Deutsches Staatsangehörigkeitsrecht

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Leopold Schenck
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1 Deutsches Staatsangehörigkeitsrecht Vorschriftensammlung mit erläuternder Einführung Begründet von Dr. Helmut Weidelener Regierungspräsident von Dresden Fortgeführt ab der 7. Auflage von Dr. Eugen Ehmann Leitender Regierungsdirektor, Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Erlangen In Zusammenarbeit mit Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Heinz Stark Verwaltungsoberamtsrat beim Markt Neuhaus a. d. Pegnitz, Standesbeamter 7., überarbeitete Auflage, 2005 ::jehle

2 Hinweis: Das Datum in Klammern in diesem Inhaltsverzeichnis und am Ende des Abdrucks von Vorschriften bezeichnet den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der abgedruckten Fassung. Seite Abkürzungsverzeichnis Literatur für die Einführung XIII XIX A. Einführung 1. Staatsangehörigkeit und Europäische Gemeinschaft 2 2. Staat und Staatsangehörigkeit 4 3. Staatsangehörigkeit und Geschichte Deutschlands 7 4. Reichsangehörigkeit und Staatsangehörigkeit im Deutschen Kaiserreich ( ) 8 5. Reichsangehörigkeit und Staatsangehörigkeit in der Weimarer Republik (1919 bis 1932) Staatsangehörigkeit und Reichsbürgerschaft im Dritten Reich (1933 bis 1945) Entwicklung des Staatsangehörigkeitsrechts von 1945 bis zur Wiedervereinigung Staatsangehörigkeitsgesetz 1999/ Staatsangehörigkeitsrecht und Zuwanderung 27 B. Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft Konsolidierte Fassung des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft ( ) 31 C. Deutsche staatsangehörigkeitsrechtliche Vorschriften I. Staatsrechtliche Vorschriften 1. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ( ) Gesetz zu dem Vertrag vom über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland ( ) Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland 37 VII

3 2.2 Bekanntmachung über das In-Kraft-Treten des Vertrags über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland ( ) 3' II. Staatsangehörigkeitsgesetze 1. Staatsangehörigkeitsgesetz, zuletzt geändert durch Gesetz vom , in der seit geltenden Fassung ( ) 4 2. Ursprüngliche Fassung des RuStAG ( ) 6 3. Änderungen des RuStAG 7! 3.1 Gesetz vom ( ) 7, 3.2 Gesetz vom ( ) 7; 3.3 Bundesbeamtengesetz vom ( )! StARegG vom ( ) Gesetz vom ( ) 7i 3.6 Gesetz vom ( ) 7i 3.7 Gesetz vom ( ) 7! 3.8 Gesetz vom ( ) Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom ( ) 7' 3.10 Gesetz vom ( ) Gesetz vom ( ) 8: 3.12 Gesetz vom ( ) 8: 3.13 Gesetz vom ( ) 8: 3.14 Gesetz vom ( ) 8! 3.15 Gesetz vom ( ) 8! 3.16 Gesetz vom ( ) 8«3.17 Gesetz vom ( ) 9( 3.18 Gesetz vom ( ) 9: 3.19 Gesetz vom ( ) 9: Gesetz vom ( ) 9' Gesetz vom ( bzw ) Gesetz vom ( ) 9! 3.22 Gesetz vom ( ) 9! 3.23 Gesetz vom ( ) 9< 3.24 Zuwanderungsgesetz vom ( ) 10( 3.25 Gesetz vom ( ) 10< III. Ausländerrecht 1. Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (Aufenthaltsgesetz - AufenthG) ( ) 10< VIII

4 2. Ausländergesetz (AuslG) in der bis geltenden Fassung ( bis ) Ausländergesetz (AuslG) in der bis geltenden Fassung ( bis ) Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Feizügigkeitsgesetz/EU - FreizügG/EU) ( ) 147 IV. Gesetz zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit 1. Geltende Fassung des 1. StARegG vom ( ) Änderungen des 1. StARegG StARegG vom ( ) Gesetz vom ( ) Gesetz vom ( ) Gesetz vom ( ) Gesetz vom ( ) Gesetz vom Nr. 1 ( ) Gesetz vom Nrn. 2 und 3 ( ) Regelungen zu den Sammeleinbürgerungen Deutsch-tschechoslowakischer Vertrag vom Deutsch-litauischer Vertrag vom Verordnung vom Verordnung vom Verordnung vom i. d. F. vom Verordnung vom [ 3.7 Verordnung vom i l V. Zweites Gesetz zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit 1. Geltende Fassung des 2. StARegG vom ( ) Bestimmungen über den Anschluss Österreichs Gesetz über die Wiedervereinigung vom ( ) Verordnung vom ( ) Verordnung vom ( ) 187 VI. Für Art. 116 Grundgesetz einschlägige Regelungen 1. Flüchtlings- und Vertriebenenrecht Flüchtlingsgesetz vom ( ) Bundesvertriebenengesetz ( ) 190 IX

5 2. Regelungen zu Art. 116 Abs. 2 GG Gesetz über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit vom ( ) Verordnung zum Reichsbürgergesetz vom ( ) Verordnung zum Reichsbürgergesetz vom ( ) 20 VII. Regelungen für Personen mit besonderem Status 1. Heimatlose Ausländer AHKG Nr. 23 vom ( ) Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet vom (HAuslG) ( ) Asylberechtigte Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom ( ) Asylverfahrensgesetz ( ) Staatenlose Übereinkommen vom über die Rechtsstellung der Staatenlosen Übereinkommen vom zur Verminderung der Staatenlosigkeit Übereinkommen vom zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit Gesetz vom zu dem Übereinkommen vom Bekanntmachung vom über das In-Kraft-Treten des Übereinkommens vom Gesetz vom zu den Übereinkommen vom und vom Ausführungsgesetz vom zu den Übereinkommen vom und vom des Wehrpflichtgesetzes ( bis ) 24 VIII. Regelungen zur Verminderung von Mehrstaatigkeit 1. Gesetz vom zum Übereinkommen vom Europarat-Übereinkommen vom Bekanntmachungen vom , vom und vom Übersicht der Staaten, die das Übereinkommen vom ratifiziert haben 25 X ::jehi

6 ' f IX. Verwaltungsvorschriften Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Staatsangehörigkeitsrecht vom (StAR-VwV) Vorläufige Hinweise zum Vollzug der Änderungen im Staatsangehörigkeitsrecht durch das ZuwG vom des Bayer. Staatsministeriums des Innern (Vor-H-StAR-ZuwG) Allgemeine Verwaltungsvorschrift über Urkunden in Staatsangehörigkeitssachen vom (StAUrkVwV) Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland 349 X. Verfahrensregelungen 1. Zuständigkeitsregelungen der Länder 361 Baden-Württemberg 361 Bayern 362 Berlin 364 Brandenburg 366 Bremen 368. Hamburg 370 Hessen Mecklenburg-Vorpommern 373 Niedersachsen 374 Nordrhein-Westfalen 375 Rheinland-Pfalz 376 Saarland 379 Sachsen 382 Sachsen-Anhalt 383 Schleswig-Holstein 384 Thüringen Gesetz vom zu den Übereinkommen vom und vom über die Zustellung und über die Erlangung von Auskünften und Beweisen im Ausland 389 [ 2.1 Europäisches Übereinkommen über die Zustellung von Schriftstücken vom Bekanntmachung vom über das In-Kraft-Treten l ' des Übereinkommens vom ' 3. Europäisches Übereinkommen über die Erlangung von i Auskünften und Beweisen in Verwaltungssachen im Ausland I. vom XI. Kosten Staatsangehörigkeits-Gebührenverordnung ( ) 409 XI

7 D. Staatsangehörigkeitsrecht der DDR 1. Verfassung der DDR vom Staatsbürgerschaftsgesetz vom i.d. F. vom Ursprüngliche Fassung des Staatsbürgerschaftsgesetzes vom : 4. Durchführungsverordnung zum Staatsbürgerschaftsgesetz vom : 5. Gesetz zur Regelung von Fragen der Staatsbürgerschaft vom : 6. Verordnung zu Fragen der Staatsbürgerschaft vom : 7. Regelungen zur Erteilung von Personalausweisen in der SBZ/DDR 4: 8. Zwischenstaatliche Verträge zu Staatsangehörigkeitsfragen E. Zwischenstaatliche Abkommen mit Bezug zu Fragen der Staatsangehörigkeit 1. Niederlassungsabkommen zwischen dem Deutschen Reich und dem Kaiserreich Persien vom : 1.1 Gesetz über den deutsch-persischen Freundschaftsvertrag, das deutsch-persische Niederlassungsabkommen und das deutsch-persische Handels-, Zoll- und Schiffahrtsabkommen vom Bekanntmachung vom über deutsch-iranische Vorkriegsverträge 4' 1.3 Gesetz vom zur Vereinbarung vom zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Islamischen Republik Iran zur Aufhebung des Abschnitts II des Schlussprotokolls des deutsch-iranischen Niederlassungsabkommens 4 2. Grenz- und Auslieferungsverträge 4 3. Europäisches Übereinkommen über die Adoption von Kindern vom Denkschrift zu dem Übereinkommen Gesetz vom zu dem Europäischen Übereinkommen vom über die Adoption von Kindern Austauschmitteilungen über Einbürgerungen 4 Stichwortverzeichnis 4 4', XII..JCI

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