Rat der Stadt Moers Moers, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt XIV. Wahlperiode
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- Johanna Engel
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1 Rat der Stadt Moers Moers, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt XIV. Wahlperiode An die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt E I N L A D U N G zur 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt - öffentlich - Sitzungsdatum: VORHER:!!!!!!!!! Besichtigung Nepix-Kull: Uhr Treffpunkt: Hanckwitzstraße an der neuen Brücke Sitzungsbeginn: Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Moers 1. Fragen der Einwohner 2. Zur Geschäftsordnung 2.1 Prüfung der Einladung 2.2 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2.3 Feststellung von Ausschließungsgründen gem. 31 GO 3. Zur Niederschrift über die 26. Sitzung am Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen 4.1 Aktueller Sachstandsbericht zum Thema Neuer Wall Weitere siehe Anlagen
2 Anträge 5.1 Antrag der Lokalen Agenda 21 Moers, AK Verkehr; und dem Fahrgastverband PRO BAHN Niederrhein e. V. vom zur NiederrheinBahn Der Antrag ist als Anlage beigefügt. 5.2 Antrag der CDU - Fraktion vom Der Antrag ist als Anlage beigefügt. 5.3 Antrag der FBG - Fraktion vom zum Marktplatz Meerbeck Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Ergänzende Anlagen - Schriftverkehr mit der Werbegemeinschaft Meerbeck e.v. - sind beigefügt. 6. Neuaufstellung Flächennutzungsplan FNP der Stadt Moers - 3. Sachstandsbericht (Vorstellung des Planungsbüros, vorgesehener Ablaufplan, Einrichtung einer Lenkungsgruppe) Siehe Vorlage Nr. 4/Nachhaltigkeitsbeirat/ Vortrag des Planungsbüros 7. moerskonzept/masterplan innenstadt Bebauungsplan Nr. 316 der Stadt Moers, Königlicher Hof - Stellungnahmen zur Einzelhandelsverträglichkeit zum geplanten Einkaufszentrum am Königlichen Hof vom GfK Prisma Institut, Nürnberg und der CIMA Beratung und Management GmbH, Köln Vorlage Nr. 354/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 8. Bebauungsplan Nr. 123 der Stadt Moers, (Im Utforter Feld), 2. Änderung Siehe Vorlage Nr. 303/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ /Ö Siehe Vorlage Nr. 318/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ /NÖ Siehe Vorlage Nr. 295/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ /Ö Siehe Vorlage Nr. 302/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ /NÖ Siehe Vorlage Nr. 279/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ /Ö Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Moers, Repelen (Industriepark Pattberg) - Aufstellungsbeschluss zur 85. Änderung des FNP gemäß 2 BauGB - Beschluss zur Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 (1) BauGB Vorlage Nr. 355/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 10. Satzung zur Aufhebung von 4 Abstandsflächensatzungen innerhalb von Teilbereichen im Moerser Stadtkern Vorlage Nr. 356/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 11. Teilnahme am Förderwettbewerb StandortInnenstadt.NRW Gesucht: Die besten Ideen für die Innenstädte im Ruhrgebiet Vorlage Nr. 357/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt.
3 Umgestaltung Vinzenzpark Vorlage Nr. 358/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 13. Herstellung einer neuen Personenunterführung am Bahnhof Moers - Aktueller Sachstandsbericht Vorlage Nr. 89/Behindertenbeirat/ ist beigefügt. Vorläufiger Auszug/Niederschrift/Behindertenbeirat/ ist beigefügt. 14. Verkehrssituation Kirschenallee/Ernst-Holla-Straße/Moselstraße - Prüfung des Baus eines Kreisverkehrsplatzes Vorlage Nr. 359/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 15. Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Baerler Straße ( Glückauf- Schranke ) Vorlage Nr. 90/Behindertenbeirat/ ist beigefügt. Vorläufiger Auszug/Niederschrift/Behindertenbeirat/ ist beigefügt. 16. Sanierung des Kreisverkehrsplatzes Düsseldorfer Straße/Martin-Luther-Ring Vorlage Nr. 360/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 17. Verkehrssituation Rheinhausener Straße - Neuplanung im Bereich des Eisenbahnüberführungsbauwerkes Siehe Vorlage Nr. 349/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ Vorläufiger Auszug/Niederschrift Behindertenbeirat/ ist beigefügt. 18. Verkehrssituation Buschstraße/Friedenstraße/Holunderstraße Vorlage Nr. 361/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 19. Ausweisung der Bewohnerparkzone 8 und Ergänzung der Anlage zur Parkgebührenordnung Vorlage Nr. 362/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 20. Mängelliste an Radwegen (Schreiben des Ortsverbandes Bündnis 90/Die Grünen vom und ) - Sachstandsbericht Vorlage Nr. 363/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 21. Änderung der Friedhofssatzung Vorlage Nr. 364/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 22. Änderung der Baumschutzsatzung A) Bürgerantrag Nr. 963 vom 05. Februar 2007 auf Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes B) Antrag der Lokalen Agenda 21 in Moers vom 13. November 2007 auf Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes zur dauerhaften Sicherung und Verbesserung des Baumbestandes im Stadtgebiet Siehe Vorlage Nr. 3/Nachhaltigkeitsbeirat/
4 Soziale Stadt Matthek/Josefsviertel Hier: Sachstandsbericht für das Jahr 2007 Vorlage Nr. 365/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt. 24. Bekanntgaben und Kenntnisnahmen Siehe Anlage 25. Anfragen von Ausschussmitgliedern Rosendahl Vorsitzender
5 Rat der Stadt Moers Moers, den Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt XIV. Wahlperiode An die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt E I N L A D U N G zur 27. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt - nichtöffentlich - Sitzungsdatum: Sitzungsbeginn: Sitzungsort: Im Anschluss an den öffentlichen Teil Großer Sitzungssaal, Neues Rathaus, Moers T A G E S O R D N U N G 1. Zur Geschäftsordnung 1.1 Prüfung der Einladung 1.2 Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 1.3 Feststellung von Ausschließungsgründen gem. 31 GO 2. Zur Niederschrift über die 26. Sitzung am Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen sowie zu Anträgen und Anfragen 4. Anträge 5 Information über die Zahl der Baugenehmigungen und Genehmigungsfreistellungen in den Monaten Januar, Februar und März 2008 Vorlage Nr. 366/Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt/ ist beigefügt.
6 Bekanntgaben und Kenntnisnahmen 7. Anfragen von Ausschussmitglieder Rosendahl Vorsitzender
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