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Barbara Schulze
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1 Inhaltsverzeichnis V orw ort... Die Autoren... Abkürzungsverzeichnis... V VII XV Kapitel I Rechtliche Regelungen und Verkehrsauffassungen Gibt es in Deutschland oder der Europäischen Union derzeit gesetzliche Regelungen zu den Begriffen vegetarisch und vegan? Bedeutet das Fehlen gesetzlicher Regelungen, dass für die Verwendung der Begriffe vegetarisch und vegan keine rechtlichen Besonderheiten zu beachten sind? Was ist eine Verkehrsauffassung und woraus leitet sie sich ab? Wie wird eine Verkehrserwartung ermittelt? Welchen Bedeutungsgehalt besitzen die Begriffe vegetarisch und vegan nach der derzeitigen Verkehrsauffassung? Gibt es eine Verkehrsauffassung dazu, wie mit tierischen Kreuzkontaminationen in vegetarischen oder veganen Produkten umzugehen is t? Was sind geeignete und zumutbare Maßnahmen nach dem Stand der Technik, um Kreuzkontaminationen zu verm eiden? Darf ein vegetarisches bzw. veganes Lebensmittel auf einer Produktionsstraße hergestellt werden, auf der auch Erzeugnisse tierischen Ursprungs verarbeitet werden? Kapitel II Zulassungsrechtliche Fragestellungen und Informationspflichten Darf auf vegetarischen und veganen Erzeugnissen, die in einem nach der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 zugelassenen Betrieb hergestellt werden, das Identitätskennzeichen angebracht w erden? Gibt es Sachverhaltskonstellationen, in denen ein Identitätskennzeichen zwingend auf der Verpackung von vegetarischen bzw. veganen Erzeugnissen anzubringen is t? Bedarf es für die Herstellung von vegetarischen Erzeugnissen einer Zulassung nach der Verordnung (EG) Nr. 853/2004?... 13

2 12 Unter welchen Bedingungen unterliegt ein vegetarisches Lebensmittel dem Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 853/2004? Bestehen im Zusammenhang mit der Herstellung von vegetarischen und veganen Erzeugnissen Informationspflichten? Kapitel III Rohstoffe von vegetarischen und veganen Erzeugnissen Gilt es bei der Rohstoffauswahl für die Basis von vegetarischen oder veganen Fleischalternativprodukten Besonderheiten zu beachten? Gilt es bei der Verwendung von Zusatzstoffen bei der Herstellung von vegetarischen und veganen Erzeugnissen Besonderheiten zu beachten? Welche Zusatzstoffe bedürfen bei der Herstellung von vegetarischen und veganen Erzeugnissen besonderer Aufmerksamkeit? Gilt es bei der Verwendung von Verarbeitungshilfsstoffen, Quasi-Verarbeitungshilfsstoffen und Enzymen in vegetarischen Lebensmitteln Besonderheiten zu beachten? Was sind Enzyme, Verarbeitungshilfsstoffe und Quasi-Verarbeitungshilfsstoffe? Kapitel IV Richtlinien, Beurteilungsmerkmale, Leitsätze etc Was sind Richtwerte und Warnwerte im Sinne der Mikrobiologischen Rieht- und Warnwerte zur Beurteilung von Lebensmitteln der DGHM? Gelten die Mikrobiologischen Rieht- und Warnwerte für Lebensmittel der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie auch für vegetarische oder vegane Lebensmittel? Gelten die Leitsätze des Deutschen Lebensmittelbuches für vegetarische oder vegane Erzeugnisse, z. B. die Leitsätze für Fleisch und Fleischerzeugnisse, für ein vegetarisches oder veganes Fleischersatzprodukt? Kapitel V Kennzeichnungsrechtliche Fragestellungen Wie ist eine vegetarische/vegane Fleisch- oder Convenience- Alternative zu bezeichnen?... 31

23 Gibt es in Rechtsvorschriften vorgeschriebene oder übliche Bezeichnungen für vegetarische/vegane Fleisch- oder Convenience-Alternativen?

3 23 Gibt es in Rechtsvorschriften vorgeschriebene oder übliche Bezeichnungen für vegetarische/vegane Fleisch- oder Convenience-Alternativen? Was ist der Unterschied zwischen einer Phantasiebezeichnung und der Bezeichnung des Lebensmittels? Welche Anforderungen muss eine Phantasiebezeichnung erfüllen? Sind Anlehnungen an übliche Bezeichnung aus anderen Bereichen, z. B. an Begriffe aus den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse zulässig? Welchen Anforderungen muss eine solche Anlehnung genügen? Ist es lebensmittelrechtlich zu beanstanden, wenn auf der Verpackung eines Erzeugnisses als Verantwortlicher ein Lebensmittelunternehmer gemäß Art. 8 Abs. 1 LMIV angegeben wird, in dessen Firmenbezeichnungen Angaben wie Metzger..., Fleisch..., Geflügel... etc. verwendet w erden? Ist bei vegetarischen und veganen Fleisch- und Convenience- Alternativen eine Gebrauchsanweisung anzugeben? Ist die Angabe von Aufbewahrung^ oder Verwendungsbedingungen bei solchen Erzeugnissen erforderlich? Sind Angaben wie z. B. Veganer Schinken oder Phantasiebezeichnungen wie z. B. Kakaoschmatz im Zutatenverzeichnis zulässig? Handelt es sich bei der Angabe fleischfrei bei vegetarischen Erzeugnissen um eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten? Ist es zulässig, bei vegetarischen und veganen Erzeugnissen Hinweise wie z. B. Kann Spuren von Sellerie, Milch, Ei und Schalentieren enthalten anzubringen? Was ist zu beachten, wenn vegetarische Erzeugnisse mit Frische- Aspekten beworben werden? Was ist ein Imitat? Wann ist ein Lebensmittelimitat anzunehmen? Findet sich in den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse eine Regelung zu vegetarischen und/oder veganen Erzeugnissen? Wann können vegetarische und vegane Erzeugnisse mit Natürlichkeits-Aspekten beworben werden? Kann bei der Bewerbung von vegetarischen und veganen Lebensmitteln mit Tierschutzaspekten geworben werden?... 50

4 38 Dürfen Lebensmittel, die zwar nicht aus Erzeugnissen tierischen Ursprungs, aber unter Mitverwendung von Mikroorganismen hergestellt werden, als vegan bezeichnet werden? Was ist bei einer Auslobung mit den Angaben glutenfrei und laktosefrei zu beachten? Was sind nährwert- und gesundheitsbezogenen Angaben? Welche Voraussetzungen sind für die Verwendung von nährwertbezogenen Angaben zu beachten? Welche Voraussetzungen sind für die Verwendung von gesundheitsbezogenen Angaben zu beachten? Welche Pflichthinweise bestehen bei gesundheitsbezogenen Angaben? Wo finden sich die zugelassenen gesundheitsbezogenen Angaben? Müssen unspezifische gesundheitsbezogene Angaben um zugelassene gesundheitsbezogene Angaben ergänzt werden? Ist Art. 10 Abs. 3 HCVO schon anwendbar? Müssen auch bei unspezifischen gesundheitsbezogenen Angaben Pflichthinweise erfolgen? Welche gesundheitsbezogenen Angaben sind stets unzulässig? Werden bei nährwert- oder gesundheitsbezogenen Angaben weitere Kennzeichnungspflichten ausgelöst? Was ist bei gesundheitsbezogenen Angaben für pflanzliche Stoffe, den sog. Botanicals zu beachten? Kapitel VI Beanstandungen und Sonstiges Was ist eine amtliche Beanstandung? Handelt es sich bei Beschwerden durch Private ebenfalls um Beanstandungen? Können Beanstandungen bereits im Vorfeld vermieden werden? Führt der Nachweis tierischer DNA in veganen oder vegetarischen Lebensmitteln automatisch dazu, dass das Lebensmittel als irreführend beanstandet werden kann? Gilt es Besonderheiten bei der Entsorgung von vegetarischen und veganen Erzeugnissen zu beachten? Was sind tierische Nebenprodukte?... 71

5 57 Welcher Materialkategorie sind vegetarische Erzeugnisse gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 zuzuordnen, wenn diese Bestandteile tierischen Ursprungs enthalten, und wie dürfen diese weiterverwendet werden? Stichwortverzeichnis... 73

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