Sozialversicherungsrecht: seine Verknüpfungen mit dem ZGB

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1 Rechtswissenschaftliche Fakultät Luzerner Zentrum für Sozialversicherungsrecht 17. ZENTRUMSTAG LUZERN Sozialversicherungsrecht: seine Verknüpfungen mit dem ZGB DONNERSTAG, 9. JUNI 2016, UHR UNIVERSITÄT LUZERN, FROHBURGSTRASSE 3, 6002 LUZERN

2 Luzerner Zentrum für Sozialversicherungsrecht Der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der ist seit 2004 das Luzerner Zentrum für Sozialversicherungsrecht (LuZeSo) angegliedert, das unter der Leitung von Prof. Dr. Gabriela Riemer-Kafka steht. Das LuZeSo versteht sich als Kompetenzzentrum für Sozialversicherungsrecht und die damit verbundenen Rechtsgebiete. Neben der Ausbildung künftiger Spezialisten betreibt es Forschung und bietet Fachtagungen an. Am Herzen liegt dem LuZeSo der Kontakt mit der Praxis, mit andern Fakultäten und Ausbildungsstätten sowie andern wissenschaftlichen Disziplinen. Das LuZeSo ist daher auch Gründungsmitglied des Luzerner Forums für Sozialversicherung und Soziale Sicherheit, eine Interessengemeinschaft einiger auf dem Platz Luzern ansässiger, der sozialen Sicherheit verpflichteten Institutionen. Tagungsziel Oberflächlich betrachtet scheinen Zivilgesetzbuch (ZGB) und Sozialversicherungsrecht, beide Teile unserer Rechtsordnung, nicht sehr viel miteinander zu tun zu haben. Ein Blick in die Sozialversicherungsgesetze zeigt jedoch, dass man zahlreichen Grundbegriffen und Rechtsfiguren des ZGB begegnet und die mit der Durchführung der Sozialversicherung betrauten Personen sowie die Sozialversicherungsgerichte nicht selten vorfrageweise zivilrechtliche Probleme lösen müssen. Sodann hat das Sozialversicherungsrecht auf zivilrechtliche Belange der versicherten Personen, wie z.b. den Familienstatus, familienrechtliche Verpflichtungen oder Erb- und Eigentumsverhältnisse, Rücksicht zu nehmen oder knüpft seine Leistungen an solche an. Am diesjährigen Zentrumstag sollen die Schnittstellen und Gemeinsamkeiten zwischen diesen beiden Rechtsgebieten, aber auch die Abweichungen ausgeleuchtet werden. Im Rahmen eines Streifzugs durch das Personen-, Familien-, Erb- und Sachenrecht sowie die Einleitungsartikel wird vor allem der Frage nachgegangen, ob sich die Begriffe und Rechtsfiguren des ZGB ohne jegliche Abweichungen aufs Sozialversicherungsrecht übertragen lassen, wo Unterschiede zu verzeichnen sind und wie die beiden Rechtsgebiete gemeinsam dem Zweck der sozialen Sicherheit des Individuums dienen und sich ergänzen. Zielpublikum Anwälte und Anwältinnen, Gerichtsschreiber und Gerichtsschreiberinnen von Zivilgerichten und Sozialversicherungsgerichten, Mitarbeitende von Sozialversicherungseinrichtungen und Vorsorgeeinrichtungen.

3 Programm Donnerstag, 9. Juni 2016 Ab 9.15 Uhr Eintreffen der Gäste 9.45 Uhr Einführung Prof. Dr. iur. Gabriela Riemer-Kafka Uhr Das Methodenprogramm der Einleitungsartikel des ZGB. Anwendbarkeit im Sozialversicherungsrecht und aktuelle Beispiele Prof. Dr. iur. Thomas Gächter Uhr Handlungsunfähigkeit: Rechte und Pflichten des gesetzlichen Ver treters, insbesondere der Erwachsenenschutzbehörden Prof. Peter Mösch Payot Uhr Kleine Pause Uhr Die Bedeutung des Wohnsitzes im Sozialversicherungsrecht Dr. iur. Susanne Bollinger Hammerle Uhr Verwandtschaftsverhältnisse und ihre Auswirkungen im Sozialversicherungsrecht Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann Uhr Fragen aus dem Publikum Uhr Mittagspause Uhr Der Vorsorgeausgleich nach revidiertem Scheidungsrecht: eine kritische Würdigung Prof. Dr. iur. Thomas Geiser Uhr Ausgewählte Probleme beim Zusammenspiel von Kindesunterhalt und Sozialversicherungsleistungen Prof. Dr. iur. Roland Fankhauser Uhr Grosse Pause Uhr Die Stellung der Erben im Sozialversicherungsrecht Prof. Dr. iur. Gabriela Riemer-Kafka Uhr Die Schnittstellen zwischen ZGB und Ergänzungsleistungen. Eine Gesamtschau Diana Berger-Aschwanden Uhr Fragen aus dem Publikum Uhr Ende der Tagung

4 Anmeldung 17. Zentrumstag Luzern Tagung «Sozialversicherungsrecht: seine Verknüpfungen mit dem ZGB», 9. Juni 2016, Frau Herr Name Vorname: Arbeitgeber (nur, wenn nicht Selbstzahler): Funktion: Adresse (Arbeitgeber, wenn nicht Selbstzahler): Strasse PLZ Ort: Telefon Fax Bitte unbedingt ankreuzen: mit Tagungsband ohne Tagungsband Datum Unterschrift: Kosten: mit Tagungsband CHF 480., ohne Tagungsband CHF 430. (inkl. Begrüssungskaffee, Pausenverpflegung, Stehlunch, Tagungsunterlagen, Teilnahmebestätigung) Anmeldebedingungen: Die Anmeldung hat schriftlich bis spätestens am 23. Mai 2016 zu erfolgen (Berücksichtigung nach Eingang der Anmeldung) und ist verbindlich (bei Teilnahmeverhinderung: Ersatzteilnehmende sind willkommen). Online-Anmeldung unter:

5 Rechtswissenschaftliche Fakultät Luzerner Zentrum für Sozialversicherungsrecht Frohburgstrasse 3 Postfach Luzern Bitte frankieren

6 Referierende Prof. Dr. iur. Thomas Gächter, Professor für Staats-, Verwaltungs- und Sozialversicherungsrecht, Universität Zürich und ständiger Gastprofessor für Sozialversicherungs- und Gesundheitsrecht an der Prof. Peter Mösch Payot, Professor für Sozialrecht an der Hochschule Luzern Soziale Arbeit Dr. iur. Susanne Bollinger Hammerle, Gerichtschreiberin am Bundesgericht Luzern, Rechtsanwältin Dr. iur. Hans-Jakob Mosimann, Richter am Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Dozent Abteilung Business Law / Zentrum für Sozialrecht, ZHAW Winterthur Prof. Dr. iur. Thomas Geiser, Professor für Privat- und Handelsrecht, Universität St. Gallen Prof. Dr. iur. Roland Fankhauser, Professor für Zivilrecht und Zivilprozessrecht, Universität Basel Prof. Dr. iur. Gabriela Riemer-Kafka, Professorin für Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht an der Diana Berger-Aschwanden, Rechtsanwältin, Mitarbeiterin Rechtsdienst Amt für Zusatzleistungen Stadt Zürich Tagungsleitung Prof. Dr. iur. Gabriela Riemer-Kafka, Professorin für Sozialversicherungs- und Arbeitsrecht an der Informationen und Anmeldung Luzerner Zentrum für Sozialversicherungsrecht Frohburgstrasse 3 Postfach Luzern T luzeso@unilu.ch Tagungsort Frohburgstrasse Luzern