SÄCtiSETN. Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE

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1 STAATSMNSTERUM DBS TMNBRN Freistaat SÄCtiSETN DerStaatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 5 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtags Herrn Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antyvort angeben) 5..5//Ö Dresden, \,. September Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs. -Nr. : / Thema: Schießtrainer bei der sächsischen Polizei im ersten Halbjahr Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage : Wie viele haupt- und für das Schießtraining verrichteten wie viele Betreuungsstunden als Schießtrainer bei der sächsischen Polizei im ersten Halbjahr? (Bitte aufschlüsseln nach n n, n n, n, Tarifbeschäftigten und Laufbahngruppe, Schießanlagen, betreuten Gruppen nach Polizeidirektionen und Fortbildung, Ausbildung PSF, Ausbildung Wachpolizei!) Frage : Wie viele der haupt- und n für das Schießtraining aus Frage standen an wie vielen Trainingstagen aus welchen Gründen nicht zur Verfügung? (Bitte aufschlüsseln nach n n, n n, n, Tarifbeschäftigten und Laufbahngruppe!) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. Dresden Telefon Telefax sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien,... Besucherparkplätze; Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. oder melden.

2 STAATSMINISTET^IUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage : Welcher Dienststelle sind die haupt- und n für das Schießtraining aus Frage unterstellt? (Bitte aufschlüsseln nach n n, n n, n, Tarifbeschäftigten und Laufbahngruppe!) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen bis : Zur Beantwortung der Fragen wird auf die Anlagen verwiesen. Eine Darstellung der Verteilung von n und n Schießtrainern auf die jeweiligen Schießanlagen ist nicht möglich, da die je nach Schießstättenplanung in ihrem Zuständigkeitsbereich zum Einsatz kommen. Alle eingesetzten im Sinne der Fragestellung waren Bedienstete der jeweiligen in den Anlagen genannten Dienststellen. Frage : Wie viele wurden im ersten Halbjahr für das Schießtraining bei der sächsischen Polizei eingesetzt, die keine Bediensteten der sächsischen Polizei waren?/(bitte mit Angabe des jeweiligen Vertragsverhältnisses zwischen und Freistaat Sachsen und der jeweiligen Betreuungsstundenzahl des s!) Alle iijjfi er^fen Halbjahr für das Schießtraining bei der sächsischen Polizei eingesetzten waren Bedienstete der sächsischen Polizei. Mitj^eunjÜlichen Grüßen Markus Ulbis Anlagen: Seite von

3 Anlage Drs.-Nr. : / Polizeidirektion Chemnitz IGesamtzahl * [tätig auf den Schießanlagen Raumschießanlagen Chemnitz, Bobritzsch [davon LG. LG. l davon tätig für fortbildung am FßZ* Anzahl der durch die absolvierten 55 von der Gesamtzahl, die Anzahl, die LG. [davon LG. \ da von davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der Trainingstage** an denen die nicht 5 ** Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der

4 Anlage Drs.-Nr. : / Polizeidirektion Dresden IGesamtzahl * [tätig auf den Schießanlagen Raumschießanlagen Pirna- Zatzschke, Dresden (beim Präsidium der Bereitschaftspolizei, Landeskriminalamt), Radebeul; Schießplatz Heyda LG. l davon LG. davon tätig für forfbildung am FBZ* tätig für Ausbildung an den PFS* Anzahl der durch die absolvierten von der Gesamtzahl, die Anzahl, die LG. LG. 5 5 davon tätig für die Dienststetle 5 davon tätig für fortbildung am FBZ* davon tätig für Ausbildung der Wachpolizei" Anzahl der Trainingstage** an denen die nicht :ur Verfügung standen, wegen Krankheit anderer Dienstverrichtung Sonstiges Polizei- und Schießtrainer * Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der 5

5 Anlage Drs.-Nr. : / Polizeidirektion Görlitz IGesamtzahl * [tätig auf den Schießanlagen Raumschießanlagen Bautzen, Löbau: Schießplätze Kamenz-Bernbruch, Bärwald, Krauschwitz, Reichenbach LG. l davon LG. 5, *** tätig für fortbildung am FBZ*, *** Anzahl der durch die absolvierten von der Gesamtzahl, die Anzahl, die LG. LG. davon davon,*** davon tätig für fortbildung am FBZ*, *** Anzahl der Trainingstage** an denen die rainer nicht ** Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der. *** Ein r verrichtet /5 der wöchentlichen Arbeitszeit für die Polizeidirektion Görlitz und /5 für die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH).

6 Anlage Drs. -Nr. : / Polizeidirektion Leipzig IGesamtzahl * [tätig auf den Schießanlagen LG. Raumschießanlagen Torgau, Leipzig Schießplätze Breunsdorf, "Militärischer Sicherheitsbereich Annaburger Heide" LG. l davon davon davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der durch die absolvierten 5 5 von der Gesamtzahl, die Anzahl, die LG. l davon LG. l davon davon davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der Trainingstage** an denen die nicht 5 ** Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der. *** Mögliche Ausfälle wurden bereits bei der Erstellung der Schießplanung berücksichtigt. Daher sind Angaben im Sinne der Fragestellung im Nachhinein nicht möglich.

7 Anlage 5 Drs.-Nr: / Polizeidirektion Zwickau IGesamtzahl * tätig auf den Schießanlagen {davon LG. Raumschießanlage Oelsnitz; Schießplatz Zwickau LG. l da von tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der durch die absolvierten [von der Gesamtzahl, die Anzahl, die LG. davon LG. davon davon davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der Trainingstage** an denen die nicht :ur Verfügung standen, wegen 5 5 ** Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der.

8 Anlage Drs.-Nr. : / Landeskriminalamt Gesamtzahl * 5 tätig auf den Schießanlagen [davon LG. Raumschießanlagen Bautzen, Chemnitz, Leipzig, Dresden (Landeskriminalamt); Schießplätze Kamenz/Bernbruch, Breunsdorf, Heyda, "Militärischer Sicherheitsbereich Annaburger Heide", Neiden; Truppenübungsplatz Oberlausitz, Standortschießanlage Delitzsch LG. davon 5 5 davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der durch die absolvierten von der Gesamtzahl, die Anzahl, die LG. davon LG. davon davon davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der Trainingstage** an denen die nicht :ur Verfügung standen, wegen ** Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der. *** Mögliche Ausfälle wurden bereits bei der Erstellung der Schießplanung berücksichtigt. Daher sind Angaben im Sinne der Fragestellung im Nachhinein nicht möglich.

9 Anlage Drs. -Nr. : / Polizeiverwaltungsamt IGesamtzahl * [tätig auf den Schießanlagen Raumschießanlage Dresden (Landeskriminalamt) LG. l davon LG. l da von davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der durch die absolvierten von der Gesamtzahl, die Anzahl, die zeitweise nicht für das Training zur Verfügung standen \ davon LG. l davon LG. davon davon tätig für fortbildung am FBZ* davon tätig für Ausbildung an den PF S* Anzahl der Trainingstage** an denen die nicht ** Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der

10 ' Anlage Dre.-Nr. : / Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) IGesamtzahl * [tätig auf den Schießanlagen Schießplatz Steinbach LG. LG. tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der durch die absolvierten von der Gesamtzahl, die Anzahl, die LG. l davon LG. davon l da von tätig für fortbildung am FBZ* tätig für Ausbildung an den PFS* tätig für Ausbildung der Wachpolizei* Anzahl der Trainingstage** an denen die nicht Polizei- und Schießtrainer * Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der

11 Anlage Drs.-Nr: / Präsidium der Bereitschaftspolizei Gesamtzahl * [tätig in den Schießanlagen Raumschießanlagen Torgau, Pirna-Zatzschke, Bautzen, Heyda, Chemnitz, Dresden (im Präsidium der Bereitschaftspolizei, Landeskriminalamt), Leipzig, Ißobritzsch, Radebeul; Schießplätze Kamenz-Bernbruch Breunsdorf, Heyda, "Militärischer Sicherheitsbereich Annaburger Heide", Kamenz, Standortschießanlage Eppendorf LG. LG. 'davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der durch die absolvierten von der Gesamtzahl, die Anzahl, die l da von LG. [davon LG. davon davon tätig für die Diensfstelle davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der Trainingstage*** an denen die nicht rur Verfügung standen, wegen ** Das Präsidium der Bereitschaftspolizei führt keinen Nachweis über die absolvierten ihrer n Schießtrainer. *** Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der. **** Mögliche Ausfälle wurden bereits bei der Erstellung der Schießplanung berücksichtigt. Daher sind Angaben im Sinne der Fragestellung im Nachhinein nicht möglich.

12 Anlage. Drs.-Nr. : / Präsidium der Bereitschaftspolizei - Polizeifachschulen Chemnitz, Leipzig und Schneeberg IGesamtzahl * [tätig in den Schießanlagen siehe Anlage LG. LG. l da von lctai/o/ tätig für fortbildung am FBZ* ctei/on tätig für Ausbildung an den PFS* Anzahl der durch die absolvierten 5 5 von der Gesamtzahl, die Anzahl, die LG. l davon LG. 5 l davon tätig für fortbildung am FBZ* tätig für Ausbildung der Wachpolizei* Anzahl dertrainingstage** an denen die nicht 5 ** Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der

13 Anlage. Drs.-Nr. : / Präsidium der Bereitschaftspolizei - Wachpolizei IGesamtzahl * [tätig in den Schießanlagen siehe Anlage LG. LG. davon davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der durch die absolvierten l von der Gesamtzahl, die Anzahl, die LG. LG. davon davon tätig für fortbildung am FBZ* Anzahl der Trainingstage** an denen die nicht Polizei- und Schießtrainer * Zu Grunde gelegt wurde die Dienstplanung der

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: STAATSMIN1STERIUM DES INNERN L ' -'7.7 ' Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard

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