Allgemeiner Studierendenausschuss der Bergischen Universität Wuppertal

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1 Allgemeiner Studierendenausschuss der Bergischen Universität Wuppertal Max- Horkheimer- Straße 15 Gebäude ME, Ebene Wuppertal wuppertal.de Protokoll des 2. ordentlichen Plenums AStA- Vorsitz Datum: Sven Metz Beginn: 12:02 Uhr Josua Schneider Ende: 13:06 Uhr Philip Scheffler Ort: ME Anwesenheit: Philip Scheffler, Josua Schneider, Bakr Fadl, Nur- Havva Sipahi(12:22Uhr), Mehmet Özkan, Bastian Politycki, Wolf Reidemeister, Sebastian Richter Autonome Referenten: Dennis Bartsch, Reza Nouri Inalou, Seher Kodas, Nadia Abu Zaid Gäste: Heike Engels, Phil Derichs, Marek Drulla, Jennifer Hartmann, Thomas Kraka, Christoph Teiche Entschuldigt abwesend: Benyamin Ben- Benyamin, Sven Metz Redeleitung: Josua Schneider Protokoll: Bastian Politycki TOP 1: Begrüßung Josua Schneider begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 12:02 Uhr. TOP 2: Regularia Josua stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Josua stellt fest, dass die Beschlussfähigkeit durch die anwesenden ReferentInnen gegeben ist. Vorschlag zur Tagesordnung: TOP 1: Begrüßung TOP 2: Regularia TOP 3: Berichte TOP 4: Anträge TOP 5: Sonstiges TOP 6: Termine TOP 7: Wahl der Mitglieder für den

2 Schlichtungsrat TOP 3: Berichte Sebastian stellt den Haushalt vor. Weitere Vorschläge zur Änderung/Erweiterung des Haushaltes wurden eingearbeitet und dieser kann in die nächste Lesung im StuPa gehen. Sebastian hat nach Absprache mit dem Vorsitz einen Antrag an den StuPa gestellt wegen unklarer Formulierungen in der Satzung. Das StuPa wurde deswegen gebeten einen Arbeitskreis zu bilden. Wolf berichtet über Probleme mit Müllabholdienst. Bakr berichtet über den ökosozialen Hochschultag, der es zum Ziel hat den Studierenden das Thema Nachhaltigkeit näher zu bringen. Die Anwesenden äußern sich überwiegend positiv zum ökosozialen Hochschultag. Dennis stellt seine Vorhaben während des nächsten Jahres als Referent im Ausländerreferat vor. Hierzu zählen u.a. Vorträge von Experten zu verschiedenen Themen wie dem Freihandelsabkommen oder die Veranstaltung eines Poetry- Slams. Ziel seiner Arbeit ist es nach Möglichkeit interdisziplinär zu arbeiten und so Großteile der Studierenden anzusprechen. Jennifer möchte zur politischen Aufklärung der Studierenden beitragen und hierzu Kampagnen zur Aufklärung der Studierenden ins Leben zu rufen. Josua äußert sich positiv zu dem Vorhaben. Vom Kulturreferat werden zwecks Teambuildung folgende Aktivitäten für die Klausurtagung vorgeschlagen: Drachenbootfahren, Lasertag, Paintball, Bowlen Bastian berichtet über sein Vorhaben, die AStA- Zeitung wieder ins Leben zu rufen unter neuem Namen. Die erste Ausgabe soll den neuen Studierenden der BUW einen Überblick über die verschiedenen studentischen Gremien bieten. Josua berichtet über das Interview mit dem WDR aufgrund der Beschuldigungen gegen Bakr und Josua. Er merkt an, dass er oppositionelle Arbeit begrüßt, aber jegliche namentliche Stigmatisierung in der Öffentlichkeit ablehnt. Er fände es wünschenswert wieder zu gängigen hochschulpolitischen Arbeit zurückkehren zu können.

3 TOP 4: Anträge Dem Plenum wurden folgende Anträge zur Abstimmung vorgelegt. 1. Titel: Ökosozialer Hochschultag Initiative Enactus Der studentischen Initiative Enactus soll ein Betrag von 1000 für den ökosozialen Hochschultag zur Verfügung ge- stellt werden. Antragshöhe: 1000 Abstimmungsergebnis: 7 Ja 0 Nein 4 Enthaltungen Stimmen 2. Titel: PoWi Fachschaft Welcome Week Philip Scheffler/AStA Vorsitz Finanzierung der Welcome Week der PoWi Fachschaft. Empfang & Frühstück. Antragshöhe: 250 Abstimmungsergebnis: 8 Ja 0 Nein 2 Enthaltungen Stimmen 3. Titel: Büroausstattung Finanzreferat - Bürostuhl - Referenten- PC - Büroausstattung - Bürotisch Anmerkung: Es besteht der allgemeine Konsens, dass mit den vorhandenen Workstations keine Arbeit im Sinne des AStA möglich ist. Antragshöhe: 2500 Abstimmungsergebnis: 9 Ja 0 Nein 3 Enthaltungen Stimmen 4. Titel: Türstopper Wolf Reidemeister Für die Türen des AStA sollen höhenverstellbare Türstop- per angeschafft werden.

4 Antragshöhe: 360 Abstimmungsergebnis: 8 Ja 0 Nein 3 Enthaltungen Stimmen TOP 5: Sonstiges Eine Prüfung über die Verteilung der Schlüssel der Autonomen Referate wird von den Anwesenden angeregt. Folgende Beauftragte werden durch das Plenum benannt. Jennifer Hartmann als Beauftragte für das Kulturreferat. Über die Benennung wurde wie folgt abgestimmt: 8 Ja 2 Nein 1 Enthaltung Stimmen Dennis Bartsch als Beauftragter für das Kulturreferat. Über die Benennung wurde wie folgt abgestimmg: 10 Ja 1 Nein 1 Enthaltung Stimmen Marek teilt mit, dass die Projekte/Veranstaltungen Praxissemester & Stipendendiemesse an den AStA übergegeben werden können, zuständig hierfür ist das Referat für Hochschulpolitik. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit werden Personalangelegenheiten besprochen, die Inhalte der Besprechung sind deswegen hier nicht weiter aufgeführt. Der AStA stimmt über die Beendigung des Honorarverhältnisses mit dem derzeitigen Rechtsbeistand ab. Über die Beendigung des Honorarverhältnisses wurde wie folgt abgestimmt: 9 Ja 0 Nein 2 Enthaltungen Das Honorarverhältnis mit dem aktuellen Rechtsbeistand wird im Rahmen der Kündigungsfrist beendet. TOP 6: Termine Das 3. Ordentliche AStA- Plenum findet am um 12:00 Uhr statt. TOP 7 Wahl der Mitglieder für den Schlichtungsrat Für die Besetzung des Schlichtungsrates stehen Phil Derichs, Seher Kodas, Thomas Kraka. Die KandidatenInnen stellen sich zunächst vor. Die Verteilung der abgegeben Stimmen der wahlberichtigten Anwesenden fällt wie folgt aus:

5 Phil Derichs 8 Ja 0 Nein 2 Enthaltungen Stimmen Seher Kodas 2 Ja 0 Nein 8 Enthaltungen Stimmen Thomas Kraka 8 Ja 0 Nein 2 Enthaltungen Stimmen Josua stellt fest, dass die Kandidaten des AStA für den Schlichtungsrat sind Phil Derichs und Thomas Kraka. Nächstes Plenum: um 12:00 Uhr im Plenarsaal ME des AStA. Josua Schneider schließt das Plenum um 13:06 Uhr. AStA Vorsitz Josua Schneider (Redeleitung) Protokollant/in Bastian Politycki