- Amtliches Verkündungsblatt -

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1 AMTSBLATT DER STADT XANTEN - Amtliches Verkündungsblatt - Nr. 2018/10 Xanten, Jahrgang Inhalt: Seite Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Xanten am Öffentliche Ausschreibung des Dienstleistungsbetriebes Stadt Xanten 8 10 hier: Gesamtschule Xanten-Sonsbeck Innenausbauarbeiten Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf hier: Termine der Deichschauen im Jahr 2018 Impressum: Herausgeber und verantwortlich für die amtlichen Bekanntmachungen: Bürgermeister der Stadt Xanten, Karthaus 2, Xanten, Tel / Erscheinungsweise: nach Bedarf Bezug: Einzelbezug ist kostenlos bei Abholung im Rathaus der Stadt Xanten, Karthaus 2, Zimmer 107 (während der üblichen Dienststunden) und bei mehreren Auslagestellen im Stadtgebiet möglich. Postversand von Einzelexemplaren auf Anforderung gegen1,45 in Briefmarken für Versandkosten, Jahresabonnement 92 jährlich (Versandkosten). Das Amtsblatt steht im Internet unter der Adresse zum kostenlosen Download zur Verfügung. Auslagestellen: Xanten: Rathaus, Bürgerservicebüro, Karthaus 2; Birten: Bäckerei Jürgen Brammen, Zur Wassermühle 2; Lüttingen: Bäckerei Dams, Salmstr. 15; Marienbaum: Sparkasse am Niederrhein, Kalkarer Str. 72; Obermörmter: ehem. Pfarrheim/Jugendheim, Am Kirchend 136 (Box am Eingang); Vynen: Bäckerei Küppers, Inh. Georg Wloch, Hauptstraße 5; Wardt: Infocenter der Freizeitzentrum Xanten GmbH, Am Meerend 2

2 E i n l a d u n g Hiermit lade ich Sie zu der am Dienstag, 20. März 2018, 17:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Xanten, Karthaus 2, Xanten, stattfindenden Sitzung des Rates der Stadt Xanten ein. Tagesordnung: A. Öffentlicher Teil Drucksache Nr. 1 Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister 2 Genehmigung der Niederschrift vom Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß 19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Xanten 4 Bericht gemäß 1 Abs. 5 der Geschäftsordnung über unmittelbar im Rat gefasste Beschlüsse St 14/ Anträge gemäß 6 der Hauptsatzung der Stadt Xanten, soweit sie im öffentlichen Teil zu behandeln sind: 5.1 Antrag der Aktionsgemeinschaft Poststraße vom zur Verhinderung des Lkw-Durchgangsverkehrs 5.2 Antrag des Herrn Wolfgang Diamant vom zur Einrichtung einer Umlaufsperre an der Kreuzung Steingensstraße/Alleenradweg 5.3 Antrag der Jungen Union Xanten - eingegangen am auf Errichtung eines öffentlichen Platzes für Beachvolleyball und Basketball 5.4 Antrag der Jungen Liberalen auf Einführung und Nummerierung von Notrufbänken 5.5 Antrag des Herrn Schönhoff auf Überprüfung der Parksituation für Anwohner und Feriengäste in der Innenstadt 5.6 Antrag des CDU-Ortsverbandes Vynen/Obermörmter vom zur Errichtung von Mitfahrerbänken 5.7 Antrag der Frau Maja Winnekens auf Einführung von autofreien Sonntagen im Stadtkern 5.8 Antrag des Herrn Volker Steck vom auf verschiedene Maßnahmen in Bezug auf freilebende Katzen St 14/1195 St 14/1167 St 14/1178 St 14/1184 St 14/1190 St 14/1169 St 14/1213 St 14/

3 5.9 Antrag des FDP-Ortsverbandes Xanten vom auf Benennung von Zielen für die Wirtschaftsförderung der Stadt Xanten 5.10 Ländliches Wegenetzkonzept für die Stadt Xanten hier: Bürgerantrag des Theodor Strenk auf Rückstellung der Zeitplanung für den Ausbau von Wirtschaftswegen (Drucksache St 14/1205) St 14/1246 St 14/ Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Umwelt vom ; Berichterstatter: Herr Bours 6.1 Handlungskonzept Wohnen St 14/ Bebauungsplan Nr. 179 W Wohnbebauung Am Meerend / Strohweg mit Fläche für die Feuerwehr und Wirtschaftsfläche für die Freizeitzentrum Xanten GmbH hier: Abwägung und Satzungsbeschluss 6.3 Sanierungsmaßnahmen an der B57 in Marienbaum hier: Erneuerung der Straßenbeleuchtungseinrichtung 6.4 Neugestaltung des Orts- und Strandbadeingangs Xanten-Wardt (Am Meerend) St 14/1219 St 14/1172 St 14/ Planungen für die Gleichstromtrasse A-Nord im Stadtgebiet Xanten St 14/ Einrichtung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Xanten St 14/ Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom ; Berichterstatter: Herr Finke 7.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2016, Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages und Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters St 14/ Empfehlungen des Hauptausschusses vom ; Berichterstatter: Herr Bürgermeister Görtz 8.1 Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Xanten (Wettbürosteuersatzung) 8.2 Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeitragen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich in der Stadt Xanten St 14/1187 St 14/ Förderung von Kindertageseinrichtungen durch die Stadt Xanten St 14/ Antrag des Vereins Waldkindergarten Xanten (e.v.) auf Bewilligung eines Investitionskostenzuschusses sowie auf Übernahme der gesetzlichen Trägeranteile - eingegangen am St 14/

4 8.5 Personelle Ausstattung und zukünftige Entwicklung des Stadtarchivs Xanten 8.6 Raum- und Sanierungskonzept am Stiftsgymnasium Xanten nach Rückkehr zu G Mitgliedschaft der Stadt Xanten in der Genossenschaft "Inselbrot" in Xanten-Wardt St 14/1216 St 14/1191 St 14/ Haushaltssatzung für das Jahr Anträge zum Haushalt Prioritätenliste des Inklusionsbeirats der Stadt Xanten für die Haushaltsberatungen Bürgerantrag des Herrn Merissen vom , für das Jahr 2018 auf eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze zu verzichten Antrag der CDU-Fraktion vom , eingegangen am , über den Wegfall der Planstelle "Veranstaltungen" im Stellenplan Antrag der CDU-Fraktion vom , eingegangen am zur Anpassung von Investitionsvorhaben 2018 ff Antrag der FBI-Fraktion die Einnahmen aus Grundstücksverkäufen im Haushaltsplan auf ein realistisches Maß zu reduzieren Antrag der FBI-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 zur Aufnahme einer zweckgebundenen Rückstellungsposition Antrag der FBI-Fraktion zum Haushaltsplan 2018 zur Investverschiebung des Straßenausbau Mühlenberg, Südwall und Hochstraße Antrag der FBI-Fraktion vom zum Ausbau Waymannshof Antrag der FBI-Fraktion vom , eingegangen am zur Investitionsmaßnahmen Barrierefreiheit Immunität Antrag der FBI-Fraktion vom , eingegangen am , auf Prüfung der Buswartehallen Antrag der FBI-Fraktion vom , eingegangen am , auf Verschiebung der Maßnahme Stadteingang Antrag der FBI-Fraktion vom auf Einbindung der KoPart bei Beschaffungsmaßnahmen im Bereich Brandschutz Antrag der FBI-Fraktion vom , eingegangen am , zur spezifischen Regenwassergebühr für Straßen St 14/1220 St 14/1237 St 14/1238 St 14/1244 St 14/1241 St 14/1243 St 14/1245 St 14/1254 St 14/1251 St 14/1260 St 14/1265 St 14/1252 St 14/

5 Antrag der FBI-Fraktion vom , eingegangen am , auf Errichtung eines Wetterschutzes vor dem Rathauseingang am Standesamt Antrag der FBI-Fraktion vom , eingegangen am , auf Prüfung zusätzlicher Einnahmen durch Solarmaßnahmen Beratung und Beschlussfassung der im Entwurf vorliegenden Stellenpläne Teil 1 - Beamtinnen und Beamte - sowie Teil B - Tariflich Beschäftigte - für das Haushaltsjahr Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Ergebnis der Vorberatungen - Beschlussfassung (Die Drucksache Nr. St 14/1231 wird nach dem Abschluss der Vorberatungen in den Bezirks- und Fachausschüssen nachgereicht; bei Bedarf wird eine Drucksache mit dem Beratungsergebnis des Hauptausschusses nachgereicht) 8.9 Satzung zur 9. Änderung der Satzung der Stadt Xanten über die Anstalt des öffentlichen Rechts als Kommunalunternehmen "Dienstleistungsbetrieb Stadt Xanten - DBX -" 8.10 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtgebiet Xanten 8.11 Beteiligungsbericht gemäß 117 GO NRW i.v.m. 52 GemHVO für das Geschäftsjahr Bericht über die vom bis zum genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2017 St 14/1264 St 14/1266 St 14/1210 St 14/1230 St 14/1231 St 14/1228 St 14/1235 St 14/1194 St 14/ Unbeschrankter Bahnübergang Römerstraße in Xanten-Birten St 14/ Bericht der Verwaltung zur Sicherheit des Bahnüberganges an der Bahnhofstraße 8.15 Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom bis zum ; Vorschläge für die vom Kreistag zu wählenden Vertrauenspersonen zur Besetzung der Wahlausschüsse bei den Amtsgerichten St 14/1182 St 14/ Veranstaltungen im Stadtgebiet St 14/ Umbenennung von Haltestellen im Stadtgebiet und in den Ortschaften 8.18 Entwicklung eines Baulandbeschlusses für die Stadt Xanten in Ergänzung zu der bestehenden Baulandstrategie St 14/1168 St 14/

6 8.19 Mitgliedschaft der Stadt Xanten im Orgelbauverein am St. Viktor Dom e.v Umbau des Weberturms im Rahmen der Kurparkmaßnahme - vorhandenes Wandgemälde 8.21 Forum für Wirtschaft und Stadtentwicklung: Weiterentwicklung zur Netzwerkveranstaltung der Stadt Xanten St 14/1188 St 14/1233 St 14/ Weitere Nutzung der ehemaligen Bürgermeisterei Wardt St 14/ Meldung von Nebeneinnahmen des Bürgermeisters der Stadt Xanten für das Jahr 2017 gemäß 17 Absatz 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW i.v.m. 53 Landesbeamtengesetz NRW St 14/ Anträge gemäß 3 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Xanten, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind: 10.1 Antrag der Fraktion BBX vom , eingegangen am , zur weiteren Nutzung der ehemaligen Bürgermeisterei Wardt 10.2 Antrag der Fraktion BBX vom auf Erweiterung der Ampelanlage in Marienbaum im Zuge der Sanierungsarbeiten an der B Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom , eingegangen am , auf Einrichtung eines Schnullerbaums 10.4 Antrag der BBX vom , eingegangen am , auf Verbesserung der Beschallungsanlage im Ratssaal 10.5 Antrag der BBX-Fraktion vom bezüglich der zukünftigen Nutzung des Grundschulgebäudes, Katholische Grundschule Birten, Römerstraße 14, Xanten 10.6 Antrag der CDU-Fraktion vom bezüglich Namenszusätzen auf Ortstafeln 10.7 Antrag der CDU-Fraktion vom , eingegangen am , über die Überprüfung der ÖPNV-Angebote der Linien SL 40/ Antrag der CDU-Fraktion vom auf Einrichtung eines Managements von Aufbrucharbeiten im Straßenraum St 14/1256 St 14/1173 St 14/1183 St 14/1196 St 14/1209 St 14/1192 St 14/1250 St 14/ Anfragen gemäß 17 der Geschäftsordnung, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind Anfrage des Stadtverordneten Klaus Th. Eberling zur Entwicklung von Rechtsanwaltsgebühren St 14/

7 11.2 Anfrage der Stadtverordneten Petra Strenk zu Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz; Drucksachen St 14/1092 und 14/1133 St 14/ Fragen von Stadtverordneten gemäß 18 der Geschäftsordnung, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind. 13 Mitteilungen des Bürgermeisters gemäß 18 der Geschäftsordnung, soweit sie in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind. B. Nichtöffentlicher Teil Drucksache Nr. 1 Genehmigung der Niederschriften vom und Anfragen gemäß 17 der Geschäftsordnung, soweit sie in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind. 2.1 Anfrage des Stadtverordneten Klaus Th. Eberling zur Entwicklung von Rechtsanwaltsgebühren unter Angabe der Zahlungsempfänger St 14/ Fragen von Stadtverordneten gemäß 18 der Geschäftsordnung, soweit sie in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind. 4 Mitteilungen des Bürgermeisters gemäß 18 der Geschäftsordnung, soweit sie in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln sind. Xanten, gez. Görtz Bürgermeister - 7 -

8 a) Öffentlicher Auftraggeber (Vergabestelle) Name Dienstleistungsbetriebe der Stadt Xanten vertreten durch die KoPart eg Straße Kaiserswerther Str PLZ, Ort Düsseldorf Telefon Fax Internet b) Vergabeverfahren Öffentliche Ausschreibung, VOB/A Vergabenummer X-DBX c) Angaben zum elektronischen Vergabeverfahren und zur Ver- und Entschlüsselung der Unterlagen Vergabeunterlagen werden nur elektronisch zur Verfügung gestellt. Vergabeunterlagen werden auch elektronisch zur Verfügung gestellt. Es werden elektronische Angebote akzeptiert. ohne elektronische Signatur Textform mit fortgeschrittener elektronischer Signatur mit qualifizierter elektronischer Signatur schriftlicher Mantelbogen und elektronische Angebotsdatei kein elektronisches Vergabeverfahren d) Art des Auftrags Ausführung von Bauleistungen Planung und Ausführung von Bauleistungen Bauleistungen durch Dritte (Mietkauf, Investor, Leasing, Konzession) e) Ort der Ausführung Gesamtschule Xanten Sonsbeck, Heinrich-Lensing-Str. 3 in Xanten f) Art und Umfang der Leistung, ggf. aufgeteilt in Lose Art der Leistung: Innenausbauarbeiten: Umfang der Leistung: Innenausbauarbeiten: Zargen und Türen, Trocken- und Akustikausbau, Innentüren, WC-Trennwände, Alu-Rasterdecke g) Angaben über den Zweck der baulichen Anlage oder des Auftrags, wenn auch Planungsleistungen gefordert werden Zweck der baulichen Anlage Zweck des Auftrags h) Aufteilung in Lose nein ja, Angebote sind möglich (Art und Umfang der Lose siehe Buchstabe f) i) Ausführungsfristen Beginn der Ausführung: Fertigstellung oder Dauer der Leistungen: nur für ein Los für ein oder mehrere Lose nur für alle Lose (alle Lose müssen angeboten werden) weitere Fristen: Fertigstellung Trockenbauarbeiten:

9 j) Nebenangebote zugelassen nur in Verbindung mit einem Hauptangebot zugelassen nicht zugelassen k) Anforderung der Vergabeunterlagen Bis :00 Bei: ELEKTRONISCHE FORM DER VERGABEUNTERLAGEN: Die Vergabeunterlagen können kostenfrei unter unter Angabe der Vergabenummer angefordert werden. Preis für die elektronische Vergabeunterlage: 0 l) Kosten für die Übersendung der Vergabeunterlagen in Papierform Die Vergabeunterlagen werden lediglich elektronisch bereit gestellt. o) Anschrift, an die die Angebote zu richten sind Vergabestelle s. a) p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: Deutsch q) Ablauf der Angebotsfrist am um 10:00 Uhr Eröffnungstermin am um 10:00 Uhr Ort Dienstleistungsbetriebe der Stadt Xanten vertreten durch die KoPart eg Kaiserswerther Str Düsseldorf Deutschland Personen, die bei der Eröffnung anwesend sein dürfen r) geforderte Sicherheiten Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten s) sind Rechtsform der/anforderung an t) Bietergemeinschaften u) Nachweise zur Eignung Präqualifizierte Unternehmen führen den Nachweis der Eignung durch den Eintrag in die Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis). Bei Einsatz von Nachunternehmen ist auf gesondertes Verlangen nachzuweisen, dass diese präqualifiziert sind oder die Voraussetzung für die Präqualifikation erfüllen. Nicht präqualifizierte Unternehmen haben als vorläufigen Nachweis der Eignung mit dem Angebot das ausgefüllte Formblatt Eigenerklärung zur Eignung vorzulegen. Bei Einsatz von Nachunternehmen sind auf gesondertes Verlangen die Eigenerklärungen auch für diese abzugeben. Sind die Nachunternehmen präqualifiziert, reicht die Angabe der Nummer, unter der diese in der Liste des Vereins für die Präqualifikation von Bauunternehmen e.v. (Präqualifikationsverzeichnis) geführt werden

10 Gelangt das Angebot in die engere Wahl, sind die Eigenerklärungen (auch die der Nachunternehmen) auf gesondertes Verlangen durch Vorlage der in der Eigenerklärung zur Eignung genannten Bescheinigungen zuständiger Stellen zu bestätigen. Bescheinigungen, die nicht in deutscher Sprache abgefasst sind, ist eine Übersetzung in die deutsche Sprache beizufügen. Das Formblatt Eigenerklärung zur Eignung ist erhältlich Siehe Vergabeunterlagen Darüber hinaus hat der Bieter zum Nachweis seiner Fachkunde folgende Angaben gemäß 6a Abs. 3 VOB/A zu machen: v) Ablauf der Bindefrist w) Nachprüfung behaupteter Verstöße Nachprüfungsstelle ( 21 VOB/A) Vergabestelle Der Landrat Kreis Wesel Reeser Landstraße Wesel Bezirksregierung Düsseldorf Bekanntmachung Die diesjährigen Deichschauen im Stadtgebiet Xanten gemäß 95 III des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995, neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 finden an folgenden Terminen statt: Deichverband Duisburg-Xanten Beginn: 08:30 Uhr Treffpunkt: Neue Rheinstr./ehem. Natostr Deichverband Duisburg-Xanten Beginn: 08:30 Uhr Treffpunkt: Neue Rheinstr./ehem. Natostr Deichverband Duisburg-Xanten Beginn: 08:30 Uhr Treffpunkt: Geschäftsstelle Hagelkreuzweg Deichverband Xanten-Kleve: Banndeich Kreis Wesel Beginn: 09:00 Uhr Treffpunkt: Parkplatz Gaststätte Zur Rheinfähre, Bislicher Insel 1, Xanten

11 Die Termine werden hiermit gemäß 95 III 1, II 2 LWG NRW ortsüblich öffentlich bekannt gemacht. Düsseldorf, Im Auftrag gezeichnet Verena Brinkhoff