Vorwort 5. Inhaltsübersicht 6. Inhaltsverzeichnis 7

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsübersicht 6 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis Teil Einleitung Übersicht Was ist Gegenstand des Zivilprozessrechtes (ZPR)? Auf welchen Rechtsquellen beruht das ZPR? Gegenstand Abgrenzungen Öffentlich-rechtliche oder zivilrechtliche Streitigkeit Was gehört zum Zivilprozessrecht? Rechtsgrundlage Internationale Verhältnisse Teil Parteien 22 A. Rechte und Pflichten der Parteien Rechte Pflichten 22 B. Prozessvoraussetzungen Prozessvoraussetzungen im Allgemeinen Parteifähigkeit Im Allgemeinen Parteifähigkeit kraft materiellen Rechts Parteifähigkeit aufgrund bundesgerichtlicher Praxis Keine Parteifähigkeit Prozessstandschaft Prozessfähigkeit Rechtsschutzinteresse 25 C. Parteivertretung Arten der Vertretung Vertragliche Vertretung Unvermögen einer Partei 26 D. Streitgenossenschaft und Beteiligung Dritter Notwendige Streitgenossenschaft Einfache Streitgenossenschaft und Prozessbeitritt Intervention und Streitverkündung Hauptintervention Nebenintervention Streitverkündung 31 E. Parteiwechsel 32 F. Übungen zum 2. Teil 33 7

2 3. Teil Klagen Arten und Inhalt 36 A. Klagearten Überblick Leistungsklage Gestaltungsklage Feststellungsklage Verbandsklage Objektive Klagenhäufung Widerklage 39 B. Inhalt einer Klage Überblick Rechtsbegehren Im Allgemeinen Bezifferung des Rechtsbegehrens Stufenklage und Eventualbegehren Streitwert Definition Bedeutung des Streitwertes Höhe des Streitwertes Klageänderung 42 C. Übungen zum 3. Teil Teil Gerichte 44 A. Organisation der Gerichte und Schlichtungsbehörden 44 B. Zuständigkeit der Gerichte Örtliche Zuständigkeit Gerichtsstand Grundsätzliches Besondere Gerichtsstände Gerichtsstand bei Schiedsvereinbarung Forum shopping Einlassung und Unzuständigkeitseinrede Sachliche Zuständigkeit Gerichtsstandsvereinbarung bzw. Prorogation Fehlen der Zuständigkeit 49 C. Rechtshilfe Rechtshilfe zwischen Gerichten in der Schweiz Internationale Rechtshilfe 49 D. Ausstand Ausstandsgründe Vorgehen bei Ausstand Verletzung der Ausstandsvorschriften 51 E. Prozessleitung, prozessuales Handeln Prozessleitung Ausdruck des prozessualen Handelns Verfahrenssprache Eingaben der Parteien Gerichtliche Vorladungen Gerichtliche Zustellungen 53 F. Protokoll 54 G. Fristen Beginn und Ende einer Frist Fristerstreckung 55 8

3 3. Fristenstillstand Säumnis und Wiederherstellung von Fristen 56 H. Übungen zum 4. Teil Teil Verfahrensgrundsätze 60 A. Treu und Glauben 60 B. Rechtliches Gehör und Öffentlichkeit Rechtliches Gehör Öffentlichkeit 61 C. Dispositions- und Verhandlungsgrundsatz Dispositionsgrundsatz Verhandlungsgrundsatz Richterliche Fragepflicht 62 D. Offizialgrundsatz und Untersuchungsgrundsatz Offizialgrundsatz Untersuchungsgrundsatz 63 E. Rechtsanwendung von Amtes wegen 63 F. Übungen zum 5. Teil Teil Prozess Ablauf 65 A. Ablauf im Allgemeinen 65 B. Rechtshängigkeit Beginn der Rechtshängigkeit Wirkungen der Rechtshängigkeit Rechtshängigkeit bei Fehler in der Einleitung 66 C. Schlichtung oder Mediation Grundsätzliches Schlichtungsverfahren Allgemeines zum Schlichtungsverfahren Erledigung Schlichtungsverfahren Mediation Was ist Mediation? Mediation statt Schlichtung Mediation während Gerichtsverfahren Kosten der Mediation Rechtskraft einer Mediationsvereinbarung? 70 D. Ordentliches Verfahren Einleitung Verfahrensablauf Klage Klageantwort Widerklage Zweiter Schriftwechsel Instruktionsverhandlung Hauptverhandlung Beweisabnahme und Schlussvorträge Zusammenfassung 74 E. Vereinfachtes Verfahren Wann wird ein vereinfachtes Verfahren durchgeführt? Unterschiede zum ordentlichen Verfahren 74 F. Summarisches Verfahren Überblick 75 9

4 2. Wann wird ein summarisches Verfahren durchgeführt? Gesetz verlangt summarisches Verfahren Rechtsschutz in klaren Fällen Gerichtliches Verbot Vorsorgliche Massnahmen Freiwillige Gerichtsbarkeit Vergleich mit ordentlichem Verfahren 80 G. Besondere Verfahren Eherechtliche Verfahren Summarisches Verfahren Scheidungsverfahren Eheungültigkeit und Ehetrennung Verfahren in Kinderbelangen Verfahren im Allgemeinen Kinder in eherechtlichen Verfahren Vaterschafts- und Unterhaltsklage Verfahren bei eingetragener Partnerschaft Mietrechtliche Verfahren 88 H. Beweisverfahren Allgemeines zum Beweisrecht Beweisgegenstand Was ist zu beweisen? Beweisanspruch Beweisabnahme Mitwirkungspflichten Grundsätzliche Mitwirkungspflicht Verweigerung der Mitwirkung Mitwirkungsrecht Beweismittel Beweismittel im Allgemeinen Parteibefragung und Beweisaussage Zeugnis Urkunde Augenschein Gutachten Schiedsgutachten Schriftliche Auskunft Verzeichnis der Beweismittel Beweiswürdigung 98 I. Neue Tatsachen und Beweismittel 98 J. Entscheid Entscheid im Allgemeinen Inhalt eines Entscheides Eröffnung des Entscheides Entscheidbegründung Endentscheid Zwischenentscheid Teilentscheid Beendigung des Verfahrens ohne Entscheid 100 K. Übungen zum 6. Teil

5 7. Teil Prozesskosten und unentgeltliche Rechtspflege 103 A. Prozesskosten Prozesskosten im Allgemeinen Gerichtskosten Tarife für die Gerichtskosten Vorschuss für die Gerichtskosten Vorschuss für das Beweisverfahren Stundung und Erlass der Gerichtskosten Parteientschädigung Kosten der Vertretung und Umtriebsentschädigung Sicherheit für die Parteientschädigung Gemeinsames zu Vorschuss und Sicherheit Entscheid über die Prozesskosten Festlegung der Prozesskosten Verteilung der Prozesskosten Liquidation der Prozesskosten 107 B. Unentgeltliche Rechtspflege Anspruch und Umfang Gesuch und Verfahren Liquidation der Prozesskosten bei URP 109 C. Übung zum 7. Teil Teil Rechtskraft 111 A. Allgemeines zur Rechtskraft 111 B. Formelle Rechtskraft Eintritt der formellen Rechtskraft Rechtskraft und Vollstreckbarkeit Teilrechtskraft 112 C. Materielle Rechtskraft Allgemeines zur materiellen Rechtskraft Wirkungen der materiellen Rechtskraft Wann kommt die materielle Rechtskraft zum Tragen? Identität der Parteien Gleicher Streitgegenstand Spätere Änderungen im Sachverhalt 115 D. Übung zum 8. Teil Teil Rechtsmittel 118 A. Rechtsmittel im Allgemeinen Definitionen Überblick über Rechtsmittel Rechtsmittelinstanzen Rechtsmittelbelehrung Voraussetzungen für Rechtsmittel Beschwer Legitimation Mindeststreitwert Fristen Formvorschriften Kein Verzicht auf Rechtsmittel Kostenvorschuss Verbot der «reformatio in peius»

6 7. Besonderheiten bei Scheidungsverfahren Scheidungsklagen Scheidung auf gemeinsames Begehren 122 B. Kantonale Rechtsmittel Allgemeines zu den kantonalen Rechtsmitteln Berufung Grundsätzliches zur Berufung Anschlussberufung Berufungsfähige Entscheide Berufungsgründe Klageänderung in der Berufung Frist für Berufung Begründung der Berufung Wirkung der Berufung Berufungsverfahren Berufungsentscheid Beschwerde Grundsätzliches zur Beschwerde Anschlussbeschwerde Beschwerdefähige Entscheide Beschwerdegründe Klageänderung und Noven Beschwerdefrist Begründung der Beschwerde Wirkung der Beschwerde Beschwerdeverfahren Beschwerdeentscheid Vergleich Berufung Beschwerde Revision Revisionsgründe Revisionsverfahren Entscheid Erläuterung und Berichtigung 130 C. Bundesgerichtliche Rechtsmittel Allgemeines Rechtsgrundlage Organisation des Bundesgerichts Veröffentlichung der Entscheide Präjudizien und Praxisänderung Allgemeine Verfahrensbestimmungen Beschwerde in Zivilsachen Grundsätzliches Anschlussbeschwerde Beschwerdefähige Entscheide Beschwerdegründe Klageänderung und Noven Beschwerdefrist Beschwerdebegründung und Anträge Wirkung der Beschwerde Verfahren vor Bundesgericht Bundesgerichtlicher Entscheid

7 3. Subsidiäre Verfassungsbeschwerde Revision, Erläuterung und Berichtigung Revision Erläuterung und Berichtigung 139 D. Übungen zum 9. Teil Teil Vollstreckung 141 A. Vollstreckung im Allgemeinen 141 B. Vollstreckung von Entscheiden Geltungsbereich Vollstreckbarkeit Vollstreckungsverfahren Verfahren Örtliche Zuständigkeit Vollstreckungsmassnahmen 142 C. Vollstreckung öffentlicher Urkunden Geltungsbereich Vollstreckbarkeit Vollstreckungsverfahren Teil Anwaltsrecht 145 A. Allgemeines 145 B. Anwaltsregister 145 C. Berufsregeln Pflichten Disziplinarmassnahmen 147 D. Entschädigung der Anwälte Teil Schiedsgerichtsbarkeit 148 A. Einleitung Definition Schiedsfähige Streitigkeiten Schiedsvereinbarung Wesentliche Unterschiede zur staatlichen Gerichtsbarkeit Nationale und internationale Schiedsgerichtsbarkeit 149 B. Organisation Schiedsgericht Sitz Schiedsgericht Bestellung Schiedsgericht Ablehnung und Abberufung von Schiedsrichtern Ablehnung Abberufung 151 C. Schiedsverfahren Allgemeine Verfahrensregeln Rechtshängigkeit Anwendbares Recht Vorsorgliche Massnahmen Beweisabnahme Streitgenossenschaft, Klagenhäufung und Beteiligung Dritter Widerklage und Verrechnung Verfahrenskosten 152 D. Schiedsspruch Beratung Schiedsgericht Inhalt Schiedsspruch

8 3. Einigung der Parteien 153 E. Rechtsmittel Rechtsmittel im Allgemeinen Beschwerde Beschwerdeinstanz Beschwerdegrund Rechtsmittelverfahren und -entscheid Revision Verzicht auf Rechtsmittel 155 F. Unterschiede Mediation und Schiedsgerichtsbarkeit 155 G. Übungen zum 12. Teil Teil Internationale Verhältnisse 157 A. Allgemeines 157 B. IPRG Überblick Zuständigkeit Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheide 159 C. LugÜ Überblick Zuständigkeiten Einleitung Ordentlicher Gerichtsstand Abweichende Zuständigkeit Prüfungspflicht des angerufenen Gerichts Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen Anerkennung Vollstreckung Teil Fälle 163 A. Allgemeine Hinweise zu den Falllösungen 163 B. Schema zu den Falllösungen 163 C. Fall D. Fall Lösungen 167 Lösungen zum 2. Teil 167 Lösungen zum 3. Teil 170 Lösungen zum 4. Teil 171 Lösungen zum 5. Teil 174 Lösungen zum 6. Teil 175 Lösungen zum 7. Teil 177 Lösungen zum 8. Teil 177 Lösungen zum 9. Teil 179 Lösungen zum 12. Teil 180 Lösungen zum 14. Teil Fall Lösungen zum 14. Teil Fall Stichwortverzeichnis