28. Jahrgang Nr. 377

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1 Salzlandbote Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Staßfurt mit den Ortsteilen Athensleben, Atzendorf, Brumby, Förderstedt, Glöthe, Hohenerxleben, Löbnitz (Bode), Löderburg, Lust, Neundorf (Anhalt), Neu Staßfurt, Rathmannsdorf, Rothenförde, Üllnitz 28. Jahrgang Nr. 377 Inhalt: Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben am Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales am Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport am Bekanntmachung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben am Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben am Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben findet am Montag, dem um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer, Haus I, Steinstraße 19, Staßfurt statt. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der 5. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 6. Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. 33 Abs. 4 KVG LSA 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen der Verwaltung 9. Bericht über den Haushaltsvollzug zum gemäß 26 KomHVO Mitteilungsvorlage M/0033/ Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Neubau Sporthalle Beschlussvorlage 0570/ Sachantrag zur gewerblichen Aktivierung der Innenstadt Sachantrag 0553/ Sanierung der Trauerhalle im OT Rathmannsdorf im Rahmen des Dorfentwicklungskonzeptes Beschlussvorlage 0556/ Leitbildprojekte und Verwendung des anteiligen Leitbildbudgets Beschlussvorlage 0559/ Ausbau des Fußweges in der Hermann- Kasten-Straße im OT Löderburg Beschlussvorlage 0550/2018 1

2 15. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 47/16 Wohngebiet Am Park mit örtlichen Bauvorschriften, OT Atzendorf Beschlussvorlage 0560/ Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 47/16 Wohngebiet Am Park mit örtlichen Bauvorschriften, OT Atzendorf Beschlussvorlage 0561/ Straßenausbau - Schulweg im Ortsteil Neundorf Beschlussvorlage 0562/ Satzung über den Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktordnung) Beschlussvorlage 0565/ Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Staßfurt auf dem Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktgebührensatzung) Beschlussvorlage 0566/ Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Staßfurt Beschlussvorlage 0569/ Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 22. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 23. Mietangelegenheiten Beschlussvorlage 0568/ Anfragen und Anregungen gez. Klaus-Dieter Stops Ausschussvorsitzender gez. Wolfgang Kaufmann Fachbereichsleiter II Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales am Die nächste Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales findet am Dienstag, dem um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12, Staßfurt statt Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der 5. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 6. Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. 33 Abs. 4 KVG LSA 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen der Verwaltung 9. Jahresbericht 2017 des Jugendbeirates der Stadt Staßfurt 2

3 10. Bericht über den Haushaltsvollzug zum gemäß 26 KomHVO Mitteilungsvorlage M/0033/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Bummi" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0523/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Katholische Pfarrei St. Marien Staßfurt für die Kita "Kinderhaus St. Martin" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0524/ Änderungsantrag zur Vorlage 0524/2017 (Ralf-P. Schmidt) Änderungsantrag 0524/2017/1 13. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Kinderland" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0525/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Rappelkiste" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0526/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Regenbogen" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0527/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Volkssolidarität - Kinder-, Jugend und Familienwerk ggmbh Sachsen-Anhalt für die Kita "Regenbogenland" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0528/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Evangelische Kirchengemeinde "St. Petri und Johannis" für die Kita "St. Petri und Johannis" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0529/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Struwwelpeter" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0530/ Leitbildprojekte und Verwendung des anteiligen Leitbildbudgets Beschlussvorlage 0559/ Änderung der Angebote des Staßfurter Ferienpasses ab 2018 Beschlussvorlage 0563/ Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 22. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 23. Anfragen und Anregungen gez. Michael Hauschild Ausschussvorsitzender gez. Hans-Georg Köpper Fachbereichsleiter I 3

4 Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport am Die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport findet am Mittwoch, dem um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12, Staßfurt statt. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der 5. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 6. Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. 33 Abs. 4 KVG LSA 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen der Verwaltung 9. Jahresbericht 2017 des Tiergarten Staßfurt Mitteilungsvorlage M/0034/ Bericht über den Haushaltsvollzug zum gemäß 26 KomHVO Mitteilungsvorlage M/0033/ Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Neubau Sporthalle Beschlussvorlage 0570/ Zahlung eines Zuschusses für die Heimatfeste der Ortsteile Sachantrag 0557/ Leitbildprojekte und Verwendung des anteiligen Leitbildbudgets Beschlussvorlage 0559/ Kostenlose Nutzung von städtischen Einrichtungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Hilfsorganisationen Sachantrag 0571/ Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 16. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 17. Anfragen und Anregungen gez. Gerhard Wiest Ausschussvorsitzender gez. Hans-Georg Köpper Fachbereichsleiter I 4

5 Bekanntmachung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben am Die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben findet am Donnerstag, dem um 18:30 Uhr im Gerichtssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15, Staßfurt statt. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der 5. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 6. Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. 33 Abs. 4 KVG LSA 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen der Verwaltung 9. Bericht über den Haushaltsvollzug zum gemäß 26 KomHVO Mitteilungsvorlage M/0033/ Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Neubau Sporthalle Beschlussvorlage 0570/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Bummi" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0523/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Katholische Pfarrei St. Marien Staßfurt für die Kita "Kinderhaus St. Martin" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0524/ Änderungsantrag zur Vorlage 0524/2017 (Ralf-P. Schmidt) Änderungsantrag 0524/2017/1 13. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Kinderland" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0525/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Rappelkiste" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0526/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Regenbogen" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0527/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Volkssolidarität - Kinder-, Jugend und Familienwerk ggmbh Sachsen-Anhalt für die Kita "Regenbogenland" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0528/ Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Evangelische Kirchengemeinde "St. Petri und Johannis" für die Kita "St. Petri und Johannis" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0529/2017 5

6 18. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Struwwelpeter" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0530/ Aufwandsentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt Beschlussvorlage 0552/ Berufung einer Ordnungskraft mit Vollzugsaufgaben in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschlussvorlage 0555/ Zahlung eines Zuschusses für die Heimatfeste der Ortsteile Sachantrag 0557/ Leitbildprojekte und Verwendung des anteiligen Leitbildbudgets Beschlussvorlage 0559/ Änderung der Angebote des Staßfurter Ferienpasses ab 2018 Beschlussvorlage 0563/ Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Staßfurt Beschlussvorlage 0564/ Satzung über den Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktordnung) Beschlussvorlage 0565/ Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Staßfurt auf dem Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktgebührensatzung) Beschlussvorlage 0566/ Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung Beschlussvorlage 0567/ Kostenlose Nutzung von städtischen Einrichtungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Hilfsorganisationen Sachantrag 0571/ Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 30. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 31. Grundstücksangelegenheiten Beschlussvorlage 0554/ Grundstücksangelegenheiten Beschlussvorlage 0558/ Mietangelegenheiten Beschlussvorlage 0568/ Anfragen und Anregungen gez. Siegfried Klein Ausschussvorsitzender gez. Hans-Georg Köpper Fachbereichsleiter I 6

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8 Herausgeberin: Stadt Staßfurt, Hohenerxlebener Straße 12, Staßfurt Auflage: 600 Exemplare Bezug: kostenlos 8