Amtsblatt. für den Landkreis Teltow-Fläming. 16. Jahrgang Luckenwalde, 4. Dezember 2008 Nr. 43

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1 für den Landkreis Teltow-Fläming 16. Jahrgang Luckenwalde, 4. Dezember 2008 Nr. 43

2 Inhaltsverzeichnis Amtlicher Teil Einladung zur 2. ordentlichen öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages... 3 Jahresabschluss 2007 des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB)... 6 Zusammenstellung nach 15 Abs. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) vom 27. November Herausgeber: Landkreis Teltow-Fläming, Am Nuthefließ 2, Luckenwalde Das Amtsblatt kann in den Bibliotheken des Landkreises Teltow-Fläming sowie im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Das Amtsblatt für den Landkreis Teltow-Fläming erscheint in der Regel dreimal monatlich. Bezugspreis jährlich 40,00 Euro; bei Bezug durch die Post plus 1,50 Porto. Einzelne Exemplare sind gegen eine Gebühr von 2,50 Euro in der Bürgerinformation der Kreisverwaltung, Am Nuthefließ 2, in Luckenwalde erhältlich und liegen dort zur Einsichtnahme aus. Seite 2 von 9

3 Amtlicher Teil Bekanntmachung Einladung zur 2. ordentlichen öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Kreistages Die Sitzung findet am Montag, dem , um 17:00 Uhr in der Kreisverwaltung Teltow-Fläming, Kreistagssaal, Am Nuthefließ 2, Luckenwalde statt. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Mitteilungen des Vorsitzenden 3 Einwohnerfragestunde 4 Einwendungen gegen die Niederschrift der konstituierenden Sitzung des Kreistages am Anfragen 5.1 Kleine Anfrage der CDU-Kreistagsfraktion TF zu Pflegestützpunkten /08-KT 5.2 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zu Auswirkungen der Finanzkrise auf den Landkreis TF 5.3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Kornelia Wehlan, Fraktion DIE LINKE., zu Auswirkungen der Brüsseler Beschlüsse auf die Landwirtschaft in Teltow-Fläming 5.4 Kleine Anfrage des Abgeordneten Christoph Schulze, Fraktion SPD/Grüne, zur Unterstützung für den Kreisjugendfeuerwehrverband 6 Entscheidung über die Gültigkeit der Kreistagswahl am 28. September Antrag der Fraktion SPD/Grüne zur Weiterführung des Sozialtickets für den Busverkehr im Landkreis Teltow-Fläming im Jahr Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Erschließung eines Projektes zum Stromsparen in Haushalten - Teltow-Fläming spart Strom /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT /08-II /08-KT 9 Antrag der Fraktion DIE LINKE. zum Regionalbudget /08-KT 10 Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Teltow-Fläming /08-KT/1 11 Haushaltssatzung /08-I 12 Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre /08-I Seite 3 von 9

4 13 Überarbeitungsstand der Handlungsempfehlung zu den angemessenen Kosten für Unterkunft und Heizung nach dem SGB II /08-II 14 Gebührensatzung Rettungsdienst des Landkreises Teltow-Fläming /08-II 15 Normenkontrollverfahren AOK./. Landkreis TF Gebührensatzung Rettungsdienst /08-II 16 Nahverkehrsplan des Landkreises Teltow-Fläming /08-LR 17 Jahresrechnung 2007 und Entlastung des Landrates /08-I 18 Wahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses /08-KT 19 Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Teltow-Fläming mbh (VTF) 20 Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Luckenwalder Beschäftigungs- und Aufbaugesellschaft mbh (LUBA) 21 Bestellung der Mitglieder für den Beirat des Vereins für Werk- und Wohnstätten für Behinderte und regionale Behindertenbetreuung e.v. Wünsdorf 22 Bestellung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Mittelbrandenburgische Sparkasse in Potsdam 23 Empfehlung für die Wahl der ordentlichen Mitglieder des Verwaltungsrates der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam 24 Bestellung der Mitglieder des Regionalbeirates Teltow-Fläming bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse in Potsdam 25 Bestellung der Mitglieder für das Kuratorium des DRK-Krankenhauses Luckenwalde 26 Bestellung der Vertreter für die Verbandsversammlung des Südbrandenburgischen Abfallzweckverbandes (SBAZV) 27 Wahl der Bürgerbeauftragten des Landkreises Teltow-Fläming als Mitglieder und Stellvertreter zum Polizeibeirat beim Polizeipräsidium Potsdam 28 Wahl der Regionalräte für die Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Havelland-Fläming 29 Bestellung eines Vertreters für den Beirat der Evangelisches Krankenhaus Ludwigsfelde-Teltow ggmbh 30 Bestellung der ständigen Mitglieder für die Trägerversammlung der ARGE /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT /08-KT Seite 4 von 9

5 Nicht öffentlicher Teil 31 Grundstücksangelegenheiten /08-III 32 Petition zu einem verbesserten Informationsangebot für Bürgerinnen und Bürger /08-KT Luckenwalde, den Klaus Bochow Vorsitzender des Kreistages Die Tagesordnung wird gemäß 131 Abs. 1 in Verbindung mit 36 Abs. 1 Satz 1 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) im Amtsblatt für den Landkreis Teltow-Fläming bekannt gemacht. Luckenwalde, den Peer Giesecke Landrat Seite 5 von 9

6 Bekanntmachung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) Jahresabschluss 2007 des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) Die Verbandsversammlung hat am den Jahresabschluss 2007 des ZAB bestätigt und dem Verbandsvorsteher Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2007 erteilt. Der Jahresabschluss 2007 ist von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Ebner, Dr. Stolz und Partner Berlin GmbH geprüft worden. Der gesetzlich vorgesehene Bestätigungsvermerk wurde uneingeschränkt erteilt. Der Jahresüberschuss in Höhe von ,22 wird auf neue Rechnung vorgetragen. Der o. g. Jahresabschluss liegt in der Zeit vom bis in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB), Robert- Guthmann-Straße 41, OT Niederlehme, Königs Wusterhausen zur Einsichtnahme aus. Niederlehme, den 28. November 2008 Hildebrandt Vorsitzender der Verbandsversammlung Kirsch Verbandsvorsteher Seite 6 von 9

7 Bekanntmachung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) Zusammenstellung nach 15 Abs. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2009 Aufgrund des 7 Nr. 3 der Eigenbetriebsverordnung (EigV) in Verbindung mit 95 Abs. 3 der Gemeindeordnung (GO) hat die Verbandsversammlung durch Beschluss vom 27. November 2008 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2009 festgestellt. 1. Es betragen 1.1. im Erfolgsplan die Erträge die Aufwendungen der Jahresgewinn im Vermögensplan die Einnahmen die Ausgaben Es werden festgesetzt 2.1. der Gesamtbetrag der Kredite auf der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf der Höchstbetrag der Kassenkredite auf die Verbandsumlage auf 0 Der o. g. Wirtschaftsplan liegt in der Zeit vom bis in der Geschäftsstelle des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB), Robert- Guthmann-Straße 41, OT Niederlehme, Königs Wusterhausen zur Einsichtnahme aus. Niederlehme, den Kirsch Verbandsvorsteher Hildebrandt Vorsitzender der Verbandsversammlung Seite 7 von 9

8 Bekanntmachung Beschlüsse der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) vom 27. November 2008 Öffentlicher Teil der Sitzung 1. Beschluss über den Jahresabschluss des ZAB zum und die Entlastung des Verbandsvorstehers (Beschluss-Nr. VV 059/08) Die Verbandsversammlung beschließt: 1. Der Jahresabschluss des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) zum 31. Dezember 2007 wird bestätigt und dem Verbandsvorsteher wird Entlastung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2007 erteilt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von ,22 wird auf neue Rechnung vorgetragen. 2. Beschluss des Wirtschaftsplanes 2009 (Beschluss-Nr. VV 060/08) Die Verbandsversammlung beschließt: Der Wirtschaftsplan 2009 des Zweckverbandes Abfallbehandlung Nuthe-Spree (ZAB) mit seinen Bestandteilen: - Erfolgsplan - Vermögensplan - Finanzplan - Stellenplan - Verpflichtungsermächtigungen - Kreditaufnahmen wird festgesetzt. Das Investitionsprogramm für die Jahre 2008 bis 2012 wird bestätigt. Seite 8 von 9

9 3. Beschluss über die Entgeltkalkulation für die Abfallbehandlung in der mechanischbiologischen Stabilisierungsanlage des ZAB für das Jahr 2009 (Beschluss-Nr. VV 061/08) Die Verbandsversammlung beschließt: Die Entgeltkalkulation für die Abfallbehandlung in der mechanisch-biologischen Stabilisierungsanlage des ZAB für das Jahr 2009 wird bestätigt. 4. Beschluss über die Modalitäten der Ausschreibung von elektrischer Energie für die Jahre und Gas für die Jahre 2009 und 2010 (Beschluss-Nr. VV 062/08) Die Verbandsversammlung beschließt: Der ZAB schreibt die Versorgung mit elektrischer Energie für die Jahre 2010 bis 2012 und von Gas für die Jahre 2009 bis 2010 nicht wie bisher nach VOL europaweit aus, sondern beauftragt die VEA Beratungs-GmbH mit der Durchführung der Ausschreibungen. Niederlehme, den Hildebrandt Vorsitzender der Verbandsversammlung Kirsch Verbandsvorsteher Seite 9 von 9