Vertragsgestaltung für die Technische Dokumentation
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- Nelly Hofmeister
- vor 8 Jahren
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1 ALLIURIS Vertragsgestaltung für die Technische Dokumentation München im Mai 2005
2 ALLIURIS Vertragsgestaltung für die Technische Dokumentation Jens-Uwe Heuer Rechtsanwalt in Hannover
3 Vertragsgestaltung Gesetzliche Vertragstypen Grundregeln insbesondere Abschluß Individuelle Verträge Allgemeine Geschäftsbedingungen Diskussion
4 Vorgaben des BGB Kaufvertrag ( 433 ff. BGB) Werkvertrag ( 631 ff. BGB) Dienstvertrag ( 611 ff. BGB) Geschäftsbesorgung ( 662 ff. BGB)
5 reinheit reine Verträge in der Praxis selten Verfahren bei sogenannten Mischverträgen Isolierung einzelner Vertragsbestandteile Schwerpunktbildung
6 Werkvertrag Herstellung aus beigestellten Zutaten Ausschluß bei beweglichen Sachen Haftung auf den Erfolg = Mangelfreiheit Zweiphasigkeit; entscheidend Abnahme Mängelgewährleistung Vergütung erst nach Abnahme
7 Dienstvertrag Bereitstellung der Arbeitskraft Keine Haftung auf den Erfolg Keine Mängelgewährleistung Haftung nach allgemeinen Grundsätzen Vergütung unabhängig von Leistung Abgrenzung zum Arbeitnehmer
8 Vertragsfreiheit Freiheit in der Gestaltung Grundsatz von Treu und Glauben Vorgaben zum Vertragsabschluß Recht der Leistungsstörungen Unmöglichkeit, Verzug Schlechtleistung
9 Vertragsabschluß Angebot und Annahme Deckungsgleichheit Rechtsverbindlichkeit des Angebots Angebot = Invitatio ad offerendum Auftragsbestätigung = Annahme Konkludente Annahme durch Leistung
10 Sonderregeln für Kaufleute Der Kaufmann hat das Recht zu kennen Kaufmännisches Bestätigungsschreiben Einigung bereits zustande gekommen Keine wesentliche Abweichung Konstitutive Wirkung Ablage P verboten
11 Grundelemente Rahmenvertrag oder Liefervertrag Wer, was, wann, wie, zu welchem Preis? Qualitätsbeschreibung Mängelgewährleistung Haftung Gerichtsstand, anwendbares Recht
12 Vertragsgegenstand Bandbreite möglicher Leistungen Hauptleistung / Nebenleistung Austauschverhältnis? Vorleistungspflichten Querverweise auf Anlagen Änderungen
13 Vertragsgegenstand Erstellen der technischen Dokumentation Gefahrenanalyse / Konformitätsbewertung Übersetzung Beratung Informationsmanagement Umfang
14 Qualitätsstandard Leistungsziel Einsatzgebiet Stand der Technik / Rechtsnormen Tatsachengrundlagen Datenquellen Ansprechpartner / Kommunikation
15 Mängelgewährleistung Rechtsfolgen festlegen Nachbesserung / Nachlieferung Bemessung der Minderung Rücktrittsrecht? Schadenersatz Fristen
16 Haftungsverteilung Keine Regelung gegenüber Dritten Ansatz: Ausgewogenheit Festlegung der Verantwortungsbereiche Risikoabschätzung Versicherungslösungen Quotelung
17 Zahlungsabsicherung Eigentumsvorbehalt schwierig Koppelung von EV und Verwertungsrecht Vorauszahlung Abschlagszahlung Garantien Bürgschaften / Akkreditiv
18 Urheberrechte Gegenstand des Urheberrechts Urheberrecht Dritter Vervielfältigung, Verbreitung, Internet Dauer der Verwertung Bedingungen der Verwertung Lizenzgebühren
19 Definition Vorformulierte Bedingungen Absicht der mehrfachen Verwendung Abgrenzung zur vereinbarung Verhandlungsbereitschaft Beweislast Berufung Erster Anschein bei gedruckten
20 Einbeziehung Ausdrücklicher Hinweis Aushang Möglichkeit zumutbarer Kenntnisnahme Strenge Anforderungen bei Kaufleuten Abwehrklausel Kollidierende
21 Rechtswirkung = Vertragsinhalt Unwirksamkeit = Ersatz durch Gesetz Keine Geltungserhaltung Unklarheitenregelung Transparenzgebot
22 Klauselverbote Kurzfristige Preiserhöhungen Haftungsausschluß Verkürzung Mängelgewährleistung Veränderung der Beweislast Überzogene Formerfordernisse Generalklausel
23 Mögliche Inhalte Abwehrklausel, Schriftform Preise, Zahlungsweise Lieferung, Lieferzeiten Mängelgewährleistung Haftung Rechtswahl, Gerichtsstand
24 Gestaltung Gliederung Sinnvoller Aufbau Schriftgröße, Druckbild Verständliche Sprache, Übersetzung Knappe Darstellung Aktualisierung sicherstellen
25 ALLIURIS RECHTSANWÄLTE GBR & INTERNATIONAL LAWYERS
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