Grundlagen zu Gemeindefinanzen, mit Blick auf Waldkirch

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1 Grundlagen zu Gemeindefinanzen, mit Blick auf Waldkirch Waldkirch, 13. März 2015 Departement des Innern

2 In Millionen Fr. In Millionen Fr. Ertragsüberschüsse führen zu sinkenden, Aufwandüberschüsse zu steigenden Steuerfüssen. 400 Saldi der Erfolgsrechnung 160 Steuerfüsse Kanton (vor Bezug freies EK) Gemeinden? Kanton Gemeinden (gewogenes Mittel) Seite 2

3 Mehr als die Hälfte des Aufwands der Gemeinde Waldkirch wird für die Bildung eingesetzt. Nettoaufwand nach Aufgabengebieten 2013 (Total 13,771 Mio. Fr.) 10% 3% 13% 0% Bürgerschaft, Behörden, Verwaltung, 1,758 Mio. Fr. Öffentliche Sicherheit, -0,054 Mio. Fr. Bildung, 8,724 Mio. Fr. 6% Kultur, Freizeit, 0,126 Mio. Fr. 2% Gesundheit, 0,341 Mio. Fr. Soziale Wohfahrt, 0,810 Mio. Fr. Verkehr, 1,371 Mio. Fr. Umwelt, Raumordnung, 0,178 Mio. Fr. 63% Volkswirtschaft, 0,124 Mio. Fr. Finanzen, 0,393 Mio. Fr. (Abschreibungen, Zinsen, Liegenschaften des Finanzvermögens) Quelle: St.Galler Gemeindefinanzstatistik 2013 Seite 3

4 Der Steuerfuss kann gut die Hälfte der Einnahmen beeinflussen. - Allgemeine Mittel nach Ertragsarten 2013 (Total 14,945 Mio. Fr.) Einkommens- und Vermögenssteuer, 8,648 Mio. Fr. Gewinn- und Kapitalsteuer, 0,382 Mio. Fr. 3 Quellensteuer, 0,173 Mio. Fr. Grundsteuer, 0,522 Mio. Fr. Handänderungssteuer, 0,215 Mio. Fr. 2% 4% 3% 56% Grundstückgewinnsteuer, 0,276 Mio. Fr. Total Finanzausgleich, 4,728 Mio. Fr. Gewinne Gemeindeunternehmen, Bonifikationen, 0,195 Mio. Fr. Übrige Erträge, -0,194 Mio. Fr. Quelle: St.Galler Gemeindefinanzstatistik 2013 Seite 4

5 Reduktion von Ressourcendisparitäten Reduktion von Lastendisparitäten Reduktion von Steuerfussdisparitäten Der Finanzausgleich setzt verschiedene Instrumente zur Zielerreichung ein. Ziele Instrumente Stufe Übergangsausgleich bis zum Jahr Individueller Partieller Steuerfussausgleich 2 Sonderlastenausgleich Allgemeiner Sonderlastenausgleich "Weite" "Sozio" "Schule" "Stadt St.Gallen" 1 Ressourcenausgleich Seite 5

6 5,2 Mio. Franken werden unabhängig vom gewählten Steuerfuss ausgerichtet. Instrument Faktoren FAG 2014 Ressourcenausgleich technische Steuerkraft 2011/2012 1'614'900 Sonderlastenausgleich Weite Soziodemographischer Sonderlastenausgleich Gewichtete Strassenlänge je Einwohner/in 2012 Aufwand je Einwohner/in 2012 Altersquote '997'800 Sonderlastenausgleich Schule Schülerzahl je Einwohner/in '629'500 Total 1. Stufe '242'200 Seite 6

7 Kurz- und mittelfristig sinken mit der Steuerfusssenkung auch die Einnahmen. Eine Senkung des Steuerfusses um 1 Prozentpunkt bedeutet: Gemeinde Alleinstehende/r Steuerzahler/in mit steuerbarem Einkommen von Wirtschaft Einkommens- und Vermögenssteuer: minus Fr. 58' Fr. 50'000.--: minus Fr Einzelnes Unternehmen: direkt keine Auswirkung Fr. 100'000.--: minus Fr Unternehmer/in & Arbeitnehmer/in: siehe Steuerzahler/in Fr. 200'000.--: minus Fr Seite 7

8 Ungewiss sind die mittel- bis langfristigen Konsequenzen. Attraktivität der Gemeinde für Zuzüger/innen? Höhere Konsumausgaben der privaten Haushalte? Effizienz und Effektivität des Mitteleinsatzes? Ungenügende Mittelausstattung zur nachhaltigen Erfüllung der öffentlichen Aufgaben?? Seite 8

9 Trotz Steuersenkung muss der Haushalt mittel- bis langfristig im Gleichgewicht sein. 1. Die Einnahmen decken die Ausgaben mittel- bis langfristig. 2. Eine gesunde Eigenkapitaldecke gleicht Schwankungen aus. 3. Die Verschuldung bleibt langfristig tragbar. 4. Die Planung berücksichtigt auch die Ausgabenentwicklung und den Investitionsbedarf in übertragenen Aufgabenbereichen (u.a. Zweckverbände). Seite 9

10 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Lukas Summermatter Departement des Innern