZE) aus dem Zahlungsbestand Kunde 0001 enthalten. Ein Muster der DV-Übersicht ist als Anlage beigefügt. Zur Anlage gebe ich folgende Hinweise: Die DV-Übersicht wird getrennt nach Arbeitgebern (AG) ausgegeben. Es werden nur voll- und teilzeitbeschäftigte ZE mit laufender Bezügezahlung berücksichtigt. In den Spalten 9, 10 und 11 (Stufe/ÜSt/Sonderregel) wird die erreichte Stufe oder eine Kennzeichnung, ob eine Überleitungsstufe (ÜSt) nach 2 BesÜG oder eine Sonderregelung nach 3 BesÜG vorliegt, ausgegeben. In Spalte 12 wird grundsätzlich der Beginn der nächsten planmäßigen Stufe ausgegeben. Dies gilt nicht in folgenden Fällen: Hemmung ( 27 Absatz 5 BBesG), vorläufige Dienstenthebung ( 27 Absatz 10 BBesG), Überleitungsstufe ( 2 BesÜG), Sonderregelung ( 3 BesÜG). In Spalte 13 wird in folgenden Fällen ein Vermerk ausgegeben: Hemmung ( 27 Absatz 5 BBesG), Leistungsstufe ( 27 Absatz 7 BBesG), manuelle Stufe [z. B. vorläufige Dienstenthebung ( 27 Absatz 10 BBesG)], Leistungszulage ( 42a BBesG), Zulage ( 45 BBesG), Zulage ( 46 BBesG), Mehrbetrag ( 2 Absatz 7 BesÜG). Die DV-Übersichten sind aus folgenden Gründen manuell zu ergänzen (Abschnitt A und Abschnitt B): ZE aus dem Zahlungsbestand Kunde 0007 sind b. a. W. in der DV-Übersicht nicht enthalten. Da bei abgeordneten ZE die abordnende Behörde/Einrichtung für die Durchführung der Bezügezahlungen zuständig bleibt, werden von anderen Behörden/Einrichtungen abgeordnete ZE in der DV-Übersicht nicht aufgeführt, zu anderen Behörden/Einrichtungen abgeordnete ZE werden jedoch aufgeführt.

3 Seite 3 Ich mache vorsorglich darauf aufmerksam, dass die in Abschnitt A und Abschnitt B ausgegebenen Texte bei einer elektronischen Weiterbearbeitung (z. B. Verwendung der Excel-Filterfunktion) nicht erhalten bleiben. Im Einvernehmen mit BMF wird der Bezug mit sofortiger Wirkung durch dieses Rundschreiben ersetzt. Dieses Rundschreiben nebst Anlage steht ab sofort für eine Übergangszeit im BADV-Internetportal zur Verfügung ( > Bezüge zentral > Besoldung > Hinweise / News). Im Auftrag Bantelmann

4 ANLAGE MUSTER BADV Kunde 0001 Stand TT.MM.20XX -Dienstleistungszentrum- Liste 5110 Abrechnungsmonat 01/20XX DV-Übersicht zur Ermittlung der Vergabequote für leistungsbezogene Besoldungsinstrumente an Beamtinnen und Beamte in Besoldungsgruppen der Bundesbesoldungsordnung A Arbeitgeber Bundesfinanzdirektion Mitte AG- Nr. DSt UDSt Personal-Nr. Name Vorname Bes. Gr. Feld ErfBg Stufe Ü-St. Sonderregel Beginn der nächsten planmäßigen Stufe Vermerke Allensbach Anni Besenrein Berti X Mehrbetrag ( 2 Abs. 7 BesÜG) Cassandra Carla Dosenbier Donat Zulage ( 46 BBesG) Zebulon Zarah Hemmung ( 27 Abs. 5 BBesG) **************************************************************** Ende der Übersicht **************************************************************

5 ANLAGE A) Manuelle Ermittlung der Vergabequote für Leistungsstufen: Anzahl der Beamtinnen und Beamten in Bes.-Gr. der BBesO A, die das Endgrundgehalt noch nicht erreicht haben XX.XXX zuzüglich entspr. Beamtinnen und Beamten im Kunden zuzüglich von anderen Behörden/Einrichtungen abgeordnete Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten (Stand: 1. Januar 20 ) + abzüglich zu anderen Behörden/Einrichtungen abgeordnete Beamtinnen und Beamten (Stand: 1. Januar 20 )./. Zwischensumme Davon 15 Prozent B) Manuelle Ermittlung der Vergabequote für Leistungsprämien und Leistungszulagen: Anzahl der Beamtinnen und Beamten in Bes.-Gr. der BBesO A XX.XXX zuzüglich entspr. Beamtinnen und Beamten im Kunden zuzüglich von anderen Behörden/Einrichtungen abgeordnete Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten (Stand: 1. Januar 20 ) + abzüglich zu anderen Behörden/Einrichtungen abgeordnete Beamtinnen und Beamten (Stand: 1. Januar 20 )./. Zwischensumme Davon 15 Prozent