1.WannistmiteinerdurchgängigzulässigenHöchstgeschwindigkeitvon 160 km/h auf der Bahnstrecke Berlin Dresden zu rechnen?

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Mücke, Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/4893 Zukunft sächsischer Eisenbahnverbindungen Vorbemerkung der Fragesteller SowohlderStraßen-alsauchderSchienenverkehrnahmenimFreistaat SachsenindenvergangenenJahrendeutlichzu.Diesistnichtzuletztaufdie EU-Osterweiterungzurückzuführen.DabeiistesnichtnurausGründendes Umweltschutzeszubegrüßen,dasssichimmermehrUnternehmendafürentscheiden,ihreWarenüberdieSchienetransportierenzulassen.Damitdies auchinzukunftmöglichist,sinderhöhteanstrengungenzurinstandhaltung undzumausbaudesschienennetzeserforderlich.zudemistaufzahlreichen RelationeneineErhöhungderzulässigenHöchst-sowiederDurchschnittsgeschwindigkeitwünschenswert,umattraktiveFahrzeitenfürReisendezu ermöglichen. TrotzumfangreicherBaumaßnahmeninderVergangenheitbefindetsichdas SchienennetzimFreistaatSachsenineinemschlechtenZustand.DasVerkehrsprojektDeutscheEinheitDresden LeipzigwirdaufabsehbareZeitnicht fertiggestellt.aufanderenwichtigenhauptstrecken (z.b.berlin Dresden) sindfahrzeitenteilweiseuntervorkriegsniveauzukonstatieren.sowohlder EndeletztenJahresvorgestellteInfrastrukturrahmenplan der BundesregierungalsauchdasAnfangMärzveröffentlichteSanierungsprogramm ProNetz derdeutschenbahnaglassenkeinespürbarenverbesserungen bis 2012 in Sachsen erwarten. I.Berlin Dresden 1.WannistmiteinerdurchgängigzulässigenHöchstgeschwindigkeitvon 160 km/h auf der Bahnstrecke Berlin Dresden zu rechnen? EinTerminzurdurchgängigenBefahrbarkeitderStreckeBerlin Dresdenfür einestreckengeschwindigkeitvon160km/hkannderzeitvonderbundesregierungnichtgenanntwerden.diehierzuerforderlichenabstimmungenmitder DB Netz AG sind noch nicht abgeschlossen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 12. April 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 2.WelcheSchlussfolgerungenziehtdieBundesregierunginBezugaufdie FinanzierungderStreckeBerlin Dresden,wenneinerseitsdieParlamentarischeStaatssekretärinbeimBundesministerfürVerkehr,BauundStadtentwicklung,KarinRoth,aufdieschriftlicheFrage47aufBundestagsdrucksache16/3570desAbgeordnetenJanMückeantwortet,dassdieBaumaßnahmender1.AusbaustufeimZusammenhangmitanstehendenBestandsnetzmaßnahmenverwirklichtwerden,andererseitsjedochdasjüngst vonderdeutschenbahnagvorgestelltesanierungsprogramm ProNetz bis2011lediglichgleis-undweichenerneuerungenindenbahnhofsbereichen Böhla, Großenhain und Frauenhain vorsieht? BeideAussagenstehenmiteinanderimEinklang.Die1.Baustufebeinhaltetim WesentlichendieErneuerungvonGleisen,WeichenundIngenieurbauwerken sowiediemodernisierungderleit-undsicherungstechnik.zudemwirdaufdie Antwort zu Frage 1 verwiesen. 3.WiepasstesausSichtderBundesregierungzusammen,dassdie1.Stufe desausbausderstreckeberlin DresdenBestandteildesInfrastrukturrahmenplans2006bis2010ist,dieDeutscheBahnAGjedochausweislich ihressanierungsprogramms ProNetz bis2011nurvereinzelteausbesserungen durchführen möchte (vgl. Frage 2)? DerursprünglicheEntwurfdesInvestitionsrahmenplans (IRP)2006bis2010hat denverbleibendenfinanzbedarfbiszurfertigstellungder1.baustufeder StreckeBerlin Dresdeninsgesamtausgewiesen,jedochnichtdenBedarffür denfünfjahreszeitraum2006bis2010.imüberarbeitetenentwurfdesirpwird nunmehrzusätzlichzurdarstellungdesgesamtbedarfsauchderfinanzbedarf fürdenfünfjahreszeitraumausgewiesenundderausbauumfangalspunktuelle Maßnahmen der Verfügbarkeit beschrieben. 4.WurdenzwischenderBundesregierungundderDeutschenBahnAG bereitsfinanzierungsvereinbarungenzur1.undzur2.stufedesausbaus der Strecke Berlin Dresden geschlossen? Falls ja, was sehen diese vor? Fürdie1.Realisierungsstufeder1.Baustufewurdeam7.September2001eine FinanzierungsvereinbarungzwischendemBundundderDeutschenBahnAG (DB AG) unterzeichnet.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/5024 Folgende Maßnahmen sind darin enthalten: )*DerBaubeginnerfolgteaufderGrundlagedervomEisenbahnbundesamtfreigegebenenAusführungsplänemitdemVermerk GegendieBauausführungimVorlaufzumErlassdesPlanfeststellungsbeschlusses bestehen keine Bedenken 5.SindfürdenAusbauderStreckeBerlin DresdenvonderEuropäischen UnionZuschüssegenehmigt,bereitsausgezahltoderinAussichtgestellt worden? Falls ja, in welcher Höhe? Hat sich die Bundesregierung um Zuschüsse bemüht? FürdasTEN-Projekt (TEN:TransnationalEcologicalNetwork)Ausbaustrecke Berlin Dresdenwurdeninnerhalbder1.BaustufefürTeilabschnitte10Mio. EuroZuschussbeantragtundvonderEU-Kommissionbewilligt.Diegeförderten Abschnitte wurden zwischenzeitlich realisiert. 6.SinddieZuschüssederEuropäischenUnionaneineRealisierungdesVorhabens bis zu einem bestimmten Zeitpunkt gebunden? Nein.DieZuschüssederEUmüssenbiszueinembestimmtenZeitpunktlediglich für die beantragten Abschnitte eingesetzt worden sein. 7.WelcheGründewarenimZugederUmsetzungderBeschlüssedesVermittlungsausschussesvonBundestagundBundesratvomDezember2003zum SubventionsabbaufürdieEntscheidungmaßgeblich,dieRealisierungdes Ausbaus der Strecke Berlin Dresden zurückzustellen? Welche Berechnungen wurden angestellt? Welche konkreten Ergebnisse hatten diese? ImZusammenhangmitderUmsetzungderBeschlüssedesVermittlungsausschusseszumSubventionsabbaumusstendieimMittelfristzeitraum2004bis

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 2008verfügbarenBundesmittelfürBedarfsplanvorhabenreduziertwerden,da derplanfondsvon2,5mrd.europ.a.fürdenerhaltdesbestandsnetzeszwecks SicherungderSubstanzerhaltungbeibehaltenwerdenmusste.Insofernwareine NeupriorisierungderzufinanzierendenBedarfsplanvorhabenzwingenderforderlich.VorrangigwardieWeiterfinanzierungbereitslaufenderVorhabenzugewährleisten,umdieErreichungdergeplantenVerkehrswertezusichernundAbbruchkostenzuvermeiden.NeueVorhabenmusstenbeiunabdingbarerNotwendigkeitaufgrunddesZustandesderAnlagen,voninternationalenVerpflichtungenundzurSicherungderInanspruchnahmevonEU-Mittelneingeordnet werden.dieshattezurfolge,dasseinigevorhabeninstufenausgebautwerden müssen.fürdieausbaustreckeberlin Dresdenbedeutetedies,dassdieimBau befindliche1.realisierungsstufeder1.baustufe (AusbauaufGeschwindigkeitenbiszu160km/hmitOptionfür200km/h)weiterfinanziertwurde,die 2.Realisierungsstufeder1.BaustufejedochinnerhalbderverfügbarenMittel für Bedarfsplanvorhaben nicht eingeordnet werden konnte. 8. Welche Kapazität weist die Strecke Berlin Dresden derzeitig auf? UmwelchenProzentsatzerhöhtsiesichnachderdurchgängigenErtüchtigung auf 160 km/h? DiezweigleisigeelektrifizierteStreckeBerlin DresdenweistderzeitvomStandardhereineKapazitätvon144ZügenproTagundRichtungauf.MitderdurchgängigenErtüchtigungderStreckeauf160km/hverbessertsichzwardie Betriebsqualität, die Streckenkapazität verändert sich jedoch nur unwesentlich. 9.WirdsichderVerkehraufderBahnstreckeBerlin DresdenimBereichder Personen- und der Güterbeförderung bis 2020 erhöhen? Falls ja, in welchen Dimensionen? AufwelcheErwartungenführtdieBundesregierungihreAnsichtzurück? DieBundesregierunggehtdavonaus,dasssichbeianhaltendemstetigemWirtschaftswachstumauchderVerkehrimBereichderPersonen-undGüterbeförderungaufderStreckeBerlin Dresdenerhöhenwird,wobeieinedurchgängigmit 160km/hstabilbefahrbareStreckezusätzlicheVerkehreinduzierenwürde. KonkreteAngabenzumJahr2020könntennuraufderGrundlageeinerdetaillierten Verkehrsprognose für dieses Zieljahr getroffen werden. 10.GibtesPlanungenzumZeitpunktderRealisierungder2.Ausbaustufeder Strecke Berlin Dresden? Gibt es bereits bekannte Umstände, von denen der Zeitplan abhängt? Nein.DerZeitplanzurRealisierungder2.BaustufederStreckeBerlin Dresden hängtwesentlichvonderhöhederinsgesamtindennächstenjahrenzurverfügungstehendenhaushaltsmittelfürdieinvestitionenindieschienenwegedes Bundes ab.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ WannistnachderzeitigemErkenntnisstandmiteinerWiederinbetriebnahme der Dresdner Bahn auf Berliner Stadtgebiet zu rechnen? Welchen Stand hat das entsprechende Planfeststellungsverfahren? Wann ist mit dessen Abschluss zu rechnen? EinTerminfürdieWiederinbetriebnahmedersog.DresdnerBahnkannderzeit nichtgenanntwerden.diebundesregierungstrebt inübereinstimmungmit denländernberlinundbrandenburg eineinbetriebnahmemöglichstzeitnah zurrealisierungderschienenanbindungdesflughafensberlinbrandenburg International (BBI) an. DasPlanfeststellungsverfahrenzumWiederaufbauderDresdnerBahnistin 3Planfeststellungsabschnitteunterteilt.FürdenAbschnitt1erfolgteimMärz 2007dieErörterungundfürdenAbschnitt2 (Lichtenrade)wurdedieStellungnahmederAnhörungsbehörde (SenatsverwaltungfürStadtentwicklung)gegenüberderPlanfeststellungsbehörde (Eisenbahn-Bundesamt)imMärz2007abgegeben.FürdenAbschnitt3 (imlandkreisteltow-fläming)istdererörterungsterminfürapril2007angesetzt.zumzeitpunktdeserlassesderplanfeststellungsbeschlüssekönnenzurzeitkeineverlässlichenaussagengetroffenwerden. 12.WelchenFahrzeitgewinnversprichtsichdieDeutscheBahnAGgegenüber der Fahrt über Großbeeren? Es wird mit einem Fahrzeitgewinn von ca. 10 Minuten gerechnet. 13.HatsichderRealisierungsstandderAusbaumaßnahmenaufderStrecke Berlin DresdengegenüberderAntwortderParlamentarischenStaatssekretärinbeimBundesministerfürVerkehr,BauundStadtentwicklung, KarinRoth,aufdieschriftlicheFrage47aufBundestagsdrucksache 16/3570 des Abgeordneten Jan Mücke geändert? Ja.GegenüberdemSachstanddes BerichtszumAusbauderSchienenwege 2005,aufdeninmeinerAntwortBezuggenommenwurde,wurdenderStreckenabschnittWünsdorf (a) Baruth (a)sowiedasunterwerkneuhofinbetrieb genommen. 14.WelchenInhalthatdieRessortvereinbarungzumAusbauderEisenbahnverbindungBerlin Prag Wienvom7.Juni1995inBezugaufdenUmfangdesStreckenausbausunddessenFertigstellung?SiehtdieVereinbarungbestimmteFahrzeitenvor,diezwischendefiniertenStädtenzuerzielen sind? InderVereinbarungüberdieZusammenarbeitbeiderWeiterentwicklungder EisenbahnverbindungBerlin Praha/Prag Wienvom7.Juni1995istderAusbau derbestehendenstreckeberlin Dresdenaufbiszu200km/hHöchstgeschwindigkeitvorgesehen,wobeiderenUmsetzungabhängigvonderVerfügbarkeitder erforderlichenfinanzmittelerfolgensoll.einfertigstellungsterminwurdedaher nichtvereinbart.diefahrzeitzwischenberlinundpraha/pragsollaufetwadrei Stunden verringert werden. 15.TeiltdieBundesregierungdieAuffassung,dasseswidersprüchlichist, einerseitsdieverlagerungdesfernverkehrsüberjüterbog,falkenberg unterhinweisaufdieo.g.ressortvereinbarungabzulehnen (vgl.antwort derparlamentarischenstaatssekretärinkarinrothaufdieschriftliche Frage71aufBundestagsdrucksache16/4698desAbgeordnetenJan

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Mücke),andererseitsaberdenAusbauderStreckeauf200km/haufunabsehbareZeithinauszuzögern,obwohldiesernachAussagederParlamentarischen Staatssekretärin ebenso Bestandteil der Vereinbarung ist? Wie begründet die Bundesregierung ihre Auffassung? Nein.ImRahmenderBundesverkehrswegeplanungkonntebisherwederein ErfordernisfürdieVerlagerungdesFernverkehrsaufdieStreckeüberJüterbog undfalkenbergnocheinausbauerfordernisfür200km/hfürdiestreckejüterbog Falkenberg Röderaunachgewiesenwerden.ZudemstündenzumerforderlichenAusbauderStreckeJüterbog Falkenberg RöderauebenfallsimMittelfristzeitraum keine Haushaltsmittel zur Verfügung. II.Dresden Prag 16.SiehtdieBundesregierungmittelfristigeinenBedarffürdenAusbauder Bahnstrecke Dresden Prag? BisaufdieAnpassungderStreckeDresden PragfürdenEinsatzvonNeigetechnikfahrzeugenundderModernisierungderLeit-undSicherungstechnikbesteht für die Bundesregierung mittelfristig kein Bedarf für deren Ausbau. 17. Welche Kapazität hat die Strecke? DiezweigleisigelektrifizierteStreckehatvomStandardhereineKapazitätvon 144 Zügen pro Tag und Richtung. 18.SiehtdieBundesregierungMöglichkeiten,durcheinenAusbauderStreckedurchAnhebungderzulässigenGeschwindigkeitundModernisierung der Sicherungstechnik deren Kapazität deutlich zu erhöhen? WelcheKapazitätsgrenzesiehtdieBundesregierungselbstnachumfassendenAusbaumaßnahmenaufgrundderTrassenführungentlangder Elbe? Nein.DurchdieAnhebungderzulässigenGeschwindigkeitundderModernisierungderLeit-undSicherungstechnikwirddieKapazitäteinerStreckenur unwesentlichverändert.indiesemkonkretenfallwürdedieanhebungder Streckengeschwindigkeitauf160km/hfürNeigetechnikfahrzeugewegender damitverbundenengrößerengeschwindigkeitsunterschiedezudenanderen Zügen sogar zu einer Einschränkung der Kapazität führen. Nein. 19.TeiltdieBundesregierungdieAuffassung,dassaufgrunddessteigenden GüterverkehrsaufkommensdieKapazitätderStreckeauchinausgebautem Zustand mittelfristig nicht mehr der Nachfrage genügen wird? Falls ja, wann wird dies nach Ansicht der Bundesregierung sein? 20.WiehochwirdindenJahren2010,2015und2020dasGüterverkehrsaufkommen auf der Strecke Dresden Prag voraussichtlich sein? DiePrognosedesBundesverkehrswegeplans (BVWP) 92sahfürdasJahr2010 insgesamtprotag90güterzüge (SummebeideRichtungen)vorundeinezube-

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/5024 förderndemengevon12mio.tprojahr.fürdenbvwp2003sindfürdasjahr GüterzügemiteinerzubeförderndenMengevon24,3Mio.tproJahr prognostiziertworden.fürdasjahr2020liegenderbundesregierungkeineangaben vor. 21.WelcheBedeutunghatnachdenErkenntnissenderBundesregierungdie Strecke Dresden Prag für die Europäische Union? DieStreckeDresden PragistBestandteildesTEN-ProjektesNr.22,EisenbahnachseAthen Sofia Budapest Wien Prag Nürnberg/Dresden,wobeidieStrecke selbst nicht zu den prioritären Abschnitten dieses Projektes gehört. 22.BeteiligtsichdieEuropäischeUnionanderFinanzierungeinesAusbaus der Strecke Dresden Prag? Wenn ja, in welcher Höhe? FürdenAusbauderEisenbahnstreckeDresden Pragwurdenbereits11Mio. EuroausdemEFRE-BundesprogrammVerkehrsinfrastruktur2000bis2006bereitgestellt. Die geförderte Maßnahme wurde zwischenzeitlich realisiert. III.Leipzig Dresden 23.Auswelchen gegenüberderpauschalenaussagederbundesregierung aufbundestagsdrucksache16/3857konkretisierten Gründenistmitder FertigstellungdesVerkehrsprojektsDeutscheEinheit (VDE)Nr.9Leipzig Dresden nicht vor 2011 zu rechnen? UnterBeachtungderPrioritätensetzungistaufgrundderimMittelfristzeitraum nurbegrenztzurverfügungstehendenhaushaltsmittelfürdieinvestitionenin dieschienenwegedesbundesdiedurchgehendefertigstellungdesvdenr.9 Leipzig Dresdenerstnach2011möglich.DiesbetrifftimWesentlichendenAbschnitt Riesa Dresden-Neustadt. 24.WelchenRealisierungsstandwirddasProjektimJahr2010voraussichtlich erreichen? ImJahr2010wirdnebendembereitsfertiggestelltenAbschnittLeipzig Riesa AbzweigZeithainvoraussichtlichauchderAbschnittDresden-Neustadt DresdenHbf.inBetriebgenommensein.FernerwerdendieBauarbeitenim AbschnittDresden-Neustadt CoswigvoraussichtlichinvollemGangesein. 25.InwelchemJahristmiteinerendgültigenFertigstellungdesVDENr.9zu rechnen? ZurendgültigenFertigstellungdesVDENr.9kanndieBundesregierungderzeit keine konkrete Aussage treffen. Auf Antwort zu Frage 23 wird verwiesen.

8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode IV.Dresden Breslau 26.WiebewertetdieBundesregierungdenderzeitigenZustandderBahnstrecke Dresden Görlitz? DieBundesregierungbewertetdenderzeitigenZustandderStreckeDresden Görlitzalsausreichend,zumalimJahr2006dieAusrüstungderStreckemit moderner Leit- und Sicherungstechnik abgeschlossen werden konnte. Nein. 27.IstderAusbauderStreckeZgorzelec Breslauauf160km/habgeschlossen? 28.HältdieBundesregierunganihrerAussageinderAntwortaufeineKleine AnfragederFDP-Bundestagsfraktion (Bundestagsdrucksache16/1106, Frage16)fest,dassdergrenzüberschreitendePersonenfernverkehraufder RelationDresden BreslauvoraussichtlichEnde2007wiederaufgenommen wird? Fallsnein,auswelchenGründenändertdieBundesregierungihreMeinung? DerTerminfürdieAufnahmedesgrenzüberschreitendenPersonenverkehrsauf derstreckedresden BreslauwirdsichvoraussichtlichummindestenseinJahr verschieben.aufdieantwortzufrage27wirdverwiesen.imübrigenbleibtes denbeteiligteneisenbahnverkehrsunternehmenüberlassen,ineigenerwirtschaftlicherverantwortungnachabschlussderausbaumaßnahmenüberdie Wiederaufnahme der Verkehre zu entscheiden. 29.Triffteszu,dassdieBemühungenderDeutschenBahnAG,mitFahrzeugenderBaureiheVT612durchgängigvonDresdenüberGörlitznach Breslauzufahren,anderWeigerungderpolnischenEisenbahnaufsichtsbehördescheitern,denTriebwagenfürdenVerkehraufdemNetzder Polnischen Staatsbahn zuzulassen? Wenn ja, aus welchen Gründen wird die Zulassung verweigert? Ja.DiekonkretenGründederbisherigenAblehnungdurchdiepolnischeAufsichtsbehörde (UTK) sind der Bundesregierung nicht bekannt. 30.GabeszudieserThematik (vgl.frage29)bereitsgesprächezwischender BundesregierungundVertreternderRepublikPolenodersindsolche geplant? Nein.BisherfindendieGesprächehierzuzwischenderDBAGunddenzuständigen Behörden statt. V.Sachsen-Franken-Magistrale 31.SinddieVerhandlungenzwischendemFreistaatSachsenundderDeutschenBahnAGzurVorfinanzierungderPlanungen (Studie)derElektrifi-

9 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/5024 zierungderstreckehof Reichenbachzwischenzeitlichbeendetworden; ggf. mit welchen Ergebnissen? DieVerhandlungenzwischendemFreistaatSachsenundderDBAGzurVorfinanzierungderPlanungen (Studie)derElektrifizierungReichenbach (Vogtland) Hofwurdenvorkurzemabgeschlossen.DerVertragliegtderDBAGzur Unterzeichnung vor. 32.WorinliegtSinnundZweckderinFrage31angesprochenenStudie,wenn dieseentsprechendderantwortderparlamentarischenstaatssekretärin beimbundesministerfürverkehr,bauundstadtentwicklung,karinroth, aufdieschriftlichefrage45aufbundestagsdrucksache16/4495desabgeordnetenjanmückeaufschlussüberdiezuerwartendeninvestitionskostenderelektrifizierunggebensoll,derbundesregierungjedochausweislichihrerantwortauffrage5einerkleinenanfragederfdp-bundestagsfraktion (Bundestagsdrucksache16/1195)bereitsentsprechende Erkenntnisse vorliegen? DerBundesregierungliegenlediglichKostenschätzungenderDBAGimRahmenderErarbeitungdesBVWP2003zurElektrifizierungdergesamtenStrecke Reichenbach (Vogtland) Marktredwitz Nürnberg vor. 33. Was erwartet die Bundesregierung von den Planungen? IstdasErgebnisdieserPlanungenfürdieFrageentscheidend,obdieBundesregierung die Elektrifizierung vor 2010 befürwortet bzw. ablehnt? DieStudiewirddarüberAufschlussgeben,wiehochdiezuerwartendenInvestitionskostenfürdenAbschnittReichenbach Hofseinwerden.DasErgebnis dieserplanungenistfürdiebundesregierungjedochnichtfürdiefrageentscheidend,obdieelektrifizierungvorodernach2010realisiertwird.beimderzeitigenplanungsstandisteinerealisierungderelektrifizierungohnehinerst frühestens ab 2010 möglich. 34.IstdieBundesregierunggrundsätzlichbereit,einenTeilderfürdieElektrifizierungderStreckeHof ReichenbacherforderlichenMittelbereits vor 2010 bereitzustellen? Es wird auf die Antwort zu Frage 33 verwiesen. 35.SchließtsichdieBundesregierungderInterpretationderAntwortderParlamentarischenStaatssekretärinbeimBundesministerfürVerkehr,Bau undstadtentwicklung,karinroth,aufdieschriftlichefrage45aufbundestagsdrucksache16/4495desabgeordnetenjanmückean,dassesvon denergebnissenderderzeitiggeführtengesprächezwischenderbundesregierungunddemfreistaatsachsenabhängt,obdieelektrifizierungder StreckeHof ReichenbachindieendgültigeFassungdesInfrastrukturrahmenplans 2006 bis 2010 aufgenommen wird? Es wird auf die Antwort zu Frage 45 verwiesen.

10 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 36.WasistInhaltdieserGespräche?WurdeauchdieMöglichkeiteinerfinanziellenBeteiligungdesFreistaatesSachsenüberdiePlanungsphasehinaus erörtert? IndenGesprächenwirdüberdieHöhederMitfinanzierungdurchdenFreistaat SachsenbeiderRealisierungderElektrifizierungReichenbach Hofverhandelt. 37.HatesinBezugaufdessenRealisierungbeschleunigendenEinfluss,dass dasprojekt ElektrifizierungderStreckeReichenbach Hof unlängstin das EFRE-Bundesprogramm 2007 bis 2013 aufgenommen wurde? Ja.DieAufnahmeindieIndikativeListedesEFRE-BundesprogrammVerkehrsinfrastruktur2007bis2013isteinederGrundvoraussetzungen,umdieElektrifizierung in den Jahren 2010 bis 2013 überhaupt realisieren zu können. 38.BeinhaltetdasEFRE-Bundesprogramm2007bis2013einePlanungsreserveoderistdieRealisierungsämtlicherdarinaufgeführterProjektebis 2013 vorgesehen? ZusammenmitdenProgrammunterlagenwarderEU-KommissionfürdieGenehmigungdesOperationellenProgramms (OP)EFREBundVerkehr2007bis 2013informationshalberu.a.aucheinevorläufigeIndikativeListepotenzieller Großprojektevorzulegen.DieListewurdeinengerAbstimmungmitdenbetroffenenBundesländernerarbeitetundstelltdenvorläufigenStanddar,welcheVorhabenderBundesverkehrswegeplanungfüreineGroßprojektbeantragungzur EFRE-BeteiligungeventuellinFragekommenkönnten.DieIndikativeListe enthältbereitseineplanungsreserve.dadurch,dassdieindikativelistemehr möglicheprojekteenthältalsmitdenzurverfügungstehendenefre-mitteln umsetzbarseinwerden,wirddiezeitgerechteumsetzungderverfügbaren EFRE-MittelauchfürdenFallsichergestellt,dasssichimRahmenderAntragstellung und -prüfung einzelne Projekte als nicht bewilligungsfähig erweisen. 39.WelchenStandpunktvertrittnachdenErkenntnissenderBundesregierung derfreistaatbayernzurelektrifizierungderstreckehof Reichenbach vor dem Jahr 2010? 40.WelchenStandpunktvertrittnachdenErkenntnissenderBundesregierung derfreistaatbayernzurelektrifizierungdersachsen-franken-magistrale zwischen Hof und Nürnberg? 41.GabeshinsichtlichderElektrifizierungderStreckeHof Nürnbergbereits Gespräche zwischen der Bundesregierung und dem Freistaat Bayern? WurdeeineMitfinanzierungdurchdenFreistaatBayernerörtert;mitwelchem Ergebnis? 42.WannistnachderzeitigemErkenntnisstandmiteinerElektrifizierungder Strecke Hof Nürnberg zu rechnen? 43.HätteeinezeitnaheElektrifizierungderStreckeReichenbach HofbeschleunigendenEinflussaufdieRealisierungdesPlans,dieStreckeHof Nürnberg zu elektrifizieren? DieFragen39bis43werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet.

11 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 11 Drucksache 16/5024 BisherhatsichderFreistaatBayernzurbeschleunigtenRealisierungderElektrifizierungderStreckeNürnberg Marktredwitz Reichenbach (Vogtland)/ GrenzeD/CZnichtgeäußert.DieBundesregierunggehtjedochdavonaus,dass sichderfreistaatbayernumeineverlängerungderelektrifizierungbisnürnbergbemühenwird,wennesgemeinsammitdemfreistaatsachsengelingen sollte,dieelektrifizierungbis2013zwischenreichenbachundhoffertigzu stellen. 44.WasgeschahnachKenntnisderBundesregierungmitdenanfänglichauf dersachsen-franken-magistraleeingesetztenice-vt-fahrzeugender Baureihe 605 nach deren Außerbetriebnahme? Ist ein erneuter Einsatz ggf. auf einer anderen Strecke geplant? DerFahrzeugeinsatzgehörtzumausschließlichunternehmerischenVerantwortungsbereichderDBAG.AufdieAnlage1zurBundestagsdrucksache13/6149 wird verwiesen. VI. Infrastrukturrahmenplan 2006 bis WiesinddieAgenturmeldungenvom23.März2007zuverstehen,wonachderBunddieimInfrastrukturrahmenplan2006bis2010fürSachsen vorgesehenenmittelvon76mio.euroauf126mio.euroaufstocken werde? ImüberarbeitetenEntwurfdesInvestitionsrahmenplans2006bis2010wurde dermittelansatzfürdiesogenanntefranken-sachsen-magistraleum50mio. Eurovonursprünglich76Mio.Euroauf126Mio.EuroimMittelfristzeitraum erhöht.fürdenfalleinerpositivenentscheidungbezüglichderefre-förderungkönnteeinteildiesermittelfürdiekofinanzierungderelektrifizierung Reichenbach HofimRahmendesVorhabensAusbaustreckeNürnberg Marktredwitz Reichenbach/Grenze D/CZ( Prag) umgeschichtet werden. 46.WelcheProjekteprofitierenvonderErhöhungderbereitgestelltenInvestitionsmittel (vgl. Frage 45)? Wann ist mit der Realisierung dieser Projekte zu rechnen? Es wird auf die Antwort zu Frage 45 verwiesen.

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