Ökonomische Aspekte von Police Private Partnership

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1 Recht des Sicherheitsgewerbes 47 Ökonomische Aspekte von Police Private Partnership Bearbeitet von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Rolf Stober, Alexander de Blois 1. Auflage Buch. 244 S. Hardcover ISBN Wirtschaft > Verwaltungspraxis > Public Management schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Vorwort VII 1 Notwendigkeit der ökonomischen Untersuchung von Police Private Partnership 1 /. Ausgangspunkt der Untersuchung 1 1.»Entstaatlichung«durch Public Private Partnership 2 2. Police Private Partnership 5 //. Ökonomische Aspekte: Problemaufriss 6 ///. Gang der Untersuchung 8 2 Das Modell der Police Private Partnership unter besonderer Berücksichtigung ökonomischer Aspekte 11 /.»Police«,»Private«und»Partnership«: Die drei Komponenten 11 1.»Police«: Aufgaben des Staates im Bereich der Inneren Sicherheit 11 2.»Private«: Das Bewachungsgewerbe 14 a) Definition 14 b) Aufgabengebiete 16 c) Gesetzliche Zulassungsvoraussetzung 17 d) Qualitätsentwicklung und -kriterien der Branche 18 aa) Mitarbeiterauswahl 20 bb) Mitarbeiterausbildung 21 cc) Qualitätsmaßstäbe 25 (1) DIN EN ISO (2) DIN e) Die Entwicklung der Branche in Zahlen 31 3.»Partnership«: Die Art des Zusammenwirkens 32 a) Ziele und Beispiele der Zusammenarbeit in Public Private Partnership b) Unterschiede zwischen Public Private Partnership und Police Private Partnership 34 //. Klassische Formen von Police Private Partnership Ordnungspartnerschaften Öffentlicher Personennahverkehr City-Streife 41 a) Streifengänge im Auftrag der Kommune 42 b) Streifengänge im Auftrag Privater Absicherung öffentlicher Einrichtungen Großveranstaltungen Justizvollzugsanstalten 46 IX Bibliografische Informationen digitalisiert durch

3 7. Luftsicherheit Bundeswehr 49 III. Motive der Beteiligten Ziele der staatlichen Institutionen 51 a) Wirtschaftliche Ziele 51 aa) Effektive Aufgabenwahrnehmung 53 bb) Effiziente Aufgabenwahrnehmung 53 b) Finanz- und haushaltspolitische Motive 56 aa) Wirtschaftlichkeit ( 7 BHO): Der niedrigste Preis und Qualität bb) Einsparungen durch verhinderte Schäden 63 cc) Einnahmen 64 c) Politische Zielvorstellung der Entscheidungsträger Ziele der Sicherheitsunternehmen Bedeutung der Zielkriterien für die Partnerschaft 68 IV. Umsetzungsmöglichkeiten von Police Private Partnership Vereinbarung ohne Rechtsbindungswillen Vertragliche Vereinbarungen Joint Venture 70 V. Wesensmerkmale des Begriffes Police Private Partnership Das Bewachungsgewerbe als eine von drei Säulen der Inneren Sicherheit Die Institutionalisierungsmöglichkeiten Die sektorübergreifende Eigenschaft Die fortbestehende öffentliche Trägerschaft Selbstständigkeit der Partner und Freiwilligkeit des kooperativen Arrangements 74 VI. Definition der Police Private Partnership 74 3 Kostenvergleich von staatlicher und kooperativer Durchführung 75 /. Bisherige Kostenvergleiche 75 //. Berechnungsmethode 77 ///. Durchßhrungskosten Personalkosten 80 a) Entlohnungssystem 80 aa) Entlohnung der im öffentlichen Dienst Beschäftigten 80 bb) Entlohnung der Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens 81 cc) Ausgangspunkt fur diese Untersuchung 82 b) Personalnebenkosten Sachkosten Gemeinkosten Kostenvergleiche ausgewählter Einsatzbereiche 87 a) Vergleich im Bereich der City-Streife 87 aa) Kosten der staatlichen Selbstdurchführung 88 bb) Preise des privaten Sicherheitsunternehmens 93 cc) Kostenvergleich 95 X

4 b) Vergleich im Bereich der Luftsicherheit 96 aa) Kosten der staatlichen Selbstdurchführung 97 bb) Preise des privaten Sicherheitsunternehmens 98 cc) Kostenvergleich 99 c) Vergleich im Bereich des ÖPNV 101 aa) Kosten der staatlichen Selbstdurchführung 101 bb) Preise des privaten Sicherheitsunternehmens 104 cc) Kostenvergleich Fazit Organisationskosten der Zusammenarbeit 107 /. Transaktionskostentheorie Transaktionsdimensionen Arten von Transaktionskosten 113 a) Transaktionskosten vor Vertragsabschluss 113 b) Transaktionskosten während der Zusammenarbeit Bedeutung der Transaktionskosten fur Police Private Partnership 120 //. Auswahlprozess Eignungskriterien ( 97IV 1 GWB) 123 a) Fachkunde 124 b) Leistungsfähigkeit 126 aa) Betriebsorganisation 126 bb) Erforderliches Personal 129 cc) Materielle Ausstattung 131 dd) Finanzielle Ausstattung 135 c) Gesetzestreue 137 d) Zuverlässigkeit Weitere Anforderungen ( 97IV 2,3 GWB) 140 a) Zusätzliche Ausführungskriterien ( 97IV 2 GWB) 140 b) Vergabefremde Kriterien ( 97IV 3 GWB) Zuschlagskriterium ( 97 V GWB) 143 ///. Vertragsgestaltung Präambel Leistungsbeschreibung Vergütungsmodelle Laufzeit und Kündigung Haftung Flexible Gestaltung Vertragsstrafen Der rechtliche Rahmen von Police Private Partnership 159 /. In welchem Umfang darf Sicherheit»privatisiert«werden? Aufgabenbezogene Privatisierungsgrenzen 160 a) Privatisierungstypologie 160 b) Einordnung von Police Private Partnership Befugnisbezogene Privatisierungsgrenzen 163 XI

5 a) Gewaltmonopol 163 b)»funktionsvorbehalt«des Art. 33 IV GG Zwischenergebnis 165 //. Die Einbeziehung von Sicherheitsunternehmen in die Verwaltungspraxis Beleihung 166 a) Rechtliche Bedeutung 166 b) Voraussetzungen 167 c) Perspektiven 168 d) Beispiel Überwachung des Straßenverkehrs Verwaltungshilfe 170 a) Rechtliche Bedeutung 170 b) Merkmale 172 c) Die Rechte der Mitarbeiter von Sicherheitsuntemehmen 173 d) Beispiel Überwachung Straßenverkehr 175 aa) Ruhender Verkehr 175 bb) Fließender Verkehr 178 ///. Ausblick Thesen 185 Anhang 1 Anhang 2 Beispiel für eine Preiskalkulation im Wach- und Sicherheitsgewerbe- Stand Januar Aufschlüsselung der BDWS-Preiskalkulation nach Kostenarten 193 Abkürzungen 195 Literatur 199 Sachregister 231 XII