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1 STAATSM1N]5TER1UM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach I Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Flatz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort anget>en) L-1053/2/ / Dresden,.April 2017 Kleine Anfrage der Abgeordneten Karin Wilke, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/8926 Thema: Ausgaben des Landes und Sonderzahlungen für die Theater und Orchester Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: -ir Zertifikat seit 2007 audit trerufundfamilie Mit dem Klammerzusatz zu Frage 1 wird eine Konkretisierung auf die dort genannten Theaterbetriebe in staatlicher Trägerschaft Staatsoper Dresden, Staatsschauspiel Dresden und Landesbühnen Sachsen angenommen. Sofern sich die Anfrage gleichwohl auch auf Theater und Orchester in kommunaler Trägerschaft beziehen sollte, wird von einer Beantwortung abgesehen. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher nur in solchen Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen ein gehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbereichs liegen. Letzteres wäre der Fall, soweit sich die Anfrage auf Sachverhalte der kommunalen Selbstverwaltung beziehen sollte. Selbstverwaltungsaufgaben unterliegen nur der Rechtsaufsicht, nicht aber der Fachaufsicht. Im Zuständigkeitsbereich der Rechtsaufsicht können die Staatsregierung bzw. die hierfür zuständigen Rechtsaufsichtsbehörden vom Informationsrecht nach 113 SächsGemO nur Gebrauch machen, wenn im Einzelfall Anhaltspunkte für eine bevor stehende oder bereits erfolgte Rechtsverletzung vorliegen. Dies ist im vorliegenden Fall nicht gegeben, denn die Frage nach der Ausreichung von Landesmitteln an Theater und Orchester in den einzelnen Kulturräumen betrifft keine bevorstehende, erfolgte oder zumindest vermutete Rechts verletzung der Kulturräume. Aufgrund des konkretisierenden Klammerzusatzes zu Frage 1 bezieht sich die Beantwortung der Kleinen Anfrage daher im Folgenden lediglich auf die dort genannten Theaterbetriebe in staatlicher Trägerschaft Staatsoper Dresden, Staatsschauspiel Dresden und Landesbühnen Sachsen. Hausanschrift: Staatsmlnlsterlum für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße Dresden Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkpiätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. 'Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.

2 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEIN Eine Aufteilung der Ausgabemittel nachi Orchester- und dem sonstigen Theaterbetrieb wird im Haushaltsplan nicht vorgenommen. Die Sächsische Staatskapelle ist integraler Bestandteil der Sächsischen Staatsoper, genauso wie es das Orchester der Landesbühnen Sachsen bis zu seiner Auflösung beim Staatsbetrieb Landesbühnen war. Es wird daher in der Beantwortung der Anfrage keine Trennung der Landesmittel nach Theater und Orchester vorgenommen. Seit der Zusammenführung der Staatbetriebe Sächsische Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden zum Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater - Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden am 1. Januar 2013 werden die Zuschüsse im Haushalt nicht mehr getrennt für die beiden Häuser ausgewiesen. Daher erfolgen die Angaben zum Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater ab 2013 in einer Summe. Da es sich bei den zusätzlich zur Auszahlung gelangten Sondermitteln, Sonder zahlungen, Projektmitteln und Investitionshilfen im Sinne der Frage 3 - sofern diese überhaupt trennscharf zu Frage 1 abgrenzbar sind - auch um Landesmittel im Sinne der Frage 1 handelt, werden die Fragen 1 bis 4 mit Ausweis der jeweiligen Zweck bestimmung zusammenfassend beantwortet. Frage 1: In welcher Höhe sind von 2006 bis 2016 Landesmittel an die Theater und Orchester Sachsens ausgereicht worden? (Bitte die Antwort nach Jahren und den Standorten Staatsoper Dresden, Staatsschauspiel Dresden, Landesbühnen Sachsen, ggf. anderen Standorten und Projekte aufschlüsseln) Frage 2: Aus welchen Haushaltstiteln sind diese Mittel Jeweils abgeflossen? (Bitte die Antwort nach Jahren, Einrichtungen und Standorten aufschlüsseln) Frage 3: Welche Auszahlungen von Sondermitteln, Sonderzahlungen, Projektmitteln und Investitionshilfen hat es seit 2006 zusätzlich an die In Frage 1 aufgeführten Standorte gegeben? (Bitte die Antwort nach Jahren, Einrichtungen und Standorten aufschlüsseln) Frage 4: Mit welchen Begründungen wurden die unter Frage 3 abgefragten Mittel an die In Frage 1 genannten Theater und Orchester ausgezahlt? (Bitte die Antwort nach Einrichtungen und Standorten aufschlüsseln) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Auf die Übersichten in Anlage 1 wird verwiesen. Frage 5: Wie verhält sich seit 2006 der Personalkostenanteil der Jeweiligen Theater und Orchester Im Vergleich zur Gesamtzuwendung und Im Vergleich zu den Ausgaben für Programme und Inhalte? (Bitte die Antwort nach Jahren, Einrichtungen und Standorten aufschlüsseln) Auf die Übersichten in Anlage 2 wird verwiesen. Für die Ermittlung des Personalkostenanteils im Vergleich zu den Ausgaben für Programme und Inhalte wurde der sich aus den vorliegenden Gewinn- und Seite 2 von 3

3 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Für die Ermittlung des Personalkostenanteils im Vergleich zu den Ausgaben für Pro gramme und Inhalte wurde der sich aus den vorliegenden Gewinn- und Verlustrechnun gen ableitbare und um die Abschreibungen bereinigte Gesamtaufwand herangezogen, da die externe Rechnungslegung der betreffenden drei Theaterbetriebe nicht nach kameralen, sondern nach kaufmännischen Grundsätzen erfolgt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange Anlage Seite 3 von 3

4 ANLAGE 1 ANLAGE 1 zu den Fragen 1-4 Sächsische Staatsoper Dresden (bis 2012) Jahr Kapitel Titel Betrag (TEUR) Zweckbestimmung ,2 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,6 Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,1 Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Hochwasser) , ,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,2 Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 (Hochwasser) , ,7 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,3 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,0 Ausgaben für Maßnahmen staatlicher Träger (Zuschuss für Ausstellungsvorhaben) , ,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,5 Seite 1 von 4

5 ANLAGE 1 zu den Fragen 1-4 Staatsschauspiel Dresden (bis 2012) Jahr Kapitel Titel Betrag (TEUR) Zweckbestimmung ,4 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb ,3 k. A. 40,0 Projekt "Theater im Klassenzimmer" , ,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,5 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,9 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,0 1) ausgereicht durch die Sächsische Aufbaubank Seite 2 von 4

6 ANLAGE 1 zu den Fragen 1-4 Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater - Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden ( ) Jahr Kapitel Titel Betrag (TEUR) Zweckbestimmung ,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,7 46, , ,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,6 12, ,2 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben (Bundesfestival "Schultheater der Länder" 2015) Zuführungen an Staatsbetriebe zur Unterstützung der Einführung des NSM Zuführungen an Staatsbetriebe zur Unterstützung der Einführung des NSM Maßnahmen zur Umsetzung der Ziele der Allianz Arbeit plus Behinderung und der UN- Behindertenrechtskonvention (Schwerhörigenanlage Kleines Haus) Seite 3 von 4

7 ANLAGE 1 zu den Fragen 1-4 Staatsbetrieb Landesbühnen Sachsen (bis 2012) und Landesbühnen Sachsen GmbH (ab 2012) Jahr Kapitel Titel Betrag (TEUR) Zweckbestimmung ,1 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,1 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,1 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,4 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb , , ,0 Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) ,0 Kosten für Sachverständige und Mitglieder von Fachbeiräten u. ä. Ausschüssen , ,8 Zuschuss zum laufenden Betrieb , ,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) ,0 Zuschuss zum iaufenden Betrieb , ,0 Erwerb von Kapitaibeteiiigungen (Grundstock)- Einzahlung Stammkapital , ,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) ,0 Zuschuss zum iaufenden Betrieb , , ,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) ,0 Zuschuss zum iaufenden Betrieb , , ,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) ,4 Zuschuss zum iaufenden Betrieb , , ,0 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (Befrachtung nach SächsKRG) ,0 Zuschuss zum iaufenden Betrieb ,6 Zuschuss für investitionen ,6 Seite 4 von 4

8 ANLAGE 2 ANLAGE 2 zu Frage 5 Sächsische Staatsoper Dresden (bis 2012) Personalaufwand ( n TEUm Relation zur Gesamtzuwendunq Relation zum Aufwand für Proqramme und Inhalte Gesamt Aufwand für Programme und Festbe zuwendung Personal davon Fest Inhalte (ohne AfA, in Personal davon Fest schäftigte Gäste Summe (in TEUR) kostenanteil beschäftigt TEUR) kostenanteil beschäftigt ,1% 103,7% ,7% 71,3% ,0% 103,3% ,7% 67,9% ,1% 116,1% ,7% 68,4% ,3% 122,0% ,7% 63,5% ,7% 109,6% ,4% 62,1% ,0% 104,4% ,4% 64,8% ,5% 104,0% ,1% 63,9% Gesamtzuwendung des Freistaates Saciisen gemäß Erläuterung zu Fragen 1-4 Entsprechend der Fragestellung in Bezug gesetzt zur Gesamtzuwendung Seite 1 von 4

9 ANLAGE 2 zu Frage 5 Staatsschauspiel Dresden (bis 2012) Personalaufwand (in TEUR) Festbe schäftigte Gäste Summe Relation zur Gesamtzuwendunq Gesamt zuwendung Personal- davon Fest- (in TEUR) kostenanteil beschäftigt Relation zum Aufwand für Programme und Inhalte Aufwand für Programme und Inhalte (ohne AfA, in Personal- davon Fest- TEUR) kostenanteil beschäftigt ,8% 79,0% ,7% 75,3% ,4% 74,9% ,1% 73,8% ,4% 85,8% ,5% 71,9% ,7% 71,8% ,9% 51,2% ,1% 70,5% ,8% 52,7% ,2% 77,3% ,7% 56,7% ,0% 76,1% ,3% 58,8% vgl. Antwort auf die Fragen 1-4 Entsprechend der Fragestellung in Bezug gesetzt zur Gesamtzuwendung Seite 2 von 4

10 ANLAGE 2 zu Frage 5 Staatsbetrieb Sächsische Staatstheater - Staatsoper Dresden und Staatsschauspiel Dresden ( ) Personalaufwand (n TEUR) Relation zur Gesamtzuwendunq Relation zum Aufwand für Proaramme und Inhalte Gesamt Aufwand für Programme und Festbe zuwendung Personal davon Fest Inhalte (ohne AfA, in Personal davon Fest schäftigte Gäste Summe (in TEUR) kostenanteil beschäftigt TEUR) kostenanteil beschäftigt 2013 ' , ,5% 96,7% ,5% 60,5% ,7% 95,4% ,7% 61,9% ,4% 94,9% ,7% 61,4% 2016^' ,9% 97,2% ,7% 61,4% vgl. Ant\wort auf die Fragen 1-4 ' Entsprechend der Fragestellung In Bezug gesetzt zur Gesamtzuwendung ' 2016 vorläufig, da noch kein geprüfter Jahresabschluss vorliegt Seite 3 von 4

11 ' ANLAGE 2 zu Frage 5 Staatsbetrieb Landesbühnen Sachsen (bis 2012) und Landesbühnen Sachsen GmbH (ab 2012) j. Personalaufwand (in TEUR) V Festbe schäftigte Gäste Summe Relation zur Gesamtzuwendunq Gesamt zuwendung Personal- davon Fest- (in TEUR) kostenanteil beschäftigt Relation zum Aufwand für Proqramme und Inhalte Aufwand für Programme und Inhalte (ohne AfA, Personal- davon Fest in TEUR) kostenanteil beschäftigt ,8% 93,3% ,5% 80,8% ,7% 84,0% ,0% 74,0% ,2% 100,4% ,7% 83,3% ,0% 101,5% ,1% 80,7% ,4% 97,0% ,4% 79,9% ,7% 94,4% ,8% 78,2% ,8% 68,1% ,1% 71,1% ,6% 63,5% ,5% 59,6% ,7% 47,5% ,6% 58,6% ,3% 66,2% ,6% 59,9% 2016^' ,0% 59,5% ,0% 60,5% vgl. Antwort auf die Fragen 1-4 Entsprechend der Fragestellung In Bezug gesetzt zur Gesamtzuwendung 2016 vorläufig, da noch kein geprüfter Jahresabschluss vorliegt Seite 4 von 4

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