A M T S B L A T T. P A S S A U Leben an drei Flüssen DER STADT PASSAU Nummer 03

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1 A M T S B L A T T DER STADT PASSAU P A S S A U Leben an drei Flüssen Nummer 03 INHALT Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) - Bebauungsplan Rittsteig, Gemarkung Heining, 23. Änderung - Bebauungsplan Erschließung Bäckerfeld / Unteröd, Gemarkung Heining - Lageplan - Bebauungsplan Eichet Ost, Gemarkung Heining, 50. Änderung Vollzug der Wassergesetze - Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser aus der Abwasseranlage Passau über verschiedene Entlastungsbauwerke in verschiedene Gewässer durch die Stadt Passau, Dienststelle Stadtentwässerung, Rathausplatz 1, Passau hier: Öffentliche Bekanntmachung der Auslegung des Erlaubnisbescheides Vollzug der Baugesetze - Antrag von Frau und Herrn Lena und Florian Hirschmann, Reinhard-Raffalt- Straße 3, Passau auf Baugenehmigung zum Umbau eines Reiheneckhauses mit Anbau, Fuchsbauerweg 39, auf Flur-Nr. 216/20, der Gemarkung Haidenhof. Öffentliche Bekanntmachung der Baugenehmigung gem. Art. 66 Abs. 2 Bay- BO an die Nachbarn. Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) - Einziehung des Eigentümerweges mit der Bestandsverzeichnisnummer 8 (Kuhgäßchen; Grundstücke Flurnummern 181/5, 181/7, 181/8, 181/9, 181/10, jeweils Gemarkung Beiderwies) Beförderungsentgelte der Verkehrsbetriebsgesellschaft Passau mbh - Bekanntmachung der mit Wirkung vom 1. März 2016 geltenden Beförderungsentgelte für den Oberhaus-Verkehr - Fahrpreise Oberhaus-Verkehr gültig ab 1. März 2016 SEITE Herausgeber und presserechtlich verantwortlich: Stadt Passau - Hauptamt, Rathausplatz 2, Passau 5 Jahresabonnement (einschl. Zustellung) 23,00 Euro; Einzelpreis 0,80 Euro / Anzeigenfrei / bei Ausfall kein Ersatzanspruch

2 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan Rittsteig, Gemarkung Heining, 23. Änderung Bekanntmachung des Änderungsbeschlusses gem. 2 Abs. 1 i.v.m. 1 Abs. 8 BauGB sowie der öffentlichen Auslegung gem. 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.v.m. 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 Abs. 2 BauGB Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Passau hat in seiner Sitzung am die 23. Änderung des Bebauungsplanes Rittsteig, Gmkg. Heining, beschlossen. Mit dieser Änderung des Bebauungsplanes Rittsteig sollen im Rahmen einer Nachverdichtung östlich bzw. nordöstlich der Wendeplatte der Eichendorffstraße, d.h. auf dem Grundstück Fl.Nr. 571/113 Gmkg. Heining, insbesondere anstelle der bislang hier vorgesehenen zwei Baugrenzen nun drei Baugrenzen für Einfamilienhäuser festgesetzt werden. Da es sich bei dieser Bebauungsplanänderung um eine Nachverdichtung bzw. Maßnahme der Innenentwicklung handelt, liegt ein so genannter Bebauungsplan der Innenentwicklung im Sinne von 13 a BauGB vor. Die Änderung des Bebauungsplanes erfolgt daher im beschleunigten Verfahren gem. 13 a Abs. 1 i.v.m. Abs. 2 BauGB. Von der Durchführung einer Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 BauGB wird dabei gem. 13 a Abs. 2 Nr. 1 i.v.m. 13 Abs. 3 BauGB abgesehen. Der o.a. Bebauungsplan mit Begründung liegt vom 26. Februar 2016 bis einschließlich 29. März 2016 während der Dienststunden vor dem Zimmer 206 des Neuen Rathauses, II. Etage, Rathausplatz 3, Passau, öffentlich aus. Während dieser Zeit können Anregungen bzw. Stellungnahmen von jedermann schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nach der Auslegungsfrist eingegangene Anregungen bzw. Stellungnahmen können evtl. nicht mehr berücksichtigt werden. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag zur Einleitung einer Normenkontrolle nach 47 Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können. Passau, den 15. Februar 2016 STADT PASSAU Jürgen Dupper Oberbürgermeister 6

3 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan Erschließung Bäckerfeld / Unteröd, Gemarkung Heining; Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. 2 Abs. 1 BauGB sowie des Erlasses einer Veränderungssperre gem. 14 BauGB Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Passau hat in seiner Sitzung am die Aufstellung des Bebauungsplanes Erschließung Bäckerfeld / Unteröd, Gmkg. Heining, beschlossen. Mit diesem Bebauungsplan, der die Trasse der bislang noch nicht verwirklichten Verlängerung der Holzmannstraße bis zur geplanten Anbindung an die Gartenstraße sowie das davon unmittelbar betroffene Umfeld beinhaltet, soll die Erschließung der Bereiche Bäckerfeld und Unteröd gesichert werden. Der Geltungsbereich umfasst insbesondere die Grundstücke Fl.Nrn. 85, 85/2, 85/3, 85/4, 85/5, 86/2, 88/9 und 88/11 sowie Teilflächen der Fl.Nrn. 87/2, 88, 88/3, 103/2 und 123/11 der Gemarkung Heining. Zur Sicherung dieser Planung beschloss der Stadtrat der Stadt Passau am folgende Veränderungssperre gem. 14 BauGB: Satzung der Stadt Passau vom 21. Dezember 2015 über die Veränderungssperre in der Gemarkung Heining für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Erschließung Bäckerfeld / Unteröd, Gmkg. Heining. 1 Zu sichernde Planung Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Passau hat in seiner Sitzung am 28. April 2015 beschlossen, für das in 2 dieser Satzung bezeichnete Gebiet den Bebauungsplan Erschließung Bäckerfeld / Unteröd aufzustellen. Zur Sicherung der Planung für dieses Gebiet wird eine Veränderungssperre erlassen. 2 Räumlicher Geltungsbereich Der Geltungsbereich der Veränderungssperre umfasst alle Grundstücksteile und Grundstücke innerhalb der im beiliegenden Lageplan vom abgegrenzten Fläche. Der Lageplan ist Bestandteil dieser Satzung. Im Geltungsbereich dieser Veränderungssperre liegen folgende Grundstücke, die Fl.Nrn. 85, 85/2, 85/3, 85/4, 85/5, 86/2, 88/9, 88/11 sowie Grundstücksteile der Fl.Nrn. 87/2, 88, 88/3, 103/2 und 123/11 der Gemarkung Heining. 7

4 3 Rechtswirkung der Veränderungssperre In dem von der Veränderungssperre betroffenen Gebiet dürfen Vorhaben im Sinne des 29 BauGB nicht durchgeführt sowie erhebliche oder wesentlich wertsteigernde Veränderungen von Grundstücken und baulichen Anlagen nicht vorgenommen werden die dem städtebaulichen Ziel des Bebauungsplanes Erschließung Bäckerfeld / Unteröd, Gmkg. Heining d.h. der Verwirklichung einer Straßentrasse von der Holzmannstraße zur Gartenstraße, einschließlich geeigneter Anbindungen und evtl. erforderlicher Lärmschutzmaßnahmen entgegenstehen, oder wenn die Verfolgung dieses städtebaulichen Ziels dadurch unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert werden würde. Hierzu zählen insbesondere auch die immissionsrechtlichen Anforderungen und Auswirkungen an bzw. auf die mit dieser Planung zu verwirklichenden Straßentrasse, soweit diese Anforderungen bzw. Auswirkungen durch derartige Maßnahmen ausgelöst oder erhöht bzw. verfestigt würden. Wenn überwiegende öffentliche Belange nicht entgegenstehen, kann von der Veränderungssperre eine Ausnahme zugelassen werden. Vorhaben, die vor Inkrafttreten der Veränderungssperre baurechtlich genehmigt worden sind, Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung einer bisher ausgeübten Nutzung werden von der Veränderungssperre nicht berührt. 4 Inkrafttreten und Außerkrafttreten der Veränderungssperre Die Veränderungssperre tritt am Tage der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Passau in Kraft. Sie tritt nach Ablauf von 2 Jahren vom Tage der Bekanntmachung an gerechnet außer Kraft. Auf diese Zweijahresfrist ist der seit der Zustellung der ersten Zurückstellung eines Baugesuches nach 15 BauGB abgelaufene Zeitraum anzurechnen. Die Veränderungssperre tritt in jedem Fall außer Kraft, sobald und soweit der Bebauungsplan für das in 2 genannte Gebiet rechtsverbindlich wird. Passau, den 15. Februar 2016 STADT PASSAU Jürgen Dupper Oberbürgermeister 8

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6 Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Bebauungsplan Eichet Ost, Gemarkung Heining, 50. Änderung Bekanntmachung der Einstellung des Bauleitplanverfahrens Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr der Stadt Passau beschloss in seiner Sitzung am die 50. Änderung des Bebauungsplanes Eichet Ost, Gmkg. Heining, zur Nachverdichtung südlich der Franz-Straßer-Straße nicht mehr weiter zu verfolgen. Das o.a. Bauleitplanverfahren ist damit eingestellt. Passau, den 15. Februar 2016 STADT PASSAU Jürgen Dupper Oberbürgermeister Vollzug der Wassergesetze; Erteilung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis für das Einleiten von Abwasser aus der Abwasseranlage Passau über verschiedene Entlastungsbauwerke in verschiedene Gewässer durch die Stadt Passau, Dienststelle Stadtentwässerung, Rathausplatz 1, Passau hier: Öffentliche Bekanntmachung der Auslegung des Erlaubnisbescheides Die Stadt Passau, Untere Wasserrechtsbehörde, hat für das oben bezeichnete Vorhaben eine gehobene wasserrechtliche Erlaubnis erteilt. Eine Ausfertigung des Bescheides mit den dazugehörigen Planunterlagen wird ab dem für die Dauer von zwei Wochen (bis ) im Umweltamt der Stadt Passau, Rathausplatz 2+3, Passau, 6. Stock, Zimmer Nr. 601, während der üblichen Dienststunden zur Einsicht ausgelegt. Mit Ablauf der Auslegungsfrist gilt der wasserrechtliche Erlaubnisbescheid gegenüber allen Beteiligten als zugestellt ( 70 Abs. 1 WHG i.v.m Art. 74 Abs. 4 Satz 2 und 3 BayVwVfG). Passau, den Stadt Passau Jürgen Dupper Oberbürgermeister 10

7 Vollzug der Baugesetze; Antrag von Frau und Herrn Lena und Florian Hirschmann, Reinhard-Raffalt-Straße 3, Passau auf Baugenehmigung zum Umbau eines Reiheneckhauses mit Anbau, Fuchsbauerweg 39, auf Flur-Nr. 216/20, der Gemarkung Haidenhof. Öffentliche Bekanntmachung der Baugenehmigung gem. Art. 66 Abs. 2 BayBO an die Nachbarn. Mit Bescheid vom (BA-Nr. VE ) wurde der o. g. Bauantrag in nachfolgender Form (verkürzt dargestellt) genehmigt: 1. Für das o. g. Bauvorhaben wird entsprechend den mit Genehmigungsvermerk versehenen Bauvorlagen unter Auflagen eine Baugenehmigung erteilt. RECHTSBEHELFSBELEHRUNG: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach seiner Bekanntgabe Klage beim Bayerischen Verwaltungsgericht Regensburg, Haidplatz 1, Regensburg schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger/die Klägerin, die Beklagte (Stadt Passau) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen und soll einen bestimmten Antrag enthalten. Die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel sollen angegeben, der angefochtene Bescheid soll in Urschrift oder in Abschrift beigefügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beigefügt werden. HINWEISE ZUR RECHTSBEHELFSBELEHRUNG: - Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBI S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Baurechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. - Die Klageerhebung durch ist unzulässig. - Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten Hinweis: Die formelle Einzelzustellung des Baugenehmigungsbescheides an diejenigen Eigentümer benachbarter Grundstücke, die ihre schriftliche Zustimmung nicht erteilt haben, kann durch die heutige öffentliche Bekanntmachung ersetzt werden, da mehr als 20 Zustellungen vorzunehmen sind. Die Zustellung der Baugenehmigung gilt mit dem Tag der Bekanntmachung als bewirkt (Art. 66 Abs. 2 BayBO). Die Baugenehmigung mit Eingabeplänen und Beschreibung des Vorhabens liegt in Zi-Nr. 107, 1. Etage des Neuen Rathauses, Rathausplatz 3, während der Dienststunden zur Einsichtnahme auf. Passau, den S T A D T P A S S A U Jürgen Dupper, Oberbürgermeister 11

8 Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung des Eigentümerweges mit der Bestandsverzeichnisnummer 8 (Kuhgäßchen; Grundstücke Flurnummern 181/5, 181/7, 181/8, 181/9, 181/10, jeweils Gemarkung Beiderwies) Öffentliche Bekanntmachung Die Stadt Passau hat verkürzt dargestellt mit Bescheid vom den Eigentümerweg mit der Bestandsverzeichnisnummer 8 eingezogen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann Klage erhoben werden. Die Klage muss innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe dieses Bescheids bei dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Regensburg, Haidplatz 1, Regensburg, schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle dieses Gerichts erhoben werden. Die Klage muss den Kläger, die Beklagte (Stadt Passau) und den Gegenstand des Klagebegehrens bezeichnen, soll einen bestimmten Antrag enthalten und die zur Begründung dienenden Tatsachen und Beweismittel angeben. Der Klageschrift soll dieser Bescheid in Urschrift oder Abschrift beifügt werden. Der Klage und allen Schriftsätzen sollen Abschriften für die übrigen Beteiligten beifügt werden. Hinweise zur Rechtsbehelfsbelehrung: Durch das Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung vom (GVBl S. 390) wurde das Widerspruchsverfahren im Bereich des Straßen- und Wegerechts abgeschafft. Es besteht keine Möglichkeit, gegen diesen Bescheid Widerspruch einzulegen. Die Klageerhebung in elektronischer Form (z.b. durch ) ist unzulässig. Kraft Bundesrechts ist in Prozessverfahren vor den Verwaltungsgerichten seit grundsätzlich ein Gebührenvorschuss zu entrichten. Die Verfügung vom und die übrigen Einziehungsunterlagen können bei der Stadt Passau Bauverwaltung - während der üblichen Parteiverkehrszeiten eingesehen werden. Diese Bekanntmachung ist auch unter zu finden. Sie ist im Amtsblatt der Stadt Passau veröffentlicht. Das Amtsblatt wiederum kann über die Suchfunktion unter gefunden und eingesehen werden. Passau, Stadt Passau Jürgen Dupper Oberbürgermeister 12

9 Beförderungsentgelte der Verkehrsbetriebsgesellschaft Passau mbh Bekanntmachung der mit Wirkung vom 1. März 2016 geltenden Beförderungsentgelte für den Oberhaus-Verkehr Gemäß 39 Abs. 7 des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) vom 21. März 1961 (BGBl. I S. 242), zuletzt geändert durch Artikel 482 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474), wird bekannt gemacht: Es werden die folgenden ab 1. März 2016 gemäß 39 Abs. 1 PBefG allgemein verbindlichen und durch Schreiben der Regierung von Niederbayern Nr P 572 vom 28. Januar 2016 genehmigten Beförderungsentgelte der Verkehrsbetriebsgesellschaft Passau mbh für den Oberhaus-Verkehr festgesetzt. Auf die nachfolgende Anlage wird verwiesen. Passau, VERKEHRSBETRIEBSGESELLSCHAFT PASSAU MBH Gottfried Weindler Geschäftsführer 13

10 Fahrpreise Oberhaus-Verkehr gültig ab 1. März 2016 Einzelfahrt 1,80 Familienkarte* Hin- und Rückfahrt Erwachsene 8er-Karte** Ermäßigte 8er-Karte** 6,00 Entwertung eines Streifen pro Person und pro Fahrt Entwertung eines Streifen pro Person und pro Fahrt *Die Familienkarte ist gültig für 2 Erwachsene und bis zu 3 Kinder unter 15 Jahren. ** Die 8er-Karten sind nicht im Oberhausbus, sondern nur in den Bussen der Verkehrsbetriebsgesellschaft Passau mbh oder am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) erhältlich. Ein Umsteigen von Bussen der Verkehrsbetriebsgesellschaft Passau mbh in die Sonderlinie Oberhausbus und umgekehrt ist nicht möglich. Im Oberhausbus wird immer ein Streifen pro Person und pro Fahrt entwertet. VERKEHRSBETRIEBSGESELLSCHAFT PASSAU MBH 14