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1 Zukunft Bauen Ausschöpfung der Mittel für Baumaßnahmen und bauwirtschaftlicher Lagebericht Zeitraum: 1. Januar bis 31. Juli 2015

2 Ausschöpfung der Mittel für Baumaßnahmen und bauwirtschaftlicher Lagebericht Zeitraum: 1. Januar bis 31. Juli 2015 Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Abteilung V Ministerielle Grundsatzangelegenheiten des öffentlichen Bauwesens Württembergische Straße Berlin Ansprechpartnerin Tel.: Mail: christine.knauf@senstadtum.berlin.de

3 Inhalt Übersicht 1 Übersicht 2 Übersicht 3 A. Mittelausschöpfung 1. Hochbau 2. Tiefbau 3. Bauliche Unterhaltung 4. Entwässerungsanlagen 5. Auftragsverwaltung des Bundesministers für Verkehr B. Bauwirtschaftliche Lage Tabellenanhang übersicht Hoch- und Tiefbau Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Hochbau Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Tiefbau

4 Der folgende Bericht und die anliegenden Tabellen geben einen Überblick über den Stand der Baumittelausschöpfung. Gleichzeitig wird unter Punkt B über die bauwirtschaftliche Lage berichtet. 4 A. Mittelausschöpfung 1. Hochbau a) Mittel Bis zum Ende der Berichtszeit standen für die Ausschöpfung folgende Mittel zur Verfügung: Mio. Mio. Haushaltsansatz Reste Überplanmäßige Mittel 227,5 239,9 1,6 1,1 73,5 22,3 302,6 263,3 abzüglich Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Zur Verfügung stehende Mittel 1) 40,1 28,2 262,5 235,1 b) Aufträge Bisher wurden Aufträge vergeben: Mio. % Mio. % 1. Vor dem 1. Januar zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres (Verpflichtungsermächtigungen) 2. Vor dem 1. Januar soweit diese im Vorjahr vergeben, aber nicht bezahlt worden sind (Reste) 3. Vom 1. Januar bis 31. Juli Zusammen 1 bis 3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 192,5 73,4 182,4 77,6 192,5 73,4 182,4 77,6 davon entfallen auf: 135,4 80,7 136,6 86,1 57,1 60,3 45,8 60,0 1) Bezugsgröße für die %-Angaben unter b) und c)

5 5 Mio. % Mio. % 4. Außerdem Aufträge vor dem aus Verpflichtungs ermächtigungen zu Lasten kommender seit dem Haushaltsjahre ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -,- 0,0 -,- 5. Erteilte Aufträge vor dem zu Lasten des lfd und künftiger Haushaltsjahre seit dem insgesamt 1.1. (1 bis 4) 0,0 0,0 192,5 182,4 192,5 -,- 182,4 -,- c) Zahlungen Bisher geleistete Zahlungen: 95,8 57,1 58,7 37,0 26,4 27,9 20,5 26,8 122,2 46,6 79,2 33,7 Zusammenfassend wird für den Hochbau festgestellt: Die zur Verfügung stehenden Mittel lagen um 27,4 Mio. über dem Ergebnis des Vorjahres. Bis zum Ende des Berichtszeitraumes wurden für 10,1 Mio. mehr Aufträge zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres als im Jahre Die geleisteten Zahlungen lagen um 43,0 Mio. über dem Ergebnis des Vorjahres.

6 6 2. Tiefbau a) Mittel Bis zum Ende der Berichtszeit standen für die Ausschöpfung folgende Mittel zur Verfügung: Mio. Mio. Haushaltsansatz Reste Überplanmäßige Mittel 49,6 51,3 0,9 1,0 9,5 0,0 60,0 52,3 abzüglich Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Zur Verfügung stehende Mittel 1) 14,3 11,7 45,7 40,6 b) Aufträge Bisher wurden Aufträge vergeben: Mio. % Mio. % 1. Vor dem 1. Januar zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres (Verpflichtungsermächtigungen) 2. Vor dem 1. Januar soweit diese im Vorjahr vergeben, aber nicht bezahlt worden sind (Reste) 3. Vom 1. Januar bis 31. Juli Zusammen 1 bis 3 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 28,9 63,1 25,7 57,9 28,9 63,1 25,7 57,9 davon entfallen auf: 18,3 71,5 15,8 66,8 10,6 52,5 9,9 47,8 1) Bezugsgröße für die %-Angaben unter b) und c)

7 7 Mio. % Mio. % 4. Außerdem Aufträge vor dem aus Verpflichtungs ermächtigungen zu Lasten kommender seit dem Haushaltsjahre ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -,- 0,0 -,- 5. Erteilte Aufträge vor dem zu Lasten des lfd und künftiger Haushaltsjahre seit dem insgesamt 1.1. (1 bis 4) 0,0 0,0 28,9 25,7 28,9 -,- 25,7 -,- c) Zahlungen Bisher geleistete Zahlungen: 6,9 26,9 5,3 22,4 4,9 24,5 5,4 26,0 11,8 25,8 10,7 24,1 Zusammenfassend wird für den Tiefbau festgestellt: Die zur Verfügung stehenden Mittel lagen um 5,1 Mio. über dem Ergebnis des Vorjahres. Bis zum Ende des Berichtszeitraumes wurden für 3,2 Mio. mehr Aufträge zu Lasten des laufenden Haushaltsjahres als im Jahre Die geleisteten Zahlungen lagen um 1,1 Mio. über dem Ergebnis des Vorjahres.

8 8 3. Bauliche Unterhaltung Mio. % Mio. % a) Hochbau 1) Zur Verfügung standen unter Beachtung von Zu- und Abgängen 14,0 100,0 15,3 100,0 40,2 100,0 52,4 100,0 54,2 100,0 67,7 100,0 Aufträge vergeben 8,8 62,4 7,0 45,6 30,1 75,0 40,3 77,0 38,9 71,7 47,3 69,9 Zahlungen 4,7 33,3 3,8 24,7 17,8 44,3 21,7 41,5 22,5 41,5 25,5 37,7 b) Tiefbau 2) Zur Verfügung standen unter Beachtung von Zu- und Abgängen 14,4 100,0 14,4 100,0 37,5 100,0 41,6 100,0 51,9 100,0 56,0 100,0 Aufträge vergeben 11,2 77,8 13,4 93,6 31,1 82,9 35,0 84,1 42,3 81,5 48,4 86,5 Zahlungen 8,1 56,3 6,7 46,6 17,8 47,4 17,8 42,7 25,9 49,9 24,5 43,7 1) Beinhaltet nur die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. 2) Beinhaltet nur die Unterhaltung der baulichen Anlagen des Brücken- und Tunnelbaus sowie des Wasserstraßenbaus und der Wasserwirtschaft.

9 9 4. Zuschüsse an die Berliner Wasserbetriebe Mittel Mio. % Mio. % Entwässerungsanlagen 16,5 100,0 16,5 100,0 Aufträge Entwässerungsanlagen 13,8 83,6 21,8 132,0 Zahlungen Entwässerungsanlagen 6,2 37,4 8,1 49,3 5. Auftragsverwaltung des Bundesministeriums für Verkehr Mittel Bundesfernstraßen 146,3 100,0 65,3 100,0 Aufträge Bundesfernstraßen 131,7 90,0 51,8 79,3 Zahlungen Bundesfernstraßen 61,0 41,7 24,5 37,5

10 B. Bauwirtschaftliche Lage Bei den Auftragseingängen verzeichneten die Firmen des Berliner Bauhauptgewerbes für das erste Halbjahr 2015 insgesamt ein Minus von 74,4 Mio. (- 8,0 %) gegenüber dem vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres. Ein besonders deutlicher Rückgang der Bestellungen wurde für den gewerblichen Hochbau (- 85,3 Mio. bzw. - 37,0 %) gemeldet, aber auch im sonstigen Tiefbau (- 0,3 Mio. bzw. - 0,7 %) und im Wohnungsbau (- 2,0 Mio. bzw. - 0,6 %) war das Bestellvolumen rückläufig. Eine Zunahme der Auftragseingänge erzielten der Straßenbau (+ 5,1 Mio. bzw. + 7,3 %), der gewerbliche Tiefbau (+ 6,7 Mio. bzw. + 3,2 %) sowie der öffentliche Hochbau (+ 1,4 Mio. bzw. + 2,5 %). 10 Das zweite Quartal 2015 betrachtend, ergibt sich für die Auftragseingänge insgesamt ein Minus von 100,9 Mio. bzw. 20,1 % gegenüber dem Vergleichszeitraum Mehr Aufträge wurden nur im Wohnungsbau (+ 8,0 Mio. bzw. + 5,1 %) hereingenommen. Alle übrigen Bereiche mussten Ergebnisse mit negativem Vorzeichen hinnehmen: der gewerbliche Hoch- und Tiefbau (- 35,9 Mio. bzw. - 35,0 % und - 47,7 Mio. bzw. - 35,9 %), der öffentliche Hochbau (- 19,1 Mio. bzw. - 46,7 %), der Straßenbau (- 3,1 Mio. bzw. - 7,3 %) und der sonstige Tiefbau (- 3,1 Mio. bzw. - 11,3 %). Gemessen an den geleisteten Arbeitsstunden nahm die Bautätigkeit von Januar bis Juni 2015 gegenüber dem Vorjahresergebnis um insgesamt 1,6 % zu. Die Baustellenaktivitäten übertrafen das Vorjahresniveau im öffentlichen Hochbau (+ 9,4 %), im Wohnungsbau (+ 5,7 %) und im sonstigen Tiefbau (+ 1,0 %). Weniger Arbeitsstunden als im ersten Halbjahr 2014 wurden im Straßenbau (- 5,8 %) sowie im gewerblichen Hoch- und Tiefbau (- 1,3 % und - 4,1 %) geleistet. Das zweite Quartal 2015 weist verglichen mit dem Vorjahreszeitraum insgesamt 0,5 % mehr geleistete Arbeitsstunden aus. Einen Anstieg verbuchten der öffentliche Hochbau (+ 10,1 %) und der Wohnungsbau (+ 9,5 %). Rückläufig waren die Baustellenaktivitäten im gewerblichen Hoch- und Tiefbau (- 16,9 % und - 6,7 %), im sonstigen Tiefbau (- 9,5 %) und im Straßenbau (- 0,3 %). Die Beschäftigtenzahlen sind auch im aktuellen Berichtsmonat zurückgegangen. Per 30. Juni 2015 betrug die Anzahl tätiger Personen (einschl. Inhaber und mithelfender Familienangehöriger) insgesamt Beschäftigte, das waren 803 Personen weniger als zum Vorjahreszeitpunkt; dies entspricht einer Abnahme von 3,8 % gegenüber dem Vorjahresstand. Die Umsätze des Bauhauptgewerbes in Berlin fielen im ersten Halbjahr 2015 insgesamt um 86,6 Mio. bzw. 6,9 % höher aus als im vergleichbaren Zeitraum des Vorjahres, darunter im Hochbau um + 113,4 Mio. bzw. + 14,3 % und um - 26,8 Mio. bzw. - 5,9 % im Tiefbau. Der Wohnungsbau (+ 93,5 Mio. bzw. + 19,2 %), der öffentliche und gewerbliche Hochbau (+ 10,2 Mio. bzw. + 13,0 % und + 9,7 Mio. bzw. + 4,3 %) und der Straßenbau (+ 2,1 Mio. bzw. + 2,7 %) meldeten einen Umsatzanstieg in den ersten sechs Monaten dieses Jahres. Umsatzeinbußen mussten der sonstige Tiefbau (- 27,1 Mio. bzw. - 28,5 %) und der gewerbliche Tiefbau (- 1,8 Mio. bzw. - 0,7 %) hinnehmen. Im zweiten Vierteljahr 2015 lag das Umsatzvolumen um 35,3 Mio. (+ 5,1 %) über dem Vergleichswert des vorigen Jahres, davon entfallen auf den Wohnungsbau + 50,3 Mio. (+ 18,8 %), auf den gewerblichen Bau - 19,0 Mio. (- 6,4 %) und auf den öffentlichen Bau + 4,0 Mio. (+ 3,1 %).

11 11 Beanspruchung der mittel (Neu-, Erweiterungs- und Umbauten sowie bauliche Unterhaltung) Übersicht 1 Mittel aus 2015 sowie Restmittel aus 2014 Berichtszeit: 1. Januar bis 31. Juli 2015 mittel Aufträge Zahlungen in A. Hochbau A B. Tiefbau B außerdem Entwässerungsanlagen Auftragsverwaltung des BMV C. Hoch- und Tiefbau C C einschl. Entwässerung und BMV in % A. Hochbau A B. Tiefbau B außerdem Entwässerungsanlagen Auftragsverwaltung des BMV C. Hoch- und Tiefbau C C einschl. Entwässerung und BMV 100,0 79,3 55,3 100,0 64,7 32,8 100,0 73,1 45,7 100,0 73,8 37,5 100,0 72,3 39,4 100,0 72,9 38,6 100,0 83,6 37,4 100,0 90,0 41,7 100,0 78,3 52,1 100,0 67,0 34,8 100,0 73,0 44,0 100,0 77,6 43,2

12 Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Rechnungsjahr 2015 in Übersicht 2 Berichtszeit 1. Januar bis 31. Juli 2015 Hochbau Baubehörde Haushaltsmittel 2015 Reste aus Vorjahren Zu- und Abgänge saldiert Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Mittel insgesamt 2015 Sp. 2, 3 und 4 abzügl. Sp. 5 vor dem Aufträge zu Lasten 2015 seit dem Betrag Insgesamt in % von Sp. 6 Zahlungen seit dem Betrag in % von Sp. 6 Aufträge zu Lasten künftiger Rechnungsjahre vor dem seit dem A. Investitionen Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Einzelpläne 01 und 10 Einzelplan 12 A B. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen B Insgesamt A bis B , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,7 0 0

13 Ausschöpfung der Ausgabemittel für Bauvorhaben Rechnungsjahr 2015 in Übersicht 3 Berichtszeit 1. Januar bis 31. Juli 2015 Tiefbau Baubehörde A. Investitionen Haushaltsmittel 2015 Reste aus Vorjahren Zu- und Abgänge saldiert Sperren (einschl. Verfügungsbeschränkungen) Mittel insgesamt 2015 Sp. 2, 3 und 4 abzügl. Sp. 5 vor dem Aufträge zu Lasten 2015 seit dem Insgesamt Zahlungen seit dem Betrag in % von Sp. 6 Betrag in % von Sp. 6 Aufträge zu Lasten künftiger Rechnungsjahre Mitte Friedrichshain-Kreuzberg Pankow Charlottenburg-Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Straßenbau Umgestaltung von Stadtplätzen Lichtsignalanlagen Straßenbeleuchtungsanlagen Brücken- und Tunnelbau Wasserbau Fahrradwege Haltestellen des ÖPNV A B. Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen B C. Zuschüsse an die BWB Entwässerungsanlagen C D. Auftragsverwaltung des BMV Bundesfernstraßenbau Insgesamt A bis D vor dem , , , , , , ,9 8 1, , , , , , , ,6 83 6, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,5 4 1, , , , , , , , , , , , , , , , , seit dem

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