Protokoll über die 45. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Falkenau Falkenau, den

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1 Protokoll über die 45. öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Falkenau Falkenau, den Datum: Ort: Volkshaus Zeit: Uhr Uhr Ortsvorsteher Herr Müller anwesend Ortschaftsrat Herr Kluge anwesend Ortschaftsrat Herr Kroke anwesend Ortschaftsrat Herr Neumann entschuldigt Ortschaftsrätin Frau Sell anwesend Ortschaftsrat Herr Walther entschuldigt Ortschaftsrat Herr Wildner anwesend Oberbürgermeister Herr Holuscha entschuldigt Gäste: Keine Mit T gekennzeichnete Passagen stellen Termine zur Abarbeitung dar. (Aufgabenliste) Mit B gekennzeichnet, dass ein Beschlussvorschlag erarbeitet werden soll. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Bekanntgabe der Tagesordnung 3. Informationen des Ortsvorstehers 4. Protokoll vom Auswertung SR, VA, TA 6. Bürgerfragestunde 6.1. Anfragen der Ortschaftsräte 6.2. Der OB informiert 7. Beschlüsse II/09/18 Mietanpassung für gemeindeeigene Garagen II/10/18 Verkauf im Flurstück 231/3 Schule- u.a. II/11/18 Grundstücksverkauf im Gewerbepark 8. Sonstiges - HWS Falkenau 9. Termin der nächsten Sitzung ist am Donnerstag, den , Uhr im Volkshaus; die übernächste Sitzung ist am Donnerstag, den um Uhr im Volkshaus 10. NÖT TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit OV Müller stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß und fristgerecht zugestellt wurde. Es folgte die Feststellung der Anwesenheit (s.o.). Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. TOP 2: Bekanntgabe der Tagesordnung: Die Tagesordnung wird bestätigt. TOP 3: Informationen des Ortsvorstehers 1

2 STR TA FFW Falkenau: Kreisausscheid Löschangriff und Tag der offenen Tür VA Jahre TSV: OV Müller hat einen Teller verliehen. Herr Wildner bittet um die Nachreichung einer Urkunde MDR war den ganzen Tag in Falkenau; die Sendung soll am ausgestrahlt werden Sitzung des Heimatvereins wegen der 640 Jahre Falkenau und 5 Jahre Heimatvereins-Fest Uhr Bergcrosslauf, Uhr Festwiese 640 Jahre Falkenau Uhr Vortrag von Dr. Hans Weiske in der Falkenauer Kirche zum Thema 640 Jahre Falkenau Vorstellung des INSEK im Stadtsaal ab Uhr, Einlass Uhr STR und Generalversammlung Unser Laden Falkenau eg ORF Info durch OV Müller über Artikel in der Freien Presse: Baurecht für B173 sei fraglich Interview mit OB Holuscha über INSEK : Über Fest vom TSV in Falkenau TOP 4: Protokoll vom : Das Protokoll wurde bestätigt. TOP 5: Auswertung SR, VA, TA: STR am : Vorstellung des Jugendparlaments Beschlüsse: Entwurf und Auslegung INSEK Vorschlagsliste für die Schöffenwahl Grundstücksverkauf im Gewerbepark Flöha/Falkenau Grundstückserwerb im Rahmen einer Versteigerung Ernst-Thälmann-STr.14 Grundstücksankauf Marktsteig 2 Gewährung einer Kaufoption für die Firma TICONCEPT für Altbeuten in der Alten Baumwolle Flöha Überplanmäßige Ausgabe Gewerbepark Auslaufen des Stromkonzessionsvertrages für Flöha TA: Umbau Bauhof Flöha Waldpost Katastrophenschutz Renovierung Talstraße: KiGA Alte Baumwolle: Parkflächen Lärmaktionsplan Herr Scheibner: Gutachter für Spielgeräte Straßeninstandsetzung in Falkenau soll September/ Oktober begonnen werden. Schwarze Brücke: Bau geht ab August weiter. 2

3 Friedhofskapelle Verkauf Grundschule Falkenau VA: Nächstes Wochenende: Fahrt nach Mericourt Jahr Feier +Trödelmarkt in Flöha Flussmeister Die Beschlüsse des ORFs an OB Holuscha waren gefaxt an Frau Schäfer am , Uhr, 3 Seiten mit ok. Bahnsteighöhe im Bahnhof LKW-Parken im Gewerbepark Nächster STR am : Vorstellung Marketingkonzept für Flöha Beschlüsse: Beteiligung von Behörden und Bürgern zum Entwurf des Lärmaktionsplanes ohne Maßnahmenplan der Stadt Flöha Lärmaktionsplan ohne Maßnahmenplan der Stadt Flöha Ermächtigung des OBs zur Vergabe von Bauleistungen Änderung der Kinderbetreuungs- und Elternbeitragssatzung der Stadt Flöha Beschluss zur Änderung der Parzellierung im Bebauungsplangebiet Uferstraße Flst.-Nr. 60/5, Gemarkung Plaue Anpassung der Miete für gemeindeeigene Garagen im Ortsteil Falkenau Verkauf einer Teilfläche des Flurstücks Nr.231/3 Gemarkung Falkenau Verkauf des Flurstücks Nr. 231/3 Gemarkung Falkenau Grundstücksverkauf im Gewerbepark Flöha/Falkenau Unterstützung der Bewerbung von Chemnitz um den Titel Kulturhauptstadt Europas 2025 durch die Stadt im Rahmen des Chemnitzer Modells TOP 6: Bürgerfragestunde: Es waren keine Gäste anwesend TOP 6.1.: Anfrage der OR Herr Wildner: Die Spender für das Fest werden genannt. Herr Kluge: Er bemängelt, dass über das Heimatfest nichts im Internet oder auf der homepage steht. Zur heutigen von OB Holuscha: 30 km/h: Der ORF möchte über das Ergebnis informiert werden, ev. von Frau Jope. Frau Sell: Frau Roswitha Dietze hat sie heute darüber informiert, dass heute Morgen sehr viel weiße Fremdstoffe in der Flöha geflossen wären, die zum Teil auch klumpen und am Ufer hängen bleiben. Dies ist schon öfter vorgekommen. Sie vermutet, dass dieser Stoff irgendwo eingeleitet wird. Heutige von OB Holuscha: Wg. MDR: War am Montag in Falkenau LRA wg. Chinesenviertel: Es wurde eine Verkehrssicherung angeordnet. Es wurde schon lange darauf hingewiesen, wie brenzlig die Lage dort ist. Public Viewing wird in der FFW nicht zugelassen. OV Müller: Es wird ein Fernseher im Festzelt aufgestellt. Beschlüsse des ORFs: Sind am um Uhr per an Frau Schäfer geschickt worden, 3 Seiten mit ok. Absprache wg. Zirkus: Findet auf Privatgrundstück fest. 3

4 6.2. OB Holuscha informiert: OB Holuscha war entschuldigt TOP 7: Beschlüsse: (siehe Anlagen) II/09/18 Mietanpassung für gemeindeeigene Garagen. Dem Beschluss wurde mit 4 Ja- Stimmen und 1 Nein-Stimme zugestimmt. Herr Dietmar Wildner verließ die Sitzung um19.45 Uhr. II/10/18 Verkauf im Flurstück 231/3 Schule- u.a. Der Beschlussvorschlag wurde wie folgt geändert: Der ORF stimmt dem Verkauf des Flurstücks 231/3der Gemeinde Falkenau an die Ozdil Deutschland GmbH in Diebach zu. Wir möchten aber darum bitten, dass der ORF über die geplante Nutzung in Kenntnis gesetzt wird. (Vorlage des erforderlichen Bauantrages für die Nutzungsänderung). Hinweis: Aufgrund des inzwischen vorliegenden Beschlusse Nr.186/2018 weist der ORF darauf hin, dass der hier vorliegende Beschlussvorschlag in seinem Wortlaut inhaltlich nicht mehr korrekt ist. Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass hier nur von einem Gebäude die Rede ist (siehe Satz 6). Wir fragen an, wie mit den festgelegten Ausgleichsmaßnahmen (rechtskräftiger Form- und Erschließungsplan) nach Verkauf umgegangen wird. T Dem Beschluss wurde mit 4 Ja-Stimmen zugestimmt. II/11/18 Grundstücksverkauf im Gewerbepark Dem Beschluss wurde mit 4 Ja-Stimmen zugestimmt. TOP 8. Sonstiges: HWS: Viele Artikel in der Freien Presse, Blick, Mittelsachsen Kurier etc. OV Müller hat eine wg. HWS bekommen OV Müller: Schwarze Brücke: Im TA: Die Maßnahme ruht im August soll es weitergehen. Die Ausgrabungen wurden gesichert. Es wurde Kontakt zu Herrn Siglmayr hergestellt. Herr Kluge: Wenn die Maßnahmen von der Stadt nicht kommen, dann sind die Kosten für die jetzigen Maßnahmen eine Steuermittel- und Geldvernichtungsmaschine. Zu erwähnen wäre, wie eine Kosten-Nutzen-Rechnung aussieht. Eine weitere Frage des ORFs, ob sich die Verwaltung, die Ausschüsse und der Stadtrat zum Inhalt des HWS-Schreibens des ORFs äußern oder bereit sind mit dem ORF über den Inhalt zu diskutieren, eventuell in einer Klausur. T Herr Kluge: Ministerpräsident Kretschmer war in Flöha und Herr Kluge war eingeladen. Es wurde auch der HWS angesprochen. Sonstiges: OV Müller: Herr Schuster (Vorsitzender der Kaninchenzüchter) hat einen Antrag gestellt vom eine Rammlerschau in der Falkenauer Turnhalle durchführen zu können. Der ORF stimmt dem Antrag zu und begrüßt es sehr, dass sich Vereine präsentieren können. T In diesem Zusammenhang stellt der ORF die Anfrage: Wann wird die Fertigstellung des Parkplatzes an der Sporthalle erfolgen? T TOP 9: Termin der nächsten Sitzung ist am Donnerstag, den , der übernächsten Sitzung ist am Donnerstag, den jeweils um Uhr im Volkshaus. 4

5 Martin Müller Ortschaftsrat Ortschaftsrat Ortsvorsteher Falkenau, den Cornelie Sell, Protokollantin 5