Mitteilungsblatt. Amtliches Bekanntmachungsblatt. des Amtes Oeversee. und der Gemeinden Oeversee, Sieverstedt und Tarp

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1 Mitteilungsblatt Amtliches Bekanntmachungsblatt des Amtes Oeversee und der Gemeinden Oeversee, Sieverstedt und Tarp Nr. 9 Freitag, 9. März 47. Jahrgang Seite Inhalt Einladung für den , zur 2. Sitzung des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinde- und Kreiswahl am Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee am Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt am Das Mitteilungsblatt wird vom Amt Oeversee und den Gemeinden Oeversee, Sieverstedt und Tarp herausgegeben. Es erscheint jeden Freitag, sofern Veröffentlichungen vorliegen. Fällt das Erscheinungsdatum auf einen Feiertag, so erscheint das Mitteilungsblatt am davorliegenden Werktag. Erscheint eine zusätzliche Ausgabe, so wird auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils im Flensburger Tageblatt sowie im Flensborg Avis hingewiesen. Das Mitteilungsblatt ist beim Amt Oeversee, Tornschauer Str. 3-5, Tarp, Telefon 04638/88-0 zu folgenden Bezugsbedingungen erhältlich: Abonnement: vierteljährlich gegen Portokosten, zahlbar im Voraus. Einzelbezug: durch Abholung beim Amt Oeversee oder per kostenlos. Das Amt Oeversee im Internet:

2 42

3 43 Gemeinde Oeversee Einladung Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Oeversee Sitzungstermin: Donnerstag, , 19:30 Uhr Ersatztermin für die witterungsbedingt ausgefallene Sitzung vom Unterlagen liegen bereits vor. Gasthaus "Salz und Pfeffer" in Frörup, Stapelholmer Weg 43, Raum, Ort: Oeversee Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom Berichte 4.1. Bericht des Bürgermeisters 4.2. Berichte aus den Ausschüssen 5. Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 22 " Gewerbegebiet Krokamp - Mitte" der Gemeinde Oeversee hier: ggf. Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, Anregungen privater Personen, Billigung der Begründung und Satzungsbeschluss 6. Auftragsvergabe LED-Beleuchtung Sporthallen - Beratung und Beschlussfassung 7. Straßenverkehrsangelegenheiten 7.1. Beschränkung der Zufahrt zu ehemaligem Parkplatz in den Fröruper Bergen - Beratung und Beschlussfassung 7.2. Durchfahrtsbeschränkung Frörupholz - Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen zum vorübergehenden Erhalt der Straße 7.3. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in den Ortsteilen Oeversee und Frörup - Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung bei der Straßenverkehrsbehörde des Kreises Schleswig-Flensburg

4 44 8. Finanzangelegenheiten 8.1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Oeversee für das Haushaltsjahr 8.2. Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan der Feuerwehr Munkwolstrup für das Haushaltsjahr 9. Mitteilungen und Anfragen Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung in der Sitzung voraussichtlich nichtöffentlich beraten. Nichtöffentlicher Teil: 10. Personalangelegenheiten Entfristung des Arbeitsvertrages einer Reinigungskraft gez. Ralf Bölck Bürgermeister

5 45 Gemeinde Sieverstedt Einladung Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Sieverstedt Sitzungstermin: Mittwoch, , 19:30 Uhr Raum, Ort: Feuerwehrgerätehaus Sieverstedt, Sieverstedter Straße 9, Sieverstedt Tagesordnung Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie der ordnungsgemäßen Ladung, Genehmigung der Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Beschlussfassung zu Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom Bericht des Bürgermeisters 3.2. Berichte aus den Ausschüssen 4. Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Sieverstedt-Stenderup mit anschließender Ernennung 5. Bericht des Bürgermeisters über die Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Haushaltsjahr Bericht des Bürgermeisters über die geleisteten unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan der Feuerwehr Sieverstedt-Stenderup für das Haushaltsjahr 8. Beratung und Beschlussfassung über den Einnahme- und Ausgabeplan der Feuerwehr Süderschmedeby für das Haushaltsjahr 9. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Sieverstedt für das Haushaltsjahr Versand erfolgte bereits mit der Einladung zum Finanzausschuss am Kenntnisnahme der Nachkalkulation der Gebühren für die Abwasserbeseitigung des Jahres Beratung und Beschlussfassung über den weiteren Breitbandausbau in der Gemeinde Sieverstedt siehe auch Anlage Adressübersichten

6 Beratung und Beschlussfassung zu Anträgen der Evangelischen Frauenhilfe Sieverstedt siehe Anlage des Singkreises Sieverstedt siehe Anlage 13. Benennung von Wahlvorständen für Kommunalwahlen am Verabschiedung ausscheidender Gemeindevertreter 15. Mitteilungen und Anfragen Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung in der Sitzung voraussichtlich nichtöffentlich beraten. Nichtöffentlicher Teil: 16. Grundstücksangelegenheiten 17. Personalangelegenheiten gez. Finn Petersen Bürgermeister

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