namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

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1 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz Dresden Durchwahl Telefon Telefax IhrZeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) /1041 Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/6915 Thema: Haushalt 2015/ Kapitel 0810, Titel Zuschüsse an soziale Einrichtungen Dresden, Z~ November 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Summen wurden im Haushalt 2015/2016 unter o. g. Haushaltstitel beantragt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 2: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o. g. Haushaltstitel genehmigt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 3: Welche Beträge wurden im Haushalt 2013/2014 unter o. g. Haushaltstitel ausgezahlt? (Bitte Auflistung nach Antragsteller/Empfänger, Zweck und ausgezahlter Summe) Frage 4: Wie wurde die zweckmäßige Verwendung der Auszahlungen geprüft? Frage 5: Waren im Rahmen der Überprüfung i.s.v. Frage 4 Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung festzustellen und wenn ja, von wem und wie wurde damit im Einzelfall verfahren? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße Dresden

2 STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freistaat SACHSEN Eine zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 5 ergibt sich aus der Anlage. Mit freundlichen Grüßen J Barbar Anlage - Auflistung der Einzelfallvorhaben 2015/ / Seite 2 von 2

3 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Thema: Haushalt 2015/2016- Kapitel 0810, Titel Zuschüsse an soz. Einrichtungen Drucksache: 6/6915 HH-Jahr 2015 Förderrichtlinie Förderung der Chancengleichheit von Frau und Mann in T int int ,669 Arbeiter -Samariter-Bund OV Königstein/Pirna e.v. ASB Kinderschutzhaus Pirna 19,260 19,260 19,260 Bewilligt noch nicht geprüft , 669 Hiliersehe Villa ggmbh Kinderschutzwohnung Zittau 19,470 19,470 19,470 Bewilligt noch nicht geprüft 1

4 in T in T int ,669 Förderverein sozialer Projekte e.v. Offentlichkeitsarbeit zum Internationalen Tag *Nein, Verwendungsnachweis geprüft - teilweise zu Gewalt an Frauen* am Ausgabenermäßigung KSV Rückforderung i.h.v ,992 1,954 1,992 Abgeschlossen festgestellt Sachsen 38,59 EUR , 669 DRK Kreisverband Auerbach e.v. Kinderschutzeinrichtung Auerbach 19,680 19,680 19,680 Bewilligt noch nicht geprüft , 669 Stiftung Diakonie- Sozialwerk Lausitz Frauenshcutzhaus Domizil Görlitz 19,680 19,680 19,680 Bewilligt noch nicht geprüft 2

5 in T int in T ,669 Wegweiser e.v. Kinderschutzhaus Borna 24,333 24,333 24,333 Bewilligt noch nicht geprüft ,669 Wildwasser ZWICKAUer Land e.v. Kinderschutzwohnungen Landkreis Zwickau (Werdau, Glauchau, Zwickau) 31,380 28,010 28,010 Bewilligt noch nicht geprüft 3

6 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort ZU Antwort zu in T int in T ,669 Frauenhilfe Chemnitz e.v. Interventions- und Koord inierungsstelle Chemnitz (IKOS Chemnitz) 29,411 29,411 29,411 Bewilligt noch nicht geprüft ,669 SOS Kinderdorf e. V. Kinderschutzeinrichtung Zwickau 29,520 29,520 29,520 Bewilligt noch nicht geprüft Esther-von-Kirchbach e. V. Kinderschutzhaus Freiberg 30,840 30,840 30,840 Bewilligt noch nicht geprüft 4

7 int int in T , 669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Verwendungsnachweis geprüft - teilweise Team- und Fallsupervision Ausgabenermäßigung KSV Rückforderung i.h.v. Frauenschutzhaus Leipzig 0,400 0,360 0,400 Abgeschlossen festgestellt Sachsen 40,14 EUR ,669 Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Radebeul Kinderschutzhaus Radebeul 39,360 39,360 39,360 Bewilligt noch nicht geprüft ,669 Frauenschutzhaus Bautzen e.v. Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt Oberlausitz- Niederschlesien 40,110 40,110 40,110 Bewilligt noch nicht geprüft 5

8 in T int in T ,669 Wegweiser e.v. Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt in der PD Westsachsen, Grimma 41,038 41,038 41,038 Bewilligt noch nicht geprüft Wildwasser ZWICKAUer Land e.v. Interventions- und Koordinierungsstelle gegen häusliche Gewalt Zwickau 44,550 44,550 44,550 Bewilligt noch nicht geprüft 6

9 int in T in T Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Radebeul Beratungs- und Interventionsstelle Readebeul 46,091 46,091 46,091 Bewilligt noch nicht geprüft ,669 Frauenschutzhaus Dresden e.v. Dresdner Interventions- und Koordinierungsstelle 47,716 47,716 47,716 Bewilligt noch nicht geprüft 7

10 int int in T ,669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Koordinierungs- und Interventionsstelle Leipzig 47,730 47,730 47,730 Bewilligt noch nicht geprüft ,669 Frauenschutzhaus Bautzen e. V. Kinderschutzhaus Bautzen 49,200 49,200 49,200 Bewilligt noch nicht geprüft 8

11 in T in T int ,669 Wegweiser e.v. Verwendungsnachweis geprüft - Offentlichkeitsrbeit zum keine Unregelmäßigkeiten Tag gegen Gewalt 0,529 0,529 0,529 Abgeschlossen festgestellt Esther-von-Kirchbach e.v. Verwendungsnachweis geprüft- Team Supervision im keine Unregelmäßigkeiten Frauenschutzhaus 0,557 0,550 0,550 Abgeschlossen festgestellt ,669 Chemnitz und Umgebung e.v. Täterberatungsstelle Chemnitz 65,782 56,479 56,479 Bewilligt noch nicht geprüft , 669 Frauenhilfe Chemnitz e.v. Frauenhschutzhaus Chemnitz 57,840 57,840 57,840 Bewilligt noch nicht geprüft 9

12 in T int in T Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Radebeul Fachtagung der Verwendungsnachweis geprüft - Interventionsstellen in keine Unregelmäßigkeiten Schwerin ,080 0,064 0,064 Abgeschlossen festgestellt , 669 Männernetzwerk Dresden e.v. ESCAPE Dresden - Beratungs- und Trainingsangebot für Täter und Täterinnen 72,000 72,000 72,000 Bewilligt noch nicht geprüft , 669 Hiliersehe Villa ggmbh Kobranet 73,590 73,590 73,590 Bewilligt noch nicht geprüft 10

13 in T int in T , 669 Förderverein sozialer Projekte e.v. Kinderschutzhaus Leipzig 76,120 76,095 76,095 Bewilligt noch nicht geprüft , 669 Frauenschutzhaus Dresden e.v. Frauenschutzhaus Dresden 78,720 78,720 78,720 Bewilligt noch nicht geprüft , 669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig 1. Autonomes Frauenhaus Leipzig 78,930 78,930 78,930 Bewilligt noch nicht geprüft 11

14 Fördervorhabensident, Antwort zu Antwort zu Antwort ZU in T int in T ,669 Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Radebeul Verwendungsnachweis geprüft - keine Unregelmäßigkeiten Supervision 0,952 0,952 0,952 Abgeschlossen festgestellt Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Radebeul Verwendungsnachweis geprüft - teilweise Fortbildung Systemisch- Ausgabenermäßigung KSV Rückforderung i.h.v. integrative Beratung 1,003 0,954 1,003 Abgeschlossen festgestellt Sachsen 48,87 EUR Summen der aufgeführten Mittel für das HH- Jahr 2015 in T Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe FRL für das HH- Jahr 2015 beantragte bewilligte ausgezahlte 1.087, , ,143 12

15 in T in T int ,669 HH-Jahr 2016 Förderverein sozialer Projekte e.v. Kinderschutzhaus Leipzig 110, ,000 99,001 Bewilligt (fällig am ) ,669 DRK Kreisverband Auerbach e.v. Kinderschutzwohnung Auerbach 20,400 20,400 0,000 Erstbewilligt (fällig am ) Wegweiser e. V. Kinderschutzhaus Borna 30,600 30,600 20,400 Erstbewilligt (fällig am ) 13

16 int in T in T ,669 Stiftung Diakonie- Sozialwerk Lausitz Kinderschutzhaus Görlitz 30,600 30,600 17,850 Erstbewilligt (fällig am ) , 669 Arbeiter-Samariter-Bund OV Königstein/Pirna e.v. Kinderschutzhaus Pirna 31,200 31,200 10,200 Bewilligt (fällig am ) "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Drcuk des Flyers des Leipzig Netzwerkes gegen häusliche Gewalt und Stalking 0,332 0,332 Erstbewilligt (fällig am ) 14

17 int in T int ,669 Hiliersehe Villa ggmbh Kinderschutzwohnung Zittau 33,750 33,750 15,800 Bewilligt (fällig am ) , 669 Wildwasser Zwickauer Land e.v. Kinderschutzwohnungen Landkreis Zwickau (in Glauchau, Wersau und in Zwickau) 36,720 36,720 36,720 Erstbewilligt (fällig am ) 15

18 in T int in T , 669 Frauenschutzhaus Bautzen e.v. Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt Oberlausitz- Niederschlesien 40,629 40,629 40,629 Bewilligt (fällig am ) , 669 SOS Kinderdorf e.v. SOS Mütterzentrum Zwickau Kinderschutzhaus Zwickau 41,400 41,400 15,300 Bewilligt (fällig am ) , 669 Esther -von-kirchbach e. V. Kinderschutzhaus Freiberg 46,200 46,200 35,917 Bewilligt (fällig am ) 16

19 in T int in T ,669 Frauenhilfe Chemnitz e.v. Interventions- und Koordinierungsstelle zu Bekämpfung häuslicher Gewalt (IKOS Chemnitz) 49,157 49,157 16,172 Bewilligt (fällig am ) ,669 Frauenschutzhaus Bautzen e. V. Kinderschutzhaus Bautzen 51,000 51,000 51,000 Erstbewilligt (fällig am ) , 669 Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Radebeul Kinderschutzhaus Radebeul 52,800 52,800 17,800 Bewilligt (fällig am ) 17

20 Antragsteller/Ern pfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? int in T int , 669 Wildwasser Zwickauer Land e.v. Interventions- und Koordinierungsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking Zwickau 52,908 52,908 52,908 Erstbewilligt (fällig am ) ,669 Chemnitz und Umgebung e.v. Täterberatungsstelle *Handschlag* Chemnitz 57,143 57,143 18,000 Erstbewilligt (fällig am ) , 669 Frauenschutzhaus Dresden e.v. Dresdner Interventionsund Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von häuslicher Gewalt 59,582 59,582 49,652 Erstbewilligt (fällig am ) 18

21 Antragsteller/Ern pfänger status Ja/Nein von wem? verfahren? in T int in T ,669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Frauenschutzhaus für geflüchtete Frauen 59,860 59,860 Erstbewilligt (fällig am ) , 669 Frauenhilfe Chemnitz e.v. Kinderschutzhaus Chemnitz 61,200 61,200 23,000 Erstbewilligt (fällig am ) , 669 Männernetzwerk Dresden e.v. ESCAPE Dresden - Beratungs- und Trainingsangebot in Fällen häuslicher Gewalt im Großraum Dresden 68,550 68,550 47,253 Bewilligt (fällig am ) 19

22 int int in T ,669 Hiliersehe Villa ggmbh KOBRAnet - Sächsische Fachberatungsstelle für Opfer von Menschenhandel 75,000 75,000 49,006 Erstbewilligt (fällig am ) , 669 Sozialdienst katholischer Frauen e.v. Radebeul Beratungs- und Interventionsstelle Radebeul 77,204 77,204 27,000 Bewilligt (fällig am ) Frauenschutzhaus Dresden e.v. Kinderschutzhaus Dresden 78,720 78,711 40,000 Erstbewilligt (fällig am ) 20

23 int in T int , 669 Jungen- und Männerarbeit Leipzig Männerschutzwohnung Leipzig 31,653 8,156 Erstbewilligt (fällig am ) ,669 Männernetzwerk Dresden e.v. Männerschutzwohnung Dresden 8,156 8,156 Erstbewilligt (fällig am ) 21

24 in T int in T ,669 Wegweiser e.v. Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt in der PD Westsachsen in Grimma 88,935 87,393 41,458 Bewilligt (fällig am ) ,669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Koordinierungs- und Interventionsstelle Leipzig (KIS Leipzig) 92,837 92,837 43,850 Bewilligt (fällig am ) , 669 "Frauen für Frauen" e. V. Leipzig Kinderschutzhaus Leipzig 99,000 99,000 63,113 Bewilligt (fällig am ) 22

25 int int int Summen der aufgeführten Mittel für das HH-Jahr 2016 in T Einzelfördervorhaben Summe Summe Summe FRL für das HH- Jahr2016 beantragte bewilligte ausgezahlte 1485, , ,028 23