Niederschrift. Jörg Mangelsen Johannes Petersen Dörte Truelsen Martin Diedrichsen Hauke Andresen Carmen Albertsen Georg Pietrowski

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1 Niederschrift über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Struxdorf am 19. Juni 2013, um 20:00 Uhr, im Dörps- und Schüttenhus in Struxdorf Anwesend sind: Bürgermeister und die neugewählten Gemeindevertreter/-innen es fehlt entschuldigt: Georg Laß Dieter Thiesen Johannes Petersen Carmen Albertsen Georg Pietrowski Silke Andresen vom Amt Südangeln sind anwesend: Joachim Kock und Marion Möller als Protokollführerin weiterhin anwesend: Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: die ausgeschiedenen Gemeindevertreter Bernd Gorr und Ralf Sommer Herr Kuhl, Presse, sowie 33 weitere Zuhörer 20:00 Uhr 21:10 Uhr TAGESORDNUNG: 1. Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Vorsitzenden, Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied der Gemeindevertretung 2. Wahl der/des Vorsitzenden (Bürgermeister/-in), Verpflichtung als Mitglied der Gemeindevertretung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten 3. Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihre Tätigkeit 4. Wahl a) der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten b) der/des 2. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/zum Ehrenbeamten 5. Wahl der Mitglieder eines Wahlprüfungsausschusses 6. Wahl der Mitglieder der Ausschüsse a) Finanzausschuss b) Bauausschuss c) Wegeausschuss d) Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport e) Ausschuss für Umwelt und Entsorgung 7. Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/-in 8. Weitere Wahlen a) von zwei stellvertretenden Amtsausschussmitglieder für den/die Bürgermeister/-in 1

2 b) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/in in der Verbandsversammlung des Schulverbandes der Auenwaldschule c) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/in in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Südangeln 9. Beschlüsse über Entsendung von a) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den Kindergartenausschuss des Kindergartens Struxdorf b) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den Kindergartenbeirat des Kindergartens Struxdorf c) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde für die Idstedt-Stiftung d) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für die Mitgliederversammlung der VHS Südangeln e) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde für den Förderverein der einstigen Diakonie-Sozialstation Böklund und Umgebung 10. Einwohnerfragestunde 11. Satzung über die Festlegung der im Zusammenhang bebauter Ortsteile Aruper Straße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss 12. Besetzung des Wahlvorstandes zur Bundestagswahl am 22. September Verschiedenes 14. Verabschiedung von ausgeschiedenen Mitgliedern der Gemeindevertretung 15. Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag zur Wahl einer/s Schöffin/-en für die Geschäftsjahre (Anlage für BGM, J. Kock u. M. Möller) Zu TOP 15 wird voraussichtlich beantragt, die Öffentlichkeit von der Beratung und Beschlussfassung auszuschließen! Punkt 1 Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Vorsitzenden, Übergabe des Vorsitzes an das älteste Mitglied der Gemeindevertretung Bürgermeister Georg Laß eröffnet die Sitzung und begrüßt die neugewählten Gemeindevertreter/-innen, die Zuhörer sowie die weiteren anwesenden Personen. Gegen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung wird kein Widerspruch erhoben. Die Mitglieder der Gemeindevertretung. Die Gemeindevertretung ist beschlussfähig. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet er alle Anwesenden, sich vom Platz zu erheben, um dem verstorbenen Hermann Petersen, der lange Jahre der Gemeindevertretung angehört hat, zu gedenken. Anschließend wird als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung Dieter Thiesen festgestellt. Da Herr Thiesen sich zur Wahl des Bürgermeisters stellt, wird als nächstältestes Mitglied Carmen Albertsen festgestellt. Die Erklärungen der Mitglieder der Gemeindevertretung zum Zusammenschluss von Fraktionen werden als Anlage 1 zu Protokoll genommen. 2

3 Punkt 2 Wahl der/des Vorsitzenden (Bürgermeister/-in), Verpflichtung als Mitglied der Gemeindevertretung und Ernennung zur Ehrenbeamtin/Ehrenbeamten Gemeindevertreterin Carmen Albertsen übernimmt den Vorsitz. Nach Aufforderung wird Dieter Thiesen für das Amt des Bürgermeisters vorgeschlagen. Weitere Vorschläge ergehen nicht. Ein Verlangen auf geheime Wahl wird nicht gestellt. 8 Ja-Stimmen für den Wahlvorschlag Carmen Albertsen stellt fest, dass Dieter Thiesen mit der erforderlichen Mehrheit zum Bürgermeister der Gemeinde Struxdorf gewählt ist. Dieter Thiesen erklärt auf Befragen, dass er die Wahl annimmt. Er wird von der Vorsitzenden per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten als Gemeindevertreter verpflichtet. Es folgt die Ernennung des Gewählten zum Ehrenbeamten, indem er die Eidesformel nachspricht und die Ernennungsurkunde ausgehändigt bekommt. Punkt 3 Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung und Einführung in ihre Tätigkeit Bürgermeister Dieter Thiesen übernimmt den Vorsitz und verpflichtet die Mitglieder der Gemeindevertretung einzeln per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten. Punkt 4 a) Wahl der/des 1. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/Ehrenbeamten Für die Wahl des 1. stellvertretenden Bürgermeisters schlägt die Vertretung Johannes Petersen vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Ein Verlangen auf geheime Wahl wird nicht gestellt. 8 Ja-Stimmen für den Wahlvorschlag Bürgermeister Dieter Thiesen stellt fest, dass der Gemeindevertreter Johannes Petersen mit der erforderlichen Mehrheit zum 1. stellvertretenden Bürgermeister der Gemeinde Struxdorf gewählt ist. Johannes Petersen erklärt auf Befragen, dass er die Wahl annimmt. Er wird von dem Bürgermeister vereidigt und unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ehrenbeamten ernannt. b) Wahl des/der 2. stellvertretenden Vorsitzenden (Bürgermeister/-in) und Ernennung zur Ehrenbeamtin/Ehrenbeamten Für die Wahl des/der 2. stellvertretenden Bürgermeisters/-in schlägt die Vertretung Carmen Albertsen vor. Weitere Vorschläge werden nicht gemacht. Ein Verlangen auf geheime Wahl wird nicht gestellt. 8 Ja-Stimmen für den Wahlvorschlag 3

4 Bürgermeister Dieter Thiesen stellt fest, dass die Gemeindevertreterin Carmen Albertsen mit der erforderlichen Mehrheit zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin der Gemeinde Struxdorf gewählt ist. Carmen Albertsen erklärt auf Befragen, dass sie die Wahl annimmt. Sie wird von dem Bürgermeister vereidigt und unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zur Ehrenbeamtin ernannt. Punkt 5 Wahl der Mitglieder eines Wahlprüfungsausschusses Als Mitglieder für den Wahlprüfungsausschuss werden gewählt: a) Silke Andresen b) c) Carmen Albertsen 8 Ja-Stimmen für den Wahlvorschlag Punkt 6 Wahl der Mitglieder der Ausschüsse Für die Wahl der Ausschussmitglieder sind in Vorgesprächen zwischen den Fraktionen die einzelnen Sitzverteilungen geklärt worden. Es wird kein Verlangen auf geheime Wahl gestellt. Gegen eine enbloc Wahl bestehen keine Einwände. a) Finanzausschuss Georg Pietrowski b) Bauausschuss Carmen Albertsen Udo Zielke Marco Rix Otto Clausen c) Wegeausschuss Johannes Petersen Carmen Albertsen Eckard Niemann Klaus-Peter Andresen Hans-Peter Hansen 4

5 d) Ausschuss für Jugend, Kultur und Sport Silke Andresen Georg Pietrowski Andreas Leifhold Joachim Wohlerdt Katja Kehrer e) Ausschuss für Umwelt und Entsorgung Georg Pietrowsk Matthias Laß Sönke Peters Reimar Horn i Abstimmung (enbloc) 8 Ja Stimmen für alle Wahlvorschläge Punkt 7 Wahl der Ausschussvorsitzenden und deren Stellvertreter/-in Folgende Vorsitzende der einzelnen Ausschüsse werden vorgeschlagen. Gegen eine enbloc Wahl bestehen keine Einwände. Stellvertreter/-innen werden nicht gewählt. Finanzausschuss: Vorsitzender Bauausschuss:: Vorsitzende Carmen Albertsen Wegeausschuss Vorsitzender: Ausschuss für Jugend, Kultur und Sport Vorsitzende: Silke Andresen Ausschuss für Umwelt und Entsorgung Vorsitzender: Abstimmung (enbloc): 5

6 Punkt 8 Weitere Wahlen a) von zwei stellvertretenden Amtsausschussmitglieder für den Bürgermeister Als 1. Stellvertreter für Bürgermeister Dieter Thiesen im Amtsausschuss wird Johannes Petersen und als 2. Stellvertreterin wird Carmen Albertsen gewählt. b) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in der Verbandsversammlung des Schulverbandes der Auenwaldschule In die Verbandsversammlung des Schulverbandes der Auenwaldschule wird Johannes Petersen und als dessen Stellvertreter gewählt. c) eines Mitgliedes und dessen Stellvertreter/-in in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Südangeln In die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Südangeln wird Johannes Petersen und als dessen Stellvertreter Georg Pietrowski gewählt. Punkt 9 Beschlüsse über Entsendung von a) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den Kindergartenausschuss des Kindergartens Struxdorf In den Kindergartenausschuss des Kindergartens Struxdorf wird Dieter Thiesen und als dessen Stellvertreter entsandt. b) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für den Kindergartenbeirat des Kindergartens Struxdorf In den Kindergartenbeirat des Kindergartens Struxdorf wird und als dessen Stellvertreterin entsandt. c) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde für die Idstedt-Stiftung In die Idstedt-Stiftung wird Bürgermeister Dieter Thiesen entsandt. 6

7 d) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde sowie eines Stellvertreters / einer Stellvertreterin für die Mitgliederversammlung der VHS Südangeln In die Mitgliederversammlung der VHS Südangeln wird Silke Andresen und als deren Stellvertreterin entsandt e) einem/einer Vertreter/-in der Gemeinde für den Förderverein der einstigen Diakonie-Sozialstation Böklund und Umgebung In den Förderverein der einstigen Diakonie-Sozialstation Böklund und Umgebung wird Bürgermeister Dieter Thiesen entsandt. Punkt 10 Einwohnerfragestunde Es wird angefragt, wer für die gemeindeeigenen Immobilien zuständig ist. Antwort des Bürgermeisters Der Bauausschuss und letztendlich der Bürgermeister! Weitere Fragen werden nicht gestellt. Punkt 11 Satzung über die Festlegung der im Zusammenhang bebauter Ortsteile Aruper Straße hier: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und die Anregungen privater Personen und den Satzungsbeschluss In der Zeit vom bis zum hat der Entwurf der o.g. Satzung öffentlich ausgelegen. Den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie den Nachbargemeinden wurde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. Beschluss: 1. Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen vorgetragen haben Übersicht der Stellungnahmen siehe Anlage 2 Die Gemeindevertretung stellt fest, dass keine Anregungen vorgetragen wurden. 2. Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen privater Personen Die Gemeindevertretung stellt fest, dass von privaten Personen keine Anregungen vorgetragen wurden. 3. Satzungsbeschluss Aufgrund des 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1, 2 und 3 Baugesetzbuch beschließt die Gemeindevertretung die Satzung über die Festlegung der im Zusammenhang bebauten Ortsteile -Aruper Straße- für das Gebiet südlich der Straße Hollmühle und östlich der!aruper Straße am Rand der Ortslage Hollmühle der Gemeinde Struxdorf, bestehend aus dem 7

8 Text und der Planzeichnung, als Satzung. Die Begründung wird gebilligt. 4. Weiteres Vorgehen Der Beschluss der Satzung durch die Gemeindevertretung ist nach 10 Baugesetzbuch ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und die zusammenfassende Erklärung während der Öffnungszeiten für den Publikumsverkehr von allen Interessierten eingesehen und über den Inhalt Auskunft zu erhalten ist. 7 Ja-Stimmen 0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen Aufgrund des 22 G0 war die Gemeindevertreterin weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung im Sitzungssaal anwesend. Punkt 12 Besetzung des Wahlvorstandes zur Bundestagswahl am 22. September 2013 Der Wahlvorstand zur Bundestagswahl wird wie folgt besetzt: Bürgermeister Dieter Thiesen Silke Andresen Johannes Petersen Hans Uwe Christensen Anke Clausen, Bellig Ersatz: Johannes Jessen jun. Sönke Peters Bodo Brommann Punkt 13 Verschiedenes Bürgermeister Dieter Thiesen berichtet kurz über die positive Entwicklung der Finanzsituation der Gemeinde. Die nächste Gemeindevertretersitzung findet am 14. August 2013 statt. Ein Soddeckel in der Straße Hollmühle muss erneuert werden. Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass Neubürger in der Gemeinde als Willkommensgruß eine Dorfchronik erhalten. Dies soll auch in Zukunft so gehandhabt werden. 8

9 Punkt 14 Verabschiedung von ausgeschiedenen Mitgliedern der Gemeindevertretung Stellvertretender Bürgermeister Johannes Petersen bedankt sich bei dem ausscheidenden Bürgermeister Georg Laß für dessen 23-jährigen Arbeit in der Gemeindevertretung, davon 10 Jahre als Bürgermeister, mit einer Ehrenurkunde und überreicht zwei Apfelbäume. Georg Laß bedankt sich bei der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung, hält einen kurzen Rückblick und wünscht seinem Nachfolger und der neuen Gemeindevertretung gutes Gelingen bei der gemeindlichen Arbeit. Bürgermeister Dieter Thiesen verabschiedet den ausscheidenden Gemeindevertreter Bernd Gorr nach 18-jähriger Tätigkeit in der Gemeindevertretung mit einer Ehrenurkunde und überreicht einen Apfelbaum. Stellvertretender Bürgermeister Johannes Petersen überreicht dem ausscheidenden Gemeindevertreter Ralf Sommer mit einem Dank die Ehrenurkunde für seine 10-jährige Tätigkeit in der Gemeindevertretung. Ralf Sommer erhält ebenfalls einen Apfelbaum. Im Anschluss richtet Bürgermeister Dieter Thiesen noch einige Dankesworte an den scheidenden Bürgermeister Georg Laß. Punkt 15 Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag zur Wahl eines Schöffen für die Geschäftsjahre Die Gemeindevertretung Struxdorf ist sich einig, vor dem weiteren Verlauf der Tagesordnung die Öffentlichkeit auszuschließen. Siehe gesondertes Protokoll über den nichtöffentlichen Teil Nach Beendigung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung stellt Bürgermeister Dieter Thiesen die Öffentlichkeit wieder her und gibt folgenden Beschluss aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung bekannt: Die Gemeindevertretung stimmt der Aufnahme von Heidrun Gisila Brauer in die Vorschlagsliste für das Amt einer Schöffin zu. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Bürgermeister Dieter Thiesen die Sitzung um 21:10 Uhr. Bürgermeister Protokollführerin 9