Festschrift für Wolfgang Büscher

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1 Festschrift für Wolfgang Büscher Herausgegeben von Hans-Jürgen Ahrens Joachim Bornkamm Karl-Heinz Fezer Thomas Koch Mary-Rose McGuire Gert Würtenberger

2 Bibliographische Informationen Der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Alle Rechte vorbehalten 2018 Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Luxemburger Straße 449, Köln Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Verlag, Herausgeber und Autoren übernehmen keine Haftung für inhaltliche oder drucktechnische Fehler. Umschlagkonzeption: Martina Busch Grafikdesign, Homburg Kirrberg Satz: Innodata Inc. Noida, Indien Druck und Weiterverarbeitung: Williams Lea & Tag GmbH, München Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier.

3 Vorwort... IX I. Markenrecht Brunhilde Ackermann Die Beweislast für die Verkehrsdurchsetzung im markenrechtlichen Löschungsverfahren... 3 Franz Hacker Technisch funktionale Marken Christian Heinze Die Vorbenutzung im Markenrecht Mathias Kochendörfer Friedliche Koexistenz ähnlicher Marken? Roland Knaak Beklagtenmehrheit und anwendbares Recht bei Verletzungen von Unionsrechten des geistigen Eigentums Paul Lange Der markenrechtliche Schutz notifizierter staatlicher Hoheitszeichen Ariane Mittenberger-Huber Waren-/Dienstleistungsverzeichnis und Bestimmtheitsgebot Axel Nordemann/Jan Bernd Nordemann Abgrenzungsvereinbarungen zur Beilegung markenrechtlicher Konflikte Ansgar Ohly Die referierende Benutzung im alten und neuen Markenrecht Karl-Nikolaus Peifer Die Kommunikationsfunktion der Marke im Konflikt mit Äußerungsfreiheiten XV

4 Axel Rinkler Mit»Schwarzwälder Schinken«und»S-Bahn«zur (zulassungsfreien) Rechtsbeschwerde Michael Schmeding Die Grenzen der Markenparodie zwischen»lila Postkarte«und»Springender Pudel« Eva-Irina v. Gamm Marke versus Werktitel: Kann aus einer Marke erfolgreich gegen einen verwechslungsfähig ähnlichen Werktitel vorgegangen werden? II. Urheberrecht Willi Erdmann Das Bearbeiterurheberrecht Philine Jorcke-Kaßner Internationaler Rechtsschutz für ausübende Künstler An Evening with Marlene Dietrich Thomas Koch Von dreidimensionalen Vervielfältigungen und schwimmenden Kunstwerken Die Panoramafreiheit in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs Christian Löffler Der Schutz einer literarischen Figur im Urheber- und Wettbewerbsrecht Eva Inés Obergfell Big Data und Urheberrecht Heiner Steeneck»Geburtstagszug«und Werkbegriff gemäß 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG Bestandsaufnahme sowie Auswirkungen der Entscheidung in der Praxis Jan Tolkmitt Urheberrechtliche Verantwortlichkeit für Verlinkung Grundstein für ein autonomes europäisches Haftungsrecht? Joachim v. Ungern-Sternberg Verwertungsgesellschaften und ihre Berechtigten XVI

5 Thomas Winter Der Entstellungsschutz im Urheberrecht Urheberpersönlichkeitsrecht oder Allgemeinverträglichkeitskontrolle? III. Lauterkeitsrecht Karl-Heinz Fezer Die Generalklausel eine Sternstunde des Lauterkeitsrechts in der Europäischen Union Henning Harte-Bavendamm Der Begriff des Geschäftsgeheimnisses nach harmonisiertem Recht Wolfgang Kirchhoff Der Beitrag des BGH zum Private Enforcement des Beihilferechts Helmut Köhler Der Schutz von Kollektivinteressen und Individualinteressen im UWG Günter Pokrant Druckausübung auf Schuldner durch Drohen mit einer Datenübermittlung an die SCHUFA Rolf Sack Das Erfordernis der wettbewerblichen Eigenart beim wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz Wolfgang Schaffert Der Schutz älterer Menschen und die Anwendung der Beweislastregel des 22 AGG im Lauterkeitsrecht Stefan Schilling Der Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen Prozessuale Schwierigkeiten und Reformbedarf Guido Toussaint Die Verjährung»anderer Ansprüche«im Wettbewerbsrecht Zur Auslegung von 11 Abs. 4 UWG Peter Wassermann Zur wettbewerbsrechtlichen Beurteilung von Werbezusätzen in privaten s XVII

6 Annette Wille Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei technischen Erzeugnissen Verhältnis des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes zum patent- und markenrechtlichen Sonderschutz IV. Rechtsdurchsetzung Hans-Jürgen Ahrens Erfolgs- und Verhaltensunrecht in der Rechtsprechung des I. Zivilsenats Wirkungszusammenhänge mit der Störerhaftung? Joachim Bornkamm Das Schicksal des Unterlassungsanspruchs nach modifizierter Unterwerfung Die vom Gläubiger nicht angenommene Unterwerfungserklärung Hermann Deichfuß Unterlassungsklage und Rechtsschutzbedürfnis Bemerkungen zu Entscheidung»Honorarkürzung« Thomas Emanuel Die Störerhaftung des Registrars Jörn Feddersen Unterlassen durch Beseitigen: Beseitigungshandlungen als Bestandteil des Unterlassungsanspruchs Herbert Geisler Filesharing Darlegungs- und Beweislast ohne Ende Marianne Grabrucker Überlegungen zur»demoskopie in der Verkehrsdurchsetzung«vor dem BPatG Christiane Hoffrichter-Daunicht Zur Zukunft der Beschwerdekammern des EuIPO Michael Loschelder Zur Zulässigkeit einer Prozessfinanzierung bei Durchsetzung von Gewinnabschöpfungsansprüchen gem. 10 UWG Mary-Rose McGuire Fliegender v. allgemeiner Gerichtsstand: Über Wertungswidersprüche und Regelungsalternativen im Zuständigkeitsrecht XVIII

7 Peter Meier-Beck Täter, Teilnehmer, Störer und Garanten Über die Gefahren des Umgangs mit Baustoffen oder: Wer haftet für Immaterialgüterrechtsverletzungen? Christian Rohnke Ausstellen und Anbieten auf Messen Rolf A. Schütze Internationale Probleme des schiedsgerichtlichen einstweiligen Rechtsschutzes bei negatorischen Ansprüchen aus eingetragenen Schutzrechten Martina Schwonke Die Bedeutung demoskopischer Gutachten in der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu Farbmarken Eike Ullmann Die Verwarnung aus einem Schutzrecht Fehlprognose und Fehlentwicklung Gert Würtenberger Die Käuferwahrnehmung in der Demoskopie V. Varia Andreas Fuchs Die patentrechtliche Zwangslizenz neue Perspektiven nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Fall»Raltegravir«? Norbert Gross Rückblicke auf den I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs Hans-Kurt Mees Buchpreisbindung in Deutschland und europäische Warenverkehrsfreiheit im Konflikt? Hilmar Raeschke-Kessler Schafft es die ökonomische Analyse des Rechts als Methode bis in die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs? Peter Schiwy Kulturschutzgesetz Auf die Richter kommt es an XIX

8 Manfred Vogel Wenn zwei das Gleiche tun Beispiele zum Vergleich der Rechtsprechung des BGH und des OGH im Recht des gewerblichen Rechtsschutzes und des geistigen Eigentums Autorenverzeichnis XX